5 94 Abs. 5 GOG nicht stattgegeben) Ablehnung des Fristsetzungsantrages

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1 Index XVIII. GP - Personenregister B - Bernhard 1 von 9 Grandits - Antrag auf Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag der Abg. Langthaler Monika U. Gen. betr. umgehende Einrichtung eines osteuropäischen Energie- und Umweltfonds (50/A) (E) und Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber (dem wurde gemäß 5 94 Abs. 5 GOG nicht stattgegeben) Ablehnung des Fristsetzungsantrages Antrag auf Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag der Abg. Langthaler Monika U. Gen. betr. umgehende Einrichtung eines osteuropäischen Energie- und Umweltfonds (50/A) (E) und Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber Debatte und Ablehnung des Fristsetzungsantrages ,706 Ersuchen auf Unterbrechung der Sitzung aus psychologischen Gründen aufgrund der Dauer ihres Debattenbeitrages (dem Ersuchen wurde nicht stattgegeben) und Stellungnahme des Präsidenten Dr. F i s C her hiezu Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Förderungsgebarung bei der Druckereiförderung - versteckte Presseförderung bevorzugter Tageszeitungen , Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber , Antrag der Abg. Sc hieder, Dr. N e i s s e r U. Gen. auf Durchführung einer gemeinsamen Debatte über die eingebrachten Anträge auf Einsetzung von Untersuc hungsausschülssen (angenommen) ,12689 Erklärung der Dritten Präsidentin Mag. Dr. S C h m i d t Heide zur Durchführung einer gemeinsamen Debatte über verschiedene Anträge auf Einsetzung von Untersuchungsausschüssen, Wortmel-. dungen der Abg. Mag. Dr. P e t r o V i C Madeleine U. Dr. F U h rm an n sowie Stellungnahmen der Dritten Präsidentin Mag. Dr. S C h m i d t Heide hiezu Debatte (nach Wortverlust des zum Wort gemeldeten Abg. Wabl wegen Nichtanwesenheit im Sitzungssaal keine weitere Wortmeldung) Ablehnung des Antrages auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses GEATZER Bernhard, Offizier, Münchendorf P a r t e i : Freiheitliche Partei Österreichs W a h 1 k r e i s 3 (Niederösterreich) E i n t r i t t in den und Angelobung 1( ) 4 Mandatsverzicht (Ersatz R i e ß Susanne) Gewählt in den Ausschuß für Arbeit und Soziales (Ersatzmitglied) 1 30 Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Bautenausschuß (Mitglied) am Ausgeschieden inf olge der Neuwahl des Ausschusses am den Budgetausschuß (Ersatzmitglied) Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Gleichbehandlungsausschuß (Ersatzmitglied) Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Ausschuß für innere ~n~ele~eiheiten (Mitglied) Wiedergewählt (Mitglied) den Justizausschuß (Ersatzrnitglied) Ausgeschieden infolge der Neuwahl des Ausschusses arn den Landesverteidigungsausschuß (Ersatzmitglied) Wiedergewählt (Mitglied)

2 2 von 9 Index XVIII. GP - Personenregister B - Bernhard Zum Obmann gewählt in der Aus- Verfassungsgesetz 1948 geändert werden schußsitzung am (60 d. B.) am den Rechnungshofausschuß (Ersatzmitglied) Redner in der Verhandlung über Wiedergewählt (Ersatzmitglied) 104 ein Bundesgesetz, mit dem das Fremden polizeigesetz geändert wird den Verf assungsausschuß (Mitglied) ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsge- Wiedergewählt (Mitglied) setz ~~halts~eset~-~ovelle) und - das Richterdienstgesetz geändert werden, den Verkehrsausschuß (Mitglied) ein Bundesgesetz, mit dem das Vertrags- Ersatzmitglied ab bedienstetengesetz 1948 (43. ~ertra~sbedienstetengesetz-novelle) und die Bun- Wiedergewählt (Ersatzmitglied) 104 des f orste-dienst ordnung geändert werden, und ein Bundesgesetz, mit dem das ~eamten-~ienstrechtsgesetz 1979, das Richterdienstgesetz, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, die Bundesforste- Dienstordnung 1986, das Pensionsgesetz 1965, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 aus Anlaß der Einrichtung von unabhängigen Verwaltungssenaten geändert werden den Unterausschuß des Ausschusses für innere Angelegenheiten zur Vorbehandlung der Regierungsvorlagen betr. das Sicherheitspolizeigesetz (148 d. B.), ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 192 9, das Bundesverfassungsgesetz betr. Übergangsbestimmungen zur Zweiten Bundes-Verfassungsnovelle und das ~ehörden-überleitungsgesetz geändert werden und das Bundesverfassungsgesetz, womit auf dem Gebiete der allgemeinen Verwaltung Bestimmungen getroffen werden, aufgehoben wird (140 d. B.), sowie ein Bundesgesetz, mit dem das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen geändert wird (157 d. B.), am Zum Schriftführer gewählt in der Unterausschußsitzung am den Unterausschuß des Ausschusses für innere Angelegenheiten zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Gatterer Edeltraud, Elmecker U. Gen. betr. Maßnahmen gegen die steigende Anzahl von Unfällen mit Hunden (1 19/A) (E) am Zum Schriftführer gewählt in der Unterausschußsitzung am den Unterausschuß des Verfassungsausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage: Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (372 d. B.), und des Gesetzesantrages des Bundesrates vom 1. Februar 1991 betreffend ein Bundesver assungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 und das Finanz- das. Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1991 (~eratun~s~ru~pe IV, Inneres) den Fristsetzungsantrag des Abg. Anschober zur Berichterstattung über den Antrag der Abg. Dr. Pilz U. Gen. betr. Schaffung einer bundesweiten,,verkehrssicherheitspolizei" (134/A) (E) 28 den Bericht des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes im Jahre 1988 und den Bericht der Bundesregierung betr. das auf der 75. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Ubereinkommen (Nr. 168) über Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit und Empfehlung (Nr. 176) betr. denselben Gegenstand den Bericht des Bundesministers für Inneres zur Entschließung des es vom 28. Juni 1989, E 124-NR/XVII. GP, betr. die personelle Situation der Sicherheitsexekutive im Zusammenhang mit der Überwachung von Veranstaltungen. und Vorhaben aus besonderen sicherheitspolizeilichen Gründen

3 Index XVIII. GP - Personenregister B - Bernhard 3 von 9 ein Bundesgesetz, mit dem das Ausschreibungsgesetz 1989, das ÖBB-~usschreibungsgesetz und das Bundes-Personalvertretungsgesetz geändert werden das Sicherheitspolizeigesetz, ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes- Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929, das Bundesverfassungsgesetz betr. Übergangsbestimmungen zur Zweiten Bundes-Verfassungsnovelle und das Behörden-Überleitungsgesetz geändert werden und das Bundesverfassungsgesetz, womit auf dem Gebiete der allgemeinen Verwaltung Bestimmungen getroffen werden, aufgehoben wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 1991 geändert wird, die erste Lesung des Antrages der Abg. Dr. Pilz U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929, zuletzt geändert durch BGB1. Nr. 445/1990, um Bestimmungen über eine Sicherheitskontrollkommission ergänzt wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 4. Juli 1975, BGB1. Nr. 410, über die Geschäftsordnung des es (Geschäftsordnungsgesetz 1975), zuletzt geändert durch BGB1. Nr. 720/1988, geändert wird (131/A), und die erste Lesung des Antrages der Abg. Dr. ~uhrmann,-nr. Neisser U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert wird (227/A) das Meldegesetz das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1992 (Bera tungsgruppe IV, Inneres) ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten- Dienstrechtsgesetz 1979 (3. BDG-Novelle 1991) und das Gehaltsgesetz 1956 geändert werden ein Bundesgesetz, mit dem das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 1991 geändert wird ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes- Personalvertretungsgesetz geändert wird den Antrag der Abg. Dr. Fuhrmann, Dr. Neisser U. Gen. betr. das Wachebediensteten-Hilfeleistungsgesetz (3OO/A) die Mitteilung über die Ernennung von Mitgliedern der Bundesregierung und ei- ' ner Staatssekretärin die Anfragebeantwortung 2435/AB betr. die Mittel des Umwelt- und Wasserwirtschafts- sowie des Altlastensanierungsfonds ein Bundesgesetz, mit dem die Reisegebührenvorschrift geändert wird die dringliche Anfrage der Abg. Mag. Dr. Petrovic Madeleine U. Gen. betr. menschenverachtende Flüchtlings- und Ausländerlinnenpolitik (30421J) den Bericht des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahre 1989 und den Bericht des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes im Jahre ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 (53. Gehaltsgesetz-Novelle), das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 197 9, das Pensionsgesetz 196 5, das Bundeslehrer- Lehrverpflichtungsgesetz und das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984 geändert werden, und ein Bundesgesetz, mit dem das Richterdienstgesetz, das Pensi-. onsgesetz 1965, das Mutterschutzgesetz 1979 und das Eltern-Karenzurlaubsgesetz geändert werden die Bürgerinitiative Nr. 14 betr. Verkehrsentwicklung im Bezirk Mödling den Antrag der Abg. Dip1.-Kfm. Dr. Keimel, Eder U. Gen. betr. ein Bundesgesetz über die Errichtung einer Bundesimmobilien Ges.m. b.h. und die Verfügung über bundeseigene Liegenschaften einschließlich Mietwohngebäuden (337/A)

4 4 von 9 Index XVIII. GP - Personenregister B - Bernhard Nation ialrat den Antrag der Abg. Dr. Schwimmer, Dr. Schranz U. Gen. betr. die Stadterneuerungsgesetz-Novelle 1992 (3 54/A) und den Antrag der Abg. U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Stadterneuerungsgesetz geändert wird (301/A) den sicherheitsbericht den zweiten Bericht des Bundesministers für Inneres betr. die personelle Situation der Sicherheitsexekutive im Zusammenhang mit der Überwachung von Veranstaltungen und Vorhaben aus besonderen sicherheitspolizeilichen Gründen das Fremdengesetz, das Paßgesetz 1992, die Petition Nr. 8 betr. die Senkung der Schülerzahlen in Klassen mit überhöhtem Anteil an Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache, überreicht vom Abg. Arthold, und den Antrag der Abg. Burgstaller U. Gen. betr. begleitende Kontrolle der Ausländerpolitik (430/A) (E) ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert wird, und das Bundesgesetz über die sparsamere Nutzung von Energie durch verbrauchsabhängige Abrechnung der Heizund Warmwasserkosten (Heizkostenabrechnungsgesetz - HeizKG) sowie über Änderungen des Wohnungseigentumsgesetzes , des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes und des Mietrechtsgesetzes, ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnbauförderungsgesetz 1984 geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnbauförderungsgesetz 1954 geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnhaus-Wiederaufbaugesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz betr. Ausgestaltung des Staatlichen Wohnungsfürsorgefonds zu einem Bundes-Wohn- und Siedlungsfonds geändert wird ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten- Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG-Novelle.1992), das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, die Bundesforste-Dienstordnung 1986, das Richterdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrec htsgesetz 1985, das Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz, das Pensionsgesetz 196 5, das Karenzurlaubsgeldgesetz und das Ausschreibungsgesetz 1989 geändert werden, und den Antrag der Abg. Kraft, Roppert U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Militärleistungsgesetz geändert wird (399/A) den Antrag der Abg. Dr. Cap, Steinbauer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Presse örderungsgesetz 1985 geändert wird (442/A) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1993 (Beratungsgruppe IV, Inneres) die Einwendungen der Abg. Dr. Partik- Pable Helene gegen die Tagesordnung gemäß 5 50 Abs. 4 GOG die erste Lesung des Antrages der Abg. Dr. Partik-Pable Helene U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Aufenthaltsgesetz geändert wird (417/A) die Neuwahl von Ausschüssen gemäß 3 32 Abs. 1 GOG das Kompetenzbereinigungsgesetz 1992 und das Kompetenz-Abbaugesetz die Aktuelle Stunde zum Thema Innere Sicherheit" den Sicherheitsbericht (Mündliche Begründung schriftlicher Anfragen, s. unter dringliche Anfragen) Tatsächliche Berichtigung in der Debatte über den Bericht des Bundesministers für Inneres zur Entschließung des es vom 28. Juni 1989, E 124-NR/XVII. GP, betr. die personelle Situation der Sicherheitsexektive im Zusammenhang mit der Überwachung von Veranstaltungen und Vorhaben aus besonderen sicherheitspolizeilichen Gründen Selbständiger Antrag betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Stadterneuerungsgesetz geändert wird (301/A) Einbringung Zuweisung an den Bautenausschuß

5 Index XVIII. GP - Personenregister B - Bernhard 5 von 9 Grat zer Erledigt durch 573 d. B Unselbständige Entschließungsanträge betr. die geplante Schaffung einer überregionalen Verkehrspolizei (abgelehnt) 2 l 17 20, Anhebung der Gefahrenzulage für Exekutivbeamte (abgelehnt) , Dringliche Anfrage ( ) betr. Wohnungsnot in Österreich Begründung Schüssel Debatte Ergänzend schriftlich beantwortet von Bundesminister Dr. S C h ü s s e 1 (39 6 1/AB ) Schriftliche Anfragen ( ) betr. Essenszuschuß für die Bediensteten der Bundesmuseen Busek (84/AB ) (172/J ) betr. den Betrieb des Garnisonsübungsplatzes Blumau-Neurißhof Fa s s 1 ab e n d (215/AB ) ( ) betr. Disziplinarverfahren in der Sektion IV des Bundesministeriums für Landesverteidigung (BMLV) (in Verbindung mit der sogenannten, Munitionsaffäre ') Fasslabend (2711AB ) ( ) betr. Innere Revision des Österreichischen Bundestheaterverbandes Sc h o 1 t e n (591lAB ) ( ) betr. Ausschreibung einer Funktion nur für öffentlich-' rechtliche Bedienstete Beantwortet von Bundesministerin Dip1.-Kfm. Feldgrill-Zanke1 Ruth ( ) ( ) betr. Tiergarten Schönbrunn - Personaleinsatz S C h ü s s e 1 (692lAB ) ( ) betr. Venvaltungsreform Ing. R i e g 1 er (7531AB ) (760/J ) betr. Ernennung von Maturanten auf Planstellen der Venvendungsgruppe A Kfm. Dr. Vra ni t z ky (7821AB ) ( ) betr. Einbindung der Einrichtungen für Innere Revision in die Maßnahmen betreffend Verwaltungsref orrn Kfm. Dr. Vranitzky (789lAB ) (930lJ ) betr. Katastrophenalarm Schüssel ( ) ( ) betr. ~atastiophenalarm B U s e k (932/AB ) (929/J ) betr. Katastrophenalarm S C h o 1 t e n (933/AB ) ( ) betr. Katastrophenalarm Ing. Dr. F i s C h 1 er (943/AB ) (1129lJ ) betr. polizeiliche Vorsorge und Verfolgung bei Eigentumsdelikten ~eantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak ( ) ( ) betr. Katastrophenalarm Beantwortet von Bundesminister H e - so un (9891AB ) ( ) betr. die geplante Auflassung des Gendarmeriepostens Münchendorf (Niederösterreich).

6 6 von 9 Index XVIII. GP - Personenregister B - Bernhard L ö s C h n a k (1039/m ) (1131/J ) betr. Disziplinarverfahren Ing. Dr. Fischler (1103/AB ) (1116/J ) betr. Neustrukturierung der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung (1801/J ) betr. die Ortsumfahrung von Münchendorf und die Anbindung der A 3/Südost Autobahn an die A 2/Süd Autobahn S c h ü s s e 1 (1799/AB ) (2044/J ) betr. Beantwortung der Anfrage 1208/J (betr. rechtswidrige Weisungen im Verteidigungsressort im Zusammenhang mit einer Verwendungsänderung) Fasslabend (111O/AB ) Fasslabend (2017/AB ) (1130/J ) betr. Verwendung von ( ) betr- tragbare Kurz- Bundesbediensteten wellenfunkgeräte (Beschaffung für das Bundesheer). Ing. Dr. Fischler (1112/AB ) Fasslabend (2018/AB ) (1148/J ) betr. Koordination der (2220/J lggl l2 20) betr. AntwOrtkultur Inneren Revision der Bundesregierung und Umgang mit Staatsbürgern Kfm. Dr. Vranitzky (1152/AB ) (12 17/J ) betr. Sonderverträgeu * Kfm. Dr. Vrani tz ky (1163/AB ). (1208/J ) betr. rechtswidrige Weisungen im Verteidigungsressort (im Zusammenhang mit einer Verwendungsänderung) Fa s s 1 ab e n d (1169/AB ) (1514/J ) betr. die Ungleichbehandlung bei Dienstverfehlungen L ö s C h n a k (1279/AB ) (1610/J ) betr. die geplante Auflassung des Gendarmeriepostens Gaweinstal (Niederösterreich) Beantwortet " von Bundesminister Dr. L ö s C h n a k (1543/AB ) (1693/J ) betr. eine Weisung der Sicherheitsdirektion für Niederösterreich (Berichtspflicht der nachgeordneten Dienststellen über Veranstaltungen der FPO) Lö schnak (1587/AB ) Kfm. Dr. V r a n i t z k y (2157/AB ) (2221/J ) betr. Rechtsnatur des Koalitionspaktes Kfm. Dr. V r a n i t z k y (2163/AB ) (2207/J ) betr. Fuhrparkverwaltung Kfrn.Dr.Vranitzky (2164/AB ) (22031J ) betr. mangelnde Koordinierungsfähigkeit eigener Weisungen (zm Zusammenhang mit der Neustrukturierung der Zentralstelle des Bundesministeriums für ~andesverteidi~un~] Fasslabend (2168/AE ) (2204/J ) betr. Militär- und Luftattache für die Deutsche Demokratische Republik Fasslabend (2169/AB ) (2674/J ) betr. tatsächliche Tätigkeit gern. j 22a des Bundes-Personalvertretungsgesetzes

7 Index XVIII. GP - Personenregister B - Bernhard 7 von 9 Beantwortet von Bundesministerin D o h n a 1 Johanna (2321lAB ) ( ) betr. tatsächliche Tätigkeit gem. 5 22a des Bundes-Personalvertretungsgesetzes L ö s C h n a k (2335lA.B ) (2527lJ ) betr. tatsächliche Tätigkeit Kfm. Dr. V r an i t z k y (2375/AB ) (2532lJ ) betr. tatsächliche Tätigkeit des,,begutachtungsausschusses" Mi c h a 1 e k (2456/AB ) (2715/J ) betr. tatsächliche Tätigkeit gem. 5 22a des Bundes-Personalvertretungsgesetzes Beantwortet von Bundesminister W e i s s (2460lAB ) ( ) betr. tatsächliche Tätigkeit M o C k (2520/AB ) ( ) betr. MBA(5ster of Business Administration)-Ausbildungs- Programm an der Landesakadernie Krems B U s e k (2526/AB ) ( ) betr. Wissenschaftstransfer zwischen Österreich und ehemaligen Ostblockstaaten B U s e k (2527/AB ) ( ) betr. tatsächliche Tätigkeit S C h ü s s e 1 (2554lAB ) (2679lJ ) betr. tatsächliche Tätigkeit des,,~egutachtungsausschusses" Kfm. L a C i n a (2564/AB ). (2681/J ) betr. tatsächliche Tätigkeit S C h o 1 t e n (2570/AB' ) ( ) betr. tatsächliche Tätigkeit des,,begutachtungsausschusses" B U s e k (2610lAB ) (2678lJ ) betr. tatsächliche Tätigkeit Fisslabend (2647lA.B ) (2685/J 1992 $03 17) betr. tatsächliche Tätigkeit des,,begutachtungsausschusses" gem. 5 22a des Bundes-Personalvertretungsgesetzes Beantwortet von Bundesminister Mag. Kl i m a (2648/AB ) (2676lJ ) betr. tatsächliche Tätigkeit des,7begutachtungsausschusses" gem. 3 22a des Bundes-Personalvertretungsgesetzes Ausserwinkler (26521AB ) ( ) betr. tatsächliche Tätigkeit Beantwortet von Bundesministerin Dip1.-Kfm. Feldgrill-Zanke1 Ruth (2653lAB ) (2684lJ ) betr. tatsächliche Tätigkeit gem. 22a des Bundes-Personalvertretungsgesetzes

8 8 von 9 Index XVIII. GP - Personenregister B - Bernhard - Ing. Dr. Fisc hler ( ) (2714lJ ) betr. tatsächliche Tätigkeit gem. 3 22a des Bundes-Personalvertretungsgesetzes Beantwortet von Bundesminister H e - s o u n (2714/AB ) (27731J ) betr. die ADV- Ausschreibung im Bereich der Sicherheitsexekutive L ö s C h n a k ( ) (3006lJ ) betr. MBA(Master of Business Administration)-Ausbildungs- Programm an der Wissenschaftlichen Landesakademie in Krems B U s e k (2976lAB ) ( ) betr. Förderung der,,stadtfilmwerkstatt " St. Pölten Scholten ( ). ( ) betr. die Schaffung einer eigenen Finanzlandesdirektion für Niederösterreich Kfm. L a C i n a (3512/AB ) ( ) betr. Vorgänge in der Justizanstalt Göllersdorf Mic halek (3535lAB ) ( ) betr. Waldviertler Akademie (Förderungen) Sc h o 1 t e n (3802/ ) (3990/J ) betr. Betriebsanlagengenehmigung (für die Firma,, Gebrüder Priigl GesmbH " Güterfernverkehr in Naglern, Gemeinde Ernstbrunn) S C h ü s s e 1 (3857/AB ) (3961' ) betr. archäologische Ausgrabungen in BmnnlGebirge (Baugenehmigung für Herrn Josef Hesoun ohne Freigabebescheid des Bundesdenkmalamtes nach dem Denkmalschutzgesetz) Bus e k ( ) ( ) betr. Waldviertler Akademie (Förderungen) B U s e k (3923lAB ) (4037/J ) betr. Weihnachtsbelohnungen Kfm. Dr. V r a n i t z k y (3951lAB ) (4247lJ ) betr. Planstellenerweiterung im Bereich der Gruppe Ergänzungswesen Fa s s 1 ab e n d (4078/AB ) (4259lJ ) betr. finanzielle Besserstellung von Exekutivbeamten Kfm. Dr. Vr a ni t z ky (41751AB ) (4867/J ) betr. Waffenverkäufe an Tunesien Beantwortet von Bundesminister Dr Fasslabend ( ) (4898lJ ) betr. Verdacht auf parteipolitische Postenbesetzung im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft Ing. Dr. Fi SC hler (4845lAB ) Mündliche Anfragen betr. Schaffung eines eigenen Gehaltsschemas für die Sicherheitsexekutive (133/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak Lohn- und Gehaltsverhandlungen zwischen Bundesregierung und Gewerkschaft öffentlicher Dienst (245/M) - beantwortet von Bundeskanzler Dip1.-Kfm. Dr-Vranitzky illegale Grenzübertritte entlang der Grenze zur Tschechischen Republik (335/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak

9 Index XVIII. GP - Personenregister B - Bernhard 9 von 9 - Gudenus Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit Österreich angesichts der steigenden Zahl von Zivildienern (379/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. F a s s - 1 a b end Sicherstellung der Beweglichkeit und des Splitter-Schutzes der Jägerbrigaden z,ur Erfiallung des Konzepts,,GREIFu (3 80/M) - beantwortet von BundesministerDr. Fasslabend Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten L e i k a m betr. Dienststellenstrukturkonzept 1991 der Exekutive (130/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Löschnak G a a 1 betr. Anpassung des Friedensumfanges des Bundesheeres an den auf G r a b n e r betr. Heeresgliederung,,Neuu (372/M) - beantwortet von BundesministerDr. Fasslabend Zur Geschäftsbehandlung Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betr. Beschaffung von Kurzwellenfunk- und Zeichenübertragungsgeräten für Zwecke der Landesverteidigung und Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber (mangels am Präsidium vorliegender Wortmeldungen gegenstandslos) , Ablehnung GUDENUS John, Mag., Offizier, Wien Mann reduzierten Mobilma- (Ersatz für Dip1.-Kfm. M a U chungsrahmen (163/M) t n e r - beantwortet M f) von Bundesminister Dr. F a s s 1 a b e n d P a r t e i : Freiheitliche Partei Österreichs A r t h o 1 d betr. Zentralstellenref orm des Bundesministeriums für Landesverteidi- Wahlkreis 9 (Wien) gung (l591m) - von Bun- E i n t r i t t in den und desminister Dr. F a s s 1 a b e n d G a t t e r e r Edeltraud betr. Verwaltungs- Angelobung 67 ( ) 7027 U reform (246/M) - beantwortet von Bun- desrninister W e i s s siehe auch personenregister C Mag. G r a n d i t s Marijana betr. die ange- Gewählt in spannte Situation bei den österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland den Hauptausschuß (Mitglied) am (260/M) - beantwortet von Bundesmini ster Dr. M o C k Wiedergewählt (Mitglied) A u e r betr. Vereinheitlichung des Wohnsitzbegriffs (332/M) - beantwortet von den Außenpolitischen Ausschuß (Mitglied) ~undeiminister Dr. L ö s C h n a k Wiedergewählt (~itglied) K r a f t betr. Gendaniierie-Strukturkonzept (334/M)- beantwortet von Bundes- den Familienausschuß (Ersatzmitglied) am minister Dr. L ö s C h n a k Elmecker betr. Empfehlungen der Wiedergewählt (Ersatzmitglied) 104 Konferenz europäischer Innenminister in Budapest zur Bewältigung unkontrollierter Wanderbewegungen (358/M) - be- den Justizausschuß (Ersatzmitglied) antwortet von Bundesminister Dr Löschnak Wiedergewählt (Ersatzmitglied) 132 M o s e r betr. Neuregelung der Dienste für die Gendarmerie (365/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s C h n a k 107 den Landesverteidigungsausschuß (Er satzrnitglied) am