Aufstellung von Gutachten, Auskünften und Berichten zum Herkunftsland Syrien Bearbeitungsstand: 17. Mai 2017

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Jasper Holtzer
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1 Aufstellung von Gutachten, Auskünften und Berichten zum Herkunftsland Syrien Bearbeitungsstand: 17. Mai 2017 Es ist beabsichtigt, die in der folgenden Erkenntnismittelliste genannten Materialien zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung zu machen bzw. bei der zu treffenden Entscheidung zu verwerten. Frei zugängliche Quellen (Presseartikel) werden nicht aufgeführt. Es können weitere, auch bis zur Entscheidung erscheinende Materialien in die Entscheidungsfindung einbezogen werden. Soweit geboten und möglich sind zur leichteren Orientierung Stichworte zum inhaltlichen Schwerpunkt der jeweiligen, zeitlich geordneten Erkenntnisquellen angeführt. Hinsichtlich der angegebenen Stichworte besteht keine Gewähr für ihre Vollständigkeit und Richtigkeit. Im Hinblick auf Besonderheiten des Einzelfalles oder die aktuelle Entwicklung können noch weitere Erkenntnisse eingeführt werden. Sämtliche Quellen können auf der Service-Einheit der 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen (Zimmer-Nr. C 3.254), Justizzentrum Aachen, Adalbertsteinweg 92, Aachen, möglichst nach Terminabsprache (Tel.-Nr.: 0241/ ), während der üblichen Dienstzeiten des Verwaltungsgerichts (von 8.00 bis Uhr und von bis Uhr) eingesehen werden. Abkürzungen: AA ACCORD ai BAMF BFA BMI BpB DOI EASO EZKS EZW GEA OVG SFH UNHCR VG Auswärtiges Amt Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation amnesty international Bundesamt für Migration und Flüchtlinge österreichisches Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesministerium des Innern Bundeszentrale für politische Bildung Deutsches Orient-Institut European Asylum Support Office Europäisches Zentrum für Kurdische Studien Evangelische Zentralstelle für Weltanschauungsfragen Gesellschaft Ezidischer AkademikerInnen e.v. Oberverwaltungsgericht Schweizerische Flüchtlingshilfe Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen Verwaltungsgericht Datum Quelle Thema (Stichwort) GEA Verlobungs- und Hochzeitszeremonie Yezidisches Forum Verlobungs- und Hochzeitszeremonie e.v BFA Kurzinformation: Syrien - Der Giftgasangriff von Khan Sheikhun und seine Folgen (engl. Fassung vom Febr. 2017) UNHCR Ausreise; Rückkehr; Passausstellung im Ausland; Risikoprofile (Herkunftsort, Wehrpflichtige aus bestimmten Gebieten, Wehrdienstentzieher, Deserteure, Aktivitäten im Ausland) EZKS an VG Gelsenkirchen Flucht und Asylantragstellung führen nicht per se zur Verfolgung; Zwangsrekrutierung; Spannung zwischen Kurden und Arabern; Existenzgrundlage 1

2 SFH- Länderanalyse SFH- Länderanalyse Human Rights Council U.S. Department of State AA an VGH Bad.- Württ DOI an VGH Bad.- Württ. Zwangsrekrutierung, Wehrdienstentziehung, Desertion, Bestrafung, Ausreiserestriktionen Rückkehr; willkürliche Kontrolle und Verhaftungen; Bestechungsmöglichkeit an Grenze Human rights abuses and international humanitarian law violations in the Syrian Arab Republic, 21 July February 2017 Human Rights Report 2016 Orte der legalen Wiedereinreise Orte der legalen Wiedereinreise; Wehrpflicht (auch für Nachkommen palästinensischer Flüchtlinge; grd. Ausreiseverbot für Militärdienstpflichtige; Sippenhaft; Alawiten) ai Syrien-Report U.N. Human Rights Council Out of Sight, Out of Mind: Deaths in Detention in der Syrien Arab Republic ai Human Slaughterhouse - Mass Hangings and Extermination at Saydnaya Prison DOI an HessVGH Befragungen bei Rückkehr; Gefahr von Folter u. Inhaftierung; Sanktionen bei Militärdienstentzug SFH an VG Wiesbaden Dekret betreffend Militärdienst; Erhöhung des wehrpflichtigen Alters auf EZW an VG Jezidische Eheschließung Schwerin BFA Länderinformationsblatt der Staatendokumentation AA an VG Düsseldorf Kriegsverbrechen durch syrische Regierung; Wehrpflicht; Zwangsrekrutierungen auch z.b. von Einzelkindern nicht ausgeschlossen; Folgen des Wehrdienstentzugs, der Asylantragstellung im Ausland, der Regimegegnerschaft; keine Möglichkeit der Wehrdienstverweigerung; Möglichkeit, sich vom Wehrdienst freizukaufen; bzgl. Wehrdienst keine inländische Fluchtalternative; Existenzgrundlage; keine sicheren Rückzugsgebiete; Verhalten anderer Bürgerkriegsparteien AA an VG Düsseldorf Folgen des Auslandsaufenthalts bzw. der kurdischen Volkszugehörigkeit; Erreichbarkeit von Orten; interne Schutzmöglichkeiten 2

3 U.S. Department of Human Rights Report 2016 State ai Syrien-Report UNHCR Ergänzende aktuelle Länderinformationen - Syrien: Militärdienst (willkürliche Praxis betreffend Einberufung; Militärdienstaufschübe z.b. bzgl. d. einzigen Sohnes werden nicht immer beachtet; Rekrutierung von Minderjährigen) DOI an Schleswig- Holsteinisches OVG Kontrolle von einzelnen Landesteile durch unterschiedliche Gruppen; Wahrscheinlichkeit der Einziehung zum Wehrdienst für Männer zwischen 18 bis 42 Jahre, Folgen der Wehrdienstentziehung; besondere Situation der in Syrien wohnhaften Kurden AA an Schleswig- Holsteinisches OVG keine Kenntnisse zu systematischen Befragungen von unverfolgt ausgereisten Syrern BFA Zwangsrekrutierungen: keine Kenntnisse zu systematischen Befragungen von unverfolgt ausgereisten Syrern AA an VG Trier Ausreisemodalitäten an syrischen Flughäfen, internationale Flugverbindungen von und nach Syrien BFA Urlaub von Wehrdienstleistenden: normale Verpflichtungsdauer wegen Krieg auf 5 Jahre verlängert BFA Ausreisebewilligung der Militärbehörde, Rückkehr BAMF an VG des Saarlandes Auswertung von Medienberichten betreffend Ausstellung syrischer Pässe BFA Zuschreibung einer politischen Zugehörigkeit und Verfolgung aufgrund dieser Zuschreibung BFA Lage in Jarablus und Al Hasaka Finnish Immigration Service Syria: military service, national defense forces, armed groups supporting syrian regime und armed opposition UK Home Office Country Information and Guidance Syria: the Syrian Civil War AA Länderinformation Syrien (Stand: August 2016) BFA Wehrersatzdienst: kein Zivildienst; Ausnahme von Wehrpflicht 3

4 Gerlach, in: BpB, Was in Syrien geschieht Aus Politik und Zeitgeschichte 8/2016, S. 10 ff UNHCR Global Trends Forced Displacement in 2015 (nur im Internet) Botschaft Ankara Authentizitätsprüfung von Dokument an BAMF ACCORD Zwangsrekrutierung von Minderjährigen, insbesondere durch kurdische Milizen AA an BAMF Beantragung/Beschaffung eines syrischen Reisepasses durch einen Familienangehörige ACCORD Teilnahme von palästinensischen Organisationen am bewaffneten Konflikt in Syrien ACCORD Umgang des Assad-Regimes mit Palästinensern ai Report Syrien Deutsche Botschaft Beirut an BAMF Immigration and Refugee Board of Canada Behandlung von Rückkehrern, Militärdienstentzug, vermehrte Ausstellung von syrischen Reisepässen, Fassbombeneinsätze; Gefahren für Kurden, Bürgerkrieg Behandlung von Rückkehrern, Militärdienstentzug AA Legalisation (nur) syrischer Personenstandsurkunden durch Botschaft Beirut UNHCR UNHCR-Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen (4. Fassung) SFH Umsetzung der Freistellung vom Militärdienst als einziger Sohn, Freistellung zu beantragen, bis Mutter 50 Jahre alt ist, Zunahme von Willkür bei Umsetzung der Freistellung Danish Refugee Council Syria, Update on Military Service, Mandatory Self-Defence Duty & Recruitment to the YPG SFH Umsetzung von Amnestien BAMF Syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern und Europa SFH Mobilisierung in der syrischen Armee U.S. Department of Human Rights Report 2015 State BMI Verfassungsschutzbericht 2015 (nur im Internet) 4

5 UNHCR Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen (3. Fassung) BFA Militärdienst: Einberufung nach vorhergehender Untauglichkeit: Einschränkung von Ausnahmeregelungen, Hinweise auf Zwangsrekrutierungen auch von Minderjährigen, seit 2011 kein Aufschub mehr für Studenten BAMF Situation in den Provinzen UNHCR Statistical Yearbook 2012 (nur im Internet) BAMF Ausgewählte islamistische Oppositionsgruppen BAMF Aktuelle Situation der Christen UNHCR Statistical Yearbook 2011 (nur im Internet) BAMF Syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern Bedrohte Völker - pogrom Beschreibungen der Minderheiten ( Blutvergießen in Syrien. Haben Minderheiten eine Zukunft im Vielvölkerstaat? ) BAMF Syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern BAMF Syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern BAMF Syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern BAMF Syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern Bundesasylamt der Zur Lage in Syrien Republik Österreich AA Einstellung des operativen Dienstbetriebs der Deutschen Botschaft Damaskus auf unbestimmte Zeit AA Ad hoc-bericht über asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Arabischen Republik Syrien (Stand: Februar 2012) BAMF Syrien Unruhen und staatliche Reaktionen, innenpolitische Aspekte, internationale Reaktionen, Daten/Fakten zur Asylantragstellung und Fazit (Stand: ) BAMF Umsturz und Unruhen in der arabischen Welt AA an BAMF Rechtsfolgen illegalen Grenzübertritts AA an VG Wiesbaden Rechtsfolgen illegalen Grenzübertritts AA an BAMF Behandlung von Rückkehrern EZKS an VG Ehrenmord, Zwangsheirat Aachen AA Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Arabischen Republik Syrien (Stand: September 2010) Home Office The Syrian Republic 5

6 AA Ad-hoc Ergänzungsbericht: Neuere Erkenntnisse zur Behandlung von Rückkehrern AA Ad-hoc Ergänzungsbericht: Neuere Erkenntnisse zur Behandlung von Rückkehrern AA Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Arabischen Republik Syrien (Stand: Juni 2009) EZKS an VG Stuttgart PYD, exilpolitische Aktivitäten, Roj-TV 6

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