W a h 1 k r e i s 3 (Niederösterreich) E i n t r i t t in den Nationalrat und. am

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1 Index XVIII. GP - Personenregister B - Peter 1 von 6 MARIZZI Peter, Bundesgeschäftsfuhrer der den Ausschuß für verstaatlichte Betriebe SPÖ, Ternitz (Mitglied) P a r t e i : Sozialistische (Sozialdemokrati- Zum Obmannstellvertreter gewählt in sche) Partei Österreichs der Ausschußsitzung am W a h 1 k r e i s 3 (Niederösterreich) E i n t r i t t in den und Angelobung l( ) 5 Gewählt in den Immunitätsausschuß (Mitglied) den Ausschuß für innere Angelegenheiten (Ersatzmitglied) Austritt am den Landesverteidigungsausschuß (Mitglied) Wiedergewählt (Mitglied) den Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen (Mitglied) am Zum Obmann gewählt in der Ausschußsitzung am Austritt am den Rechnungshofausschuß (Mitglied) Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschußsitzung am Wiedergewählt (Mitglied) 104, Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschußsitzung am den Ständigen Unterausschuß des Rechnungshof ausschusses (Mitglied) am den Umweltausschuß (Mitglied) Wiedergewählt (Mitglied) den Verf assungsausschuß (Ersatzmitglied) Wiedergewählt (Ersatzmitglied) Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Verkehrsausschuß (Ersatzmitglied) Wiedergewählt (Ersatzmitglied) Wiedergewählt (Mitglied) Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschußsitzung am den Unterausschuß des Rechnungshofausschusses zur Vorbehandlung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 1989 (111-1 d. B.) am den Unterausschuß des Rechnungshofausschusses zur Vorbehandlung des Tätigkeitsberichtes des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1989 (111-7 d. B.) am Dem Unterausschuß wurde am noch die Vorbehandlung des Nachtrages zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1989 (Zu d. B.) und des Berichtes des Rechnungshofes über Wahrnehmungen betreffend die Gebarung der Arlberg Straßentunnel AG, Innsbruck, in den Jahren 1986 bis 1989 ( d. B.) übertragen Dem Unterausschuß wurde am noch die Vorbehandlung des Berichtes des Rechnungshofes über die Durchführung besonderer Akte der Gebarungsüberprüfung hinsichtlich der Verwendung der dem Verein Österreichischer Wohlfahrtsverband VOLKSHIL- FE" bzw. seinen territorialen und sonstigen Teilorganisationen seit mittelbar oder unmittelbar zur Verfügung gestellten öffentlichen Mittel des Bundes ( d. B.) übertragen den Unterausschuß des Landesverteidigungsausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Moser U. Gen. betr. Privatisierung im Bereich der Forschung, Entwicklung und Basisinstandsetzung des Bundesministeriums für Landesverteidigung (1 12/A) (E) am den Unterausschuß des Ausschusses für innere Angelegenheiten zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage betr. die Zivildienstgesetz-Novelle 1991 (249 d. B.), des Berichtes des Bundesministers für Inneres gemäß 5 57 Abs. 2 samt Bericht der Zivildienstoberkommission gemäß

2 2 von 6 Index XVIII. GP - Personenregister B - Peter Nation ialrat fj 54 Abs. 3 ZDG für die Periode 1989 und 1990 ( d. B.), des Antrages der Abg. Moser U. Gen. betr. die Abschaffung der Zivildienstkommission und Verlängerung der Zivildienstzeit auf zwölf Monate (132/A) (E), des Antrages der Abg. Wabl U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Zivildienstgesetz 1986, zuletzt geändert durch BGB1. Nr , geändert wird (ZDG-Novelle 1991), sowie der Petition Nr. 28 betr. den Bestand der militärischen Landesverteidigung, überreicht von dem Abg. Moser, am Redner in der Verhandlung über den Antrag der Abg. Mag. Stoisits Terezija U. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betr. Versäumnisse und fahrlässige Unterlassungen des Außenministers bei der Verteidigung der Menschenrechte der Kurden gegenüber der Regierung in BagdadIIrak das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1991 (erste Lesung) , (Beratungsgruppe den vom Rechnungshof vorgelegten Bundesrechnungsabschluß für das Jahr 1989 und den Förderungsbericht den Antrag der Abg. Kraft, Roppert, Moser U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Heeresgebührengesetz 1985 geändert wird (163/A), sowie über den Antrag der Abg. Moser U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Heeresgebührengesetz 1985 geändert wird (1 14/A) den Antrag der Abg. Wabl U. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betr. Tätigkeit der Straßenbausondergesellschaften ein Bundesgesetz, mit dem finanzielle Beziehungen zwischen dem Bund und der Österreichischen Industrieholding Aktiengesellschaft geregelt werden über das Verwaltungsjahr 1989 einschließlich des Nachtrages zum Tätigkeitsbericht die dringliche Anfrage der Abg. Moser U. Gen. betr. den Bau des Semmeringbasistunnels (1895/J) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1992 (erste Lesung) , (Beratungsgruppe die Zivildienstgesetz-Novelle 1991, den Antrag der Abg. Moser U. Gen. betr. die Abschaffung der Zivildienstkommission und Verlängerung der Zivildienstzeit auf zwölf Monate (1321A) (E), den Antrag der Abg. Wabl U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Zivildienstgesetz 1986, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 62 7/1988, geändert wird (ZDG-Novelle 1991) (156/A), sowie die Petition Nr. 28 betr. den Bestand der militärischen Landesverteidigung, überreicht von dem Abgeordneten Moser, und den Bericht des Bundesministers für Inneres gemäß Abs. 2 samt Bericht der Zivildienstoberkommission gemäß 9 54 Abs. 3 ZDG für die 'Periode 1989 und den vom Rechnungshof vorgelegten Bundesrechnungsabschluß für das Jahr den Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 14, 17, 21, 24, 26 bis 31, 33, 34, 37 und 38 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 11, 12, 14, 16, 19, 22 bis 24,43 und ,6803 die Mitteilung über die Ernennung von Mitgliedern der Bundesregierung und einer Staatssekretärin über das Verwaltungsjahr 1990 samt Nachtrag, den Bericht des Rechnungshofes über das Ergebnis seiner Erhebungen betr. die durchschnittlichen Einkommen sowie die zusätzlichen Leistungen für Pensionen bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der Öf- % fentlichen Wirtschaft des Bundes in den Jahren 1989 und 1990, den Bericht des Rechnungshofes über die Durchführung besonderer Akte der Gebarungsüberprüfung hinsichtlich der Abwicklung und Kontrolle der Exporte von Milch und Milchprodukten beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft und bei dessen Vertragspartnern in den Jahren 1983 bis 1989, den Bericht des Rechnungsho es über Wahrnehmungen anläßlich der Durchführung besonderer Akte der Gebarungsüberprüfung hinsichtlich der Teletheater Videofilm-

3 Index XVIII. GP - Personenregister B - Peter 3 von 6, Produktions- und Vertriebsgesellschaft mbh in Liquidation, Wien, und den Bericht des Rechnungshofes über Wahrnehmungen hinsichtlich der Gebarung des Bundesministeriums für '~nterricht und Kunst - Schulverwaltung des Bundes, des Landesschulrates für Nieder- Österreich sowie von Bundesschulen und -konvikten in Niederösterreich , den Bericht des Hauptausschusses betr. die Erstattung eines Vorschlages für die Wahl des Präsidenten des Rechnungshofes den Antrag der Abg. Haigermoser U. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vorgänge bei der Vergabe von Förderungen gemäß fj 39a Arbeitsmarktförderungsgesetz den Antrag der Abg. Wabl U. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Verantwortlichkeit für die gesetzwidrige und fehlerhafte Förderungsverwaltung nach tj 39 a Arbeitsmarktförderungsgesetz ein Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 1990 geändert wird das Bundesfinanzgesetz für das Jahr (erste Lesung) , (Beratungsgruppe die dringliche Anfrage der Abg. Rosenstingl U. Gen. betr. den neuerlichen Zusammenbruch der verstaatlichten Industrie (3869/J) den Antrag der Abg. Anschober U. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Verantwortung aer zuständigen Ressortminister und Beamten betr. Straßenbausondergesellschaften sowie der Verantwortung der Aufsichtsräte die dringliche Anfrage der Abg. Gratzer U. Gen. betr. Wohnungsnot in' Österreich (4113/J) das Umweltinformationsgesetz den Bericht des Rechnungshofes über Wahrnehmungen betr. die Gebarung des Bundesministeriums für Arbeit und So- ziales hinsichtlich arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen gemäß 5 39 a des Arbeitsmarktf örderungsgesetzes in den Jahren 1983 bis den Antrag der Abg. Dr. Renoldner U. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Verantwortlichkeit von. Mitgliedern der Bundesregierung, insbesondere des Bundesministers ür Landesvetteidigung, im Zusammenhang mit aufklärungsbedürftigen Regelwidrigkeiten beim Beschaffungsvorgang für leichte Fliegerabwehrlenkwaffen über das Venvaltungsjahr die Einwendungen des Abg. Rosenstingl gegen die Tagesordnung der nächsten Sitzung gemäß tj 50 Abs. 1 GOG die Erklärung des Bundesministers für Arbeit und Soziales Hesoun betr. den Erwerb von Nationalbankanteilen durch die Arbeiterkammern den Antrag der Abg. Dr. Cap, Dr. Khol U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Verwaltungsverf ahrensgesetz 1991 geändert wird (208/A), den Antrag der Abg. Dr. Cap, Dr. Khol U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (209/A), den Antrag der Abg. Dr. Cap, Dr. Khol U. Gen. betr. das Bürgerbeteiligungsgesetz (210/A), den Antrag der Abg. Dr. Cap, Dr. Khol U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 geändert wird (211/A), die Bürgerinitiative Nr. 7 betr. den Schutz von Gesundheit und Umwelt, die Bürgerinitiative Nr. 10 betr. die Ergänzung und Abänderung von Bestimmungen des Starkstromwegegesetzes, den Antrag der Abg. Dr. Fuhrmann, Dr. Neisser U. Gen. betr. ein Bundesverfassungs~esetz, mit dem Bestimmungen über- den Rechnungshof im Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert werden (546/A), und den Antrag der Abg. Apfelbeck Ute U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes- Ver assungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (544/A), sowie den Bericht und Antrag des Verfassungsaus-

4 4 von 6 Index XVIII. GP - Personenregister B - Peter schusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verf assungsgerichtshofgesetz geändert wird den Antrag der Abg. Moser, Roppert, Kraft U. Gen. betr. Auftragsvergabe im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung (470/A) (E) die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. die wirtschaftliche und soziale Lage in Österreich (5337/J) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1994 (erste Lesung) , (Beratungsgruppe , (Beyatungsgruppe X, Öffentliche Wirtschaft und Verkehr) den Antrag,der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Änderung des Wehrsystems (483/A) (E) ein Bundesgesetz, mit dem das Zivildienstgesetz ZDG geändert wird (ZDG- Novelle 1994), und den Antrag der Abg. Dr. Renoldner U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Zivildienstgesetz 1986 in der geltenden Fassung laut BGB1. Nr. 627/1988 geändert wird (ZDG- Novelle 1994) (670/A), sowie die Bürgerinitiative Nr. 54 betr. das gleiche Recht auf Zivildienst für alle, den Bericht des Bundesministers für Inneres gemäß j 57 Abs. 2 ZDG, BGB1. Nr. 679/1986 idgf, über den Zivildienst und die mit ihm zusammenhängende finanzielle Gebarung sowie Stellungnahme zu den Empfehlungen der Zivildienstoberkommission bzw. des Zivildienstrates über die Erledigung der Beschwerden gemäß 5 37 Abs. 1 ZDG für die Jahre 1991 und 1992, ein Bundesgesetz, mit dem das Heeresgebührengesetz 1992 geändert wird, den Antrag der Abg. Scheibner U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Regelung der Bezüge und sonstigen Ansprüche der Wehrpflichtigen (Heeresgebührengesetz HGG 1992) geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Zivildienstgesetz (ZDG 1992) geändert wird (602/A), den Antrag der Abg. Moser U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Regelung der Bezüge und sonstigen Ansprüche der Wehrpflichtigen (Heeresgebührengesetz HGG 1992) geändert wird, sowie ein Bundesgesetz, mit dem das Zivildienstgesetz (ZDG 1992) geändert wird (591/A), sowie den Antrag der Abg. Scheibner u. Gen. betr. Zivilschutzdienst (639/A) (E) ' den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über einige österreichische Vertretungen im Ausland, den Wahrnehm~n~sbericht des Rechnungshofes über einzelne Bereiche des Schul- und Bildungswesens sowie die Kunsthochschulen in Wien, den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über die Österreichische Staatsdruckerei und Bereiche des Energiewesens und den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über das Beschaffungswesen des Bundesheeres die Anfragebeantwortung 5674/AB betr. Dienstreisen in der XVIII. GP den Antrag der Abg. Rosenstingl U. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Vorgänge bei der Beschaffung, dem Betrieb und dem Verkauf des Kabinenpassagierschiffs,,MozartN der DDSG sowie der politischen Verantwortung für diese Fehlentscheidungen und den dadurch dem Steuerzahler entstandenen Schaden in der Höhe Hunderter Millionen Schilling die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Pleite durch Proporz (6951/J) den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über das Burgtheater und die Liegenschaftsbewirtschaftung des Bundes über das Verwaltungsjahr 1992 samt Nachtrag Schriftliche Anfragen (295/J ) betr. Äußerungen von Divisionär Albrecht (zu einem allfälligen Einsatz von Einheiten des Bundesheeres in der Golfregion) Fasslabend (330/AB ) (733/J ) betr. geeignete Maßnahmen gegen Tropenholzimporte

5 Index XVIII. GP - Personenregister B - Peter 5 von 6 Sc hüs se1 (757/AB ) (735/J ) betr. geeignete Maßnahmen gegen Tropenholzimporte Beantwortet von Bundesministerin Dip1.-Kfm. Feldgrill-Zanke1 Ruth (759/AB ) ( ) betr. geeignete Maßnahmen gegen Tropenholzimporte Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Ing. Dr. Fis C h 1 er (8001AB ) (1' ) betr. Privatisierung von Liegenschaften des Bundes S C h ü s s e 1 (1689/AB ) (21331J ) betr. Vorfälle im Rahmen des wehrpolitischen Unterrichtes Fasslabend (2093lAB ) ( ) betr. Bewerbung eines durch Sieg Heilu-Rufe bekannt gewordenen Bundesheeroffiziers um eine Planstelle als Lehrer für Geschichte und Geographie S C h 01 t en (2124/AB ) (2117/J ) betr. Dienstwohnungen im Bundesgestüt Piber Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Ing. Dr. Fis C hler (2136/AB ) (23491J ) betr. Zukunft des Kraftwerkes Zwentendorf S C h ü s s e 1 (23231AB ) (3200/J ) betr. die häufige Inanspruchnahme von Gerichten durch Dr. Jörg Haider Mi C h a 1 e k (3166/AB ) (4481/J 03 12) betr. die exzessive Inanspruchnahme von Gerichten durch Dr. Jörg Haider Mi C h a 1 e k (4385/AB 05 06) (5039lJ 07 05) betr. Auftragsvergabe des österreichischen Bundesheeres - Fa s s 1 a b e n d (4984/AB 08 24) (5334/J 09 16) betr. Einberufung des Matura jahrganges (zur Ableistung des Grundwehrdienstes) und restriktive Aufschubgewährung Fa s s 1 ab e n d (5253lAB 11 16) ( / ) betr. Verletzung der parlamentarischen Pflichten durch FPÖ-~lubobmann Dr. Jörg Haider Beantwortet von Präsident des es Dr. F i s c h e r ( / ) ( ) betr. Bundesheer- Werbung F a s s 1 ab e n d (5743/AB ) ( / ) betr. Immunitätsfälle Beantwortet von Präsident des es Dr. F i s C h e r ( / ) (6396lJ ) betr. Arbeitslosengeldbezug von Klaus Lindenberger Beantwortet von Bundesminister H e - s o U n (6316/AB ) ( ) betr. Sinnhaftigkeit der Banderole (für Wein) Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Ing. Dr. Fis C hler (6651/AB ) Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten K r a f t betr. Heeresgliederung (156/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Fasslabend L a n g t h a 1 e r Monika betr. Reduktion der CO,-Emissionen um 20 Prozent bis zum Jahr 2005 (182/M) - beantwortet von Bundesministerin Dipl. -Kfm. F e 1 d - grill-zanke1 Ruth F i n k betr. Ausbildungsreform im Bereich des Bundesheeres (375/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. F a s s 1 a b e n d

6 6 von 6 Index XVIII. GP - Personenregister B - Peter - Mathis Dip1.-Kfm. DDr. K ö n i g betr. umweltpolitische Auswirkungen eines EG-Beitrittes Österreichs (412/M) - beantwortet von Bundesministerin R a U C h - K a 1 1 a t Maria Dr. Frischenschlager betr. OMV (467/M) - beantwortet von Bundesminister Mag. Klima Ing. M e i s C h b e r g e r betr. Regierungsvorlage für ein Privatfernsehgese tz (488/M) - beantwortet von Bundeskanzler Dip1.-Kfm. Dr. Vra ni t zky MATHIS Kurt, Ing., Kaufmann, Bregenz (ErsatzfürIng. Schwärzler) P a r t e i : Österreichische Volkspartei W a h 1 k r e i s 8 (Vorarlberg) E in t r i t t in den Gewählt in den ~inanzausschuß (Ersatzmitglied) am : den Gleichbehandlungsausschuß (Mitglied) am den Ausschuß für innere Angelegenheiten (Mitglied) am den Landesverteidigungsausschuß (Mitglied) am Zum Schriftführer gewählt in der Ausschußsitzung am den Rechnungshofausschuß glied) am (Ersatzmit- den Verkehrsausschuß (Ersatzmitglied) am Mitglied ab den. Ständigen gemeinsamen Ausschuß im Sinne des 5 9 des Finanz-Verfassungsgesetzes 1948 (Ersatzmitglied) am Berichterstatter über das Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Paraguay über die Förderung und den Schutz von Investitionen ein Bundesgesetz, mit dem das Hochleistungsstreckengesetz geändert wird (HLG-Novelle 1994) Redner in der Verhandlung über das Steuerreformgesetz und die Anträge der Abg. Mag. Peter U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Grunderwerbsteuergesetz 1987 geändert wird (127/A), sowie der Abg. Böhacker U. Gen. betr. die Senkung der betrieblichen Vermögensteuer (231/A)(E), das Kommunalsteuergesetz, den Antrag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. die Absicherung des Bausparsystems (17/A) (E), den Antrag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. die Abscha ung der,,sparbuchsteuer" (24/A) (E), den Antrag der Abg. Mag. Schreiner U. Gen betr. die zweite Etappe der Steuerreform (25/A) (E), den Antrag der Abg. Mag. Peter U. Gen. betr. die zweite Etappe der Steuerreform (52/A) (E), den Antrag der Abg. Moser U. Gen. betr. die Abschaffung der Landesumlage (188/A) (E), den Antrag der Abg. Huber Alois U. Gen. betr. die Valorisierung der Umsatzsteuer-Freigrenze (205/A) (E), den Antrag der Abg. Mag. Peter U. Gen. betr. ~oveilierung des Umsatzsteuergesetzes (239/A) (E), den Antrag der Abg. Böhacker U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1972 geändert wird (285/A), den Antrag der Abg. Böhacker U. Gen. betr. die Vergütung für Berechnung und Einhebung von Steuern, Abgaben und Beiträgen durch die Arbeitgeber (286/A) (E), den Antrag der Abg. Mag. Peter U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1972 geändert wird (355/A), den Antrag der Abg. Haller Edith U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird (447/A), den Antrag der Abg. Böhacker U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird (462/A), den Antrag der Abg. Mag. Peter U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1972 geändert wird (20/A), den Antrag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. die Steuerfreiheit von ~berstundenzuschlägen (16/A) (E), den Antrag der Abg. Mag. Schreiner U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Ein-. kommensteuergesetz 1988 geändert wird (304/A), den Antrag der Abg. Dr. Guger-