Betriebsrentengesetz: BetrAVG

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1 Beck`sche Kommentare zum Arbeitsrecht 18 Betriebsrentengesetz: BetrAVG Kommentar von Prof. Dr. Wolfgang Blomeyer, Prof. Dr. Christian Rolfs, Dr. Klaus Otto 5., umfassend neu bearbeitete Auflage Betriebsrentengesetz: BetrAVG Blomeyer / Rolfs / Otto schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Betriebliche Altersversorgung Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 BECK SCHE KOMMENTARE ZUM ARBEITSRECHT HERAUSGEGEBEN VON GÖTZ HUECK UND DIRK NEUMANN BAND XVIII

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4 Betriebsrentengesetz Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Kommentar begründet von Professor Dr. Wolfgang Blomeyer und Dr. Klaus Otto fortgeführt von Professor Dr. Christian Rolfs Universität zu Köln und Dr. Klaus Otto Rechtsanwalt in Nürnberg Fachanwalt für Steuerrecht Vereidigter Buchprüfer 5., umfassend neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2010

5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das Recht der betrieblichen Altersversorgung hat sich in den vergangenen Jahren wiederum erheblich fortentwickelt. Das betraf weniger die Änderungen des BetrAVG selbst als diejenigen der arbeits- und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen. Nur exemplarisch seien an dieser Stelle die Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, die stufenweise Anhebung der Altersgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz), die Reform des Versicherungsvertragsrechts, das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG), die Strukturreform des Versorgungsausgleichs und das Inkrafttreten der Rom I-Verordnung genannt. Hinzu kamen zahlreiche Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesfinanzhofs und der Instanzgerichte sowie Verwaltungsanweisungen der Finanzbehörden. Besonderen Dank schulden wir den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Julia Cornelißen, Daniela Schlüter, Achim Schmid und Golo Wiemer, die Teile der Kommentierung vorbereitet haben und für das Sachverzeichnis verantwortlich zeichnen. Das Werk befindet sich durchgängig auf dem Stand vom 1. Januar 2010, später veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur konnte nur noch vereinzelt berücksichtigt werden. Für Anregungen und Kritik sind wir stets dankbar. Köln und Nürnberg, im Februar 2010 Christian Rolfs Klaus Otto

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Seite IX XXI Erster Teil. Gesetzestext Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz BetrAVG)... 1 Zweiter Teil. Einleitung Übersicht A. Geschichtliche Entwicklung und Inhalt des Gesetzes B. Rechtscharakter der betrieblichen Altersversorgung C. Besonderheiten in den Neuen Bundesländern D. Die betriebliche Altersversorgung im deutschen Internationalen Arbeitsrecht E. Die betriebliche Altersversorgung im europäischen Arbeits- und Sozialrecht Dritter Teil. Kommentierung der arbeitsrechtlichen Vorschriften Erster Abschnitt. Durchführung der betrieblichen Altersversorgung 1 Zusage des Arbeitgebers auf betriebliche Altersversorgung Anh 1 Die Durchführungsformen im allgemeinen Arbeitsrecht a Anspruch auf betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung b Unverfallbarkeit und Durchführung der betrieblichen Altersversorgung Höhe der unverfallbaren Anwartschaft Abfindung Übertragung a Auskunftsanspruch Zweiter Abschnitt. Auszehrungsverbot 5 Auszehrung und Anrechnung Dritter Abschnitt. Altersgrenze 6 Vorzeitige Altersleistung Vierter Abschnitt. Insolvenzsicherung Vorbemerkung Umfang des Versicherungsschutzes Übertragung der Leistungspflicht und Abfindung Mitteilungspflicht; Forderungs- und Vermögensübergang Beitragspflicht und Beitragsbemessung a Säumniszuschläge; Zinsen; Verjährung Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten Ordnungswidrigkeiten aufgehoben Träger der Insolvenzsicherung Verschwiegenheitspflicht Fünfter Abschnitt. Anpassung 16 Anpassungsprüfungspflicht VII

9 Inhaltsverzeichnis Sechster Abschnitt. Geltungsbereich Seite Vorbemerkung Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst a Verjährung Vierter Teil. Steuerrechtliche Vorschriften Übersicht Einleitung A. Die verschiedenen Versorgungswege einer betrieblichen Altersversorgung und ihre steuerliche sowie handelsbilanzielle Behandlung beim Arbeitgeber B. Die Bezüge des Arbeitnehmers im Versorgungsfall sowie die Abfindung von Versorgungsansprüchen und ihre Besteuerung beim Empfänger C. Besteuerung der Beitragsleistungen an ein Versorgungswerk beim Arbeitnehmer D. Verlust, Abfindung, Ersetzung und Übernahme von sowie Verzicht auf Versorgungsanwartschaften und ihre Rechtsfolgen E. Steuerliche Besonderheiten bei Zusage und Leistungen betrieblicher Altersversorgung an Nicht-Arbeitnehmer Versorgungsausgleich F. Steuerliche Besonderheiten bei Arbeitnehmern in besonderer Stellung G. Die Besteuerung der Pensions- und Unterstützungskassen H. Die betriebliche Altersversorgung und ihre Beitragspflicht in der Sozialversicherung 1725 J. Steuerliche Besonderheiten bei Entgeltumwandlung K. Arbeitshilfen Fünfter Teil. Übergangs- und Schlussvorschriften 26 (Ausschluss der Rückwirkung) (Direktversicherung und Pensionskassen) (Auszehrungs- und Anrechnungsverbot) (Vorzeitige Altersleistungen) (Insolvenzsicherung) a (Übergangsregelung für vorgezogene Altersleistung an männliche Versorgungsberechtigte) b (Übergangsregelung für den Übertragungsanspruch) c (Übergangsregelung für Ausnahmen von der Anpassungsprüfungspflicht) d Übergangsregelung zu e (Übergangsregelung zu 1 Abs. 2 Nr. 4) f (Übergangsregelung zu 1 b) g (Übergangsregelung zu 2 Abs. 5 a, 3) h (Übergangsregelung zu 17 Abs. 5) i Insolvenzsicherung (Übergangsregelung für den Insolvenzschutz) (Inkrafttreten) Sachverzeichnis VIII