Die Allokation von Lebenschancen

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1 Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft Neue Folge 31 Nicolas Rücker Die Allokation von Lebenschancen Grundrechtliche Vorgaben und rechtstheoretische Strukturen bei der staatlichen Entscheidung über Leben und Tod in Konfliktsituationen Nomos

2 Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft Neue Folge herausgegeben von Prof. Dr. Heinrich Dörner, Prof. Dr. Dirk Ehlers und Prof. Dr. Michael Heghmanns Band 31

3 Nicolas Rücker Die Allokation von Lebenschancen Grundrechtliche Vorgaben und rechtstheoretische Strukturen bei der staatlichen Entscheidung über Leben und Tod in Konfliktsituationen Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) D6 1. Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 1. Teil: Einleitung 13 A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung 13 B. Gang der Darstellung Teil: Die untersuchten Lebenssachverhalte 16 A. Praktische Lebenssachverhalte 16 I. Luftsicherheitsgesetz und Flugzeugentführungen 16 II. Organverteilung 25 B. Theoretische Fälle 30 I. Trolley 30 II. Bystander at the Switch 31 III. Fat Man und Loop 31 IV. Rescue 32 V. Intervention 32 VI. Transplant 32 VII. Transplant II 33 VIII. David 33 C. Gemeinsamkeiten der untersuchten Sachverhalte Teil: Rechtliche Lösungsansätze 36 A. Gutmann: Menschenwürde als Grenze staatlichen Handelns 36 B. Nettesheim: Menschenwürde als Grenzbestimmung 42 C. von Bernstorff: Vorrang der Achtungspflicht 48 D. Herdegen: Wertungs- und Abwägungsgebundenheit von Würdeanspruch und Verletzungsurteil E. Möller: Qualifizierte Abwägung 55 F. Zusammenfassung

6 4. Teil: Ethische Grundfragen in Konfliktsituationen zwischen Leben und Tod A. Ethische Grundbegriffe 65 I. Ethik und Moral 65 II. Konsequentialistische und deontologische Ethiken Konsequentialismus Utilitarismus als Unterart des Konsequentialismus Deontologie 67 III. Aggregation 68 B. Die Unvereinbarkeit von (moralischen) Rechten und Nutzenerwägungen 69 I. Lyons: Unvereinbarkeit von moralischen Rechten und Utilitarismus Aktutilitarismus Institutionenutilitarismus Regelutilitarismus Übertragbarkeit auf konsequentialistische Theorien 74 II. Gewirth: Unvereinbarkeit von Rechten und Utilitarismus Aktutilitarismus Regelutilitarismus Pflichtenkonflikte 79 C. Die Do Numbers Count? -Debatte 80 I. Taurek: Unzulässigkeit der Aggregation 81 II. Norcross: Zulässigkeit der Aggregation 83 III. Kamm: Aggregation in nichtkonsequentialistischen Theorien 83 IV. Timmermann: Gewichtete Lotterie 88 D. Die Unterscheidung zwischen Tun und Unterlassen 91 I. Kamm: Tötung als schwerwiegenderes Verhalten 91 II. Norcross: Moralische Gleichwertigkeit von Töten und Sterbenlassen 92 E. Exkurs: Unverletzlichkeit und Status bei Kamm Teil: Analyse 96 A. Die Relevanz des Grundrechts auf Leben

7 B. Die Rolle der Menschenwürde 97 I. Die Menschenwürde als Garantie elementarer Gleichheit 98 II. Das Verhältnis von Abwehrrecht und Schutzpflicht 99 III. Die mangelnde Handhabbarkeit der Objektformel Widersprüche bei der Anwendung Mangelnde Subsumtionsmöglichkeit 109 IV. Die Überforderung der Menschenwürde im Übrigen 111 C. Die Unvereinbarkeit von juristischen Rechten und Nutzenerwägungen 115 I. Juristische Rechte als subjektive Rechte 115 II. Verbindlicher Anspruch als Funktion des subjektiven Rechts 116 III. Individualistische Perspektive des Rechts 117 D. Grenzen subjektiver Rechte 118 I. Grundsätzliche Anerkennung von Grenzen 118 II. Dogmatische Konstruktion der Grenzen Schrankentheorien 120 a) Innentheorie 120 b) Außentheorie 121 c) Stellungnahme 122 (1) Rationalitätsgewinn und Begründungszwang bei der Außentheorie 124 (2) Methodischer Vorteil der Außentheorie 127 (3) Schrankentheorien und Nutzenerwägungen 127 (4) Dogmatische Umsetzung der Außentheorie Tatbestandstheorien 128 E. Die mangelnde Durchhaltbarkeit absoluter Grenzen 129 F. Zwischenfazit Teil: Eigener Lösungsansatz 132 A. Konsistenz und Kohärenz als Bedingungen jedes Lösungsansatzes 132 B. Sequenziell gestuftes Regelsystem 135 C. Die dogmatische Relevanz der Garantie elementarer Gleichheit 136 I. Die Garantie der Gleichheit als Rechtsfertigungsschwelle 136 II. Die Garantie der Gleichheit als Teilhaberecht 139 III. Der Grundsatz der Lebenswertindifferenz 140 9

8 D. Einzelne Prüfungsstufen 141 I. Anwendbarkeit des Prüfungsschemas auf die konkrete Situation 141 II. Verbot der menschenwürdewidrigen Inanspruchnahme 144 III. Verbot der unzulässigen Rechtsausübung neminem-laedere-einwand (Schädigungsverbot) Mangelnde Schutzwürdigkeit der Rechtsposition 147 a) Das Verbot des Rechtsmissbrauchs in verschiedenen Rechtsordnungen 148 b) Exkurs: Die Gefahrengemeinschaft im Strafrecht 150 c) Übertragung auf die Grundrechtsdogmatik 151 d) Der Einwand der mangelnden Schutzwürdigkeit als Grenze des subjektiven Rechts aus Art. 2 Abs. 2 GG 152 e) Die Bedeutung der Menschenwürde für den Einwand der mangelnden Schutzwürdigkeit der Rechtsposition 154 f) Einwand nur bei hinreichendem Bezug zur Gefahrenquelle? Untergang der Rechtsordnung Dogmatische Einordnung des Einwands der unzulässigen Rechtsausübung 156 IV. Vorrang des negativen Rechts Unzureichende Begründung des Vorrangs des Abwehrrechts Grundsätzliche Gleichrangigkeit von Abwehrrecht und Schutzpflicht Autonomie als Unterschied zwischen Töten und Sterbenlassen 159 V. Unzulässigkeit anderweitiger Differenzierungskriterien Differenzierung nach intrapersonalem Nutzen Unzulässigkeit einer Minimierung von Rechtsverletzungen Unzulässigkeit der Aggregation 163 VI. Anwendung des Zufallsprinzips als ultima ratio Gleiche höchste Überlebenswahrscheinlichkeit Kombination von Gleichheit und Pareto-Kriterium Stellungnahme 168 E. Problembewältigung des Lösungsansatzes 169 F. Übersicht

9 7. Teil: Anwendungsfälle 174 A. Abschuss eines Verkehrsflugzeuges 174 I. Passagiere und Crewmitglieder 174 II. Terroristen 175 B. Organverteilung 176 I. Einfaches Organversagen 176 II. Multiples Organversagen 176 C. Theoretische Fälle 177 I. Trolley 177 II. Bystander at the Switch 177 III. Fat Man und Loop 178 IV. Rescue 178 V. Intervention 178 VI. Transplant 179 VII. Transplant II 179 VIII. David 179 Literaturverzeichnis