Alexander Ross. Direktzusage und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung

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1 Alexander Ross Direktzusage und Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung Konzept des unternehmensinternen Versorgungsfonds Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008

2 VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis XIII XVII Kapitel 1 Einführung Hinführung zum Thema Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung Struktur der Alterssicherung Grundbegriffe Grundlagen der Versorgungszahlungen Gestaltungsvarianten der Zusageerteilung Durchführungswege Untersuchungsgegenstand und Vorgehensweise 36 Kapitel 2 Direktzusage und Entgeltumwandlung als Grundlage des unternehmensinternen Versorgungsfonds Durchführungsweg der Direktzusage Entgeltumwandlung Leistungen Entgeltumwandlung als Vorgang im Zeitablauf Rechtliche Einkleidung der Entgeltumwandlung Entgeltumwandlung i.w.s. (als Verknüpfung von Rechtsebene und ökonomischer Ebene) Deferred Compensation Unverfallbarkeit und Insolvenzschutz Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung Anspruch auf staatliche Förderung gemäß 1a Abs. 3 BetrAVG? 68

3 VIII Kollektivrechtliche Aspekte Grundlegende Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte 70 Kapitel 3 Konzept des untemehmensintemen Versorgungsfonds Kennzeichnung des Treuhandverhältnisses Sonderung des Versorgungsvermögens als Grundlage des Versorgungswirtschaftens (Phase 1) Sonderung des Versorgungsvermögens in Ökonomie und Recht Begründung einer neuen Rechtszuständigkeit Geschäftsbesorgung des Arbeitgebers für das Versorgungswirtschaften (Phase 2) Aus der Geschäftsbesorgung resultierende Geschäftsbereiche der Arbeitgeberunternehmung Struktur des Entgeltumwandlungsbetrags Dienstleistungsanteil Risikoanteil Sparanteil Vorgang der Durchführung der betrieblichen Altersversorgung über einen unternehmensinternen Versorgungsfonds unter Einbezug des Ermittlungsrechts Vermögensanlage Gewinnermittlung für den Abrechnungsbereich des unternehmensinternen Versorgungsfonds und Gewinnverwendung (Phase 3) Ausweis auf der Passivseite der Treuhandbilanz Ausweis auf der Aktivseite der Treuhandbilanz Gewinnverwendung Berücksichtigung innerhalb der Buchführung anhand eines Beispiels 112

4 IX Kapitel 4 Unternehmensinterner Versorgungsfonds und Arbeitsrecht Gestaltung des Versorgungssystems Finanzierung der Rentenanpassung Ermittlung der Anwartschaften und Renten in der betrieblichen Praxis (ohne Vermögenssonderung) Höhe der Anwartschaften und Renten beim Konzept des unternehmensinternen Versorgungsfonds Fortsetzung der Beiträge gemäß 1a Abs. 4 BetrAVG Abfindung von Versorgungsrechten Übertragung von unverfallbaren Anwartschaften und laufenden Renten Schuldbefreiende Übernahme der Versorgungszusage Portabilität (Übertragung des Übertragungswerts) (Freiwillige) Portabilität der Versorgungszusage Anspruch des Arbeitnehmers auf Portabilität der Versorgungszusage Abfindungsbetrag sowie Übernahmewert / Übertragungswert bei dem Konzept des unternehmensinternen Versorgungsfonds Vorzeitige Versorgungszahlung Einstandspflicht des Arbeitgebers Einstandspflicht des untemehmensintemen Versorgungsfonds Kapitel 5 Unternehmensinterner Versorgungsfonds und Steuer- sowie Sozialversicherungsrecht Steuerrechtliche Aspekte Ebene der Versorgungsberechtigten Qualifikation der Einkunft Zuflusszeitpunkt beim Versorgungsberechtigten Steuerliche Förderung 146

5 Abfindungszahlungen Übertragungswert nach 4 Abs. 5 BetrAVG Steuerrechtliche Beurteilung im Rahmen der Fortsetzung der Beiträge gemäß 1a Abs. 4 BetrAVG Arbeitszeitkonten Betriebsvermögensebene Ebene des unternehmensinternen Versorgungsfonds Berücksichtigung des unternehmensinternen Versorgungsfonds innerhalb des Körperschaftsteuerrechts Berücksichtigung des unternehmensinternen Versorgungsfonds innerhalb des Einkommensteuerrechts Berücksichtigung des unternehmensinternen Versorgungsfonds innerhalb des Gewerbesteuerrechts Exkurs: Berücksichtigung des unternehmensinternen Versorgungsfonds innerhalb des Umsatzsteuerrechts Sozialversicherungsrechtliche Aspekte r Allgemeine sozialversicherungsrechtliche Behandlung in der Anwartschafts-und Bezugsphase Abfindungszahlungen Übertragungswert nach 4 Abs. 5 BetrAVG Beitragsersparnisse des Arbeitgebers in der gesetzlichen Sozialversicherung 164 Kapitel 6 Fondsgebundene Direktzusage - Betriebliche Praxis Durchführungsweg und Finanzierung Gestaltung des Versorgungssystems Asset Backing und Asset Funding 178

6 XI 6.4 Bilanz / Gewinn- und Verlustrechnung CTA-Modell (Contractual Trust Arrangement) Steuerrecht Unternehmensebene Ebene der Versorgungsberechtigten Sozialversicherungsrecht 191 Kapitel 7 Zusammenfassung und abschließende Betrachtung Literaturverzeichnis