Bundesamt Möglichkeit der Behandlung psychisch kranker und bedürftiger palästinensischer Flüchtlinge

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1 Erkenntnismittel Libanon (Stand ) Allgemeiner Hinweis: Die vorliegende Erkenntnismittelliste bezeichnet die Auskünfte, die nach den Erfahrungen des Gerichts für eine Vielzahl von Fällen entscheidungserheblich sein können. Darüber hinaus zu Einzelfragen verschiedene Datenbanken sowie Tageszeitungen und Nachrichtenmagazine ausgewertet. Diese Dokumente können nicht alle lückenlos in der vorliegenden Liste dokumentiert werden. Sollte das Gericht Erkenntnismittel aus diesem Bereich im konkreten Fall als entscheidungserheblich ansehen, wird es darauf im Laufe des Hauptsacheverfahrens in geeigneter Form hinweisen. 1. Auswärtiges Amt 2. Orient-Institut 3. Sonstige Gutachten und Stellungnahmen Hinweis: Die rechte Spalte Aufnahme bezeichnet das Datum, an dem das Erkenntnismittel in die im Internet veröffentlichte Erkenntnismittelliste aufgenommen wurde. 1. Auswärtiges Amt bzw. Botschaft: Datum: an: Inhalt: Bundesamt Möglichkeit der Behandlung psychisch kranker und bedürftiger palästinensischer Flüchtlinge Bundesamt strafrechtliche Verurteilungen in Abwesenheit; Möglichkeiten der Wiederaufnahme sowie der vorzeitigen Bundesamt Auskunft eines Vertrauensarztes; Möglichkeiten kostengünstiger medizinischer Behandlung Bundesamt Ausbürgerungsdekrete im Oktober 2011; Gds. sind alle psychischen Erkrankungen im Libanon behande Bundesamt gefälschter Haftbefehl Bundesamt Ehevertrag nach schiitischem Recht Lagebericht Bundesamt Lagebericht psychotherapeutische Behandlung ist möglich, größere spezialisierte Einrichtungen zur Traumabehandlung fehlen VG Arnsberg Plastische und rekonstruktive Chirurgie möglich Bundesamt Schizophrenie und Epilepsie behandelbar, Kosten trägt Patient zumindest teilweise Bundesamt Angebliche (nicht plausible) Fatah-Bescheinigung über ein Selbstmordattentat Bundesamt Bürgermeister-/Ortsvorsteher-Bescheinigung, mögl. Gefälligkeitsbescheinigung Bundesamt Herz-Erkrankungen im Libanon behandelbar VG Dresden (keine) Sippenhaft, Verfolgungsmaßnahmen (nur) gegen angeklagte Personen, Verhältnis Hizbullah ggü. SLA, Blutrache VGH BW palästinensische Volkszugehörigkeit; (kein) Erwerb der liban. Staatsangehörigkeit VG Düsseldorf VG Düsseldorf Öffentl. Kritik an Hizbullah alltäglich, H. in christl. Gebieten nicht präsent, kein besonderes Interesse des Staates an abgelehnten Asylbewerb. erkennbar Staatsbürger Israels dürfen (als solche) nicht in den Libanon einreisen; Staatsangehörigkeitsrecht; Feindkontakt und Spionage strafbar Bundesamt Echtheitsüberprüfung, Abwesenheitsurteil, Wiederaufnahmemöglichkeit, Verjährung VG Düsseldorf Krankenversicherungen, Sonderfonds für chronisch Kranke, Unterstützung durch Parlamentsabgeordnete

2 VG Karlsruhe Bundesamt Lagebericht Gefälschtes Urteil des Militärgerichts, kein Registereintrag, (keine) Veröffentlichung im "Journal Officel" Seit 2003 gesetzl. Verbot, private Dieselfahrzeuge zu nutzen; Protestaktionen ohne politischen Charakter Aufgr. der aktuellen Situation keine Rückführungen VG Chemnitz radikale Organisation Hizb ut-tahrir nur im Libanon zugelassen VG Leipzig Homosexualität, Strafbarkeit VG Sigmaringen Für Abschiebung identfizierter lib. StA werden Laissez-Passer ausgestellt Lagebericht VG Stuttgart Dt. Botschaft: HIV behandelbar; tw. Kostenbeteiligung erforderlich VG Potsdam Strafverfahren grds. Keine Doppelbestrafung Lagebericht VG Freiburg staatenlose Pal. mit Document de Voyage können zurückkehren VG Berlin zur Partei Hezb al Schaab (Partei des Volkes) VG Münster zur Echtheit eines Todesurteils VG Cottbus Botschaft Beirut: Identitätsnachweise für staatenlose Palästinenser VG Cottbus zur Rückübernahme nichtlibanesischer Palästinenser VG Berlin Verurteilung in Abwesenheit VG Leipzig DFLP, keine Verfolgungsgefahr einfacher Mitglieder VG Chemnitz zur Gefährdung heimkehrender weiblicher Minderjähriger Lagebericht VG Darmstadt zur Fahnenflucht bei Dienst in syrischer Armee VG Cottbus Botschaft Beirut: Reiseunterlagen für staatenlose Palästinenser VG Münster zur Mitgliedschaft in der FDLP VG Berlin Gesundheitsversorgung staatenloser Palästinenser VG Berlin Gesundheitsversorgung staatenloser Palästinenser VG Saarland zur Verfolgungsgefahr ehemaliger SLA Angehöriger VG Berlin Gesundheitsversorgung staatenloser Palästinenser VG Berlin kein Verfolgungsinteresse syr. GD bei Fatah-Mitgliedschaft Lagebericht VG Berlin Aktivitäten der komm. syr. Arbeiterpartei PCA im Libanon VG d. Saarlandes palästinensische Kämpfergruppe "Saiga" VG d. Saarlandes "SLA-Ausweise für Informanten" (vgl. aber Dr. Omairi vom VG Leipzig Verfolgung von PFLP-GC-Mitgliedern VG d.saarlandes extralegale Übergriffe der Hisbollah nur Sommer VG d.saarlandes Bestrafung von SLA-Mitgl.; Verfolgung durch Hisbollah VG Weimar zum Einfluss Syriens im Libanon VG Berlin Personalnummer bei der SLA VG Berlin Behandlungskostenübernahme durch den Staat nicht in voller Höhe VG Freiburg zur Verfolgung und Bestrafung ehemaliger SLA-Angehöriger

3 VG Leipzig keine Tradition der Blutrache - Behandlung von Straftätern - Korruption VG Freiburg israel.spitzel müssen mit Vergeltung rechnen; "inländische Fluchtalt." VG Freiburg Verurteilung von ehemaligen SLA-Angehörigen; Straftatbestände und Strafmaß Lagebericht - Stand: Mai Lagebericht Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Situation im Libanon VG Würzburg Echtheit von Urkunden; Haftbedingungen, ehem. SLA-Mitglieder Bay.VG Augsburg zur Bestrafung wegen Doppelehe im Ausland VG Würzburg irakische und syrische Baath-Partei im Libanon keine pro-israelische Organisation mit Namen "Al-Dawa" VG Berlin zur Verfolgung von Mitgl der arab Befreiungsfront ALF VG Stade zur Verfolgungsgefahr für ehemalige SLA-Angehörige VG Berlin zur Verfolgungsgefahr für ehemalige SLA-Angehörige BMJ Personenstandsurkunden: gefälschte Legalisationsvermerke StA Berlin Strafanzeige wg Urkundenfälschung u Versuch der mittelb Falschbeurkundung VG des Saarlandes Gefährdung von Ehebrecherinnen durch den Ehemann und die Familie Lagebericht VG des Saarlandes Gefährdung von SLA-Angehörigen VG des Saarlandes Weitergabe von Informationen durch Hisbollah an Dritte Kostenübernahme im Krankheitsfall; hier: Magen-Darm-Operation Dialysebehandlungen sind möglich; im Notfall auf staatliche Kosten Herzoperation auf Kosten des lib.gesundheitsmin. (15 % Eigenanteil) Behandlung chronischer Arthritis möglich; Medikamente erhältlich staatliche Gesundheitsfürsorge für Patienten, die nicht versichert sind Kostenübernahme der Krankenhausbehandl.d.Gesundheitsmin.; Wartezeiten Medizinische Versorgung und Behandlung Mittelloser gewährleistet Behandl.v.Monosomie möglich, scheitert wahrscheinl.an finanziellen Möglichkeiten d.eltern Behandlung von Asthma möglich für mittellose Patienten kostenfrei Behandlung v. Asthmakranken grundsätzlich gewährleistet VG Berlin Palästinenser, PFLP 2. Orient-Institut und Uwe Brocks: Datum: an: Inhalt: Aufnahme: VG Dresden Ehrenmorde VG Düsseldorf Auseinandersetzungen entlang konfessioneller Konfliktlinien; Schutz des Staates vor Verfolgung nicht gegeben; Einflussgebiet der Hizbollah nur eingeschränkt; Sicherheitslage für Christen in von Christen bewohnten Stadtvierteln weniger bedenklich VG Würzburg Konfliktlinien zw. Palästinensern und Israelis und innerpalästinensisch VG Dresden Echtheitsüberprüfung: israelischer Arbeitsausweis für Südlibanesen, der zur Einreise nach Israel berechtigt hat

4 VG Leipzig Echte Dokumente (Haftbefehl, Entlassungsbeschluss Urteil), Vollstreckungsverjährung, Haftbedingungen VG Chemnitz Gefälschter Haftbefehl, zur Lage der Palästinenser VG Berlin Hintergr. + Verlauf des Bürgerkriegs; Demokratische Forum; Präsenz Syriens VG Berlin zur Paläst. Kommunistischen Partei PCP VG Leipzig DFLP VG Berlin Verfolgung durch syr. Geheimdienst VG Chemnitz zur Gefährdung heimkehrender weiblicher Minderjähriger VG Darmstadt zur Fahnenflucht bei Dienst in syrischer Armee VG Saarland zur Verfolgungsgefahr ehemaliger SLA-Angehöriger VG Kassel zur Niederlassungsmöglichkeit staatenloser Palästinenser im Libanon VG Berlin zur Verfolgungswahrscheinl. Bei Handlungen gg syrische Interessen VG Berlin Verfolgung durch syr. Geheimdienst VG Berlin Einzelfragen zur Verfolgungsgefahr durch syr. Geheimdienst VG Leipzig Verfolgung von PFLP-GC-Mitgliedern VG Berlin Bestrafung von SLA-Angehörigen VG Berlin Palästinenser, PFLP VG d. Saarlandes "Arbeitspendler" von Südlibanon nach Israel VG d. Saarlandes Bestrafung von SLA-Mitgl.; Verfolgung durch Hisbollah VG Freiburg Schicksal ehemaliger SLA-Angehöriger VG Freiburg Zahl und Maß von Strafen gegen ehemalige SLA-Mitglieder Bay.VG Würzburg zur libanesischen Baath-Partei VG Stuttgart Strafverfahren gegen SLA-"Kollaborateure" VG Berlin arabische Befreiungsfront ALF Bay.VG Augsburg Echtheit eines Haftbefehls; Strafbarkeit der Doppelehe VG Stade Echtheit eines SLA-Ausweises VG Trier Folgen des Ehebruchs VG Stade Gefährdung von SLA-Angehörigen VG Frankfurt/Main Aounisten VG Koblenz Echtheit eines Kurzurteils VG d. Saarlandes SLA Tätigkeit VG d. Saarlandes SLA Tätigkeit VG Gelsenkirchen Krebsbehandlung nicht durch liban.gesundheitsvorsorgesystem gedeckt VG Potsdam Gesundheitssystem; hier: Krebsbehandlung VG d. Saarlandes Aounisten Schl.-Holst. VG PFLP VG Gelsenkirchen Dialysebehandlung mögl.; langfrist.dialysebeh.ohne Zuzahlungen nicht möglich VG Gelsenkirchen Gesundheitssystem: hier Nierentransplantation VG Mainz Einreisekontrollen am Flughafen durch syrischen Geheimdienst VG d. Saarlandes Aounisten

5 VG Leipzig Grundbesitz von Palästinensern VG Stuttgart Intifada VG Frankfurt Oder Einbürgerung staatenloser Kurden; keine Schulpflicht VG Berlin Palästinenser, PFLP Sonstige Gutachten und Stellungnahmen: Datum: Verfasser: Adressat und Inhalt: Aufnahme: Bundesamt Syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern ai Jahresbericht ai Jahresbericht ai Jahresbericht ai Jahresbericht Refugee Documentation Center, Irland Zugang zu und Verfügbarkeit von Medikamenten und Behandlungen; Behandlung mentaler Leiden inklusive psychiatrischer Behandlung; Informationen zu Geburtsservices und Problemschwangerschaften; Behandlung von Autoimmunhepatitis medico international zur Gesundheitsversorgung (pädiatrisch-immunologische Fachbehandlung) Dt. Botschaft Beirut Dt. Botschaft Beirut VG Meiningen: medizinischer Standard im Libanon, mondernste Operationen/Therapien durchführbar Erkrankung Primordialer Kleinwuchs kann behandelt werden; Unterstützung des Staates bei Bedürftigkeit gewährleistet ai Jahresbericht Dt. Botschaft Beirut VG Arnsberg: Krankheiten Sarkoidose, Paenchymveränderungen, Hyperlipoproteinaemie, Asthma u. Hiatushernie sind im Libanon behandelbar, auch bei Mittellosigkeit Dt. Botschaft Beirut Medizinische Versorgung, Autoimmunerkrankung (SLE) grd. behandelbar Jan. 07 Bundesamt Libanon - Innenpolitischer Machtkonflikt UNHCR Zur Internationalen Schutzbedürftigkeit von jüngst vertriebenen Asylsuchenden Dt. Botschaft Beirut Medizinische Versorgung, Gefäßerkrankungen, Diabetes mellitus, u.a Dt. Botschaft Beirut Medizinische Versorgung für Palästinenser durch palästinensischen Halbmond und UNRWA, die eigene Krankenhäuser und Polikliniken besitzen ai Jahresbericht Dt. Botschaft Beirut BAMF: Medizinische Versorgung für Palästinenser; Epilepsie behandelbar medico international Dt. Botschaft Beirut VG Münster: medizinische Versorgung bei Diabetes Dt. Botschaft Beirut RA Plitt: Beschaffung von Identitätsnachweisen Dt. Caritasverband VG Münster: keine detaillierten Informationen wg.versorg.mittell.patienten Dt. Botschaft Beirut VG Münster: Diagnose und Behandlung bei Diabetes Dt. Caritasverband VG Münster: Behandlungskosten; Medikamente bei Diabetes ai VG Chemnitz: westlich geprägte Frauen, Rückkehr medico international VG Münster: Verfügbarkeit von Medikamenten für Beh. Diabetes Mellitus Dt. Botschaft Beirut VG Gelsenkirchen: Langzeitkrankheiten; Mittellosigkeit Dt. Botschaft Beirut VG Braunschweig: Psychosen u.posttraum.bel.-stör. diagn. u. behandelbar Dt. Botschaft Beirut Landkreis Peine: Beschaffung von Identitätsnachweisen ai VG Berlin: Palästinenser, PFLP

6 medico international VG Berlin: Gesundheitsversorgung im Libanon; hier staatenlose Palästinenser Olthues VG Gießen: zu Syrern in lib. Armee; Ein- u. Ausreisemöglichkeiten CIREA Palästinenser (u.a.) im Libanon; häufige Antworten Asyl suchender Palästinenser Dt. Botschaft Beirut VG Karlsruhe: Register im Libanon Dr. Omairi VG Saarland: SLA-Ausweise für Informanten (vgl. aber AA vom ) Dr. Omairi Palästinenser, PFLP medico international zur Kostenübernahme bei Behandlung mittelloser Personen im Libanon VG Berlin Palästinenser, PFLP Hinweis: Das Gericht wertet neben der Tagespresse auch eine Vielzahl von Internet-Quellen aus, die hier nicht im Einzelnen wiedergegeben werden können. Hervorzuheben sind jedoch die meist nur in englischer Sprache verfügbaren periodischen Berichte der Vereinten Nationen (UN) und ihrer Unterorganisationen, die auch über erschlossen werden können, wo zudem weitere einschlägige Erkenntnismittel zusammengestellt werden. Daneben werden auch die landesbezogenen Angaben auf ausgewertet.