Zugestellt durch Post.at. Freinberg

Transkript

1 Zugestellt durch Post.at Freinberg Neuwahlen - ÖVP / ÖAAB Freinberg Gruß des Bürgermeisters Herausforderung für Gemeinde Forderungskatalog der ÖVP Freinberg Neue Bezirks-Frauenvertreterin aus Freinberg JVP / Bauernbund /Seniorenbund / ÖAAB - Weihnachtsgrüße Weiterarbeiten. Vorne bleiben. Uns geht s um Oberösterreich Wehrpflicht / Mehr auf der Rückseite.

2 ÖAAB und ÖVP wählte neue Führungsmannschaften Beim ÖAAB Freinberg wurde neu gewählt Der Freinberger Arbeiter- und Angestelltenbund, ÖAAB, wählte am 17. Juni 2012 im GH Weinbeißer eine neue Vorstandschaft. Neben den vielen Mitgliedern konnte ÖAAB Obmann, Vbgm. Erwin Ortanderl unseren Nationalrat, ÖAAB- Generalsekretär August Wöginger begrüßen. In seiner Rede ging Ortanderl auf die erfolgreich gelösten Themen, welche in Zusammenarbeit mit dem Freinberger ÖAAB und NR August Wöginger gelöst wurden ein. Im einzelnem handelt es sich um Arztbesuche in Deutschland, Deutsche Autokennzeichen für Firmenfahrzeuge, Fahrerlaubnis für L 17 Führerscheinneulinge in Bayern, Arbeitsplatzbeschaffungen und vieles mehr. Wichtige Themen welche gerade uns im Grenzgebiet besonders tangieren. Er brachte auch zum Ausdruck, dass der ÖAAB für alle Freinberger BürgerInnen in Anspruch genommen werden kann. Der große und vielseitige Kontakt zu Ämter, Politik und Wirtschaft auf österreichischer und bayrischer Seite gibt uns viele Möglichkeiten, Probleme zu lösen. Bei der durch NR August Wöginger durchgeführten Neuwahl wurde Ortanderl und seinem Team einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Parteivorstand ÖAAB ÖVP Parteiobmann wurde in seinem Amt bestätigt Am 17. Juni 2012 konnte ÖVP Gemeindeparteiobmann Erwin Ortanderl neben den Ehrengast NR August Wöginger die Obmänner der angeschlossenen Bünde, ÖVP Gemeindevorstände und GemeinderätInnen sowie eine große Anzahl von Parteimitgliedern begrüßen. Anlass war die bevorstehende Neuwahl der Parteileitung. Bei seinem Statement ging Ortanderl in erster Linie auf die anstehenden Themen wie Wohnbauoffensive, Betriebsansiedlungen, Nahversorger, Turnhallen- und Schulhaussanierung, sowie über eine ordentliche Unterkunft für die FF Haibach ein. Straßensanierungen und Bauhoferweiterung gehörten genau so zu den Themen welche bereits seit langen bei der ÖVP Fraktion auf der Tagesordnung stehen. Für Freinberg wichtige Aufgaben, welche in Kürze auch in den einzelnen Ausschüssen behandelt werden müssen. Entsprechende Vorschläge und Anträge wurden bereits von der ÖVP eingebraucht. Bei der anschließenden Neuwahl welche von NR August Wöginger durchgeführt wurde, konnte sich Ortanderl über den einstimmigen Auftrag, zur Parteiführung freuen. Seine Stellvertreter und die übrigen Mitglieder des Parteivorstands, wurden ebenfalls einstimmig gewählt. Parteivorstand ÖVP ÖAAB-Obmann Ortanderl Erwin Parteiobm. Ortanderl Erwin ÖAAB Tausch Barbara Burgholzer Josef Bauernbund Graf Christian Diebetsberger H. Wirtschaftsb. Schrifführer Kasbauer Rudolf Diebetsberger Josef Junge ÖVP Kassier Kassenprüfer Öffentlichkeit Beiräte Demmelbauer Johann Scharnböck Albert Schott Mario Langbauer Josef Lang Alexander Pretzl Martina Hofmann Anton Graf Christian ÖAAB Marschall Maria Seniorenbund Bürgerm. Anton Pretzl Bez. Parteileit. Tausch Barbara Schrifführer Langbauer Josef Kassier Demmelbauer Johann Beisitzer Hofmann Anton jun.

3 Liebe Freinbergerinnen! Liebe Freinberger! Das Jahr 2012 geht in wenigen Tagen zu Ende und es war für mich auch heuer wieder ein sehr aufgabenreiches und turbulentes Jahr. Beginnen möchte ich bei meinem Jahresrückblick mit der Veranstaltung Freinberg 2012, diese war auch heuer wieder ein großer Erfolg. Unser Ehrengast war Herr Dr. Thomas Mohrs, er versuchte in seiner Rede uns das Thema Moral und Macht näher zu bringen. Ich freue mich schon auf Freinberg 2013 und hoffe wieder viele Gäste begrüßen zu können. Bei den Straßen Projekten möchte ich die Sanierung des Güterweg Anzberg, von der Haugstein- Landesstraße (beim Getränke Köstler) bis zur Einmündung Anzbergsiedlung, erwähnen, weil hier nach dem Unwetter im Juni 2012 fast die ganze Straße zu erneuern war. Ich habe nach der Besichtigung mit dem Bauleiter des Wegeerhaltungsverbandes, Hr. Schopf, die sofortige Sanierung veranlasst. Die Baukosten wurden zur Hälfte vom Katastrophen Fond des Landes O.Ö. bezahlt. Veranlasst durch das Unwetter, wurde auch eine Verrohrung der Oberflächengewässer in der Ortschaft Anzberg in Richtung Freinberg notwendig und durchgeführt. Weiter möchte ich noch die Asphaltierung des Güterweges Unterfreinberg und des Parkplatzes bei der ASKÖ-Stockschützenhalle erwähnen. Die Kosten wurden hierbei zur Gänze von der Gemeinde übernommen. Mit Beginn des neuen Schuljahres 2012 / 2013 hat die Volksschule Freinberg eine neue Leiterin bekommen. Ich wünsche der neuen Direktorin Frau Elisabeth Scharnböck für ihre Tätigkeit alles Gute und viel Geschick mit den Kindern. Von Seiten der Gemeinde möchte ich ihr jede erdenkliche Unterstützung zusichern. Wir haben seit 03.Dezember 2012 an unserer Schule mit Frau Renate Oberpeilsteiner, auch eine neue Schulköchin bekommen. Sie ist gelernte Köchin und wird unsere Schul- und Kindergartenkindern in Zukunft kulinarisch verwöhnen. Es wird natürlich darauf geachtet werden, dass die Gesunde Küche weitergeführt wird. In diesem Zusammenhang möchte ich mich natürlich auch gleich bei ihrer Vorgängerin, Frau Theresia Hornek, für ihre Jahrelange Tätigkeit als Köchin bedanken. Besonders hinweisen möchte ich hierbei auf die Auszeichnung Gesunde Küche des Landes Oberösterreich, welche sie im Jahr 2009 bekommen hat. Damit sich Freinberg auch in Zukunft entwickeln kann und für junge Menschen die Möglichkeit Baugrund zu erwerben besteht, haben wir derzeit ein größeres Siedlungsprojekt in Aussicht. Es sind dies ca. 15 bis 20 Bauparzellen in der Ortschaft Oberhinding. Der Erwerb/Umwidmung dieser Grundstücke wird dabei seitens der Gemeinde an eine Bauverpflichtung geknüpft. In Planung ist auch ein größeres Mehrparteien-Wohnprojekt im Anschluss an die beiden Wohnblöcke beim Kommunalgebäude Richtung Forsthaus. Interessenten für dieses Wohnprojekt werden gesucht, diese können sich beim Gemeindeamt anmelden. Der Kulturkreis Freinberg - Arbeitskreis Altes Forsthaus hat die zweite Etappe der Sanierungsarbeiten beim Forsthaus Neudling, abgeschlossen. Das Ziel war die Außensanierung der gesamten Gebäude, (Dachstuhl, Dächer, Wände, usw.). Ich möchte mich hiermit beim Arbeitskreisteam und allen Helfern, für die wertvolle Arbeit bedanken. Auf dem Grundstück des Forsthauses wurde vom Imkerverein ein Lehrstand für Imkerei neu errichtet, dieser soll in Zukunft den Menschen die Imkerei besser veranschaulichen. Abschließend bedanke ich mich bei allen unseren Vereinen und Körperschaften, den Mitarbeitern im sozialen Bereich und den Gemeindebediensteten für Ihren Einsatz und wünsche allen Freinbergerinnen und Freinbergern frohe und zufriedene Weihnachtstage. Für das Jahr 2013 wünsche ich Erfolg, Glück und vor allem unseren kranken Mitbürgern viel Gesundheit. Euer Bürgermeister

4 Liebe Freinbergerinnen, liebe Freinberger, Grundsätzlich sind wir von der ÖVP ebenso gegen den Schotterabbau wie viele Freinbergerinnen und Freinberger. Auf Grund der uns bekannten Gesetzeslage ist jedoch zu befürchten, dass der Gemeinde kein, oder nur ein geringes Mitspracherecht im Genehmigungsverfahren eingeräumt wird. Schotterabbaugebiet Edtwald, eine Herausforderung für die gesamte Gemeinde. Seit dem Bekanntwerden der geplanten Schottergewinnung im Edtwald, beschäftigt sich die ÖVP intensiv mit diesem Thema. In vielen Sitzungen und Besprechungen wurde das Abbauvorhaben unpopulistisch und sachlich diskutiert. Immer die Realität im Auge behaltend, wurden die verschiedensten Behörden und Politiker kontaktiert um sich über die rechtliche Lage zu informieren und unsere Einsprüche geltend zu machen. Ein müßiger Weg, denn bislang liegen den Behörden weder ein Antrag noch eine schriftliche Einreichung vor. Der derzeitige Wissensstand beschränkt sich lediglich auf die Tatsache, dass die Verträge zwischen Grundbesitzer und Abbaufirma unterzeichnet sind. In wie weit es genauere Planungen gibt wissen wir nicht, da es bisher noch keine Einreichung gibt. Sicher ist nur, dass Anträge und Ansuchen über geplante Bauvorhaben oder Rohstoffgewinnung jederzeit gestellt werden können, eine Verhinderung ist dem Gesetz nach ausgeschlossen. Somit können Behörden und Instanzen erst nach Eingang der Einreichunterlagen tätig werden. Aus diesem Anlass haben wir einen Forderungskatalog aufgestellt und diesen mit Schreiben vom an die Gemeinde zur Behandlung weitergeleitet. Diese Forderungen müssen, falls es zu einer Genehmigung kommt zwingend eingehalten und Bestandteil des Verfahrens werden. Leider wissen wir, und auch alle Anderen in Freinberg, noch nichts über Abbaumengen, Abbauzeitraum und Abbaubeginn. Die bisher verbreiteten Aussagen sind Spekulationen, aber keine Grundlagen. Das wir von der ÖVP zu wenig dagegen tun, oder gar den Abbau unterstützen stammt von Personen, welche nie und zu keiner Zeit mit uns darüber gesprochen haben. Wir wissen um die Verantwortung in unserer Gemeinde und nehmen die Angelegenheit sehr ernst. Unwirksamer Populismus führt zu keinem brauchbaren Ergebnis, er verunsichert lediglich die Bürger und erschwert die unter Umständen notwendigen Forderungsverhandlungen. Falls der Abbau nicht verhindert werden kann müssen Lösungen her, welche es ermöglichen die Beeinträchtigung auf das geringste Maß zu reduzieren. Das sind Themen mit denen wir uns beschäftigen und auseinandersetzen. Mit unseriösen Äußerungen, Gemeindediffamierenden Transparenten und Eintragungen ins Facebook ist niemanden in Freinberg gedient. Erwin Ortanderl Parteiobman Die ÖVP Frauen vom Bezirk Schärding wählten neue Vorstandschaft. Bei der Bezirksversammlung der ÖVP Frauen wurde GR Barbara Tausch zur neuen Vorsitzenden gewählt. Mit einhundert Prozent der stimmberechtigten Anwesenden wurde Barbara Tausch einstimmig die Verantwortung über die ÖVP Frauen vom Bezirk Schärding übertragen. In ihrer sehr launigen und bestimmten Antrittsrede, konkretisierte sie ihr Vorhaben, mehr Frauen für die Politik zu interessieren und mit Verantwortung zu übernehmen. Die ÖVP Freinberg gratuliert sehr herzlich und wünscht viel Erfolg. links: NR Claudia Durchschlag, mitte: Barbara Tausch rechts Landesgeschäftsführerin LAbg. Eva Gattringer

5 Forderungskatalog über den geplanten Schotterabbau im Edtwald Erstellt von der ÖVP Fraktion am 11. Sept.2012 Standort Anlage Damit die Lärmbelastung der Aufbereitungsanlage zu den Anrainern so umweltverträglich als möglich ist, soll der Standort weit von den Objekten Golfplatz und Sägewerk entfern sein. Staubbelastung Es muss sichergestellt sein, dass es keine Staubbelastung für die Anrainergrundstücke gibt. Es geht hier in erster Linie um den Golfplatz und um das Sägewerk Pretzl. Die umliegenden Ortschaften dürfen ebenfalls in keinster Weise mit Staub in Berührung kommen. Es sind wirksame Maßnahmen vorzusehen, welche das verhindern. Keine offene Lagerung von Sand, bzw. Wasserbesprühung bei Trockenheit. Zum weiteren Schutz ist ein dicker, ständig, bepflanzter Grüngürtel um das Abbaugebiet in ausreichender Tiefe anzulegen. Lärmbelästigung Die Lärmemission ist entsprechend den behördlichen Bestimmungen einzuhalten. Hier zählt nicht nur die Lärmabstrahlung vom Werk selbst, sondern auch der Verkehr von Maschinen, wie Lader, Raupen und Bagger welche in der Schottergrube tätig sind. Ein Schallschutzwall in geeigneter Größe und Höhe ist anzulegen. Verkehr und Abbaumengen Die Abbaukapazität und der damit verbundene Abtransport von Quarz, müssen sich auf max. 20 LKW Züge pro Tag beschränken. Ein Nachtfahrverbot sowie ein Fahrverbot, Samstagnachmittag, sowie an Sonn-und Feiertagen muss behördlich festgelegt werden. Energie Der Energieverbrauch muss aus umwelttechnischen Gründen so gering wie möglich gehalten werden. Eine Befeuerung mit Heizöl darf nicht genehmigt werden. Alternativ ist die Sandtrocknung mit einer Hackschnitzelheizung zu betreiben. Es darf keinen Emissionsniederschlag bei Schlechtwetter geben. Abstandszonen Der Abstand zum bestehenden Golfplatz muss so weit sein, dass weder Staub noch Lärm den Golfbetrieb stören. Auch der Sichtschutz muss seine Berücksichtigung finden. Grüngürtel, umweltgerechte Verkleidung der Sandaufbereitungsanlage usw müssen Bestandteil der Genehmigung werden. Arbeitsplätze Der Betreiber verpflichtet sich, in erster Linie Mitarbeiter aus Freinberg zu beschäftigen. Wasserversorgung Damit der Grundwasserspiegel durch hohe Abnahmen nicht unnötig belastet wird, ist ein Anschluss an das öffentliche Netz der Gemeinde Freinberg unumgänglich. Grundwasserbeschädigung Durch den Kiesabbau und der damit entstehenden Gruben, kann es bei Brunnen in mittelbarer und unmittelbarer Nähe zu Problemen kommen. Die Haftung hierfür liegt beim Abbaubetreiber, die Anschlusskosten der betroffenen Häuser oder Grundstücke an das öffentliche Netz sind vom Anlagenbetreiber im vollen Umfang zu tragen. Abwässer jeglicher Art, sind in das öffentliche Abwassernetz zu entsorgen. Genehmigungsverfahren Von der Betreiberfirma sind rechtzeitig vorm Genehmigungsverfahren die detaillierten Abbaupläne mit Renaturierungsmaßnahmen einschl. Zeitangaben vorzulegen. Rücklagen Es muss sichergestellt sein, dass genügend hohe Rücklagen bei einer namhaften österreichischen Bank zum Rückbau der Aufbereitungsanlagen und Renaturierung hinterlegt sind. Unterzeichner der Resolution: Burgholzer Josef Graf Christian Langbauer Josef Madl Josef Pretzl Anton Scharnböck Benjamin Demmelbauer Johann Hofmann Anton Madl Richard Ortanderl Erwin Pretzl Martina Tausch Barbara

6 Seniorenbund Freinberg Bei uns Senioren ist immer viel los. Ob bei den monatlichen Treffen oder bei unseren interessanten und schönen Ausflügen, es tut sich immer etwas. Unser vielfältiges Programm führte uns heuer ins Besucherbergwerk Kropfmühl, in die Barockstadt Schärding mit Stadtführung, Besichtigung des Kneippkurhauses Aspach und der Fa. Kletzl. Die Fahrt ins Blaue ging nach Landshut mit Burgbesichtigung. Höhepunkt der heurigen Veranstaltungen war der 3-Tagesausflug ins schöne Brandnertal in Voralberg. Die imposante Fahrt über die Silvretta Hochalpenstraße nach Bludenz beeindruckte alle. Bei der Umwanderung des Lünersees bestaunten wir die hochalpine Flora. Der Besuch einer Schaukäserei, sowie die Besichtigung der Bregenzer Seebühne auf der Heimfahrt machten den Ausflug zu einem unvergesslichen Erlebnis. Auch 2013 bietet der Seniorenbund Freinberg wieder ein umfangreiches Programm an. Josef Schachner SB Obmann Bauernbund Freinberg Als Obmann des Bauernbundes erfüllt es mich mit Stolz, welche großartigen Leistungen unsere Bäuerinnen und Bauern wieder geleistet haben. Unsere Betriebe sorgen für ausgezeichnete Qualität unserer Lebensmittel und Agrarprodukte. Durch ihren unermüdlichen Einsatz leisten sie zudem unbezahlbare Landschaftspflege, für unsere Natur u. Kulturlandschaft, welche allen Bürgern zugute kommt. Mehr Wertschätzung gegenüber unseren Landwirten für ihre harte Arbeit und deren natürlichen Produkte wäre erstrebenswert. Josef Burgholzer Bauernbundobmann Bauernschaft als Fundament des ländlichen Raumes Im Durchschnitt ernährt jeder Bauernhof 70 Personen. Die Land- und Forstwirtschaft sichert Arbeitsplätze in Österreich. An jedem der bäuerlichen Betriebe hängt ein weiterer Arbeitsplatz direkt und etliche indirekt in der Wirtschaft! In Österreich sind ca. 5% aller Erwerbstätigen in der Land- und Forstwirtschaft beschäftigt. In Oberösterreich werden Betriebe geführt, die eine Fläche von ha bewirtschaften. Dies entspricht 81,3% der oberösterreichischen Landesfläche. Die Land- und Forstwirtschaft ist eine zentrale Säule des Wirtschaftskreislaufes im ländlichen Raum. Die Bauernschaft ist ein verlässlicher Geschäftspartner und Arbeitsplatzgarant. Die Investitionen, die unsere Betriebe tätigen, sind ein unverzichtbarer regionaler Konjunkturmotor. Nur 1% aller öffentlichen Ausgaben der EU für Landwirtschaft Fakt ist, die EU-Agrarpolitik ist der einzige tatsächlich gemeinschaftliche Politikbereich und steht bei den Finanzdiskussionen unberechtigt besonders in der öffentlichen Auslage, während sich die Militärausgaben mit 3%, die Gesundheitsausgaben mit 14% und die soziale Sicherheit mit 39% zu Buche schlagen.

7 Diebetsberger Josef JVP Josef Burgholzer Bauernbund Josef Schachner Obm. Seniorenbund Das ÖVP Team wünscht allen Freinbergerinnen und Freinbergern eine friedliche und besinnliche Weihnacht und ein erfolgreiches Jahr Anton Pretzl Bürgermeister Karl H. Diebetsberger Obm. Wirtschaftsbund Erwin Ortanderl Vize-Bgm., Fraktionsobmann, ÖAAB

8 Ein Berufsheer wäre doppelt so teuer. Im Fall einer Katastrophe - wie dem Hochwasser wäre es zu klein. 90% der Zivildiener arbeiten im Sozial- und Gesundheits!"#"$%&'()&*"(+"&#,-($%&.(/$!.("0(12%&(3"$*"*(4$5$67$"*0.'( 01'23'!"#$%&'()#*4'51*16*$,%#".7 6)#3*2'3.8'9(:(;8(".6* Berufsheer zu teuer Statt bisher 2 Milliarden Euro würde ein Berufsheer 4,2 Milliarden Euro kosten - mehr als das doppelte! Bei Katastrophen zu klein Bei Katastrophen - wie etwa dem Hochwasser 2002 zählt jede Hand. Ein Berufsheer ist dafür zu klein. Einschränkungen im Gesundheitsbereich 90 Prozent der rund Zivildiener arbeiten im Sozial- und Gesundheitsbereich. Fallen sie weg, können gewisse Leistungen nicht mehr oder nur emp<$-!2"*&$ +#,'#'$ #'='.*&+$ werden. 4%2&'+&%!,-'*.%/'5&*2' Zivildienst Einen reinen Zivildienst >&-#$ %#&'()$"*&+$!.'?$ #3$ nicht geben. Das sagen nicht wir, sondern die Menschenrechtskonvention. Bezahltes Sozialjahr nicht leistbar Der Zivildienst kostet etwa 137 Millionen, ein bezahltes Sozialjahr Studien zufolge etwa 500 Millionen Euro. Schlag ins Gesicht für Ehrenamtliche Ein bezahlter freiwilliger Dienst ist ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich freiwillig und ehrenamtlich für unsere Gesellschaft engagieren. 8+"**(>$#(13?",.$"#"*@(7100(7$"(A"..2*/(3:*B.$/( 20, 30, oder 60 Minuten zum Einsatzort braucht, ;200(7$"(C"0"660%&1B.(71#12B("$*"(D*.>E#.(/"!"*'F( OÖ. Rotkreuz-Präsident Dr. Walter Aichinger, Zeit im Bild 2, 28. August 2012 Kommentar OÖVP-Landesgeschäftsführer LAbg. Mag. Michael Strugl:!"#$%&'()#*'$"+,$-("$"./ Dass eine Reform unseres Bundesheeres überfällig ist, steht außer Zweifel. Die jungen Menschen sollen beim Bundesheer sinnvolle Tätigkeiten ausüben. Aber diese Entscheidung hat nichts mit der Frage zu tun, ob wir ein Be!"#$%&&!'()&!')*&'+&%!,-'*.%/'0(11&23 Bei der Volksbefragung am 20. Jänner 2013 geht es nicht darum, für oder gegen eine Bundesheerreform zu stimmen. Es geht auch nicht darum, für oder gegen eine Partei zu stimmen. Es geht darum, wie wir unsere Landesverteidigung, die Katastrophenhilfe und unser Sozialsystem in Zukunft gestalten wollen. Denn klar ist: Ist!"#$%#&'()$"*&+$,-!$!./"+$!#'$0"1"2!"#-3+$$ einmal weg, gibt es kein zurück mehr. Nur wer am 20. Jänner hingeht und Ja zur %#&'()$"*&+$ 3.4+5$ 3.4+$.,*&$ 67.8$ 9,'$ :.; tastrophenhilfe und Ja zum Zivildienst. 89:#(;$%&($0.(7$"(+"&#,-($%&.($*(<."$*( /";"$="6.'8 SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos, Tiroler Tageszeitung, 3. Juli 2010