Newsletter. Brazilian Desk. Nachrichten über Brasilien. Nr Es tut sich sehr viel in Brasilien

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1 Newsletter Brazilian Desk Nr Nachrichten über Brasilien Es tut sich sehr viel in Brasilien hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Neuigkeiten: Deutsche Unternehmen haben in den letzten zehn Jahren ihre Investitionen in Lateinamerika auf 83,3 Milliarden Dollar verdoppelt und wurden damit zum drittstärksten Investor USA und Spanien. Laut Bericht der Vereinigung Business-Lateinamerika sind Brasilien und Mexiko mit fast 70% der Investitionssumme die größten Empfänger von Direktinvestitionen : Deutschland verdoppelt Investitionen in Lateinamerika Laut BDI haben deutsche Unternehmen gegenwärtig in Brasilien eine Niederlassung, davon circa 800 im Großraum São Paulo. Damit hat diese Region die größte Ansammlung an deutschen Unternehmen auf der Welt. Ihr Beitrag am industriellen Bruttoinlandsprodukt liegt bei 10 % : deutsche Unternehmen mit eigener Produktion in Brasilien Die brasilianische Regierung plant, alle 147 staatlichen Unternehmen in das GmbH-Gesetz einzugliedern, um die Investitionsbereitschaft im eigenen Land anzukurbeln : Privatisierung staatlicher Unternehmen Brasiliens Regierung prüft z. Z. die Möglichkeit einer vorzeitigen Neuverhandlung des Vergabeverfahrens für die über 13 km lange Brücke Rio-Niterói. Ein weiteres Vergabeverfahren wurde für die Privatisierung der sich durch den gesamten Bundesstaat Espírito Santo ziehenden Bundesstraße BR-101 (458,4 km) eingeleitet : Weitere Vergabeverfahren eingeleitet 1

2 Volkswagen will im Zuge seiner Expansionspläne in Brasilien rund 416 Millionen Euro in den Bau einer neuen Fabrik im nordöstlichen Bundesstaat Pernambuco investieren. Die Produktionskapazität soll um bis zu Fahrzeuge pro Tag ausgeweitet werden. VW hatte bereits angekündigt, bis 2016 insgesamt 3,4 Milliarden Euro in seine Werke in Brasilien zu investieren : Volkswagen Bau einer weiteren Fabrik in Brasilien Mit einem jährlichen Investitionsvolumen von 240 Millionen Euro wollen Peugeot und Citroen in den nächsten drei Jahren ihre Produktionskapazität in Brasilien verdoppeln : Peugeot Citroen weitere Investitionen in Brasilien In Brasilien überbieten sich die Großbanken derzeit mit Rekordzahlen. Die Vermögenswerte des brasilianischen Bankensektors haben sich in fünf Jahren mehr als verdoppelt. Der Erfolg ist auf die wirtschaftliche Entwicklung, dem damit verbundenen Kreditwachstum und dem sozialen Aufstieg von Millionen Brasilianern zurückzuführen : Brasilianische Banken ernten Früchte der Stabilität Die Gewinnüberweisungen aus Direktinvestitionen von Tochterunternehmen an ihre Muttergesellschaften in Deutschland beliefen sich im August 2011 auf 3,7 Milliarden Dollar, d.h., 68,7% mehr als im August des Vorjahres : Deutsche Muttergesellschaften verzeichnen höhere Gewinne Infrastruktur-Projekte in den Bereichen Erdöl/Erdgas, Wasserkraftwerke, Übertragungsleitungen, Autobahnen, Schienennetz und Hafen sollen durch den Erlass von sieben Verordnungen eine Verkürzung der Fristen für die Genehmigungen von Umweltlizenzen zur : Maßnahmen zur Beschleunigung von Umweltlizenzen 2

3 Folge haben. Die jetzt transparenteren Regeln sollen eine schnellere Beurteilung der möglichen Risiken für die Umwelt gewährleisten. Gemäß Berichte des International Monetary Fund, Economist Intelligence Unit und Business Monitor International wird Brasilien Ende 2011 an sechster Stelle im Ranking der weltweit wichtigsten Industrieländer stehen und damit Großbritannien überholen : Steigerung im Ranking der wichtigsten Industrieländer Gemäß einem Bericht der Financial Times hat Brasilien mittels Ausstellung von Schuldscheinen 1 Milliarde Dollar neue Schulden mit einer 30-jährigen Laufzeit aufgenommen (Global 2041 Bonds). Die Zinsen von 4,7% sind die historisch niedrigsten, die das Land jemals für 30-jährige Bonuspapiere erzielt hat : Brasilien ist kein Risikomarkt Schätzungen zufolge wird das 2007 unter einer Salzschicht neu entdeckte Ölvorkommen vor Brasiliens Küste ( pré-sal-projekt ) auf mind. 50 Milliarden Barrels beziffert. Gegenwärtig steht Brasilien in der Rangliste der weltweiten Ölproduzenten an 11. Stelle könnte es mit 5 Millionen Barrels pro Tag unter den ersten fünf liegen : Brasiliens kontinuierlicher Aufstieg zur Öl-Großmacht Laut dem brasilianischen Finanzminister ist Brasilien bereit, dem Internationalen Währungsfond Finanzmittel zur Hilfe für die angeschlagene Eurozone zur Verfügung zu stellen. Mittlerweile verfügt das Land über eine der weltweit am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften : Brasilien bietet IMF Finanzhilfen für Eurozone an 3

4 Einem Bericht der International Herald Tribune zufolge erlebt Brasilien einen Luxus-Boom. Die Nachfrage werde bald größer als das Angebot sein. Laut der Beratungsfirma Bain & Co. hat Brasiliens Luxusgüter- Markt 2,5 Milliarden Dollar erreicht, und Experten erwarten ein jährliches Wachstum von 10-15% für die nächsten fünf Jahre : Boom in der Luxusgüter-Branche Die Ratingagentur Standard & Poor s verbesserte die Bewertung brasilianischer Staatsanleihen von BBBauf BBB und folgte damit den Konkurrenten Moody s und Fitch, die das Rating bereits früher im Jahr auf die entsprechenden Stufen angehoben hatten. Zugleich hob die Agentur die langfristige Kreditwürdigkeit des brasilianischen Real von BBB+ auf A- an. Die Experten von S&P loben Brasiliens vorsichtige Geld- und Fiskalpolitik : Brasilien verdient sich gute Bonitätsnote Der neue Vorstandschef des weltgrößten Chemiekonzerns BASF, Kurt Bock, präsentierte das ehrgeizige Ziel, den Umsatz von zuletzt 63,9 Milliarden auf rund 115 Milliarden Euro bis 2020 zu steigern. Die Schwellenländer sollen 2020 mit 45 % fast die Hälfte des Umsatzes ausmachen : BASF reagiert auf Brasiliens rasantes Wachstum Bei den Vorbereitungen für die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016 Der Sicherheitssekretär von Rio de Janeiro entschied sich der Sicherheitssekretär von Rio de Janeiro für das Prinzip der harten Hand und null Toleranz gegen Drogenbosse und andere Kriminelle. Bis zur WM will er 40 Armenviertel Favelas für den Staat zurückerobern, bis 2016 sollen es 100 sein : Rios Friedenspolizei räumt auf 4

5 Aufgrund der erfolgten Aufwertung von etwa 40 % der Landeswährung Real gegenüber dem Dollar innerhalb der letzten drei Jahre, ergriff die brasilianische Regierung verschiedene Maßnahmen, um die Aufwertung zu stoppen. U. a. werden ausländische Kredite mit einer Steuer von 6 % belegt. Zudem hat die Zentralbank mehrfach am Devisenmarkt mit Dollarkäufen interveniert, was dazu führte, dass Brasilien zum fünftgrößten Gläubiger der USA aufstieg; mittlerweile hortet die Zentralbank 350 Milliarden Dollar : Brasiliens Kreuzzug gegen die Aufwertung des Real Die Notenbank Brasiliens hat zum dritten Mal seit August den Selic jeweils um 50 Basispunkte gesenkt. Trotzdem bleiben die brasilianischen Leitzinsen mit 11% immer noch verlockend für viele Anleger : Brasiliens Zentralbank senkt erneut Leitzinsen Brasilien hat die Steuern auf wichtige Konsumgüter gesenkt und zugleich Abgaben auf Verbraucherkredite und ausländische Kapitalströme reduziert. Zudem wird die Kapitalsteuer auf ausländische Investitionen in Aktien und auf Risikokapital von 2,0 auf 0 % reduziert. Die Abgabe auf private Anleihen ausländischer Investoren mit über vier Jahren Laufzeit fällt von 6 auf 0 %. Auch Steuern auf inländische Verbraucherkredite werden gesenkt : Brasilien wappnet sich gegen Folgen der internationalen Krise 5

6 Laut dem Präsidenten von Brasiliens Nationalbank für ökonomische und soziale Entwicklung (BNDES) wird die europäische Kreditkrise Brasiliens Bankensystem nicht beeinflussen. BNDES wird mit umgerechnet 21,1 Milliarden Euro die geplanten langfristigen Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Erdöl, Energie, Telekommunikation, Autobahnen, Häfen und Flughäfen bis Ende d. J. unterstützen und 2012 um ca. 10 % steigern : Langfristige Investitionen werden trotz Euro-Krise eingehalten Der amerikanische Autohersteller Ford plant Investition in Höhe von umgerechnet 331,2 Millionen Euro für die Produktion eines neuen Ford-Modells in seinem Werk in Brasilien. Des Weiteren möchte Ford bis 2015 sein Produktionsschema in Brasilien an seine internationalen Methoden anpassen und wird dazu 4,5 Milliarden Dollar investieren : Ford plant weitere Investitionen in Brasilien Brasiliens Bruttoinlandsprodukt wuchs um 3,2 % in den ersten neun Monaten d. J. Trotz der Stagnation dieses Quartals ist das BIP höher als in einigen europäischen Ländern, in USA und in Japan : Brasiliens BIP höher als in vielen reichen Ländern Gemäß einer Ernst-&-Young-Studie steht Brasilien an zehnter Stelle der attraktivsten Länder für Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energien. Vor einem Jahr noch lag Brasilien an achtzehnter Stelle. Brasiliens Bundesagentur für Strom prognostiziert bis 2014 ein Wachstum von 600 % der erneuerbare Energie : Erneuerbare Energien: Brasilien an zehnter Stelle 6

7 Brasiliens Senat beschloss eine Neuregelung des Waldschutzgesetztes von 1965; das Gesetzgebungsverfahren soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Die Neuregelung sieht eine Verkleinerung der bislang vorgeschriebenen Schutzzonen vor, die Befreiung der Waldbesitzer von Verpflichtungen zur Wiederaufforstung sowie Straffreiheit für illegale Abholzungen, wenn sie vor 2008 geschahen und die betroffenen Flächen wieder aufgeforstet werden. Gewinner werden die Lebensmittelproduzenten sein; Brasilien ist der weltgrößte Exporteur von Soja und Rindfleisch : Regenwald-Schutz wird abgeschwächt Gemäß dem deutschen Wirtschaftswissenschaftler Mark Hallerberg, Professor an der Hertie School of Governance in Berlin, sollte die Europäische Union Brasiliens Steuersystem als Modell übernehmen. Brasilien war in der Vergangenheit das schlechteste und ist heutzutage das beste Beispiel für den Fiskalischen Föderalismus : Brasilien weltweit das beste Beispiel für den Fiskalischen Föderalismus Brasiliens Regierung hat neue Gesetze für Steuersenkungen für multinationale Unternehmen verabschiedet, um ausländische Investitionen zu fördern. U. a. geht es um: * Befreiung von der Einkommensteuer für Unternehmen, die im Norden und Nordosten Brasiliens High- Tech-Ausrüstung produzieren; * Möglichkeit, anfallende Kosten für Forschung und Entwicklung von wissenschaftlichen Organisationen bei der Einkommensteuer geltend zu machen; : Steuersenkungen begünstigen ausländische Unternehmen 7

8 * Steuersenkungen bei den Gehaltslisten in den Branchen Textilindustrie, Schuhwerk, Möbel und Software-Hersteller; * Vorteile für in Brasilien produzierte Produkte bei öffentlichen Aufträgen; * Befreiung der Umsatzsteuer für in Brasilien produzierte Touch-Screen-Computer; * Mehr Transparenz für Joint Ventures, wie z.b. einheitliche Berechnung der Höhe der Besteuerung in allen Bundesländern; * Teilweise Befreiung von der Einkommensteuer für Bonds und Obligationen; * Steuersenkungen beim Gewinn von Schuldscheinen, die von Unternehmen ausgestellt wurden, die Infrastruktur-Projekte oder Forschungs- / Entwicklungsprojekte haben: 0% für Privatpersonen und 15% für Unternehmen; * Änderungen der Kriterien von Investmentfonds im Zusammenhang mit Infrastruktur oder Forschung und Entwicklung. Laut einer Studie des Weltwirtschaftsforums, bei der 60 Länder verglichen wurden, steht Brasilien in der Rangliste an 11. Stelle in Bezug auf die höchste Finanzstabilität. Bezüglich des Kreditzugangs steht das Land an 18. Stelle und in der Kategorie Finanzierung über den Aktienmarkt sowie ausländische Direktinvestitionen in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt an 25. Stelle : Gute Platzierung Brasiliens laut World Economic Forum 8

9 Mehrere ausländische Firmen suchen derzeit lokale Partner in Brasilien, um alternative Handelsplattformen zur brasilianischen Börse Bovespa aufzubauen. Das Interesse der Ausländer liegt nahe: Der Handel mit Aktien und Derivaten ist in Brasilien stark konzentriert; der ausserbörsliche Handel beträgt nur rund 15%. Die Bovespa ist mit einer Kapitalisierung von rund 6 Milliarden Dollar immer noch fast so viel wert wie die NYSE an der Wall Street. Nach Umsätzen zählt sie zu den zehn größten Handelsplätzen weltweit : Brasilianische Börse unter Druck Ein Gesetzesentwurf sieht die von der FIFA geforderte Befreiung des Alkohol-Verbotes in den brasilianischen Fußballstadien während der WM 2014 vor. Als Kompromiss soll es dafür einen reduzierten Eintrittspreis für Rentner, Studenten, Indianer und Personen mit niedrigem Einkommen geben, sowie für Personen, die als Gegenleistung eine Feuerwaffe abgeben : Brasilen erlaubt Alkoholkonsum in Stadien während der WM Der Anteil der Fluggesellschaften an der Ausschreibung für die Betreibung der Flughäfen Guarulhos (São Paulo), Brasília und Viracopos (Campinas) wurde von 1 % auf 2 % erhöht. Damit soll vermieden werden, dass Flughafenbetreiber, an denen Fluggesellschaften beteiligt sind, nicht teilnehmen können. Diese Änderung begünstigt z. B. Fraport, an der Lufthansa Anteile besitzt : Fluggesellschaften dürfen an Flughäfen-Vergabeverfahren teilnehmen 9

10 Laut Brasiliens Zentralbank sind die ausländischen Direktinvestitionen von 162,8 Milliarden Dollar im Jahr 2005 auf 579,6 Milliarden Dollar im Jahr 2010 gestiegen, was einer Erhöhung von 256 % entspricht. Die größten Investoren sind Niederlande, USA und Spanien : Ausländische Direktinvestitionen um 256 % gestiegen Durch das neue Gesetz wird ein Fonds von bis zu umgerechnet 412,5 Millionen Euro für die Finanzierung der Exportförderung geschaffen. Vor allem die Textil- und Schuhbranche sowie die Industriezweige Software und Autoteile können von diesem Gesetz profitieren : Neues Gesetz unterstützt Brasiliens Exporte Am 6. Februar 2012 sollen Konzessionen für die Großflughäfen Cumbica (Guarulhos) und Viracopos (Campinas) im Großraum der Wirtschaftsmetropole São Paulo sowie für den Flughafen der Hauptstadt Brasília simultan an der Börse versteigert werden. Die privaten Betreiber sollen dabei 51 % des Kapitals übernehmen. Das Staatsunternehmen Infraero als bisher alleiniger Betreiber der Flughäfen soll mit 49 % an den neuen Gesellschaften beteiligt bleiben. Die Konzessionen laufen über 20 bis 30 Jahre. Gemäß den Ausschreibungsbedingungen kommen nur ausländische Unternehmen als operative Betreiber in Frage. Auch der Flughafenbetreiber Fraport will sich an der Privatisierung beteiligen : Flughafen-Privatisierung durch ausländische Unternehmen 10

11 Dr. Denison Caldeiron, LL.M. Advogado Telefon: +49 (0) Telefax: +49 (0) Ihr Ansprechpartner Brazilian Desk Diese und alle weiteren Ausgaben des Newsletters Brazilian Desk finden Sie im Internet unter uns/newsletter. Der Newsletter beinhaltet keinen Rechtsrat. Die enthaltenen Informationen sind sorgfältig recherchiert, geben die Rechtsprechung und Rechtsentwicklung jedoch nur auszugsweise wieder und können eine den Besonderheiten des einzelnen Sachverhaltes gerecht werdende individuelle Beratung nicht ersetzen. [ ] Bitte senden Sie mir Newsletters Brazilian Desk per zu. [ ] Ich möchte Newsletters Brazilian Desk zukünftig per erhalten. [ ] Bitte senden Sie mir Newsletters Brazilian Desk nicht mehr zu. Versandservice & Kontakt Ihr Name Fax-Antwort an: +49 (0) Antwort an: e.poppinga@heuking.de Ihre -Adresse