Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXVII Materialienverzeichnis...

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Eduard Brinkerhoff
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1 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V IX XV XXVII Materialienverzeichnis... XXXIX A. Schweizer Materialien... XXXIX B. Ausländische Materialien... XL Staatsvertragsverzeichnis... XLIII Teil I: Einleitung... 1 Teil II: Geschichtlicher Überblick Kindesunterhaltsverträge unter dem alten Kindesrecht Staatsverträge zur grenzüberschreitenden Vollstreckung von Unterhaltstiteln... 6 Teil III: Kindesunterhaltsverträge Allgemeines Durch die Kindesschutzbehörde genehmigter Unterhaltsvertrag Gerichtlich genehmigter Unterhaltsvertrag Kindesunterhaltsverträge als definitive Rechtsöffnungstitel Teil IV: Vollstreckbarerklärung der Kindesunterhaltsverträge im Ausland Haager Kindesunterhaltsvollstreckungsübereinkommen von 1958 (HKUntVÜ) Haager Unterhaltsvollstreckungsübereinkommen von 1973 (HUntVÜ) Lugano-Übereinkommen (LugÜ) New Yorker Unterhaltsübereinkommen (NYÜ) Bilaterale Staatsverträge und Erklärungen Teil V: Konventionskonflikte Problematik Verhältnis des NYÜ zum HUntVÜ respektive LugÜ Verhältnis des HUntVÜ zum LugÜ Fazit Teil VI: Verfahrenskosten Problemstellung Kostenregelungen der verschiedenen Staatsverträge VII

2 Inhaltsübersicht 3 Verbindende Betrachtung Teil VII: Aktuelle Entwicklungen Haager Unterhaltsübereinkommen von 2007 (HUntÜ) EU-Unterhaltsverordnung Revision der EuGVVO Teil VIII: Praktische Vorgehensweise (Zusammenfassung) Part IX: English Executive Summary VIII

3 Vorwort... Inhaltsübersicht... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V VII XV XXVII Materialienverzeichnis... XXXIX A. Schweizer Materialien... XXXIX B. Ausländische Materialien... XL a. Erläuternde Berichte... XL b. Arbeitsmaterialien der Haager Konferenz... XLI c. Übrige Materialien... XLII Staatsvertragsverzeichnis... XLIII Teil I: Einleitung... 1 Teil II: Geschichtlicher Überblick Kindesunterhaltsverträge unter dem alten Kindesrecht Staatsverträge zur grenzüberschreitenden Vollstreckung von Unterhaltstiteln... 6 Teil III: Kindesunterhaltsverträge Allgemeines Durch die Kindesschutzbehörde genehmigter Unterhaltsvertrag Begriff Inhalt, Zustandekommen und Form Genehmigung Allgemeines Gegenstand Zuständigkeit Rechtswirkung Rechtsmittel Gerichtlich genehmigter Unterhaltsvertrag Begriff Inhalt, Zustandekommen und Form Genehmigung Zuständigkeit und Prüfungskriterien Aufnahme der Vereinbarung ins Entscheiddispositiv Rechtsmittel Der Kindesunterhaltsvertrag im Schlichtungsverfahren im Besonderen IX

4 4 Kindesunterhaltsverträge als definitive Rechtsöffnungstitel Definitive und provisorische Rechtsöffnungstitel des SchKG im Allgemeinen Qualifikation der Kindesunterhaltsverträge im Speziellen Aussergerichtliche Kindesunterhaltsverträge Grundsätzliche Qualifikation als definitive Rechtsöffnungstitel Konkrete Voraussetzungen Gerichtlich genehmigte Kindesunterhaltsverträge Teil IV: Vollstreckbarerklärung der Kindesunterhaltsverträge im Ausland Haager Kindesunterhaltsvollstreckungsübereinkommen von 1958 (HKUntVÜ) Anwendungsbereich Zeitlich Räumlich Persönlich Sachlich Im Allgemeinen Behördlich genehmigte Unterhaltsverträge des Schweizer Rechts im Besonderen Fazit Haager Unterhaltsvollstreckungsübereinkommen von 1973 (HUntVÜ) Anwendungsbereich Zeitlich Räumlich Persönlich Sachlich Im Allgemeinen Behördlich genehmigte Unterhaltsverträge des schweizerischen Rechts im Besonderen Voraussetzungen der Vollstreckbarerklärung Vollstreckbarkeit in der Schweiz Zuständigkeit der genehmigenden Behörde Endgültigkeit des Unterhaltstitels Kein Verweigerungsgrund Verstoss gegen den ordre public Ergebnis betrügerischer Machenschaften Lis pendens Unvereinbarkeit mit einem anderen Titel Zwischenfazit X

5 3. Exequaturverfahren Antrag auf teilweise Vollstreckbarerklärung Vorzulegende Dokumente Ausfertigung des Kindesunterhaltsvertrages Nachweis der Endgültigkeit und der Vollstreckbarkeit Bescheinigung über Prozesskostenhilfe Übersetzungen Öffentliche Aufgaben wahrnehmende Einrichtungen Fazit Lugano-Übereinkommen (LugÜ) Anwendungsbereich Zeitlich Exkurs: Vom Lugano-Übereinkommen zeitlich nicht erfasste Unterhaltsverträge Räumlich-persönlich Im Allgemeinen Öffentliche Aufgaben wahrnehmende Einrichtungen Sachlich Im Allgemeinen Aussergerichtliche Unterhaltsverträge als öffentliche Urkunden Gerichtliche Unterhaltsverträge als Vergleiche Voraussetzungen der Vollstreckbarerklärung Exequaturverfahren Verfahrensbestimmungen Erstinstanzliches Exequaturverfahren Rechtsmittelverfahren i. Vorbemerkungen ii. Vor der ersten Rechtsmittelinstanz iii. Vor der zweiten Rechtsmittelinstanz Vorzulegende Dokumente Ausfertigung des Kindesunterhaltsvertrages Formblatt gemäss Anhang V respektive VI Übersetzungen Weitere Bestimmungen Fazit New Yorker Unterhaltsübereinkommen (NYÜ) Einführung Anwendungsbereich Zeitlich Räumlich XI

6 2.3. Persönlich Sachlich Übermittlungsverfahren Gesuch Übermittlung Aufgaben der Empfangsstelle Besonderheit bei bevorschussten Unterhaltsbeiträgen Fazit Bilaterale Staatsverträge und Erklärungen Absichtserklärung mit Australien Gegenseitigkeitserklärungen mit kanadischen Provinzen Manitoba Saskatchewan Abkommen mit Liechtenstein Abkommen mit Österreich Abkommen mit den USA Teil V: Konventionskonflikte Problematik Verhältnis des NYÜ zum HUntVÜ respektive LugÜ Verhältnis des HUntVÜ zum LugÜ Ausgangslage Lösungsansätze Lex posterior derogat legi priori Wirksamkeitsprinzip Lex specialis derogat legi generali Anwendung auf die vorliegende Problematik Die staatsvertraglichen Kompatibilitätsklauseln Kombinationsmöglichkeit der Übereinkommen Vorgehen bei unterbliebener Übereinkommenswahl Fazit Teil VI: Verfahrenskosten Problemstellung Kostenregelungen der verschiedenen Staatsverträge HUntVÜ LugÜ NYÜ Bilaterale Staatsverträge Verbindende Betrachtung Im Allgemeinen Vollstreckungsstaat ist Partei des NYÜ und des HUntVÜ Vollstreckungsstaat ist Partei des NYÜ und des LugÜ Vollstreckungsstaat ist Partei des NYÜ, HUntVÜ und LugÜ XII

7 Teil VII: Aktuelle Entwicklungen Haager Unterhaltsübereinkommen von 2007 (HUntÜ) Entstehungsgeschichte Regelungsinhalt Anwendungsbereich Zeitlich und räumlich Persönlich Sachlich Verwaltungszusammenarbeit und Rechtsdurchsetzungshilfe Voraussetzungen der Vollstreckbarerklärung Exequaturverfahren Verfahrensbestimmungen i. Verfahren gemäss Art. 23 HUntÜ ii. Alternativverfahren gemäss Art. 24 HUntÜ Vorzulegende Dokumente i. Dokumente ii. Form iii. Sprache Zwangsvollstreckungsverfahren Kostenregelung Verhältnis zu anderen Konventionen und nationalen Gesetzen Ratifizierung durch die Schweiz? EU-Unterhaltsverordnung Überblick über den Regelungsinhalt Relevanz im Verhältnis zur Schweiz Für die Vollstreckung schweizerischer Kindesunterhaltsverträge Exkurs: Für in der Schweiz lebende Gläubiger eines ausländischen Unterhaltstitels Revision der EuGVVO Teil VIII: Praktische Vorgehensweise (Zusammenfassung) Part IX: English Executive Summary XIII

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