Verlangen auf Feststellung der Beschlußfähigkeit erhalten

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1 Index XVII. GP - Personenregister B - Holda 1 von 5 Erwiderung auf eine tatsächliche Berichtigung in der Debatte über den Bericht der Bundesregierung über die zukünftige Gestaltung der Beziehungen Österreichs zu den Europäischen Gemeinschaften samt Anlagen und Studien, den Bericht und Antrag des Außenpolitischen Ausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Errichtung eines Rates für Fragen der österreichischen Integrationspolitik, den Bericht des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten über den Bericht der Arbeitsgruppe für Europäische Integration, den vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten vorgelegten Integrationsbericht und den Antrag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EG (136/A) (E) Zur Geschäftsbehandlung Verlangen auf Feststellung der Beschlußfähigkeit erhalten Ordnungsruf HARRICH Holda, Pensionistin, Klagenfurt (Ersatz für Fux Herbert) Partei: Grüne Wahlkreisverband I1 Eintritt in den Angelobung 92 ( ) Gewählt in den Gesundheitsausschuß (Mitglied) am den Unterausschuß des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zur Vorbehandlung der Anträge der Abg. Dip1.-Vw. Dr. Stix U. Tierversuchsgesetz geändert wird (5 9/A), der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz geändert wird (151/A), des Berichtes der Bundesregierung betreffend Reduktion aller Tierversuche auf das absolut erforderliche Mindestmaß, Teil 1, samt Anlage ( d. B.), der Regierungsvorlage betr. das Tierversuchsgesetz 1988 (707 d. B.) sowie des Antrages der Abg. Dr. Fischer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz geändert wird (172/A), am Haigermoser - den Unterausschuß des Gesundheitsausschus- Ses zur Vorbehandlung der Petition Nr. 37 betreffend Verzicht auf Tabakwerbung der Austria-Tabakwerke AG, überreicht von den Abg. Dr. Blenk U. Gen., am den Unterausschuß des Umweltausschusses zur Vorbehandlung der Anträge der Abg. Ing. Nedwed U. Gen. betr. ein Bundesgesetz zur Sicherstellung der artgerechten Haltung bestimmter Pelztiere (2 6 8/A), der Abg. Dr. Hubinek Marga U. Gen. betr. Schaffung von Regelungen zur artgerechten Haltung von Pelztieren (269/A) (E), der Abg. Holda U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verf assungsgesetz in der Fassung von 1929, zuletzt geändert durch das Bundesverfassungsgesetz BGB1. Nr , geändert wird (240/A), und der Abg. Holda U. Gen. betr. ein Bundesgesetz zur Regelung der Pelztierhaltung (Pelztierhaltegesetz) (241/A) am den Unterausschuß des Ausschusses für innere Angelegenheiten zur Vorbehandlung des Berichtes der Bundesregierung zur Entschließung des es vom 2 6. April 1989, E 113-NIi/XVII. GP., anläßlich der Verhandlung des Berichtes des Bundesministers für Inneres im Zusammenhang mit den Vorgängen im Krankenhaus Lainz samt Beilagen ( d. B.) am den Unterausschuß des Justizausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Kuttner Astrid U. Gen. betr. das Antidiskriminierungsgesetz - ADG (221/A) am den Unterausschuß des Gesundheitsausschus- Ses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlagen betr. das Psychologengesetz (1257 d. B.) und das Psychotherapiegesetz (1256 d. B.) am den Unterausschuß des Gesundheitausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Mag. Haupt U. Gen. betr. die Impfschadengesetznovelle 1989 (264/A) am Redner in der Verhandlung über den Ergänzten Bericht der Bundesministerin für Umwelt, Jugend und Familie betreffend Vorlage der Eröffnungsbilanz per , des Wirtschaftsplans 1.4. bis , des Rechnungsabschlusses 1987 und des Wirtschaftsplans 1988 sowie des Geschäftsberichtes 1987 des Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds, den Ersten Umweltkontrollbericht (Mai 1985 bis April 1988) der Bundesministerin für Umwelt, Jugend und Familie und den Antrag der Abg. Blau-Meissner

2 2 von 5 Index XVII. GP - Personenregister B - Holda Freda U. Gen. betr. umweltgerechtes öffent- schaften samt Anlagen und Studien, den liches Beschaffungswesen (87/A) (E) 93 Bericht und Antrag des Außenpolitischen Ausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Errichtung eines Rates für die Mitteilung über die Ernennung des Bundes- Fragen der österreichischen Integrationspoliministers für Inneres Dr. Löschnak sowie des tik, den Bericht des Bundesministers für Bundesministers für Gesundheit und Öffentauswärtige Angelegenheiten über den Belichen Dienst Ing. Ettl richt der Arbeitsgruppe für Europäische die Erklärung des Bundeskanzlers - vertreten Integration, den vom Bundesminister für durch Frau Staatssekretärin Dohnal Johanna wirtschaftliche Angelegenheiten vorgelegten - zum Thema 70 Jahre Frauenwahlrecht" 95 Integrationsbericht und den An trag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EG (136/A) (E) den Antrag der Abg. Stocker Helmuth, Dr. Zernatto U. Gen. über ein Bundesgesetz betr. die Änderung des Ärztegesetzes 1984 und des Bundesgesetzes BGB1. Nr. 314/1987, mit dem das Ärztegesetz 1984, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Bundesgesetz betr. die Regelung des Krankenpflegefachdienstes, der medizinisch-technischen Dienste und der Sanitätshilf sdienste geändert werden (209/A) den Antrag der Abg. Dr. Puntigam, Wolf Helmut U. Gen. betr. Sonderprüfung durch den Rechnungshof über die Milchproduktexporte in den vergangenen sechs Jahren (2151A) die erste Lesung des Antrages der Abg. Wabl U. Unvereinbarkeitsgesetz geändert wird (214/A) das Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, samt Anlage A den Bericht des Bundesministers für Inneres im Zusammenhang mit den Vorgängen im Landeskrankenhaus Lainz die erste Lesung des Antrages der Abg. Kuttner Astrid U. Gen. betr. das Antidiskriminierungsgesetz - ADG (221/A) die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Dillersberger U. Gen. betr. ein Gesamtkonzept zur Lösung des Transitverkehrsproblems (3 89 1/ J) die erste Lesung des Antrages der Abg. Holda U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929, zuletzt geändert durch das Bundesverfassungsgesetz BGB1. Nr , geändert wird (240/A), und die erste Lesung des Antrages der Abg. Holda U. Gen. betr. das Pelztierhaltegesetz (241/A) das Tierversuchsgesetz 1988 sowie über die Anträge der Abg. Dip1.-Vw. Dr. Stix U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz geändert wird (59/A), der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz geändert wird (151/A), der Abg. Dr. Fischer U. Tierversuchsgesetz geändert wird (172/A), den Bericht der Bundesregierung betreffend Reduktion aller Tierversuche auf das absolut erforderliche Mindestmaß, Teil 1 samt Anlage und das Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport das Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder strahlungsbedingten Notfällen samt Erklärung der Republik Österreich den Bericht des Bundesministers für Gesundheit und öffentlichen Dienst gemäß der Entschließung des es vom 26. Juni betreff end die erforderlichen Änderungen des Einsatzsystems für Notärzte das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1990 (Beratungsgruppe 11, Bundeskanzleramt einschließlich Gesundheit und Beratungsgruppe I, Oberste Organe) , (Beratungsgruppe XIII, Wissenschaft und Forschung) ein Bundesgesetz zur Bekämpfung der Infektiösen Bovinen Rhinotracheitis und der Infektiösen Pustulösen Vulvovaginitis (IBR/ IPV-Gesetz) den vom Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegten Bericht über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahre 1987 und den Bericht des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Tätigkeit der Arbeits- den Bericht der Bundesregierung über die inspektion auf dem ~ebiet des Bundesbezukünftige Gestaltung der Beziehungen dienstetenschutzes im Jahre Österreichs zu den Europäischen Gemein

3 Index XVII. GP - Personenregister B - Holda 3 von 5 den Antrag der Abg. Dr. Rieder, Dr. Graff U. Zuweisung an den Umweltausschuß 109 Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem in der Exekutionsordnung die Bestimmungen gegen Gewalt in der Ehe erweitert werden (302/A) den Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. Sanierung der Altlasten (84/A) (E) und den Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. PVC-Verbot (88/A) (E) ein Bundesgesetz über die Rechtsfürsorge für psychisch Kranke in Krankenanstalten, den Bericht und Antrages des Justizausschusses betr. das Vereinssachwalter- und Patientenanwaltsgesetz - VSPAG und den Bericht und Antrag des Justizausschusses betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Krankenanstaltengesetz dem Unterbringungsgesetz angepaßt wird den Bericht der Bundesregierung zur Entschließung des es vom 26. April 1989, E NR/XVII. GP., anläßlich der Verhandlung des Berichtes des Bundesministers für Inneres im Zusammenhang mit den Vorgängen im Krankenhaus Lainz samt Beilagen Erledigt durch 1356 d. B. ( ) ein Bundesgesetz, mit dem die künstliche Befruchtung beim Menschen durch In-vitro- Fertilisation, Embryonen-Implantation und Embryonenspülung verboten wird (226/A) (E) Einbringung zu&eisung an den Justizausschuß die Beilegung des Konfliktes in Tibet (305/A) (E) Einbringung Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuß Unselbständige Entschließungsanträge betr. ein Bundesgesetz, mit dem die künstliche Be ruchtung beim Menschen durch In-vitro- Fertilisation, Embryonen-Implantation und Ernbryonenspülung - verboten wird (abge- die Wasserrechtsgesetz-Novelle lehnt) , die dringliche Anfrage der Abg. Wabl U. Gen. betr. Durchsetzung wnwelt- und menschengefährdender Verkehrspolitik auch mittels Manipulation von Gutachten durch Wirtschaftsminister Schüssel (5430/J) Selbständige Anträge betr ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929, zuletzt geändert durch das Bundesverfassungsgesetz BGB1. Nr. 685/1988, geändert wird (Pelztierhaltung) (240/A) Einbringung Erste Lesung und Zuweisung an den Umweltausschuß Erledigt durch 1356 d. B. ( ) ein Bundesgesetz zur Regelung der Pelztierhaltung (Pelztierhaltegesetz) (24 1/A) Einbringung Erste Lesung und Vorarbeiten für Bundesgesetze betreffend Ausbildung und Berufsausübung des sogenannten paramedizinischen Personals (abgelehnt) , Einrichtung einer Koordinierungs- und Bewertungsstelle für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zu Tierversuchen beim Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung (abgelehnt) , die Feststellung, welche Rechte Patienten/ innen im Rahmen der geltenden Rechtsordnung haben und welche Möglichkeiten zu ihrer Durchsetzung bestehen (Patientenrechtsbroschüre) (abgelehnt) , Neufassung der sond&bestimmungen für Arbeitnehmer/innen in Krankenans t alten im Arbeitszeitgesetz (abgelehnt) , Schaffung neuer Lehrstühle für Geriatrie, Rehabilitation und Medizinrecht (abgelehnt) , Schaffung neuer Lehrstühle für öffentliches Gesundheitswesen sowie für Präventivmedizin (abgelehnt) , Erweiterung des Krankenanstaltengesetzes im Hinblick auf die Aufnahme von Bestimmungen, die sicherstellen, daß die Anstaltsord-

4 4 von 5 Index XVII. GP - Personenregister B - Holda nungen der Krankenanstalten die zu einem reibungslosen Arbeitsablauf notwendige Teamarbeit und Kooperation der einzelnen Berufsgruppen ermöglichen und sicherstellen (abgelehnt) , Neufassung des Krankenanstaltengesetzes in bezug auf die Begleitung und Pflege Sterbender sowie die Begleitung und Pflege von kranken Kindern durch ihre Angehörigen (abgelehnt) , Schriftliche Anfragen (3691/J ) betr. Gentechnologie Busek (3638/AB ) ( ) betr. geplantes CKW (chlorierte Kohlenwasserstoffe)-Großlager in Feistritz an der Drau Beantwortet von Bundesministerin Dr. Flemming Marilies (4025/AB ) ( ) betr. Verwendung der KRAZAF-Mittel für Strukturreformmaßnahmen (4291/AB ) ( ) betr. die Ablehnung von Stipendienanträgen österreichischer Jungärztelinnen zur Absolvierung arbeitsvorbereitender Kurse in Tropenmedizin und öffentlicher Gesundheitspflege an verschiedenen westeuropäischen Instituten Busek (4311/AB ) ( ) betr. den Einsatz von Diäthylstilböstrol (DES) in der Human- und Veterinärmedizin sowie die Information und Unterstützung von DES-Opfern der zweiten Generation (4320/AB ) (4879/ ) betr. Förderung Ludwig- Boltzmann-Institute (48501AB ) ( ) betr. die Situation der Gastärztelinnen und Hospitantenlinnen an ( ) betr. die Situation der Gastärzte/innen und Hospitanten/innen an (5122/AB ) (5158/J ) betr. die Situation der Gastärzte/innen und Hospitantenlinnen an ' Busek (5156lAB ) ( ) betr. die Feststellung, welche Rechte Patientenlinnen im Rahmen der geltenden Rechtsordnung haben und welche Möglichkeiten zu ihrer Durchsetzung bestehen Foregger (5229/AB ) ( ) betr. die Feststellung, welche Rechte Patientenlinnen im Rahmen der geltenden Rechtsordnung haben und welche Möglichkeiten zu ihrer Durchsetzung bestehen (5231/AB ) (5294/J ) betr. Verwirklichung der im Geppert (5233/AB ) ( ) betr. Verwirklichung der im (5240lAB ) ( ) betr. Verwirklichung der im Buse k (52441AB ) (5433lJ ) betr. Privatisierung von Foregger (5067/AB ) Meßnetzen

5 Index XVII. GP - Personenregister B - Holda 5 von 5 - Haupt Beantwortet von Bundesministerin Dr. Flemming Marilies (5348/AB ) Mündliche Anfragen betr. Förderung gentechnologischer Forschungseinrichtungen (429/M).- beantwortet von Bundesminister Dr. Busek Information der Spitalspatienten über ihre Behandlung (448/M) - beantwortet von Bundesminister Ing. E t tl Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten Dr. 0 f n er betr. Resozialisierungskomponente im Strafvollzug (340/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. F o r e g g e r Wo1 f Helmut betr. Maßnahmen aufgrund der Forstgesetznovelle 1987 (3 63/M) - beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. R i e g 1 er Schwarzenberger betr. Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Falle eines EG-Beitrittes Österreichs (354/M) - beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Riegler Dr. D i 11 er s b er g er betr. Vergabe von Mitteln aus dem Umwelt- und Wassenvirtschaftsfonds (378/M) - beantwortet von Bundesministerin Dr. Flemming Marilies Dr. H i e d e n - S o m m e r Helga betr. Erhöhung der Familienbeihilf e (3 72/M) - beantwortet von Bundesministerin Dr. F 1 e m m i n g Marilies Dr. E r m a C o r a betr. Studienreform (415/M) - B U s e k B a U er Rosemarie betr. Hauskrankenpflege (43 1/M) - beantwortet von Bundesminister Ing. E t tl Dr. S C h W i m m er betr. Behandlung aller Österreicher in den Wiener Krankenanstalten zu den gleichen Bedingungen (432/M) - beantwortet von Bundesminister Ing. E t t E i g r U b e r betr. Dringlichkeitsreihung der Bundesstraßen A, S, B (473/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Schüssel E i g r U b e r betr. Wirtschaftsförderung (487/M) Dr. S C h r a n z betr. Anpassungsformel für Pensionserhöhungen (491/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. G ep p ert Prob s t betr. Arbeitszeitgesetz (5 0 1/M) - Geppert Dip1.-Vw. K il 1 i s C h -H o r n betr. Arbeitskräftemangel im Fremdenverkehr (47 9/M) - Geppert Pr a h er Adelheid betr. Mutterschutzgesetz (496/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Geppert Zw Geschäftsbehandlung Anträge auf Rückverweisung des Entwurfes eines Tierversuchsgesetzes ( d. B.) und des Berichtes der Bundesregierung betr. Reduktion aller Tierversuche auf das absolut erforderliche Mindestmaß ( d. B.) an den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung (abgelehnt) , 13229, 13290, Verlangen auf Aufnahme der Vorberatung des Antrages 221/A (Antidiskriminierungsgesetz - ADG) HAUPT Herbert, Mag., Diplom-Tierarzt, Spittal/Drau P a r t e i : Freiheitliche Partei Österreichs Wahlkreisverband I1 E in t r i t t in den und Angelobung l( ) 8 Gewählt in den Gesundheitsausschuß (Mitglied) 2 54 Wiedergewählt (Mitglied) den Ausschuß für Land- und Forstwirtschaft (Ersatzmitglied) 2 55 Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Rechnungshofausschuß (Mitglied) Austritt am den Ausschuß für soziale Verwaltung (Mitglied) 2 56 Wiedergewählt (Ersatzmitglied) beantwortet Bundesminister den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung Schüssel (Ersatzmitglied) 2 57 Brenn s t e in er betr. Prioritätenreihung von Wiedergewählt (Ersatzmitglied) dringenden Straßenbauvorhaben (471/M) Schüssel Mitglied ab