R & P. Recht und Psychiatrie. 35. Jahrgang. R & P Jahrgang 35, Jahresinhaltsverzeichnis

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1 R & P Jahrgang 35, 2017 Jahresinhaltsverzeichnis I R & P Recht und Psychiatrie 35. Jahrgang Herausgeber: Redaktion Recht & Psychiatrie Redaktion: Michael Lindemann, Bielefeld (verantwortlich); Martin Zinkler, Heidenheim (verantwortlich); Uwe Dönisch- Seidel, Kleve; Heinfried Duncker, Moringen; Tanja Henking, Stuhr/Würzburg; Heinz Kammeier, Münster; Norbert Konrad, Berlin; Wolfgang Lesting, Oldenburg; Rolf Marschner, München; Friedemann Pfäfflin, Ulm; Martin Rettenberger, Wiesbaden; Dorothea Rzepka, Bielefeld/Darmstadt; Norbert Schalast, Essen; Anja Schiemann, Euskirchen; Herbert Steinböck, Haar Redaktionsanschrift: Marina Broll, An der Panne 15, Dortmund; Tel.: marina.broll@gmx.de Eingereichte Manuskripte werden dem Herausgebergremium vorgelegt und in einem peer review Verfahren beurteilt. Beachten Sie bitte auch die»hinweise für Autorinnen und Autoren«. Erscheint vierteljährlich. Das Einzelheft kostet 19,90, das Jahresabonnement als Printversion kostet 59, - bei vier Heften für Privatkunden (im Ausland zzgl. 15,- Versand) und für Institutionskunden 88 pro Standort. Ein Online-Abonnement ist ebenfalls möglich. Das Abonnement gilt jeweils für ein Jahr. Es verlängert sich, wenn es nicht bis zum des Vorjahres schriftlich beim Verlag gekündigt wird. Bestellungen richten Sie bitte an den Verlag. Mehr Informationen unter: Verlag: Psychiatrie Verlag GmbH, Ursulaplatz 1, Köln verlag@psychiatrie.de; ISSN Z 8322 Recht und Psychiatrie is regularly indexed in: Journal Citation Reports/Social Sciences Edition, Juris, Journal Citation Reports/Science Edition, KJB, PsycInfo, Science Citation Index Expanded (SciSearch), Social Sciences Citation Index (SSCI), Social Scisearch, Scopus, EM-Care

2 Jahresinhaltsverzeichnis R & P Jahrgang 35, 2017 II Editorials Abhängige Juristen gegen unabhängige Richter? Uwe Dönisch-Seidel »Die Standards für die Behandlung im Maßregelvollzug nach 63 und 64 StGB«der DGPPN Norbert Konrad Verbringung statt Unterbringung Rolf Marschner Etikettenschwindel? Norbert Schalast Beiträge Suchtspezifische Syndrome und beteiligte Substanzen zum Tatzeitpunkt Eine Untersuchung an nach 64 StGB untergebrachten Patienten Jan Bulla, Thomas Ross, Klaus Hoffmann, Jan Querengässer... 3 Wie kann eine»offene Psychiatrie«gelingen? Konzeptionelle Überlegungen zur Türöffnung in der Akutpsychiatrie Jakov Gather, Peter W. Nyhuis, Georg Juckel Die Regelung der ärztlichen Zwangsmedikation im Bayerischen Maßregelvollzugsgesetz Verena Greiner Das Konzept der offenen Türen offen und doch geschlossen? Tanja Henking Analyse der Unterbringungsdauer im Maßregelvollzug gemäß 63 StGB im Zeitverlauf Eine Auseinandersetzung mit der Methodik und den Ergebnissen von Traub und Schalast auf Basis des Kerndatensatzes Maßregelvollzug Heinz Jaschke, Philipp Jaschke Pilotstudie zur Wirksamkeit der Gruppentherapieprogramme»Helping Women to Recover«und»Beyond Trauma«für inhaftierte Frauen Sandy Krammer, Hansjörg Znoj, Livia Peterhans, Michael Liebrenz Einführung einer»offenen Tür Politik«Was bedeutet diese konkret und wie wirkt sie sich auf Zwangsmaßnahmen aus? Undine E. Lang, Stefan Borgwardt, Marc Walter, Christian G. Huber Sozialrechtliche Möglichkeiten zur Vermeidung von Zwang im Rahmen einer Unterbringung in akuten Krisen oder im Heim Rolf Marschner Outcomeprädiktoren forensischer Suchtbehandlungen Teil II Zum Zusammenhang von personen- und nicht personenbezogenen Faktoren mit der Legalbewährung nach Entlassung aus einer Unterbringung nach 64 StGB Jan Querengässer, Jan Bulla, Klaus Hoffmann, Thomas Ross Über das Konzept eines»freien«willens nach der UN-Behindertenrechtskonvention Adrian Schmidt-Recla Ein Jahr Bayerisches Maßregelvollzugsgesetz eine erste Bilanz aus der klinischen Praxis Herbert Steinböck Ansteigende Verweildauer im Maßregelvollzug Hans-Joachim Traub, Norbert Schalast Härte oder Privileg Anrechnung von Maßregelvollzug auf verfahrensfremde Strafen und noch längere Unterbringungszeiten süchtiger Mehrfachstraftäter nach der Novellierung der 63 ff. StGB Bettina Trenckmann Offene Türen in der Allgemeinpsychiatrie: Modelle und Standards Martin Zinkler, Peter W. Nyhuis Unterstützte Entscheidungsfindung und Zwangsbehandlung bei schweren psychischen Störungen ein Fallbeispiel Martin Zinkler, Kevin De Sabbata Rechtsprechung Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGMR Urteil vom , WENNER v. GERMANY Application n /13 Verweigerung einer Substitutionsbehandlung im Strafvollzug Anmerkung Norbert Konrad EGMR Urteil vom , ILNSEHER v. GERMANY, Application n /12, 27505/14 Nachträgliche Sicherungsverwahrung nach Verbüßung einer Jugendstrafe Anmerkung Ulrich Eisenberg... 86

3 R & P Jahrgang 35, 2017 Jahresinhaltsverzeichnis III Bundesverfassungsgericht Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom BvR 1103/16 Fortdauer der Sicherungsverwahrung; Nichteinhaltung der Überprüfungsfrist Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom BvR 517/16 Fortdauerentscheidung; Anforderungen an die Begründung Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom BvR 2921/14 Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom BvR 1541/15 Anspruch eines Strafgefangenen auf Einsicht in seine Krankenakte Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom BvR 30/15 Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Nichteinhaltung der Überprüfungsfrist Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom BvR 1549/16 Konsequenzen einer unbegründeten Überschreitung der Überprüfungsfrist gem. 67 e Abs. 2 StGB Beschluss vom BvR 2003/14 Zwangsbehandlung bei Unterbringung nach PsychKG Anmerkung Rolf Marschner Bundesgerichtshof Beschluss vom XII ZB 275/16 Voraussetzungen für Einwilligungsvorbehalt Beschluss vom XII ZB 275/16 Voraussetzungen für Einwilligungsvorbehalt Beschluss vom XII ZB 246/16 Vorführung im Betreuungsverfahren Beschluss vom ARs 386/15 Versagung der Strafrahmenmilderung bei vom Täter verschuldeter Trunkenheit Beschluss vom XII ZB 458/15 Voraussetzungen eines Einwilligungsvorbehalts Beschluss vom ARs 426/16 Zwangsbehandlung im Rahmen der einstweiligen Unterbringung; gerichtliche Genehmigung Beschluss vom XII ZB 604/15 Anforderungen an Konkretheit einer Patientenverfügung. 170 Beschluss von XII ZB 510/16 Anforderungen an Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren Beschluss vom XII ZB 341/16 Stellung des Verfahrenspflegers im Unterbringungsverfahren Beschluss vom XII ZB 536/16 Begutachtung im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren Beschluss vom XII ZB 577/16 Unterbringung in geschlossener Wohneinrichtung Bundessozialgericht BSG Urteil vom B 8 SO 7/15 R Verhältnis von rechtlicher und sozialer Betreuung BSG Urteil vom B 8 SO 15/15 R Psychische Erkrankung und Verwertung eines selbst bewohnten Hausgrundstücks bei Bezug von Sozialhilfe BSG Urteil vom B 1 KR 4/16 R Psychotherapie als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung... 96

4 Jahresinhaltsverzeichnis R & P Jahrgang 35, 2017 IV Bundesverwaltungsgericht BVerwG Urteil vom C Erwerb eines Betäubungsmittels zum Zweck der Selbsttötung Oberverwaltungsgericht OVG Lüneburg Beschluss vom PS 1/17 Einsicht in Akten des Sozialpsychiatrischen Dienstes Oberlandesgerichte KG Berlin Beschluss vom Ws 44/17 Erledigung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach neuem Recht KG Berlin Beschluss vom Ws 129/17 Überweisung in den Vollzug einer anderen Maßregel OLG Braunschweig Beschluss vom Ws 68/17 Vollstreckung des Strafrestes im Maßregelvollzug bei Erledigung der Unterbringung OLG Braunschweig Beschluss vom Ws 156/17 Notwendige Verteidigung im Vollstreckungsverfahren Anmerkung Anja Schiemann OLG Frankfurt am Main Beschluss vom Ws 51/16 (StVollz) Zwangsbehandlung zur Abwendung von Fremdgefährdung Anmerkung Heinz Kammeier Beschluss vom III-1 Vollz (Ws) 281/16 Anforderungen an den Therapie- und Eingliederungsplan Anmerkung Heinz Kammeier Beschluss vom Ws 346 und 347/16 Vollstreckungsverfahren; Pflichtverteidigerbestellung und mündliche Anhörung des Verurteilten Urteil vom I-26 U 30/16 Schutzpflichten bei stationärem Krankenhausaufenthalt Beschluss vom Ws 408/16 Anforderungen an die Fortdauer der Unterbringung gem. 63 StGB über zehn Jahre hinaus nach neuem Recht Beschluss vom Ws 319/16 Verfahren in Vollzugssachen; Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs Beschluss vom Ws 174/16 Anforderungen an das Therapieangebot bei latenter SV Beschluss vom Ws 208/16 Sicherungsverwahrung; Antrag auf Ausweitung der Betreuung am Wochenende Beschluss vom Ws 364/16 Verhältnismäßigkeit der Zwangsbehandlung im Rahmen einstweiliger Unterbringung Beschluss vom Ws 36/17 Verhältnismäßigkeit der Zwangsbehandlung im psychiatrischen Maßregelvollzug OLG Karslruhe Beschluss vom Ws 339/16 Sicherungsverwahrung; Angemessenheit des Betreuungsangebotes Beschluss vom Ws 80/17 Unüberwachte Nutzung eines Begegnungszimmers im psychiatrischen Krankenhaus zum Empfang von Besuchen OLG Koblenz Beschluss vom Ws 79/16 Anforderungen an die Begründung einer Kontrollentscheidung i. S. d. 119 a Abs. 1 StVollzG OLG München Beschluss vom Ws 43/16 (R) Gerichtliche Genehmigung der Zwangsbehandlung im Rahmen einstweiliger Unterbringung OLG Schleswig Beschluss vom Ws 206/17 Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus Anmerkung Heinz Kammeier

5 R & P Jahrgang 35, 2017 Jahresinhaltsverzeichnis V Landgerichte LG Berlin Beschluss vom StVK 137/17 Vollz Keine Rechtsgrundlage für Disziplinarmaßnahme im Berliner Maßregelvollzug Anmerkung Michael Lindemann VG Schleswig Urteil vom A 24/14 Rechtswidrigkeit einer vorläufigen Unterbringung durch Amtsarzt Rechtsprechung in Leitsätzen auf den Seiten... 57, 116, 189, 261 Umschau Aktueller Deutschlandbericht des Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) des Europarats Friedemann Pfäfflin Versorgungsforschung im Maßregelvollzug oder das Stochern im Nebel ein Konsenspapier zur Notwendigkeit einheitlicher und besserer Daten Jan Querengässer, Adelheid Bezzel, Klaus Hoffmann, Wolfgang Mache, Boris Schiffer KrimLit Kriminologische Literaturdokumentation in der Kriminologischen Zentralstelle (KrimZ) Wiesbaden Martin Rettenberger UN-Bericht zur Lage der Psychiatrie Martin Zinkler Vermeidung von Zwangsmaßnahmen im psychiatrischen Hilfesystem Buchbesprechungen Babel A (2015) Kindermord im Krankenhaus Warum Mediziner während des Nationalsozialismus in Rothenburgsort behinderte Kinder töteten Eckhard Heesch Baur A, Kinzig J (Hg.) (2015) Die reformierte Führungsaufsicht. Ergebnisse einer bundesweiten Evaluation Heinz Kammeier Feest J, Lesting W, Lindemann M (Hg.) (2017) Strafvollzugsgesetze Kommentar (AK-StVollzG) Norbert Konrad May AT, Kreß H, Verrel T, Wagner T (Hg.) (2016) Patientenverfügungen. Handbuch für Berater, Ärzte und Betreuer Heinz Kammeier Pross C (2016)»Wir wollten ins Verderben rennen«die Geschichte des Sozialistischen Patientenkollektivs Heidelberg Martin Zinkler Rettenberger M, Dessecker A (Hg.) (2016) Behandlung im Justizvollzug Conni Lebbing und Norbert Schalast Schönstedt O (2016) Umgang mit psychisch kranken Menschen aus der Perspektive der Gefahrenabwehrbehörden Martin Zinkler Steinböck H (Hg.) (2015) Patientenwürde im Maßregelvollzug wie lässt sie sich (wieder) herstellen? Heinz Kammeier Stiels-Glenn M (2016) Therapie mit Pädophilen? Pädophile beurteilen ihre Therapie Herbert Steinböck Wachsmann N (2016) KL: Die Geschichte der nationalsozialistischen Konzentrationslager Friedemann Pfäfflin Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Adelheid Bezzel Jan Bulla...3, 139 Stefan Borgwardt Kevin De Sabbata Uwe Dönisch-Seidel Ulrich Eisenberg Jakov Gather Verena Greiner Tanja Henking Eckhard Heesch Christian G. Huber Klaus Hoffmann...3, 139, 262 Heinz Jaschke Philipp Jaschke Georg Juckel Heinz Kammeier... 40, 48, 123, 125, 127, 187 Norbert Konrad... 27, 125, 196

6 Jahresinhaltsverzeichnis R & P Jahrgang 35, 2017 VI Sandy Krammer Undine E. Lang Conni Lebbing Michael Liebrenz Michael Lindemann Wolfgang Mache Rolf Marschner... 62, 213, 236 Peter W. Nyhuis... 63, 80 Livia Peterhans Friedemann Pfäfflin , 267 Jan Querengässer... 3, 139, 262 Thomas Ross...3, 139 Norbert Schalast , 147 Anja Schiemann Boris Schiffer Adrian Schmidt-Recla Herbert Steinböck , 131 Hans-Joachim Traub Bettina Trenckmann Marc Walter Martin Zinkler... 63, 126, 207, 267 Hansjörg Znoj...219