Nachstehend gebe ich Ihnen die Planung des Übungsklausurenkurses für das Jahr 2017 für den Bezirk des Oberlandesgerichts Braunschweig bekannt.

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1 Oberlandesgericht Braunschweig Der Präsident Oberlandesgericht Braunschweig Postfach Braunschweig An alle Referendarinnen und Referendare Bearbeitet von: Frau Grützmann Ihr Zeichen, Ihre Nachricht vom Mein Zeichen (Bei Antwort angeben) Durchwahl (0531) 488- Braunschweig, E 06/ Klausurenkurse im juristischen Vorbereitungsdienst; hier: Terminplan für das Jahr 2017 Nachstehend gebe ich Ihnen die Planung des Übungsklausurenkurses für das Jahr 2017 für den Bezirk des Oberlandesgerichts Braunschweig bekannt. Für den Landgerichtsbezirk Göttingen bitte ich die gesonderten Terminpläne des Landgerichts Göttingen und der Staatsanwaltschaft Göttingen zu beachten. Alle relevanten Informationen sowie die Termine für den Landgerichtsbezirk Braunschweig entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Angaben. Die Terminpläne des Landgerichtsbezirks Braunschweig sowie des Landgerichts Göttingen und der Staatsanwaltschaft Göttingen können Sie auf der Internet-Seite des Oberlandesgerichts Braunschweig ( unter dem Pfad: Informationen/Referendariat/Klausurenkurspläne) aufrufen. Referendarinnen und Referendaren der Oberlandesgerichtsbezirke Celle und Oldenburg ist grundsätzlich die Teilnahme am Übungsklausurenkurs im Bezirk des Oberlandesgerichts Braunschweig gestattet. Bitte beachten Sie hier unbedingt die im hiesigen Bezirk geltenden Bestimmungen, insbesondere auch für den Online-Klausurenkurs, und weisen Sie die Klausurenkursleiter/innen durch besondere Angabe darauf hin, dass Sie Referendar/in im OLG-Bezirk Celle oder Oldenburg sind. Dienstgebäude und Paketanschrift Bankplatz Braunschweig Telefon (0531) Telefax (0531) Allgemein (0531) Pressestelle (0531) Referendarabteilung olgbs.poststelle@justiz.niedersachsen.de Internet Bankverbindung IBAN: DE BIC: NOLADE2HXXX Bank: Norddeutsche Landesbank (Hannover)

2 2 Dies gilt natürlich in gleicher Weise für Referendarinnen und Referendare des hiesigen Oberlandesgerichtsbezirks, die am Übungsklausurenkurs an den Standorten in den OLG-Bezirken Celle oder Oldenburg teilnehmen möchten. An dieser Stelle möchte ich Sie nochmals besonders darauf hinweisen, dass für Sie auch im Jahr 2017 zusätzlich und parallel zum Präsenz-Klausurenkurs der Online-Abruf der Klausuren-Aufgabentexte angeboten wird. Der Online-Aufruf der Aufgabentexte ist auf der Internet-Seite des Oberlandesgerichts Braunschweig unter hier unter dem Pfad: Informationen/Referendariat/Onlineklausuren, jeweils freitags ab 9.00 Uhr bis zum ersten Arbeitstag der Folgewoche (i.d.r. der darauf folgende Montag) möglich. Unter Verweis auf meine Verfügung vom weise ich alle Referendarinnen und Referendare, die am Online-Klausurenkurs teilnehmen, nochmals besonders darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, Ihre Lösung schriftlich oder ausgedruckt in Papierform unter Angabe des Vermerks Online-Abruf, Ihres Namens und Vornamens, Ihrer vollständigen Postanschrift, Ihrer -Adresse (alternativ Ihrer Telefonnummer) und der Angabe Ihrer aktuellen Ausbildungsstation bis spätestens zum zweiten Arbeitstag nach Ausgabe der jeweiligen Klausur (i.d.r. der darauf folgende Dienstag) der/dem namentlich genannten Klausurenkursleiter/in unter der nachgenannten jeweiligen Behörden- oder Postanschrift zuzuleiten. Aus gegebenem Anlass weise ich besonders darauf hin, dass es Assessorinnen und Assessoren im Notenverbesserungsverfahren nur nach gesonderter Vereinbarung mit der/dem Klausurenkursleiter/in möglich ist, am Klausurenkurs teilzunehmen. Bitte klären Sie im Vorfeld unmittelbar mit der Leiterin/dem Leiter des Klausurenkurses, ob diese/r Ihnen die Teilnahme gestattet und besprechen Sie hier auch die Modalitäten der von Ihnen zu übernehmenden Vergütung. Zu dieser Regelung ergibt sich bis auf weiteres keine Änderung. I. Für den Klausurenkurs am Landgericht Braunschweig gelten folgende Daten: a) Die Ausgabe der zivilrechtlichen, strafrechtlichen und rechtsanwaltlichen Übungsklausuren erfolgt grundsätzlich freitags ab 9.00 Uhr im Raum C 103 des Amtsgerichts Braunschweig, An der Martinikirche 8, Braunschweig, mit Ausnahme der Ausgabetermine in den Monaten März und April Diese werden im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig ausgegeben. Bitte achten Sie auf die jeweils gesonderte Angabe im anliegenden Terminplan!

3 3 Die Bearbeitung ohne Aufsicht ist vor Ort bis Uhr im vorgenannten Raum des Amtsgerichts Braunschweig bzw. der Staatsanwaltschaft Braunschweig möglich. Die Teilnehmer am Präsenz- Klausurenkurs können das Gebäude des Amtsgerichts Braunschweig zu den üblichen Geschäftszeiten über den Haupteingang betreten und auch wieder verlassen, aber freitags nach Uhr nicht wieder zurückkehren. Auch der Ausgang aus dem Gebäude des Amtsgerichts Braunschweig ist nach dem Ende der Bearbeitung (14.00 Uhr) nur noch über den Seitenausgang (an den Postfächern vorbei) möglich. Das Gebäude der Staatsanwaltschaft Braunschweig kann zu den üblichen Geschäftszeiten über den Haupteingang betreten und auch wieder verlassen werden. Ein erneuter Zutritt nach Uhr ist aber auch hier nicht möglich. b) Die Leiterin/der Leiter wird Ihnen bei Ausgabe der Aufgabentexte der jeweiligen Übungsklausur vor Ort im Präsenz-Klausurenkurs mitteilen, bis wann Sie ihr/ihm Ihre Lösung unter welcher Anschrift zur Korrektur zuleiten müssen. Hiervon ggf. abweichende Wünsche für eine spätere Abgabe Ihrer Lösung vereinbaren Sie bitte direkt mit der/dem Klausurenkursleiter/in. Alle Teilnehmer/innen am Online-Klausurenkurs senden Ihre Lösung der zivilrechtlichen Übungsklausuren bitte termingerecht mit namentlicher Adressierung an die jeweilige/n Leiterin/den Leiter an die Dienstbehörde (hier: Amtsgericht Helmstedt, Stobenstr. 5, Helmstedt, Landgericht Braunschweig sowie Oberlandesgericht Braunschweig, jeweils, Münzstr. 17, Braunschweig) der nachgenannten zivilrechtlichen Klausuren. Ihre Lösungen der strafrechtlichen Übungsklausuren leiten Sie bitte namentlich adressiert an die Leiterin/den Leiter der jeweiligen Übungsklausur entweder der Verwaltungsgeschäftsstelle der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Turnierstr. 1, Braunschweig, mit der Bitte um Weiterleitung an die entsprechend vorgenannte Person oder unmittelbar Frau Ri in AG Dr. Jensen, Amtsgericht Braunschweig, An der Martinikirche 8, Braunschweig, zur Korrektur zu. Für die Übersendung Ihrer Lösungen der rechtsanwaltlichen Übungsklausuren teile ich Ihnen nachstehend die Anschriften der Klausurenkursleiter/Innen mit: Herr Rechtsanwalt Uwe Bühring, Breite Str. 8, Goslar, Herr Rechtsanwalt Fabian Frank, Breite Str. 25/26, Braunschweig, Herr Rechtsanwalt Jörg Gelsen, Jasperallee 2, Braunschweig, Herr Rechtsanwalt Jens Hampe, Frankfurter Str. 284, Braunschweig, Herr Rechtsanwalt Sebastian Klie, Theodor-Heuss-Str. 54, Braunschweig, Herr Rechtsanwalt Anton Petker, Theodor-Heuss-Str. 5a, Braunschweig; Herrn VRiLG Michael Kasten erreichen Sie über das Landgericht Braunschweig, Münzstr. 17, Braunschweig; vgl. auch den Hinweis zu den zivilrechtlichen Klausuren.

4 4 c) Terminplan und Klausurenkursleiter/Innen: Das Landesjustizprüfungsamt hat die Bezeichnung der Klausurenaufgaben bereits in die Planung des Klausurenkurses einbezogen (vgl. jeweils Angabe in der Klammer). Ich empfehle Ihnen, zur Bearbeitung und Lösung der Übungsklausuren immer alle auch die für die zweite juristische Staatsprüfung zugelassenen Gesetzestexte, Kommentare und Hilfsmittel vollständig mitzubringen. Die Besprechung und Rückgabe der Klausuren erfolgt zu den in nachgenannter Aufstellung mitgeteilten Zeitpunkten in den aufgeführten Räumlichkeiten. Eventuelle Änderungen sind nicht auszuschließen und bleiben vorbehalten. Über ggf. abweichende Termine oder Örtlichkeiten werden Sie die Leiterinnen und Leiter des Klausurenkurses u.a. bei Ausgabe der Aufgabentexte rechtzeitig informieren. RA 1 (A1-IV/15) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RA Bühring StR 1 (SR-IV/15) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, STA in Cording ZivR 1 (ZU-IV/15) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiLG Dr. Bauer-Schade RA 2 (A2-IV/15) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, VRiLG Kasten StR 2 (WSR-IV/15) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, STA in Cording

5 5 ZivR 2 (ZG-IV/15) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, Richter Wagner, AG Helmstedt RA 3 (A1-II/14) abweichende Ausgabe am im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RA Klie StR 3 (SR-II/14) abweichende Ausgabe am im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, OSTA in Böök ZivR 3 (ZU-II/14) abweichende Ausgabe am im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiOLG Madorski RA 4 (A2-II/14) abweichende Ausgabe am im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RA Hampe StR 4 (WSR-II/14) abweichende Ausgabe am im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, LOSTA a.d. Dr. Koch ZivR 4 (ZG-IV/14) abweichende Ausgabe am im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiLG Dr. Bauer-Schade RA 5 (A1-III/14) Ausgabe am , Rückgabe um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RA Gelsen

6 6 StR 5 (SR-III/14) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, ESTA in Quebbemann ZivR 5 (ZU-III/14) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiLG Dr. Mühe RA 6 (A2-III/14) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, VRiLG Kasten StR 6 (WSR-III/14) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, OSTA in Böök ZivR 6 (ZG-III/14) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, Ri Wagner, AG Helmstedt RA 7 (A1-I/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RA Petker StR 7 (SR-I/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, LOSTA a.d. Dr. Koch ZivR 7 (ZU-I/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiLG Dr. Bornhöfer

7 7 RA 8 (A2-I/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RA Gelsen StR 8 (WSR-I/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, ESTA in Quebbemann ZivR 8 (ZG-I/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiLG Dr. Mülhöfer RA 9 (A1-II/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RA Frank StR 9 (SR-II/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Ri inag Dr. Jensen ZivR 9 (ZU-II/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiLG Dr. Mühe RA 10 (A2-II/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, VRiLG Kasten StR 10 (WSR-II/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, OSTA a.d. Bader

8 8 ZivR 10 (ZG-II/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiOLG Madorski RA 11 (A1-III/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RA Bühring StR 11 (SR-III/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, OSTA a.d. Bader ZivR 11 (ZU-III/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiLG Löhde RA 12 (A2-III/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RA Bühring StR 12 (WSR-III/16) Ausgabe am , Rückgabe am um Uhr im Raum 302 der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Ri inag Dr. Jensen ZivR 12 (ZG-III/16) Ausgabe am , Rückgabe am Uhr im Raum 206 des Landgerichts Braunschweig, RiLG Dr. Bornhöfer

9 9 II. Für die öffentlich-rechtlichen Klausuren (ÖR) im Jahr 2017 gilt folgende Planung: a) Ort: aa) Braunschweig Die Ausgabe der Klausuren erfolgt im Sozialraum des Behördenhauses Bohlweg 38, Braunschweig. Zu weiteren Angaben verweise ich auf c) Übersicht der Termine! bb) Göttingen Raum A 137 im Gebäude des Landgerichts Göttingen b) Zeitpunkt: Die Klausuren werden in Braunschweig jeweils freitags in der Zeit von 9.00 Uhr bis Uhr geschrieben. Die Ausgabe erfolgt um 9.00 Uhr im Sozialraum des Behördenhauses Bohlweg 38 in Braunschweig. Die Rückgabe und Besprechung findet nur in Braunschweig statt, und zwar zu den angegebenen Terminen jeweils um Uhr im Sozialraum des Behördenhauses Bohlweg 38 in Braunschweig. c) Termine und Klausurenkursleiter/Innen: Für die Übersendung Ihrer Lösungen der öffentlich-rechtlichen Übungsklausuren im Rahmen des Online-Klausurenkurses teile ich Ihnen nachstehend die Anschriften der Klausurenkursleiter/Innen mit: Frau Ri in Julia Lindhorst-Schrippnick, Verwaltungsgericht Braunschweig, Wilhelmstr. 55, Braunschweig; Herr LRD Rainer Stanke, Nds. Landesschulbehörde - Regionalabteilung Braunschweig, Wilhelmstr , Braunschweig; Herr RD Bernd Kaufmann, Nds. Landesschulbehörde - Regionalabteilung Braunschweig, Wilhelmstr , Braunschweig; Herr Rechtsanwalt Dietrich von dem Knesebeck, Franz-Liszt-Str. 3, Braunschweig; Herr VRiVG Karl-Heinrich Wagner, Verwaltungsgericht Braunschweig, Wilhemstr. 55, Braunschweig;

10 10 Herr ORR Tim Maczynski, Nds. Ministerium für Inneres u. Sport, Referat 15, Lavesallee 6, Hannover; Herr RR Philipp Möller, Rechtsamt der Stadt Lehrte, Rathausplatz 1, Lehrte; Herr ORR Jorma Bock, Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig, Ludwig-Winter-Str. 2, Braunschweig; Herr RiSG Dr. Henning Knopp, Sozialgericht Hannover, Leonhardtstr. 15, Hannover; Frau Rechtsanwältin Julia Blaue, Hauptstr. 10 B, Braunschweig. ÖR 1 (VA-II/15) Ausgabe am Rückgabe am Ri in Lindhorst-Schrippnick ÖR 2 (VR-III/15) Ausgabe am Rückgabe am LRD Stanke ÖR 3 (WVR-III/15) Ausgabe am Rückgabe am VRiVG Wagner ÖR 4 (VA-IV/15) Ausgabe am Rückgabe am RA v.d. Knesebeck ÖR 5 (VR-IV/15) Ausgabe am Rückgabe am ORR Maczynski ÖR 6 (WVR-IV/15) Ausgabe am Rückgabe am RD Kaufmann

11 11 ÖR 7 (VA-I/16) Ausgabe am Rückgabe am RR Möller ÖR 8 (VR-I/16) Ausgabe am Rückgabe am RD Kaufmann ÖR 9 (WVR-I/16) Ausgabe am Rückgabe am ORR Bock ÖR 10 (VA-II/16) Ausgabe am Rückgabe am RiSG Dr. Knopp ÖR 11 (VR-II/16) Ausgabe am Rückgabe am RA in Blaue ÖR 12 (WVR-II/16) Ausgabe am Rückgabe am RA v.d. Knesebeck Im Auftrag Lorenz