Die Betriebsverpachtung als Instrument zur Beendigung des unternehmerischen Engagements

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Jesko Winter
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1 Dr. Hans-Gerhard Droge Die Betriebsverpachtung als Instrument zur Beendigung des unternehmerischen Engagements Eine ertragsteuerlich orientierte Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Wahlrechts zwischen Betriebsfortführung und Betriebsaufgabe LlT

2 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis VIII XV XVI Einleitung 1 1. Die Unternehmensverpachtung als Entscheidungsproblem 1 2. Zielsetzung und Eingrenzung der Untersuchung Aufbau der Untersuchung 22 Teil I: Die Betriebsverpachtung im Zivilrecht 25 1: Begründung des Pachtverhältnisses Abschluß des Pachtvertrages Zum Wesen des Pachtvertrages Unabdingbare Elemente des Pachtvertrages Das Unternehmen als Pachtgegenstand Die Pachtzeit Der Pachtzins Wesentliche Pflichten der Vertragsparteien Pflichten des Verpächters Pflichten des Pächters Form des Pachtvertrages 47

3 II 2. Vereinbarungen hinsichtlich der zu überlassenden Gegenstände im einzelnen Anlagevermögen Gesetzlich vorgesehene Verpachtungsformen Betriebsverpachtung mit Grundstück Schlichte Verpachtung gem. 582 BGB Verpachtung zum Schätzwert gem. 582 a BGB Betriebsverpachtung ohne Grundstück Vertragliche Verpachtungsformen Behandlung des Inventars Instandhaltungsmodell Substanzerhaltungsmodell Schrumpfungsmodell Zusammenfassung und weitere Modellvarianten Behandlung der Grundstücke und Gebäude Behandlung immaterieller Anlagegüter Vorratsvermögen Sonstige wesentliche Vereinbarungen Fortführung der Firma Übergang von Verbindlichkeiten und Forderungen Überleitung von Verträgen 104 2: Beendigung des Pachtverhältnisses 107 Teil II: Die Betriebsverpachtung im Einkommensteuerrecht 11 1: Steuerrechtliche Anerkennung der Betriebsverpachtung Allgemeine Grundsätze Besonderheiten bei Pachtverträgen zwischen Angehörigen H 3

4 III 2: Die einkommensteuerliche Behandlung der Betriebsverpachtung Bestimmung der Einkunftsart Entwicklung der Rechtsprechung bis Wahlrecht des Verpächters zwischen Betriebsfortführung und erklärter Betriebsaufgäbe gem. Urteil des Großen Senats des BFH vom Allgemeine Grundsätze des Wahlrechts Voraussetzungen für die Wahlrechtsausübung Sachliche Voraussetzungen Verpachtung des Gewerbebetriebs "als solcher" Begriff der wesentlichen Betriebsgrundlagen Verpachtung der wesentlichen Betriebsgrundlagen als einheitliches Ganzes - eine unumgängliche Wahlrechtsvoraussetzung? Fortsetzung des Gewerbebetriebs durch den Pächter Persönliche Voraussetzungen Negative Voraussetzungen Form und zeitliche Wirkung der Wahlrechtsausübung Einkommensteuerliche Konsequenzen der Betriebsfortführung Konsequenzen während der Pachtdauer Einkünfte aus Gewerbebetrieb - zur Frage der Gewinnermittlungsmethode Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich nach 5 EStG Allgemeine Grundsätze 202

5 IV Einkommensteuerliche Behandlung der relevanten Vertragsgestaltungsformen Behandlung des Anlagevermögens Inventar Instandhaltungsmodell Substanzerhaltungsmodell Allgemeine Grundsätze Die Bilanzierung im einzelnen Ersatzinvestitionen Ergänzungsinvestitionen Schrumpfungsmodell Grundstücke und Gebäude Immaterielle Anlagegüter Behandlung des Vorratsvermögens Inanspruchnahme von Investitionszulagen und Sonderabschreibungen i. w. S Investitionszulagen nach dem InvZulG 1986 und dem BerlinFG Sonderabschreibungen i. e. S. und erhöhte Absetzungen Gewinnermittlung durch Einnahmen-Überschußrechnung nach 4 Abs. 3 EStG Konsequenzen bei der Pachtbeendigung Folgen direkt zu Pachtende Folgen nach Pachtende Einkommensteuerliche Konsequenzen der Betriebsaufgabe Konsequenzen im Aufgabezeitpunkt Ermittlung des Aufgabegewinns 344

6 312. Besteuerung des Aufgabegewinns Freibetrag nach 16 Abs. 4 EStG Tarifermäßigung nach 34 Abs. 1, 2 EStG Konsequenzen während der Pachtdauer nach Erklärung der Betriebsaufgabe Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Allgemeine Grundsätze der Einkünfteermittlung Die Ermittlung der Einkünfte im einzelnen Nachträgliche Einkünfte aus Gewerbebetrieb Konsequenzen bei der Pachtbeendigung Folgen direkt zu Pachtende Folgen nach Pachtende 387 Teil III: Die zielkonforme steuerliche Gestaltung der Betriebsverpachtung : Entscheidungstheoretische Vorüberlegungen Bestimmung der relevanten Zielsetzung des Verpächters Das Entscheidungsfeld des Verpächters 395 2: Ableitung von Gestaltungsaussagen Zur Ausgestaltung des Pachtvertrages unter einkommensteuerlichen Gesichtspunkten Vereinbarungen hinsichtlich der zu überlassenden Gegenstände Anlagevermögen Vorratsvermögen Bestimmung des Pachtzinses Allgemeine Grundsätze Angemessenheit des Pachtzinses bei Betriebsverpachtungen an Angehörige 411

7 VI 2. Die Entscheidung zwischen Betriebsaufgabeerklärung und Wahl der Betriebsfortführung Die Vermögensendwertmethode als geeignetes Verfahren zur vorteilhaftigkeitsbestimmung der Wahlrechtsalternativen Formulierung eines Entscheidungsmodells Zur Konzeption eines vollständigen Finanzplans Entscheidungsrelevante Daten der Wahlrechtsalternativen Nichtsteuerliche, originäre Zahlungen Steuerzahlungen Einkommensteuerliche Bemessungsgrundlagen Relevante Steuersätze Modellprämissen Das Entscheidungsmodell Veranschaulichung des Vorteilhaftigkeitsvergleichs anhand ausgewählter Zahlenbeispiele Die Entscheidung zwischen Betriebsfortführung und zu Pachtbeginn erklärter Betriebsaufgabe Standardbeispiel Variation ausgewählter Parameter - zum Einfluß relevanter Parameter auf die relative Vorteilhaftigkeit der Wahlrechtsalternativen Einfluß der Steuersätze Einfluß des Aufgabegewinns und der Struktur der stillen Reserven Einfluß der Finanzierung der Steuern bei Erklärung der Betriebsaufgabe Einfluß der Substanzerhaltungsabrede 518

8 VII 232. Die Entscheidung zwischen Betriebsfortführung, Betriebsaufgabe zu Pachtbeginn und Betriebsaufgabe zu einem späteren Zeitpunkt 541 Schlußbetrachtung 557 Quellenverzeichnis 569 Literaturverzeichnis 569 Verzeichnis der Gesetze, Gesetzesentwürfe, Verwaltungsanweisungen u. ä. 599 Rechtsprechungsverzeichnis 604

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