Beteiligungen der Stadt Michelstadt im Jahr 2010

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1 1 Drucksache Nr. IX/0090/AD - Beteiligungsbericht ma-fo Beteiligungen der Stadt Michelstadt im Jahr 2010 Beteiligungen der Stadt Michelstadt im Jahr Beteiligungsbericht Seite Organigramm Seite Stadtwerke GmbH Seite Abwasserverband Mittlere Mümling Seite Hallenbadzweckverband Seite Odenwald-Regional-Gesellschaft Seite 17 Die nachstehenden Beteiligungen sind mit 1,00 bilanziert: Zweckverband Zentrum Gemeinschaftshilfe Wasserverband Mümling Wasser- und Bodenverband Grünlandregion Müllabfuhr-Zweckverband Odenwald KIV Hessen Im Rahmen des bündischen Haftungssystems haftet die Stadt für diese Einrichtungen in unbegrenzter Höhe. Das gleiche gilt für die Haftung für den Odenwaldkreis. Diese Risiken sind in einen künftig zu erstellenden Risikobericht aufzunehmen.

2 2 OWAS Abwasserverband- Mittlere Mümling EB Abwasserbeseitigung EB Bebauen und Verwalten von Liegenschaften EB Bauhof EB Schwimmbäder Abwasserverband Main Mud HSE Ergebnishaushalt (Kerngeschäft) Stadtwerke GmbH OWAS Hallenbadzweckverband OREG Beteiligung prinzipielle Kapitalverzinsung

3 3 Beteiligung (2010): Stadtwerke Michelstadt GmbH, Michelstadt Rechtliche Grundlagen Name der Beteiligung: Sitz: Rechtsform: Stadtwerke Michelstadt GmbH, Michelstadt Michelstadt GmbH (Amtsgericht Michelstadt/Darmstadt HRB 70002) Gründungsdatum: 30. März 1960 Gesellschaftsvertrag: Öffentlicher Zweck: Mitglieder der juristischen Person: Organe der juristischen Person: Bezeichnung der Mitgliederversammlung: Anzahl der Vertreter in der Mitgliederversammlung: Gesellschaftsvertrag (Satzung), letzte Änderung am Wasserversorgung und öffentlicher Personennahverkehr Gesellschafter: Stadt Michelstadt Gesellschafterversammlung Aufsichtsrat der/ die Geschäftsführer Gesellschafterversammlung vier Stadträte geben gemeinsam eine Stimme ab Vorsitzender der Mitgliederversammlung:./. Bezeichnung des Vorstandes:./. Mitglieder des Aufsichtsrates: Geschäftsführung: Zahl der Beschäftigten: Bürgermeister Stephan Kelbert (Vorsitzender) Dieter Müller Günter Kalt (bis ) Peter Meyer (ab ) Georg Walther Klementine Dingeldein Hans-Jürgen Zinn Dipl.-Betriebswirt (FH) Ulrich Rauth, Fränkisch-Crumbach 11 Beschäftigte

4 4 Wirtschaftliche Grundlagen Buchführung: Geschäftsjahr: Kaufmännisch Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr Bilanzsumme per : ,73 Stammkapital per : ,00 Aufteilung des Stammkapitals auf die Mitglieder: Stadt Michelstadt 100 % Rücklagen per : ,11 Finanzierung der Beteiligung:./. Tarife der Beteiligung:./. Haftung für die Beteiligung: weitere Beteiligungen der juristischen Person: GmbH haftet mit Eigenkapital 16 % Anteil an OWAS GmbH, Erbach Volksbank Odenwald eg, Michelstadt Geschäftsverlauf Das Geschäftsjahr 2010 war für die Stadtwerke Michelstadt erfolgreich. Es wurde bei einem Stammkapital von ,00 und einer Gewinnrücklage von ,15 ein Jahresgewinn von ,34 erzielt. Der Jahresgewinn wurde in die Rücklagen eingestellt. Die Hauptinvestitionen in 2010 betrafen bei den Anlagenzugängen (385 T ) hauptsächlich das Rohrnetz genau wie bei den Anlagen im Bau (69 T ). Im Übrigen werden folgende Erläuterungen zu der Ertragsseite gegeben: Es ergaben sich folgende Verkaufserlöse: 2009 wurden cbm Wasser verkauft und 2010 wurden cbm Wasser verkauft. Allein zwischen den Jahren 2009 und 2010 war ein weiterer Rückgang um cbm weniger Wasserverkauf zu verzeichnen gewesen. Grund hierfür ist die im Geschäftsjahr 2009 begonnene Sanierung des Hallenbades. Die künftige Entwicklung bleibt abzuwarten. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Wasserbezugspreis seit für 1 Kubikmeter Trinkwasser 1,70 zuzüglich 7 % Mehrwertsteuer (0,12 ) beträgt. Der monatliche Grundpreis beträgt für alle Kunden seit der Preiserhöhung zum ,00 zuzüglich 7 % Mehrwertsteuer (0,35 ). Auswirkungen auf die städtische Finanzwirtschaft Die Stadtwerke Michelstadt GmbH haben 2010 an Konzessionsabgabe bezahlt: ,89.

5 Obwohl wir wegen der hohen Investitionstätigkeit (für die Neustrukturierung der Wasserversorgung der Stadtteile Vielbrunn/Würzberg/Weiten-Gesäß im Jahr 2008) und des sich abzeichnenden demographischen Wandels auf die Auszahlung der Verzinsung des Eigenkapitals verzichten, ist dennoch Eines sicherzustellen: Die Konzessionsabgaben sollten auch künftig erwirtschaftet werden. Die Entwicklung des Wasserverkaufs in den Folgejahren bleibt abzuwarten. 5 Steuerliche Verhältnisse: Körperschaftssteuerpflicht: Gewerbesteuerpflicht: Umsatzsteuerpflicht: Finanzamt Darmstadt Steuernummer Körperschaftsteuerpflichtig Gewerbesteuerpflichtig Umsatzsteuerpflichtig

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7 7 Beteiligung (2010): Abwasserverband Mittlere Mümling Rechtliche Grundlagen Name der Beteiligung: Öffentlicher Zweck: Sitz: Rechtsform: Abwasserverband Mittlere Mümling Abwasserbeseitigung Michelstadt Körperschaft des öffentlichen Rechts Gründungsdatum: 26. November 1963 Satzung: Gegenstand des Unternehmens (juristische Person): Mitglieder der juristischen Person: Organe der juristischen Person: Bezeichnung der Mitgliederversammlung: Neufassung per Beschluss der Verbandsversammlung am 13. Nov. 1996, zuletzt geändert am 14. Dezember 2010 Der Verband hat die Aufgabe, aus den Kernstädten Beerfelden, Erbach und Michelstadt sowie den in der Satzung festgelegten Stadtteilen das an den im Verbandsplan festgelegten Punkten anfallende Abwässer zu übernehmen, abzuleiten und in Regenüberlaufbecken sowie in der Verbandskläranlage den Anforderungen entsprechend zu behandeln. Stadt Beerfelden Stadt Erbach Stadt Michelstadt Verbandsvorstand Verbandsversammlung Verbandsversammlung Anzahl der Vertreter in der 32 Mitglieder Mitgliederversammlung: Beerfelden: 4 Vertreter Erbach: 12 Vertreter Michelstadt: 16 Vertreter Bezeichnung des Vorstandes: Mitglieder des Vorstandes: Geschäftsführer: Status der Mitglieder der Organe der jur. Personen: Verbandsvorstand Verbandsvorsteher Harald Buschmann, Bürgermeister der Stadt Erbach stellv. Verbandsvorsteher Stephan Kelbert, Bürgermeister der Stadt Michelstadt Vorstandsmitglied Gottfried Görig, Bürgermeister der Stadt Beerfelden Dipl.-Ing. Gunnar Krannich, Michelstadt Die Mitglieder der Verbandsversammlung und des Verbandsvorstandes sind ehrenamtlich tätig.

8 8 Zahl der Beschäftigten: Der Personalbestand betrug 11,3 Stellen und setzte sich wie folgt zusammen: 7,0 Mitarbeiter im Anlagenbetrieb 1,0 Auszubildende/r 8,0 3,3 Mitarbeiter in der Verwaltung/ Technische Planung 11,3 Mitarbeiter Im Jahr 2011 soll der Personalstamm planmäßig auf 11,8 Stellen (Sekretärin ab Juni 2011) wieder anwachsen. Wirtschaftliche Grundlagen Buchführung: Geschäftsjahr: Kaufmännisch gemäß Eigenbetriebsrecht Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr Bilanzsumme per : ,23 Stammkapital per : ,00 Aufteilung des Stammkapitals Beerfelden: ,00 auf die Mitglieder: Erbach: ,00 Michelstadt: ,00 Rücklagen per : ,46 weitere Beteiligungen der jur. Person: OWAS GmbH, Erbach Die Beteiligung beträgt 3.834,69 (15 % am Gesamtkapital) Geschäftsverlauf Der Abwasserverband Mittlere Mümling weist für das Wirtschaftsjahr 2010 einen Jahresgewinn von ,89 (Vorjahr: Jahresverlust über ,14 ) aus. Der in das Jahr 2011 vorgetragene Gewinn beläuft sich nunmehr auf ,21. Die Verbandsumlage hat sich gegenüber dem Vorjahr von ,00 um ,00 auf ,00 erhöht. Im Wirtschaftsjahr 2010 war ein Jahresgewinn von ,89 zu verzeichnen, der auf das neue Jahr vorgetragen wurde. Die Verbandsumlage ( ,00 ) wurde gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig erhöht. Die Verbandsumlage konnte in den letzten 8 Jahren auf dem derzeitigen Niveau von ca. 2,5 Mio. gehalten werden. Der Anteil der Verbandsumlage an der Abwassergebühr bei den Verbandsgemeinden beträgt 1,91 pro Kubikmeter abgerechneten Abwassers. Das Wirtschaftsjahr 2010 weist, wie bereits erläutert, einen Jahresgewinn von ,89 aus. Das Jahresergebnis des Jahres 2010 erfüllt in der Gesamtbilanz die gesetzten Ziele des Wirtschaftsplanes. Der Überschuss resultiert aus neuen Regelungen zur Bilanzierung.

9 Die jährlichen Abschreibungen in Höhe von 1,559 Millionen Euro wurden erwirtschaftet. Diese hohen Abschreibungen wirken sich auf die Bilanzsumme aus. Vor diesem Hintergrund ist der Wert des Sachanlagevermögens zurückgegangen. Parallel dazu konnte aus der Abschreibung der Tilgungsdienst bedient werden. So haben sich die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten um ca ,00 reduziert. Der Eigenkapitalanteil an der Bilanz ist steigend und macht zwischenzeitlich ca. 25,3 Millionen Euro aus (83,0 % der Passivseite). Das Stammkapital des Abwasserverbandes beträgt ,00. Es ist voll eingezahlt und verteilt sich wie folgt auf die Mitglieder: 9 % Stadt Beerfelden ,4 Stadt Erbach ,6 Stadt Michelstadt , ,0 Auswirkungen auf die städtische Finanzwirtschaft Die Verbandsumlage des Abwasserverbandes "Mittlere Mümling" wird durch den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Michelstadt aus erwirtschafteten Erträgen bezahlt. Risiken Es sind keine nennenswerten Risiken bekannt. Ausblick Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 9. Dezember 2010 bzw. am 20. Dezember 2010 die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der Abwasserbeseitigung der Stadt Michelstadt zwischen dem Abwasserverband Mittlere Mümling, Michelstadt, und der Stadt Michelstadt beschlossen. Der Eigenbetrieb wurde daher mit Ablauf des 31. Dezember 2010 aufgelöst. Steuerliche Verhältnisse: Körperschaftssteuerpflicht: Gewerbesteuerpflicht: Umsatzsteuerpflicht: Der Verband führt mit der Übernahme, Ableitung und Behandlung der Abwässer ausschl. hoheitliche Tätigkeiten durch. Daher hat der Abwasserverband keinen Betrieb gewerblicher Art nach 4 KStG und Abschnitt 5 KStR und unterliegt nicht der Körperschaftsteuerpflicht. Nach 2 GewStG i.v. m. Abschnitt 20 GewStR unterliegt der Verband nicht der Gewerbesteuer. Mit seiner Tätigkeit ist der Verband nicht Unternehmer im Sinne des 2 UStG. Die Umsätze des Verbandes sind daher gemäß 1 UStG nicht steuerbar im Sinne des UStG. Gemäß 13 b (2) UStG kann der Verband in bestimmten Fällen Schuldner der Umsatzsteuer sein.

10 10 Übersicht über den Versicherungsschutz: Elektronik-Versicherung: Brandversicherung: Vermögenseigenschadenversicherung: Haftpflichtversicherung: Straf- und Rechtsschutzversicherung: Kfz-Versicherung: Versicherungsgeber ist die Gothaer Versicherungsbank VVaG, Köln. Versichert ist die Büro- und EDV-Technik mit einer Versicherungssumme von ,46. Der Selbstbehalt liegt bei 127,82. Die jährliche Versicherungsprämie beträgt 329,76. Der Verband ist gegen Brandschäden bei der Sparkassen- Versicherung, Darmstadt versichert. Insbesondere betrifft dies Brandschäden im Bereich der Gasanlage. Die Versicherungssumme (Neuwertversicherung) beträgt ,41. Neben Brandschäden schließt die Versicherung auch Blitzschlag, Explosion, Flugzeugabsturz und Löschwasser mit ein. Die jährliche Versicherungsprämie beträgt 49,12. Versicherungsgeber ist der GVV Versicherungsverband für Gemeinden und Gemeindeverbände, Aachener Str. 1040, Köln. Dieser beitragsfreie Versicherungsschutz besteht aufgrund der Mitgliedschaft der Verbandsgemeinden; die Deckungssumme beträgt ,78. Versicherungsgeber ist der GVV Versicherungsverband für Gemeinden und Gemeindeverbände. Es besteht ein Versicherungsschutz in unbegrenzter Höhe. Die jährliche Prämie beträgt 321,00. Versicherungsgeberin ist die ÖRAG Rechtsschutzversicherungs AG, Hansaallee 199, Düsseldorf. Die Versicherungssumme ist begrenzt auf ,94 je Versicherungsfall und maximal ,38 pro Person. Versicherungsgeber dieser Haftpflichtversicherung ist der GVV Versicherungsverband für Gemeinden und Gemeindeverbände, Aachener Str. 1040, Köln. Die Versicherung bezieht sich auf zwei VW s, einen Anhänger und einen Fendt-Traktor. Maschinenversicherung f. d. Ab dem 13. Juli 1998 besteht für die Kläranlage eine Elektrotechnik der Kläranlage: Maschinen- und Elektronikversicherung. Versicherungsgeberin ist die Alte Leipziger Versicherungs AG, Alter Leipziger Platz 1, Oberursel. Die jährliche Prämie beträgt 3.640,31. Versichert sind Bedienungsfehler, Konstruktions- und Materialfehler, Versagen von Mess-, Regel- und Steuertechnik, Kurzschluss, Sturm und Frost. Die Versicherungssumme ist begrenzt auf ,23. Die Selbstbeteiligung beträgt 2.556,46 Feuerversicherung: Ab 1. Januar 1998 existiert eine Gebäudeinhaltsversicherung. Versichert sind Brandschäden bei Hausrat, Laborgeräten, Betriebs- und Geschäftsausstattungen. Versicherungsgeber ist der GVV Versicherungsverband für Gemeinden und Gemeindeverbände, Aachener Str. 1040, Köln. Der

11 jährliche Beitrag liegt bei 49,12. Die Versicherungssumme beträgt , Einbruchdiebstahl- und Raubversicherung: Die Kläranlage ist seit 1. Januar 1998 gegen Einbruchdiebstahl und Raub versichert. Versicherungsgeber ist der GVV Versicherungsverband für Gemeinden und Gemeindeverbände, Aachener Straße 1040, Köln. Versichert sind die Betriebs- und Geschäftsausstattungen, Laborgeräte und Hausrat. Der jährliche Beitrag beläuft sich auf 553,29. Die Versicherungssumme beträgt ,96.

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13 13 Beteiligung (2010): Hallenbadzweckverband Rechtliche Grundlagen Name der Beteiligung: Öffentlicher Zweck: Sitz: Rechtsform: Hallenbadzweckverband im Odenwaldkreis Erfüllung des Verfassungsziels: Der Sport genießt die Pflege des Staates und der Gemeinden Erbach (Odenwaldkreis) Körperschaft des öffentlichen Rechts Gründungsdatum: 01. Mai 1971 Satzung: Aufgabe des Verbandes: Die neueste Fassung wurde am beschlossen und trat rückwirkend zum in Kraft Errichtung und Unterhaltung eines Hallenbades (mit Sauna und Cafeteria) einschl. Vornahme evtl. notwendig werdender Um- und Erweiterungsbauten. Betrieb der Anlage (kann auf einen Dritten übertragen werden) Mitglieder der juristischen Odenwaldkreis zu 32% Person: Stadt Erbach zu 28% Stadt Michelstadt zu 40% Organe der juristischen Person: Bezeichnung der Mitgliederversammlung: Anzahl der Vertreter in der Verbandsversammlung: Vorsitzende der Verbandsversammlung: Bezeichnung des Vorstandes: Mitglieder des Vorstandes: Geschäftsführung: Die Verbandsversammlung und der Verbandsvorstand Verbandsversammlung Insgesamt 14 Mitglieder: Odenwaldkreis 5 Vertreter Stadt Michelstadt 5 Vertreter Stadt Erbach 4 Vertreter Klementine Dingeldein Verbandsvorstand Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden und 2 Beisitzern. Vorsitzender ist Landrat Dietrich Kübler. Beisitzer sind die jeweiligen Bürgermeister der Verbandsgemeinden: Bürgermeister Stephan Kelbert und Bürgermeister Harald Buschmann Firma Odenwälder Wasser- und Abwasser-Service GmbH, OWAS, Erbach. Frau Geschäftsführerin Barbara Croissant Zahl der Beschäftigten: 1 geringfügige Beschäftigung

14 14 Wirtschaftliche Grundlagen Buchführung: Geschäftsjahr: Kaufmännisch Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr Bilanzsumme per : ,11 Rücklagen per : ,42 Geschäftsverlauf Der Hallenbadzweckverband weist für das Geschäftsjahr 2010 einen Bilanzverlust von ,34 (Vorjahr: Bilanzgewinn von ,14 ) aus. Der Bilanzverlust beträgt ,34 und ergibt sich aus dem Jahresverlust 2010 nach Verbandsumlage in Höhe von ,48 unter Berücksichtigung der Gewinnverwendung aus dem Jahr 2009 über ,14. Die Abschreibungen in Höhe von ,43 wurden zu einem großen Teil zur Verminderung der Schulden verwandt. Im Jahr 2009 wurde im Investitionsbereich mit der grundlegenden Sanierung des Hallenbades begonnen. Es handelt sich unter anderem um folgende Maßnahmen: Grundhafte Erneuerung des Umkleidebereiches sowie der Duschen und Sanitäranlagen, Erneuerung und Umgestaltung der Schwimmhalle, Erneuerung der Lüftungstechnik. Im Jahr 2010 wurde die grundlegende Sanierung des Hallenbades entgegen der ursprünglichen Planung nicht zu einem Ende geführt. Im Zuge des Baufortschritts kam es immer wieder durch unvorhersehbare Umstände zu Verzögerungen. Bereits im Zuge der Abbrucharbeiten wurde festgestellt, dass bei der letzten Sanierung im Jahr 2000 der Beckenkopf durch außermittige Bohrungen quasi zerstört wurde. Hieraus ergab sich ein zusätzlicher planerischer Aufwand der zu Verzögerungen im Baufortschritt führte. Durch die zuvor beschriebenen Besonderheiten ergaben sich Verzögerungen im Baufortschritt, so dass mit einem Ende der Sanierung, vorbehaltlich weiterer Ereignisse, im ersten Quartal 2011 gerechnet wird. Aufgrund der Sanierungsarbeiten war das Hallenbad ganzjährig geschlossen. Auswirkungen auf die städtische Finanzwirtschaft Die Stadt Michelstadt ist mit 40 % am Hallenbadzweckverband beteiligt. Die Finanzierung des Verbandes erfolgt über Umlagen. Die Höhe der jährlichen Umlage beträgt ,00 (Vorjahr: ,00 ). Auch für das Jahr 2011 soll die Verbandsumlage ( ,00 ) auf dem Niveau der vergangenen Jahre bleiben. Risiken Die Stadt Michelstadt ist am Hallenbadzweckverband mit 40 % beteiligt und haftet mit diesen 40 % unbegrenzt am Hallenbadzweckverband. In den vergangenen Jahren wurde das Personal des Hallenbadzweckverbandes durch Privatisierungslösungen erheblich reduziert. Vor diesem Hintergrund hat sich das Haftungsrisiko der Stadt Michelstadt wesentlich minimiert.

15 15 Steuerliche Verhältnisse: Körperschaftssteuerpflichtig Umsatzsteuerpflichtig Übersicht über den Versicherungsschutz: Gebündelte Gebäudeversicherung Hallenbad + Cafeteria ,00 Anbau (Sauna) ,00 Feuer (Brand, Blitzschlag, Explosion) Sparkassenversicherung Hessen- Nassau-Thüringen Nr / W Inhalt-Feuer-Versicherung ,00 GVV-Kommunalversicherung Vermögenseigenschaden ,00 GVV-Kommunalversicherung Haftpflichtversicherung GVV-Kommunalversicherung unbegrenzt

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17 17 Beteiligung (2010): OREG, Erbach Rechtliche Grundlagen Name der Beteiligung: Sitz: Rechtsform: Öffentlicher Zweck: Odenwald-Regional-Gesellschaft mbh (OREG) Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung Erbach (Odenwaldkreis) GmbH Die Entwicklung und Verbesserung der Wirtschafts- und Sozialstruktur im Odenwaldkreis Gründungsdatum: 23. Dezember 1994 Gesellschaftsvertrag: Gegenstand des Unternehmens: Mitglieder der juristischen Person: Gesellschafter: Bezeichnung der Mitgliederversammlung: 13. Dezember 2001, mehrfach geändert Die Realisierung kommunaler Projekte einschließlich der organisatorisch und wirtschaftlich mit ihnen verbundenen Einrichtungen und Nebenbetriebe, wie z. B. öffentlicher Personennahverkehr, Entwicklung alternativer Kommunalbaufinanzierung ohne genehmigungspflichtige Tätigkeiten nach 34 c GewO und 32 KWG, Besucherzentrum und Initiativen der beruflichen Qualifizierung sowie der Aus- und Weiterbildung. Gesellschafter Städte Bad König, Beerfelden, Breuberg, Erbach, Michelstadt, Gemeinden Brensbach, Brombachtal, Fränkisch- Crumbach, Hesseneck, Höchst, Lützelbach, Mossautal, Reichelsheim, Rothenberg, Sensbachtal, Volksbank Odenwald eg, Sparkasse Odenwaldkreis, Odenwaldkreis Gesellschafterversammlung Anzahl der Vertreter in der Sie besteht aus je drei Vertretern der kommunalen Mitgliederversammlung: Verbandsmitglieder und des Evangelischen Dekanats Erbach. Sonstige Verbandsmitglieder entsenden je einen Vertreter in die Verbandsversammlung. Vorsitzender der Gesellschafterversammlung: Landrat Dietrich Kübler, Aufsichtsratvorsitzender Der Aufsichtsrat hat folgende 11 Mitglieder: Landrat Dietrich Kübler (Aufsichtsratvorsitzender) Detlef Blitz (stellv. Aufsichtsratvorsitzender) Dr. Michael Reuter Karlheinz Ihrig Prof. Dr. Günter Specht Rüdiger Holschuh Harald Buschmann (bis ) Franz Peter Wörner Günther Verst Rainer Eckert

18 18 Christa Weyauch Georg Schnellbächer (ab ) Geschäftsführung: Status der Mitglieder der Organe der jur. Personen: Zahl der Beschäftigten: Diplom-Informatiker Jürgen Walther Kommunen Der durchschnittliche Stellenbestand in 2010 betrug 43,00 (im Vorjahr 43,00) Mitarbeiter. Es handelt sich im Einzelnen um 34 Ganztags- und 15 Teilzeitkräfte Wirtschaftliche Grundlagen Buchführung: Geschäftsjahr: Kaufmännisch Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr Bilanzsumme per : ,05 (Vorjahr: ,81 ) Eigenkapital per : ,53 Aufteilung des Stammkapitals auf die Mitglieder: Stadt Bad König 9 T Stadt Beerfelden 7 T Gemeinde Brensbach 6 T Stadt Breuberg 8 T Gemeinde Brombachtal 4 T Stadt Erbach 13 T Gemeinde Fr.-Crumbach 4 T Gemeinde Hesseneck 1 T Gemeinde Höchst 10 T Gemeinde Lützelbach 7 T Stadt Michelstadt 17 T Gemeinde Mossautal 2 T Gemeinde Reichelsheim 9 T Gemeinde Rothenberg 2 T Gemeinde Sensbachtal 1 T Volksbank Odenwald eg 13 T Sparkasse Odenwaldkreis 20 T Odenwaldkreis 148 T Gesamt: 281 T weitere Beteiligungen der juristischen Person: Brenergo GmbH (100%) -bis zum 3. August 2009 renergo GmbH- Odenwald-INTRANET Odinet GmbH (74%) Betriebsgesellschaft Schloss Erbach ggmbh (40 %) Odenwald-Tourismus GmbH (100%)

19 19 Geschäftsverlauf Bei weiterem rückläufigem Umsatz und steigenden sonstigen Erträgen entstand ein Jahresüberschuss von ,46 (im Vorjahr: Jahresüberschuss von ,40 ). Unter Berücksichtigung des Gewinnvortrages aus 2009 (Jahresüberschuss 2009 = ,40, Gewinnvortrag 2009 = ,50 = Bilanzgewinn von ,90 ) verbleibt ein vorzutragender Bilanzgewinn von ,36 (im Vorjahr: Bilanzgewinn von ,90 ). Auswirkungen auf die städtische Finanzwirtschaft Die OREG hat prinzipiell keine direkten Auswirkungen auf die städtische Finanzwirtschaft. Da jedoch der OREG erhebliche Kreismittel zur Verfügung gestellt werden, besteht über die den Kreishaushalt finanzierende Kreisumlage eine indirekte Auswirkung auf den städtischen Haushalt. Dies mag sich wegen der gedeckelten Kreisumlage derzeit nicht auswirken. Vor dem Hintergrund steigender Defizite des Odenwaldkreises im operativen Geschäft ist dennoch auf Dauer eine Auswirkung nicht ausgeschlossen. Risiken Die Stadt Michelstadt ist an der OREG mit ,00 beteiligt. Da die OREG eine GmbH ist, ist das Risiko der Stadt Michelstadt auf diese ,00 begrenzt. Steuerliche Verhältnisse: Körperschaftssteuerpflicht: Gewerbesteuerpflicht: Umsatzsteuerpflicht: ja ja ja Übersicht über den Versicherungsschutz: Unfallkasse Hessen Insolvenzabsicherung 2003 R+V Kunstversicherung Schloss AXA Messeversicherung HK Darmstadt Betriebshaftpflicht HK Darmstadt Elektronik-Versicherung Würtemb.-Badische Vers. AG Gewerbeversicherung Würtemb.-Badische Vers. AG Gewerbevers.Würtemb.-Badische Vers. AG Haftpflichtversicherung AXA 60266