Fragen aus der Praxis. einer/eines Abfallbeauftragten

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1 einer/eines Abfallbeauftragten Folie 1

2 Inhalt: Abfallwirtschaftskonzept Branche, Zweck und Anlagenteile Verfahrensbezogene Darstellung Abfallrelevante Darstellung Darstellung der organisatorischen Vorkehrungen zur Einhaltung der abfallwirtschaftlichen Rechtsvorschriften Abschätzung der zukünftigen Entwicklung MA 22 Musterkonzepte: Aktualisierung des Abfallwirtschaftskonzeptes: GewO genehmigungspflichtige Änderung Abfallrelevante Änderung (neues Produktionsverfahren, ) Zumindest jedoch alle sieben Jahre. Folie 2

3 Abfallbeauftragte In Betrieben mit mehr als 100 ArbeitnehmerInnen Betriebsbegriff nach 34 Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) Unabhängig von der Anzahl der Anlagen, für die ein AWK zu erstellen ist AWG Novelle 2016 Die Bestellung des Stellvertreters in 11 soll als Deregulierungsmaßnahme gestrichen werden. Zeitpunkt des Inkrafttretens unbekannt. Folie 3

4 Zuordnung Abfallarten Zuordnung: Weißglas: => Bildschirmgeräte: 35201, => Altbatterien (unsortiert): => Auftrennung notwendig: Weiß-, + Buntglas: => trennen in und Elektronikschrott + Bildschirmgeräte: => auftrennen Alte Schlüsselnummern aus alten ÖNORMEN: für Altpapier => für biogene Abfälle => 92er Gruppe, 92107, AVVO Anhang 5 Zuordnungskriterium: Abfall in seiner Gesamtheit am besten beschreibt Folie 4

5 EWC / Abfallverzeichnis-VO Abfallverzeichnisverordnung: Verweis auf ÖNORM S 2100 Abfallverzeichnis Veröffentlichung am EDM-Portal ( allgemeine und besondere Zuordnungskriterien für Abfälle zu einer bestimmten Abfallart in Anlage 5 Europäischer Abfallkatalog (European Waste Catalogue EWC) Urteil des EuGH vom 29. April 2004, Zl. Rs C-194/01 wörtliche Umsetzung nicht erforderlich Folie 5

6 Innerbetriebliche Behandlung? Pressen: Volumenreduktion, z.b. Papierpresse => NEIN Keine Volumenreduktion => Abfallart verändert sich z.b. Biogene Abfälle => JA Autoklavieren: Abfallart gleich: => 97101, => => NEIN Abfallart ändert sich: z.b => => JA Schneiden (+) Pressen: Volumenreduktion für Transport => NEIN Behandlung zum Zweck einer Qualität erzeugen => JA => JA: bilanzpflichtig gemäß AbfallbilanzVO! Folie 6

7 Lithium Batterien Brände von Li-Batterien zeigen folgende Charakteristika: Sehr hohe Verbrennungstemperaturen Schwer zu löschende Brände Enorme Rauchentwicklung Quelle: Fa. Saubermacher Entstehung enormer Mengen sehr giftiger Rauchgase (u.a. durch Anteile von Flusssäure) Hohe Brandausbreitung durch das Wegschleudern von brennenden Batterien ( Rocketing ) Nicht zu den unsortierten Batterien SNr : Grundsätzlich alles was größer als AA ist (D-Zellen in Defis, ) Folie 7

8 Lithium Batterien Lagerung von beschädigten und großen Lithiumbatterien: Lagerung in einem Stahlbehälter (Metallfass nur bedingt) oder einer Stahlkiste, Kunststoffbehälter nur für die gemischte Sammlung kleiner Batterien mit einem Li-Anteil <2% (ADR Vorgabe/Entsorger) geeignet. In Vermiculit oder Sand einzubetten Lagerungsgebinde nicht luftdicht (sonst Explosionsgefahr). Der Lagerbestand an Li-Batterien sollte so gering wie möglich gehalten werden. Abkleben der Pole mit Klebeband oder die einzelne Verpackung in Plastiksäcken => Rücksprache mit Sicherheitsfachkraft/Brandschuztbeauftragte im Betrieb Folie 8

9 Abgrenzung von Problemstoffen 2 Abs. 4 Z 4 AWG 2002: Gefährliche Abfälle, die üblicherweise in privaten Haushalten anfallen und solche, die nach Art und Menge mit diesen vergleichbar sind. Keine gesetzlich festgelegten Mengenschwellen oder Stoffgruppen Beurteilung im Einzelfall an der Abgabestelle Ansammeln über längeren Zeitraum kann zu Einordnung als gefährlicher Abfall führen Folie 9

10 ReUse in Wien Arbeitsgruppe ReUse in Wien: Quelle: aus der Studie Abfall-Ende-Kriterien nach Warengruppen für die Vorbereitung zur Wiederverwendung Folie 10

11 AWG Novelle Streichung der Bestellung des Stellvertreters 15 Abs. 5c (NEU) Vertrauensschutz des Übergebers auf die Richtigkeit der Daten im EDM. 24 Abs. 1 Anbieten der Tätigkeit = Ausübung. 58a-m Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie 72a (NEU) Mindestanforderungen für Verbringung 74a (NEU) Vorzugspfandrecht 75b (NEU) Beschlagnahme und Verfall Folie 11