Beschlüsse 2010 Ausschusssitzung am 18.u in Frauenchiemsee

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1 Beschlüsse 2010 Ausschusssitzung am 18.u in Frauenchiemsee Die Genehmigung des Protokolls Herbst 2009 kann dann erst bei der Herbstsitzung erfolgen. Stimmungsbild: Wer wäre für eine zentralisierte Geschäftsstelle, die dort auch fest bleibt? Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine Enthaltung Wer wäre für die Geschäftsstelle in München? Abstimmung: 4 Ja-Stimmen Wer ist für Ingolstadt oder Nürnberg? Abstimmung: 8 Ja-Stimmen Die AG Strukturen soll ein Beispiel für München und Ingolstadt durchrechnen. Wer ist dafür, dass sie Ehrenmitgliedschaft in der Satzung belassen wird? Abstimmung: Einstimmig angenommen. Die Ehrenmitgliedschaft wird nicht aus der Satzung genommen. Wer möchte in eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung der Richtlinien und zu Vorschlägen für die Ehrenmitgliedschaft? Stimmungsbild: Wer wäre für eine zentralisierte Geschäftsstelle, die dort auch fest bleibt? Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine Enthaltung Wer wäre für die Geschäftsstelle in München? Abstimmung: 4 Ja-Stimmen Wer ist für Ingolstadt oder Nürnberg? Abstimmung: 8 Ja-Stimmen Die AG Strukturen soll ein Beispiel für München und Ingolstadt durchrechnen. Wer ist dafür, dass bei der nächsten Landestagung dieser Vorschlag, wo auch die Struktur umge-setzt wird als Probelauf mit Befragung der Mitglieder stattfindet? Abstimmung: 13 Ja-Stimmen 1 Enthaltung Frau Füßl-Geier hat ihren Antrag vorgestellt. Frage: Wer bezahlt der 2. Bezirksvorsitzenden etwas und wie viel? Die einzelnen Bezirke verfahren unterschiedlich, manche zahlen nur die PVA

2 wenn sie tätig wird, andere bezahlen eine Pauschale. Der Antrag wird zurückgezogen, mit dem Antrag, bis zum Herbst eine einheitliche Regelung zu finden. Frau Kolb will finanzielle Strukturen erarbeiten, sie sollen 8 Wochen vor der Herbstsitzung an alle g t werden, dass sich die Ausschussmitglieder damit auseinandersetzen können. Wer ist dafür, dass die Bezirkskassen bis zum aufgelöst werden und das Geld dem Landesverband zurückfließt? Es ist nicht zulässig, dass die Bezirke eigene Kassen führen. Gegenrede: So lange kein gängiges Konzept vorgestellt werden kann, kann man nicht abstimmen, das Ganze geht zu schnell hier. Trotzdem sollen aus rechtlichen Gründen die Kassen abgeschafft werden. Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen Somit werden die Bezirkskassen aufgelöst. Initiativantrag Nr. 1: Der Hauptausschuss möge beraten und beschließen, den Betrag von für eine neue Ausrichtung des Programms alphaoffice in den Haushalt einzustellen. Begründung: Eine Umstellung auf einen externen Surfer wird auf Grund besserer Vernetzung und eines besseren Zugriffs auf Mitgliederdaten von den Landesverbänden gewünscht. Diese Installation kostet den DHV diese sollen von den Landesverbänden getragen werden pro Mitglied Die AG muss auch ein TOP auf der Herbstausschusssitzung sein! Initiativantrag Nr. 2: Der Hauptausschuss möge beraten und beschließen, einen Betrag von für die Erstellung und den Druck der Broschüre für die normale Geburt einzustellen. Diese Broschüre wurde vom Royal College of Midwifes Trust konzipiert und veröffentlicht. Der DHV wollte die Broschüre drucken lassen es ist aber bis jetzt nichts geschehen.

3 Frau Dachs will noch Bescheid geben nach Rücksprache mit der Präsidentin. Es ist aber eine Bro-schüre für Hebammen, keine für die Frauen. Der Antrag kann damit als erledigt angesehen werden. Initiativantrag Nr. 3: Der Hauptausschuss möge beraten und beschließen, für die Erstellung und den Druck von 5000 Stück der Broschüre Kaiserschnitt ja nein vielleicht einen Betrag von maximal bereit zu stellen. Diese Broschüre wurde im letzten Jahr in einer einmaligen Auflage von Stück in Kooperation mit der TKK gedruckt. Leider stehen in diesem Jahr voraussichtlich von Seiten der TKK keine Mittel zur Verfügung. Die Broschüre wird häufig von den Kolleginnen angefragt. Kann man eine andere Krankenkasse als Sponsor finden? Wenn kein Sponsor gefunden wird, soll die Broschüre, Stück, gedruckt werden? Frau Edenhofer will nochmals mit der TKK verhandeln. Antrag Nr. 4:...für Streikmaßnahmen den Betrag von in den Haushalt 2010 einzustellen. Politische Aktionen sind im Jahr 2010 wichtig, der Demotag ist geplant. Die Hebammenschulen wurden angeschrieben und ihnen Fahrtkostenzuschüsse nach Rücksprache zugesichert. Evtl. könnte man ja noch einmal ein Preisausschreiben im Anschluss an die Demo machen mit 3 Preisen, evtl. Zuschuss zur Haftpflichtversicherung, eine Hebammentasche, den Eintritt nach Düsseldorf zum Hebammenkongress o.ä. Man könnte so vielleicht mehr Kolleginnen aktivieren. Streikgeld deshalb, weil z.b. die Ärzte jede Menge Studenten angeworben haben, die auf der Demo mit Ärzteschilder herumgelaufen sind, denen muss man natürlich auch etwas zahlen. Es erhob sich eine rege Diskussion, über das Für und Wider. Evtl. könnte man bei weiteren Aktionen einen Sponsor für ein kleines Hebammenauto bekommen. Die meisten Landesverbände machen inzwischen auf ihren Landestagungen zum Abschluss eine Verlosung von Sachgütern. Mit was kann man die angestellten Hebammen locken, die brauchen keinen Zuschuss zur Haftpflicht und auch keine Hebammentasche? Beschweren sich die Mitglieder nicht, wenn wir Mitgliedsgelder für so etwas

4 verwenden? Soll sich die AG mit Preisen beschäftigen, oder wird das allgemein nicht gewünscht? Die Höhe der Ausgaben muss aber auf gedeckelt werden. Stimmungsbild: Die meisten Ausschussmitglieder sind für diesen Vorschlag. Antrag Nr. 1: Erhöhung des Gehaltes der Stillbeauftragten (s. TOP 10) Der Antrag wird dahingehend geändert, dass Frau Zimmek eine Erhöhung von auf beantragt. Abstimmung: Der so geänderte Antrag wurde einstimmig angenommen. Antrag 2 a: Regelung für die Übergangszeit nach der Amtsübergabe bereit zu stellen. (TOP 13) Der Antrag wurde dahingehend geändert: Begründung: Eine gute Einarbeitung ist unbedingt notwendig. Abstimmung: Der geänderte Antrag wurde einstimmig angenommen. Antrag 3: wurde zurückgezogen. (TOP 16) Antrag 4:... für Streikmaßnahmen einzustellen. (TOP 18) Bei diesem Antrag wurde bei der Begründung geändert: Folgende Posten sollten z.b. bedacht werden: 1. z.b. Planung und Durchführung des mit Standplatz, Bühne, Akteure, Honorare für Referenten, Motivationskarten etc. 2. z.b. evtl. Fahrtkostenzuschuss für ca. 500 Kolleginnen in Form von Bussen etc. 3. z.b. Inserate und Werbung in großen Tageszeitungen, Eltern etc. Abstimmung: Der geänderte Antrag wurde einstimmig angenommen. Antrag 5:... für die AG Neue Strukturen im BHLV bereit zu stellen. (TOP 18) Abstimmung: Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Initiativantrag 1:... für den Betrag von für eine neue Ausrichtung des Programms alpha-office in den Haushalt einzustellen. (TOP 16) Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme 3 Enthaltungen Der Antrag ist damit angenommen.

5 Initiativantrag 2:... einen Betrag von für die Erstellung und den Druck der Broschüre für die normale Geburt einzustellen. Der Antrag wurde zurückgezogen. Initiativantrag 3: für die Erstellung und den Druck von 5000 Stück der Broschüre Kaiserschnitt ja nein vielleicht einen Betrag von maximal bereit zu stellen. Abstimmung: Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Kassenwartin gab zu bedenken, dass wir nach dieser Abstimmung einen unterdeckten Haushalt haben.