SACHSTANDSBERICHT DER STABSSTELLE FÜR STEUERUNGS- UND ASYLANGELEGENHEITEN

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Elizabeth Brodbeck
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1 SACHSTANDSBERICHT DER STABSSTELLE FÜR STEUERUNGS- UND ASYLANGELEGENHEITEN

2 Aktueller Sachstand (Stand ) In 2018 erfolgten bisher insgesamt 26 Aufnahmen davon 19 durch Zuweisungen der ZABH und 7 durch Geburten Übersicht Zuweisungen ZABH bis Asylbewerber GU Hohenleipisch (Libyen 2 Person, Kamerun 3 Personen, Iran 4 Personen, Eritrea 3 Personen) 3 Asylbewerber GU Herzberg (Pakistan 2 Personen, Afghanistan 1 Person) 4 Asylbewerber in Wohnungen zu Familienangehörigen (Syrien 3 Personen, Vietnam 1 Person) bisher ist kein weiterer Transfer angekündigt offene Freimeldungen bei der ZABH: Plätze stehen aktuell in den Übergangseinrichtungen zur Belegung zur Verfügung Für die Sängerstadtregion wurden 2 Personalstellen mit je einer VZÄ (Vollzeitäquivalent) zur Abdeckung der wohnformspezifischen unterbringungsnahen Migrationssozialarbeit sowohl im Rahmen der dezentralen Unterbringung in der Sängerstadtregion als auch im Wohnverbund Wohnpark Fliegerstraße neu vergeben. Ab 01. Mai 2018 erfolgt hier vorerst für den Zeitraum von einem Jahr - die Realisierung über den Träger Internationaler Bund IB Berlin Brandenburg ggmbh.

3 Aktueller Sachstand (Stand ) Zur Stärkung der Migrationssozialarbeit nach Rechtskreiswechsel bzw. Anerkennung Bleibeberechtigter beabsichtigt das Land Brandenburg noch in 2018 eine Änderung der Durchführungsbestimmungen zum Landesaufnahmegesetz. Wesentlicher Regelungsinhalt ist die Einführung einer auf drei Jahre befristeten Erstattungspauschale für die wohnformspezifische unterbringungsnahe Migrationssozialarbeit bei insbesondere anerkannten Asylberechtigten, bleibeberechtigten Flüchtlingen oder subsidiär Schutzberechtigten Mit Stellungnahme vom 22. März 2018 hat der Landkreistag Brandenburg auf Grundlage der Hinweise aus den Landkreisen beim MASGF Korrekturbedarf angezeigt, der derzeit entsprechend geprüft wird. Umsetzung des Arbeitsmarktprogrammes Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes in 2018 Mit dem Rundschreiben 02/2018 hat das MASGF die für die Umsetzung des Arbeitsmarktprogrammes Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel bekannt gegeben. Die Verteilung der Mittel zur Finanzierung neuer Maßnahmen wurde auf Basis der Verteilquote nach der Landesaufnahmegesetz- Durchführungsverordnung vorgenommen. Dem Landkreis Elbe-Elster wurden ,60 für die Umsetzung externer FIM in 2018 zugeteilt. Derzeit werden durch die Sozialbetreuer potentielle Teilnehmer/innen ermittelt. Weitere Abstimmungen mit möglichen Einsatzstellen und der Agentur für Arbeit folgen.

4 Aktueller Sachstand (Stand ) zum waren im Landkreis Elbe-Elster insgesamt 2504 Ausländer gemeldet, davon 422 Asylbewerber anerkannte Flüchtlinge 11% 130 Duldungsinhaber 58 Personen mit Abschiebeverbot* 277 Flüchtlinge (subsidiärer Schutz) Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz 11% Asylbewerber 17% Asylberechtigte 0% 265 anerkannte Flüchtlinge 14 Kontingentflüchtlinge 2 Asylberechtigte 751 allgemeine Ausländer Anerkennung 60 Abs. 5 AufenthG* 2% Kontingentflüchtlinge 1% Duldungsinhaber 5% allgemeine Ausländer 30% 585 EU-Ausländer EU-Ausländer 23%

5 Aktueller Sachstand (Stand ) Die Hauptherkunftsländer im Landkreis Elbe-Elster (Herkunftsländer mit > 50 Personen) stellen sich zum wie folgt dar: Bestand Ausländer nach Herkunftsländern (Quelle: ABH) Hauptherkunftsländer Asylbewerber nach Status: Duldungsinhaber (insges. 130 Personen) Kamerun (25 Personen) Kenia (15 Personen) Russische Föderation (15 Personen) Inhaber einer Gestattung (insges. 422 Personen) Afghanistan (142 Personen) Russische Föderation (90 Pers.) Islamische Republik Iran (50 Pers.) anerkannte Flüchtlinge (insges. 265 Pers.) Syrien (160 Personen) Afghanistan (29 Personen) Islamische Republik Iran (24 Pers.) Eritrea (21 Personen) Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz (insges. 277 Personen) Syrien (237 Personen) ungeklärt (15 Personen) Eritrea (13 Personen)

6 Aktueller Sachstand ( ) Verteilung von Asylbewerbern im Landkreis Elbe-Elster Stand: Kommune Einwohner (Stand ) Anteil an Asylbewerbern gesamt Inhaber einer Duldung Bestand Ausländer laut Ausländerbehörde Inhaber einer Gestattung Anerkennung 60 Abs. 5 AufenthG* Subsidiärer Schutz anerkannte Flüchtlinge Landkreis Elbe-Elster ,09% ,56% ,86% ,72% ,72% ,30% Herzberg ,72% ,13% ,67% ,44% ,75% Schönewalde ,00% 0 0 Amt Schlieben ,04% Bad Liebenwerda ,30% ,00% ,45% Mühlberg ,00% 0 0 Falkenberg ,37% Uebigau-Wahrenbrück ,08% Elsterwerda ,92% ,15% ,11% Amt Plessa ,15% ,22% ,48% Gemeinde Röderland ,05% ,33% ,33% Amt Schradenland ,00% 0 0 Finsterwalde ,56% ,27% ,65% ,30% Amt Elsterland ,64% Doberlug-Kirchhain ,15% Amt Kleine Elster ,30% ,50% ,12% ,33% ,37% Sonnewalde ,00% 0 0 * Bestandswert und prozentuale Veränderung zum Gesamt

7 Verteilung Übergangseinrichtungen (Stand: ) Verteilung Übergangseinrichtungen (GU, NU, WV, UMF) UMF Elsterwerda; 30 UMF Finsterwalde; 23 GU Herzberg; 115 GU Hohenleipisch; 249 WV Finsterwalde/Schacksdorf; 152 WV Elsterwerda; 66

8 Kapazitäten und Belegungszahlen (Stand ) Kapazität und Belegung insgesamt Gesamtkapazität: 976 Gesamtbelegung: Auslastung: 66,19 % Kapazität Belegung 378 Auslastung 59,81 % Auslastung 77,91 % Plätze in Übergangseinrichtungen (GU, NU, WV und UMF) Plätze in Wohnungen

9 Tabellarischer Gesamtüberblick (Stand: ) b Übergangseinrichtungen (GU, NU, WV, UMF) Wohnungen Summe Übergangseinrichtungen und Wohnungen Standort Kapazität Belegung Kapazität Belegung Quote Kapazität Belegung Sängerstadtregion Finsterwalde Doberlug-Kirchhain Sonnewalde Amt Kleine Elster Amt Elsterland Kurstadtregion Bad Liebenwerda Falkenberg Uebigau-Wahrenbrück Mühlberg Region Elbe-Elsteraue Herzberg Schönewalde Amt Schlieben Wirtschaftsraum Schraden Elsterwerda Amt Plessa Amt Schradenland Gemeinde Röderland Landkreis Gesamt

10 Übersicht Anerkennungen und Rückführungen (Stand: ) Rückführungen und Anerkennungen - Jahresfortschrittswerte Rückführungen Anerkennungen Jan 18 Feb 18 Mrz 18 Apr 18 Mai 18 Jun 18 Jul 18 Aug 18 Sep 18 Okt 18 Nov 18 Dez 18

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