Verkehr in Jena Großen Anfrage der Fraktion Die Linke im Jenaer Stadtrat 1. Hj. 2010

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1 Verkehr in Jena Großen Anfrage der Fraktion Die Linke im Jenaer Stadtrat 1. Hj Die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat setzt sich für einen preiswerten und benutzerfreundlichen öffentlichen Nahverkehr ein, denn Mobilität ist wichtig für alle Menschen in unserer Stadt. Um diese zu gewährleisten, ist ein organisiertes, die Belange des Umweltschutzes einschließendes, Neben- und Miteinander von öffentlichen und Individualverkehr, Fußgänger_innen, Rad- und Autofahrer_innen ebenso erforderlich wie eine effektive Kombination von städtischen, Regional- und Fernverkehr. Die Große Anfrage zum Verkehr in Jena umfasst daher Fragen zur Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs, insbesondere in den eingemeindeten Ortschaften, zur Nutzung der Angebote und der sich daraus ergebenen Änderungen von Fahrplänen, die Ausbreitung des Individualverkehrs unter Berücksichtigung des Lärm- und Umweltschutzes, aber auch der Gestaltung des VMT und der Anbindung Jenas an den Regional- und Fernverkehr. 1. Bürgerfreundlicher Öffentlicher Nahverkehr 1.1. Verkehrsentwicklung Wie ist der Stand der Umsetzung des Nahverkehrsplans ? Welche Probleme gibt es? Wo sieht die Stadt Jena den dringendsten Überarbeitungsbedarf? Welche Investitionen in das Liniennetz sind bis 2017 geplant? Plant Jenah neue Straßenbahnen anzuschaffen? Ergeben sich aus dem Cross- Border-Leasing aktuell oder absehbar Probleme für die Nutzbarkeit der Straßenbahnen? Was wird unternommen, um die Barrierefreiheit im Stadtverkehr zu verbessern? Sind dabei auch Maßnahmen für Blinde/Sehbehinderte umfasst? Liegt der Stadtverwaltung eine Liste der Haltestellen, die noch keine barrierefreien Zugänge bieten, vor? Gibt es eine Prioritätenliste zum Ausbau dieser Haltestellen? Welche Haltestellen bieten keine Unterstellmöglichkeiten? Ist ein Ausbau der Haltestelle Damaschkeweg als Umsteigepunkt geplant? Ist der zweigleisige Ausbau von der Schlippenstraße nach Jena-Ost geplant? Wenn ja, bis wann? Ist der zweigleisige Ausbau von der Naumburger Straße bis Zwätzen geplant? Wenn ja, bis wann? Wie viele Kilometer Straße, sonstige Wege und Flächen für den ruhenden Verkehr wurden seit 2005 neu gebaut? Wie viele Quadratmeter Fläche wurden hierzu versiegelt oder unmittelbar umgestaltet/ beeinflusst. Wie stellt sich die Entwicklung in den nächsten Jahren dar? Ist ein Haltepunkt zwischen Gleisdreieck Burgau und Stadion (zwischen Saale und Stadtrodaer Straße) geplant? 1.2. Nutzung der Angebote (seit 2005) Wie viele Jenaer_innen nutzen den Nahverkehr jährlich? Wie viele Fahrscheine werden jährlich verkauft? Wie viele Monats- und Wochenkarten? Gibt es Erhebungen darüber, welche Personengruppen den Nahverkehr vorrangig 1

2 nutzen? Wie wird der Verkauf von Handy-Fahrscheinen angenommen? Welche Firma hat Jenah mit der Fahrscheinkontrolle beauftragt? Werden die Mitarbeiter_innen der Firma tariflich entlohnt? Erhalten sie eine Erfolgsprämie? Wie viele Schwarzfahrten werden jährlich registriert? 1.3. Anbindung eingemeindeter Ortschaften/ neuer Wohngebiete Welche Probleme sieht die Stadt bei der Anbindung der Ortschaften an den Jenaer Nah- und Regionalverkehr? Welche Maßnahmen sind geplant? Was kann kurzfristig realisiert werden? Wird in Zusammenarbeit mit JES an eine Buslinie in den Einkaufspark Lobeda- West und in das angrenzende Gewerbegebiet gedacht? Wie können die Nahverkehrsbedingungen der Ortschaften (insbesondere Ilmnitz, Maua und Leutra) auch hinsichtlich des Schulverkehrs verbessert werden? Ist eine Verlängerung der Linie 17 bis zur Wendeschleife Kunitz angedacht? Ist die Anbindung nach Wöllnitz aus Sicht der Stadtverwaltung ausreichend? Kann eine Straßenbahnanbindung des Wohngebietes Himmelreich realisiert werden? Wie werden im Zuge der anstehenden Erweiterung des Wohngebiets Fuchslöcher dieses sowie der Bereich Wogau (Großlöbichau) durch den Nahverkehr angebunden? Wieso sind andere eingemeindete Ortschaften nicht ebenso gut mit dem ÖPNV zu erreichen wie Isserstedt und Cospeda? Wie wird sichergestellt, dass die laut Wohnungsbau-Atlas geplanten neuen Wohngebiete mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen sind? Wie werden die Anrufsammel- und die Linientaxis genutzt (Antwort bitte nach einzelnen Ortsteilen bzw. Linien aufgeschlüsselt)? Gibt es Beschwerden von Bürger_innen über die Anbindung der Ortschaften am Abend bzw. an Wochenenden? Gibt es Überlegungen einzelne AST in Linientaxen umzuwandeln? Welche Einnahmen werden durch das Anrufsammeltaxi erzielt? Wieso muss neben dem Aufpreis von 3 noch ein weiteres Ticket erworben werden, wenn die Fahrt mit Bus/ Straßenbahn fortgesetzt wird? Wie wird die Abstimmung der Fahrpläne von JenNah und JES bewertet? Finden Parallelverkehre statt und wenn ja, warum? Wie werden die Ortsteilräte und die Bevölkerung der betroffenen Gebiete in die Planungen einbezogen? 1.4. Fahrpläne Wann erfolgt eine Überprüfung der Taktfrequenzen im gesamten Nahverkehrsraum? Gibt es Planungen, die Taktfrequenzen des Nahverkehrs am Abend zu erhöhen und den Nachtverkehr auszubauen, zum Beispiel auf den Strecken nach Jena-Ost/ Schlegelsberg, auf den Linien 10 und 13 in das Südviertel sowie auf der Linie 15 ins Rautal bzw.16 bis zum Mühltal? Zu verkehrsarmen Tageszeiten und am Wochenende kommt es aufgrund geringer Taktfrequenzen zum Teil zu langen Wartezeiten. Ist geplant, Haltestellen als Umsteigepunkte zu definieren, an denen die verschiedenen Linien aufeinander 2

3 warten? Welche Probleme bei der Schüler_innenbeförderung im Bereich Burgau, Winzerla und Lobeda haben sich bei der Fahrplanumstellung ergeben? Bestehen diese fort? Welche Lösungen wurden/ werden gefunden? Gibt es im Zuge der Überarbeitung des Schulnetz- und Kitaplans eine Zusammenarbeit zwischen dem Nahverkehr und der Verwaltung? Werden bei möglichen Schulverlagerungen Probleme erwartet? Was wird getan, um diesen vorzubeugen? Wurden die von Bürger_innen im Zuge der Fahrplanumstellung eingereichten Vorschläge geprüft und mit welchen Ergebnis? Welche Bürger_innenvorschläge werden mit der kommenden Fahrplanumstellung realisiert? 1.5. VMT Preisgestaltung Wie ist der Stand der Erweiterung des VMT? Welche Folgen hätte eine Erweiterung des Tarifgebiets für Jena? Ist eine Preiserhöhung im Rahmen des VMT 2010/11 geplant und womit wird die Preiserhöhung begründet? Welche Mitspracherechte sieht die Kommune bei der Gestaltung des VMT im Hinblick auf Preisgestaltung und Nutzer_innenfreundlichkeit? Wie soll künftig ein verstärkter/ ausreichender Einfluss der Aufgabenträger_innen auf den VMT gewährleistet werden? Ist die Einführung eines Kurzstreckentarifs geplant? Wenn ja, wann? Falls nicht, warum nicht? Warum existiert beim VMT kein Fahrgastbeirat? Welche anderen Modelle der überregional abgestimmten Verkehrsorganisation sind denkbar? 1.6. Studierende Wie wird die Kostensteigerung für das Semesterticket ab dem Wintersemester 2010 begründet? Entspricht die Steigerung des Preises der Kostensteigerung? Setzt sich die Stadt Jena dafür ein, dass Studierende in ganz Thüringen den örtlichen ÖPNV mit dem Nahverkehrsticket nutzen können? Mit welchem Betrag unterstützt die Stadt Jena/ verbundene und beteiligte Unternehmen das Semesterticket der Studierenden? Welche Möglichkeit sieht die Stadt Jena, die Verhandlungen der Studierendenräte und des Studentenwerkes über das Nahverkehrsticket zu unterstützen? Ist eine finanzielle Unterstützung möglich? Wird eine Abstimmung von Ferienfahrplänen und Semesterzeiten vorgenommen? Inwiefern sind in die Verkehrsplanung auch der Neubau des Klinikums und die Forschungseinrichtungen auf dem Beutenberg einbezogen? 1.7. Soziale Verantwortung Wie viele Fahrten von Jenapassinhaber_innen werden jährlich gezählt? Wie wird die Bonuskarte, die im Bürgerbüro erworben werden kann, angenommen? Reicht die zur Verfügung stehende Fahrtenanzahl aus? Ist eine Fortführung der Bonuskarte über 2010 hinaus geplant? 3

4 Kann das Sozialticket mit Bonus Card weiterhin nur an der Verkaufsstelle am Holzmarkt gekauft werden? Wenn ja, warum ist kein Kauf an Haltestellen bzw. am Automaten möglich? Wie wird das Frauennachttaxi genutzt? Muss das Angebot erweitert werden? Welche Probleme im Bereich der Sicherheit gibt es in den Bussen und Bahnen? Auf welchen Strecken werden Videokameras eingesetzt? Ist eine Ausweitung vorgesehen? Wie wird die Videoüberwachung in den Fahrzeugen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit, der Akzeptanz und des Datenschutzes bewertet? Wie viele Fahrzeuge sind mit solchen Überwachungseinrichtungen ausgestattet? Wird statt technischer Überwachung der Einsatz von Sicherheitspersonal erwogen? In welcher Form soll dieser Einsatz erfolgen? Welche Vorstellungen und Pläne existieren, um den Nahverkehr familienfreundlicher zu gestalten (Vergünstigung des Kinderfahrscheins, Einführen von Familienfahrscheinen, Anpassung des Bezahlalter an das der deutschen Bahn)? Sind die Plätze für Kinderwagen und Rollstühle in den Bussen und Bahnen ausreichend? 2. Individualverkehr 2.1. Verkehrssicherheit Zu wie vielen Unfällen ist es auf den Straßen des Stadtgebiets 2009 gekommen? Ist die Zahl der Unfälle im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen/ gesunken? Welche Unfallursachen lagen vor? Wo waren die Unfallschwerpunkte? Was plant die Stadt Jena, um diese zu beheben? Werden die Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen nach den Unfallschwerpunkten ausgerichtet? Gibt es Probleme bei der Schulwegsicherheit? Gibt es Beschwerden oder Vorschläge von Bürger_innen zur Verkehrssicherheit auf Schulwegen? Welche Schulen und Kitas sind nur über gehweglose oder unbefestigte Straßen zu erreichen? An welchen Straßenkreuzungen haben Bus und Straßenbahn eine Vorrangschaltung? Ist eine Erweiterung vorgesehen? 2.2. Umweltschutz Welche Feinstaubbelastung wurde im Jahr 2009 für die einzelnen Ortsteile Jenas festgestellt, welche in den Vorjahren? An welchen Tagen wurden Grenzwerte überschritten? Welche Stadtbereiche sind besonders belastet? Wie hoch ist die Belastung? Wie viele Kontrollen wurden durchgeführt? Welche Maßnahmen zur Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte wurden unternommen? Konnten Erfolge verzeichnet werden? Haben sich die Tempo-30-Zonen in der Stadt bewährt? Vor welchen Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen befinden sich Tempo-30-Zonen? Welche Erfahrungen hat die Stadt mit Tempo-30-Zonen während der Nachtstunden gesammelt? 4

5 Wie viele Zonen gibt es in der Stadt? Wo konnte die Lärmbelastung verringert werden und wo nicht? Wo und wann wurden Messungen vorgenommen? Welche Ergebnisse haben diese erbracht? Wie wird die Akzeptanz der Tempo-30-Zonen eingeschätzt? Welche weiteren Lärmschutzmaßnahmen für die Stadt Jena sind geplant? Wird die Einführung von Umweltzonen in Erwägung gezogen? Wie wird sichergestellt, dass bei Neubauvorhaben entlang der Saale der Naturund Artenschutz berücksichtigt wird? 2.3. Ruhender Verkehr Gibt es Pläne zur innerstädtischen Verkehrberuhigung? Wird die Schaffung neuer Parkplätze in den Randgebieten, mit und ohne Anbindung an den städtischen Nahverkehr ohne explizite Auszeichnung als Park&Ride erwogen? Bei welchen Sportveranstaltungen gab es bisher Park&Ride-Angebote, bei denen die Eintrittskarte auch im ÖPNV genutzt werden konnte? Sind diese Erfahrungen auf kulturelle Ereignisse übertragbar? Ist geplant, dass Eintrittskarten für städtische Veranstaltungen als Fahrkarte für den Nahverkehr genutzt werden können, zum Beispiel bei kulturellen Ereignissen (Kulturarena oder Philharmoniekonzerten)? Welche Möglichkeiten sieht die Stadt für Langzeitparken an den Jenaer Bahnhöfen? Wie viele Behindertenparkplätze sind in der Jenaer Innenstadt vorhanden? Ist der Bedarf gedeckt? Wo sind Parkplätze für Menschen mit Behinderung vorhanden, wenn der Eichplatz während Veranstaltungen gesperrt ist? Wo sind Frauenparkplätze vorhanden? Ist geplant weitere einzurichten? Wie viele Busparkplätze sind in der Jenaer Innenstadt vorhanden? Ist der Bedarf gedeckt. Ändert sich die Situation nach der Neubebauung des Insel- und des Eichplatzes? 3. Fahrrad- und Fußgängerverkehr 3.1. Radwege Hat die Stadt eine Prioritätenliste für den Ausbau des Radwegenetzes? Welche Schwerpunkte bestehen hier? Ist die Umsetzung finanziell untersetzt? In welcher Höhe stehen Mittel für den weiteren Radwegebau in 2010 und 2011 zur Verfügung? Welche Projekte sollen hiervon umgesetzt werden? Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der AG Radverkehr? Welche Möglichkeiten bestehen an zentralen Straßen zur Errichtung von Fahrradwegen bzw. Angebotsspuren (z.b. entlang der Erfurter Straße und der Humboldtstraße bis zum Lutherplatz)? Plant die Stadtverwaltung eine Verbreiterung der Straßen, um die Angebotsspur zu integrieren? Wenn nein: Auf welche Weise plant die Stadtverwaltung, eine Beeinträchtigung des Öffentlichen Personennahverkehrs (vor allem von Bussen) durch eine zusätzliche Angebotsspur zu verhindern? Plant die Verwaltung die durchgängige Kennzeichnung bzw. farbige Markierung von Radwegen, insbesondere bei gemeinsamer Nutzung des Weges durch Fußgänger_innen und Radfahrer_innen, wenn nicht warum nicht? 5

6 Sieht die Verwaltung die Notwendigkeit, die Radwegekennzeichnung entlang der Saale zu überarbeiten? Plant die Stadt eine Befragung von Radfahrer_innen, um die 3.2. Attraktivität Plant die Stadtverwaltung die Einführung von Fahrradverleihstationen, an denen über die Stadt verteilt Räder entliehen bzw. zurückgegeben werden können? Gibt es Verhandlungen mit der Deutschen Bahn solche Station einzurichten? Wie wird die Auslastung der öffentlichen Fahrradstellplätze beurteilt? Können weitere überdachte Fahrradstellplätze geschaffen werden? Welche Flächen wären geeignet? Welche Überlegungen gibt es, den autofreien Tag attraktiver zu gestalten? Wie kann damit Marketing für den ÖPNV verbunden werden? Welche Aufgaben hat die Fahrradbeauftragte? 3.3. Fußgänger Zu welchen Bahnhöfen und Haltepunkten ist ein barrierefreier Zugang nicht, wo nur eingeschränkt gegeben? Wo kann eine längere Ampelschaltungen eingerichtet werden, die älteren Menschen bzw. Familien mit Kleinkindern ein leichteres Queren der Straße ermöglicht? Welche Fußgänger_innenzonen und Einbahnstraßen sind für Radfahrer_innen freigegeben? Sind aufgrund von hoher Frequentierung Änderungen geplant? Wie ist der Zustand der Fußwege im Stadtgebiet zu beurteilen? In welchen Bereichen besteht Sanierungsbedarf? Wo sind Sanierungen geplant? 4. Flugverkehr 4.1. Gibt es ein Nutzungskonzept des Verkehrslandeplatzes Schöngleina? Was beinhaltet dieses? 4.2. Welchen Stellenwert hat der Verkehrslandesplatz für den Verkehr in Jena? 4.3. Wie wird er aktuell genutzt? 4.4. Über welche Verkehrsanbindung verfügt der Landeplatz? Wird diese als ausreichend eingeschätzt? 5. Fern- und Regionalverkehr 5.1. Welche Perspektiven gibt es für die Anbindung Jena an den Fernverkehr über 2014/2017 hinaus? 5.2. Welche verschiedenen Nord-Süd/Ost-West Anbindungen wurden diskutiert? Die Realisierung welcher Modelle erscheint erfolgversprechend? 5.3. Gibt es Planungen gibt es für einen Hauptbahnhof für Jena? 5.4. Wie begleitet die Stadt die Sanierung der Bahnhöfe und Haltepunkte hinsichtlich der Barrierefreiheit sowie angemessener sanitärer Anlagen? 5.5. In welcher Form wird über die Regionalverkehrsanbindung Apoldas und Eisenbergs verhandelt und welche Prämissen sind hierbei sichtbar? 6

7 5.6. Wurde im VMT über einen integrierten Takt zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln nachgedacht, um einen bequemen Umstieg zu ermöglichen? Wird dieses Thema weiter verfolgt? 5.7. Gibt es ausreichend nächtliche Verbindungen zwischen Leipzig-Gera und Erfurt- Göttingen? 5.8. Welche Ansätze verfolgt die Stadt, um die tägliche Überfüllung der RB/RE-Linien nach Weimar und Erfurt abzubauen? Ist eine Lösung im Bereich Taktung absehbar? Wie hat sich das Verkehrsaufkommen auf den Jena kreuzenden Bundesstraßen entwickelt, welche Veränderungen sind absehbar und welchen Anteil hat davon der Schwerlastverkehr? Wie soll darauf seitens der Stadt reagiert werden? 5.9. Wie hat sich das Verkehrsaufkommen auf den Jena kreuzenden Bundesstraßen entwickelt, welche Veränderungen sind absehbar und welchen Anteil hat davon der Schwerlastverkehr? Wie soll seitens der Stadt darauf reagiert werden? 7