Teilhaushalt. Fachbereich 10

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1 Haushaltsplan 2014 Stadt Braunschweig Teilhaushalt Fachbereich 10 Zentrale Dienste 333

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3 Teilhaushalt: FB 10 - Zentrale Dienste Strategische Ziele Lfd. Nr. 1. Optimierung der zentralen internen Dienstleistungen Beschreibung 2. Verbesserung von Effizienz, Flexibilität und Bürgernähe u. a. durch den Ausbau der automatisierten Abwicklung von Verwaltungsvorgängen über das Internet im Sinne des E-Government 3. Qualitätssicherung der städtischen Informationstechnik 335

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5 Haushaltsplan 2014 Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Teilergebnishaushalt 337

6 Haushaltsplan 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Ordentliche Erträge 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten 4 Sonstige Transfererträge 5 Öffentlich-rechtliche Entgelte , Privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9 Aktivierte Eigenleistungen 10 Bestandsveränderungen 11 Sonstige ordentliche Erträge , Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18 Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Summe ordentliche Aufwendungen , Ordentliches Ergebnis (Zeilen 12-20) ,

7 Haushaltsplan 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - 22 Außerordentliche Erträge ,89 23 Außerordentliche Aufwendungen 7.789,87 24 Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 22-23) ,02 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis unter Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen (Zeilen ) ,

8 Haushaltsplan 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt FB 10 Zentrale Dienste Haushaltsvermerk Für den Teilhaushalt des Fachbereiches 10 wird ein Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO mit den tatbestandlichen Voraussetzungen der unechten Deckungsfähigkeit nach 18 und 19 GemHKVO, der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach 19 GemHKVO und der Übertragbarkeit nach 20 GemHKVO gebildet. Der Budgetvermerk umfasst im Teilergebnishaushalt sämtliche Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen für Abschreibungen, der Zuführungen zu den Rückstellungen und der Erträge und Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen. Nicht zum Budget gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO gehören die Instandhaltungsprojekte mit den Budgetzuordnungen Global, Programm und Projekte. Die Instandhaltungsprojekte sind entsprechend ihrer Budgetzuordnung nur innerhalb dieses Budgets gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen zu Zeile 2 (Zuweisungen und allgemeine Umlagen): davon - Leistungen für Aufwendungen nach dem Nds. Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zu Zeile 5 (Öffentlich-rechtliche Entgelte): davon - Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte für die Benutzung von Einrichtungen der Dorfgemeinschaftshäuser zu Zeile 6 (Privatrechtliche Entgelte): davon - Privatrechtliche Entgelte für Telekommunikation zu Zeile 7 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen): davon - Erstattungen von Personalkosten/Versorgungslasten durch öffentliche Bereiche, verbundene Unternehmen, etc (s. Vorbericht, Ziffer ) - Erstattungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen für Serviceleistungen davon - allgemeine Serviceleistungen IT Leistungen / Telekommunikation Personalbetreuung im Konzern IT-Service im Konzern Erstattungen von übrigen Bereichen davon Kasko-Versicherungsbeiträge von Bediensteten für dienstlich genutzte Fahrzeuge

9 Haushaltsplan 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt FB 10 Zentrale Dienste zu Zeile 14 (Aufwendungen für Versorgung): Erläuterung der Abweichung zwischen den Ansätzen 2013 und 2014*): Die Planung des Versorgungsaufwandes - einschl. des Anteils für die Sonderrechnungen - erfolgte bis einschließlich Haushaltsjahr 2013 in den Teilhaushalten im Verhältnis des Besoldungsaufwandes. Bei der tatsächlichen Buchung wurde der Anteil der Sonderrechnungen dann im Produkt "Zentrale Aufgaben Personal" im "Ist" erfasst. Dies führte zu einer Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis. Zum Haushaltsjahr 2014 wurde die Planung entsprechend angepasst. Dies führt einmal zu einer Erhöhung des Ansatzes im Produkt des FB 10 und zu einer entsprechenden Reduzierung der Ansätze in den anderen Teilhaushalten. zu Zeile 15 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen): davon - Instandhaltungen von Grundstücken und baulichen Anlagen Unterhaltung von Maschinen und technischen Anlagen Aufwendungen für den Enterprise Agreement Vertrag mit der Firma Microsoft (vertragliche Verpflichtung im Sinne von 16 Ziffer 4 GemHKVO) Ausbildungskosten für sämtliche Nachwuchskräfte sowie Fortbildungskosten für zentral zu steuernde Maßnahmen, z. B. für Führungskräfte, das Beurteilungswesen u. ä EDV-Kosten zu Zeile 18 (Transferaufwendungen): davon - Umlage an das Niedersächsische Studieninstitut für kommunale Verwaltung Braunschweig e.v zu Zeile 19 (Sonstige ordentliche Aufwendungen): davon - Stellenausschreibungen Fernsprech-, Internetaufwendungen Mobilfunkaufwand Bankgebühren, Porto Prüfungs- und Beratungskosten Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen davon - Öffentliche Bekanntmachungen Inanspruchnahme von Fahrdiensten zur Postbeförderung gesamtstädtischer Rundfunkbeitrag Umlage für den Kommunalen Schadensausgleich (Allgemeine Haftpflicht) sowie für Eigenschaden- und Rechtsschutzversicherung Erstattungen an das Land für Versorgungs- und Beihilfesachbearbeitung

10 Haushaltsplan 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt FB 10 Zentrale Dienste - Erstattung an die Sonderrechnung Hochbau und Gebäudemanagement Erstattungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sonderrechnungen für die betriebsärztliche Versorgung *) Gemäß dem finanzunwirksamen Antrag Nr. 19 zum Haushalt 2014 sind alle Ansatzveränderungen von mindestens 20% gegenüber dem Ansatz des Vorjahres zu erläutern, sofern diese Veränderungen eine Summe von überschreiten. Bewirtschaftungshinweis Aufträge für Instandhaltungsmaßnahmen bei Einzelprojekten (4E.xxxxxx / 4S.xxxxxx), die die haushaltsrechtlichen Mittel - einschließlich der Haushaltsreste aus Vorjahren - übersteigen und die erst im Folgejahr auszahlungswirksam werden, dürfen nur mit Zustimmung des Ref vergeben werden. Voraussetzung für die Zustimmung ist, dass in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Folgejahre Finanzierungsraten in ausreichender Höhe vorgesehen sind. 342

11 Haushaltsplanung 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Zuweisungen vom Land Zuweisungen vom sonstigen öffentlichen Bereich * Zuwend. und allg. Umlagen, außer f. Inv Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte * Öffentl.-rechtl. Entgelte, außer f. Inv Privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten Erträge aus Verkauf Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge private Telefongebühren Erträge private Dienstwagenkilometer 20 * Privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattung Bund Erstattung Land Erstattung Gemeinden und Gemeindeverbänden Erstattung Zweckverbänden Erstattung sonstigen öffentlichen Bereich Erstattung verb.untern., Betei.+Sondervermögen Erst. verb.untern., Betei.+Sondervermögen Service Erstattung sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen Erstattung privaten Unternehmen Erstattung von übrigen Bereichen * Kostenerstattungen und Kostenumlagen

12 Haushaltsplanung 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Sonstige ordentliche Erträge Bußgelder Säumniszuschläge Versorgungslastenteilung * Sonstige ordentliche Erträge ** Ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Beamtenbezüge Bezüge Beamtenanwärter und Dienstanfänger Tariflich Beschäftigte Entgelt Tariflich Beschäftigte Auszubildende Entgelt Versorgungslastenteilung AG-Anteil Zusatzversicherung Tariflich Beschäftigt AG-Anteil Zusatzversicherung Tarifl.Besch.Azubi gesetzl. Sozialversicherung Beamte gesetzl. Sozialversicherung Tariflich Beschäftigte gesetzl. Sozialvers Tarifl.Besch.Azubi Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl. f.beschäftigte Rückstellung für Pensionen Beamte Rückstellungen für Beihilfen Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellung für nicht genommenen Urlaub Beamte Rückstellung für Überstunden Beamten Sonstige Personalrückstellungen Rückstellung nicht genomm.urlaub tarifl.beschäft Rückstellung für Überstunden tarifl.beschäftigte * Aufwendungen für aktives Personal

13 Haushaltsplanung 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Aufwendungen für Versorgung Versorgungsaufwendungen für Beamte Versorgungsaufwendungen für Tariflich Beschäftigte Beihilfe+Unterstützungsleist.+dgl.Versorgungsempf * Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Grundst.+baul.Anlagen - Instandhaltungen Aufwend.Unterhaltung Betr.u. Gesch.Ausstatt Unterhaltung Maschinen u. techn. Anlagen Unterhaltung Fahrzeuge ( Rep.+Ersatzteile) Aufwendungen für Wartung Software Geringwertige Vermögensgegenstände bis 150 Euro Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Inventarmieten Leasing Kfz - Betriebskosten (Tanken, GEZ, HU) Kfz-Versicherungsbeiträge -Steuer Aufwand Dienst-+Schutzkleidung,pers.Ausrüst Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung Aufwand medizin. Untersuchungen Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Lebensmittel Repräsentationsaufwendungen medizinischer Sachbedarf Veranstaltungen EDV-Kosten Veröffentlichungen Sonstige Sachaufwendungen Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen * Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen

14 Haushaltsplanung 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Abschreibungen AfA übrige immaterielle Vermögensgegenstände AfA Gebäude AfA Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens AfA Maschinen und technische Anlagen AfA Betriebs- und Geschäftsausstattung AfA Geringwertige Vermögensgegenstände AfA auf Forderungen 470 * Abschreibungen Transferaufwendungen Zuweisung an Zweckverbände Zuschuss an private Unternehmen Zuschuss an übrige Bereiche Sozialleistungen an natürliche Personen ave üöt 417 * Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige Personalaufwendungen Beiträge Wirtschaftsverb.,Berufsvertretung+Verein Fernsprech-, Internetaufwendungen Mobilfunkaufwand Bankgebühren + Porto Prüfungs- und Beratungskosten Gerichts- und Anwaltskosten Büromaterial und sonstige Bürobedarfskosten Zeitschriften sonstige Geschäftsaufwendungen Dienstreisen, Fahrkostenersatz Haftpflichtversicherungen Erstattung an das Land Erstatt.vU/B/S - Miete

15 Haushaltsplanung 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro IM E. an GebMan.-so.Serviceleist.(PK+SK) Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten warm Erstatt. an Gebäudeman.-Betriebskosten kalt Erst. an GebMan.- Schönheitsrep. (Pers.ko+Sachko.) E. an GebMan.-funktionale Umbauten (PK+SK) E. an GebMan.-sonst. Serviceleist. (PK+SK) Erst.anGebMan.- Instandh. Betriebs-/Geschäftsausst Erstatt.vU/B/S - Servicekosten Erstatt.vU/B/S - Verwalterpauschale Erstatt.vU/B/S - Betriebsärztliche Versorgung Erstattung an übrige Bereiche * Sonstige ordentliche Aufwendungen ** Ordentliche Aufwendungen ** Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Empfangene Schadensersatzleistungen u.ä IM Empfangene Schadensersatzleistungen Sonstige periodenfremde Erträge Erträge aus dem Abgang von beweglichen Sachen * Außerordentliche Erträge Sonstige außergewöhnliche Aufwendungen IM Sonstige außergewöhnliche Aufwend Aufwand aus Abgang von beweglichen Sachen * Außerordentliche Aufwendungen ** Außerordentliches Ergebnis ** Gesamtergebnis (ohne ILV)

16 Haushaltsplanung 2014 Stadt Braunschweig Teil-Ergebnishaushalt gegliedert nach Sachkonten FB 10 Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Interne Leistungsbeziehungen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen * Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung interner ** Leistungsbeziehungen

17 Teilhaushalt FB 10 Zentrale Dienste Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2013 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Innere Verwaltung Zentrale Dienste Allg. Service- / Steuerungsunterstützung Stadtbezirksräte Bürgerangelegenheiten Summe Produktgruppe Euro - Ansatz Personalverwaltung Pers.betreuung, Geldleistg. & Ausbildung BGA Personalbetreuung Personalzuweisungen Summe Produktgruppe Zentrale Aufgaben Personal Zentrale Aufgaben Personal Summe Produktgruppe Kosten der Ausbildung dezentral Kosten der Ausbildung dezentral Summe Produktgruppe Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 349

18 Teilhaushalt FB 10 Zentrale Dienste Der Teilhaushalt erbringt folgende Produkte: Produktbereich Bezeichnung Ansatz 2013 Produktgruppe Bezeichnung - Euro - Ansatz 2014 Produkt Bezeichnung Saldo Erträge Personalaufw. Sachaufwend. Transferaufw. Übrige Aufw. Gesamtaufw. Saldo Zeilen 13 u. 14 Zeilen 15 u. 19 Zeile 18 Zeilen 16, 17, 23 u Personalwirtschaft/-entw., Organisation Personalwirtschaft/-entw., Organisation Städt. Veröffentlichungen Summe Produktgruppe Euro Informations- u. Kommunikationstechn IT-Leistungen Steuerungsunterstützung der IT Hintergrundleistungen der IT BGA IT-Betreuung Summe Produktgruppe Wirtschaftsförderung und Tourismus Allgemeine Einrichtungen FB Dorfgemeinschaftshäuser Summe Produktgruppe Vorleistungen Vorleistungen FB Vorleistungen FB Summe Produktgruppe Summe Teilhaushalt Wesentliche Produkte bzw. Teile davon sind grau dargestellt 350

19 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt FB 10 - Zentrale Dienste Wesentliches Produkt Allg. Service- / Steuerungsunterstützung - Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2013 Ansatz Zentrale Wahrnehmung von Dienstleistungen durch die Poststelle, Postservice -Euro- -Eurodas Bürgertelefon und die Fahrzentrale Postversand - Wahrnehmung der Aufgaben im Zusammenhang mit der Fahrservice Ordentliche Erträge Verwendung des Stadtwappens, der Bereitstellung von Flaggen sowie der Vorbereitung und Durchführung von Ehrungen und Telekommunikationsservice Entgelte Kranzniederlegungen Externe Serviceleistungen Übrige ordentliche Erträge Zentrale Vergabe aller Anzeigen der Stadt Fachbereichsleitersitzungen 12 Summe ordentliche Erträge Abschluss und Verwaltung von Versicherungen der Stadt (außer Zentrale Anzeigenvergabe Gebäudeversicherung) - Bearbeitung von Schadensersatzansprüchen der Stadt gegenüber Gebäudekoordination Rathaus Ordentliche Aufwendungen Dritten und Regressansprüchen gegenüber städtischen Bediensteten Ehrenamtskarte 13 Aufw. für aktives Personal Regulierung von begründeten bzw. Abwehr von unbegründeten Vers. u. Schäden bei KFZ 14 Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten Schadensersatzansprüchen gegenüber der Stadt Eigenschadenversicherung 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Bearbeitung aller Strafanträge und von tatsächlich oder rechtlich schwierigen Strafanzeigen Andere Versicherungen 16 Abschreibungen Zentrale Beschaffung (VOL) und Festlegung von internen Schadenersatzforderungen der Stadt 17 Zinsen und ähnliche Aufw. 0 0 Regelungen grundsätzlicher Art zum Einkaufs- und Vergabewesen Schadenersatzansprüche gegen die Stadt 18 Transferaufw Produktziele: Strafanträge und Strafanzeigen 19 Sonstige ordentliche Aufw Realverbandsaufsicht 20 Summe ordentliche Aufwendungen Wirtschaftlichkeit bei allen zentralen Aufgaben Grundsatzangelegenheiten d. Einkaufsw. - Entlastung der Organisationseinheiten von Verwaltungs- und Beschaffungen, frei. Verg., Art.handbuch Querschnittsaufgaben - Zufriedenheit der Fachbereiche (intern) sowie der Bürgerinnen und Kopierkostenverteilung 21 Ordentl. Ergebnis Bürger (extern) Außerordentliche Erträge und Aufwendungen - Zügige, einheitliche und umfassende Regulierung von begründeten 22 Außerordentliche Erträge 0 0 Schadensersatzansprüchen der bzw. gegen die Stadt 23 Außerordentliche Aufw Wahrnehmung aller Rechte des Strafrechts bei Schäden am Eigentum der Stadt oder bei Straftaten gegenüber städt. 24 Außerordentl. Ergebnis 0 0 Bediensteten 25 Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Produktkennzahl(en): Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2012 Plan 2013 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Beim Bürgertelefon eingegangene Anrufe Saldo aus int. Leistungsbezieh Beschaffungen Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen ) Ü

20 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 10 - Zentrale Dienste Personalbetreuung Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2013 Ansatz 2014 Beamten- und arbeitsrechtliche Angelegenheiten sowie begleitende Betreuung von Beamten -Euro- -Euro- Maßnahmen; Betreuung von Arbeitnehmern Beratung und Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in persönlichen Angelegenheiten sowie der Führungskräfte zu Rechten Ehrenbeamtenverhältnisse Ordentliche Erträge und Pflichten im Zusammenhang mit den jeweiligen Beschäftigungsverhältnissen; Bearbeitung von Betreuung der Versorgungsempfänger Entgelte 0 0 Dienstwohnungsangelegenheiten; Berechnung, Zahlbarmachung und Dienstwohnungsangelegenheiten Übrige ordentliche Erträge Prüfung (einschl. Rückrechnungen) von Besoldung und Entgelt einschl. Kindergeld, Steuer- und Sozialversicherungs- und Zahlbarmachung von Besoldung/Versorgung 12 Summe ordentliche Erträge Zusatzversorgungsangelegenheiten sowie Gewährung von Zahlbarmachung von Entgelt Trennungsgeld, Umzugskosten, Reisekosten und sonstiger Entschädigungs- bzw. Ersatzansprüche; Gewinnung und Betreuung von Sonstige Geldleistungen Ordentliche Aufwendungen Nachwuchskräften sowie Planung und Koordination der Reisekostenvergütung 13 Aufw. für aktives Personal Ausbildungsabläufe und Ausbildungsinhalte; Aufgaben des Arbeitsschutzes sowie der Arbeitssicherheit; Sozial- und Beihilfen 14 Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten Suchtbetreuung, Beratung bei div. sozialen Problemen; Vorbeugender Freie Heilfürsorge 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Gesundheitsschutz Abrechn. Ratsmitgl./ehrenamtl. Tätige 16 Abschreibungen Zentrale Ausbildungskoordination 17 Zinsen und ähnliche Aufw Bedarfsausbildung 18 Transferaufw Produktziele: Überbedarfsausbildung 19 Sonstige ordentliche Aufw Hohe Servicequalität Ausbildung feuerwehrtechnischer Dienst 20 Summe ordentliche Aufwendungen Rechtmäßige Bearbeitung Vorbeugender Gesundheitsschutz Wirtschaftliche Erledigung der Aufgaben Arbeitsschutz/Unfallverhütung 21 Ordentl. Ergebnis Bearbeitung in angemessener Zeit Zufriedenheit des zu betreuenden Personenkreises Betriebliche Arbeitssicherheit Entfaltung bzw. Steigerung des Leistungsvermögens sowie Beitrag zur Soziales/Suchtbetreuung Außerordentliche Erträge und Aufwendungen beruflichen und persönlichen Weiterentwicklung der Mitarbeiterinnen 22 Außerordentliche Erträge 0 0 und Mitarbeiter 23 Außerordentliche Aufw Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Produktkennzahl(en): Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2012 Plan 2013 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Personalkosten (inkl. Zuf. Rückstell.) *) T Saldo aus int. Leistungsbezieh Beschäftigte Beurlaubte Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen Nachwuchskräfte ) *) Zur Planung 2014 erfolgte eine Anpassung des Verfahrens zur Ermittlung der Planzahl. Ü 352

21 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt FB 10 - Zentrale Dienste Wesentliches Produkt Personalbetreuung Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Umsetzung der neuen Entgeltordnung des TVöD Nr.: 1 Finanzbedarf Wirkung: Tarifgerechte Eingruppierung Gesamt: Personalaufwend.: Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: 0 2 Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Anpassung der Eingruppierung von rund Beschäftigten nach der Stellenneubewertung mit Ausnahme der bereits erfolgten Umsetzung im Sozial- und Erziehungsdienst Maßnahmezeitraum:

22 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 10 - Zentrale Dienste Personalwirtschaft/-entw., Organisation Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2013 Ansatz 2014 Personalbedarfsplanung und Steuerung des Personaleinsatzes einschließlich des erforderlichen Personalabbaus; Ext. Personalgewinnung -Euro- -Euro- Personalbeschaffung, Unterstützung bei der Erstellung von Anforderungsprofilen sowie Begleitung bei der Personalauswahl; Int. Personaleinsatz Organisation und Durchführung fachübergreifender Fortbildung; Personalentwicklung Ordentliche Erträge Umsetzung von Personalentwicklungsansätzen aus dem TVöD; LoB Entgelte 0 0 Sicherstellung eines den aktuellen Anforderungen gerecht werdenden Personalkörpers, bedarfsgerechte Reaktion auf die demographische zentrale Fortbildungskoordination Übrige ordentliche Erträge Entwicklung; Stellenbewertungen und -bemessungen, Grundsatzfragen der Verwaltungsorg. 12 Summe ordentliche Erträge Stellenplanangelegenheiten sowie Aufstellung und Fortschreibung von Einzelfragen der Verwaltungsorg. Organisationsplänen, Durchführung von Organisations- und damit verbundenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen; Interne Vorschlagswesen/Qualitätszirkel Ordentliche Aufwendungen Organisationsberatungen (Beratung der Organisationseinheiten bei der 13 Aufw. für aktives Personal Aufbau- und Ablauforganisation); 14 Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten Beratung bei der Zusammenarbeit mit Externen; Vergabe und Begleitung ext. Unterstützungsleistungen; Vereinbarung und 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Umsetzung von Arbeitszeitregelungen; Durchführung des betrieblichen 16 Abschreibungen Vorschlagswesens; Grundsatzfragen des Personalvertretungsrechts 17 Zinsen und ähnliche Aufw Transferaufw Produktziele: 19 Sonstige ordentliche Aufw Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung durch Deckung des 20 Summe ordentliche Aufwendungen notwendigen Personalbedarfs; Realisierung notwendiger personalwirtschaftlicher Maßnahmen; Optimaler Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; 21 Ordentl. Ergebnis Steigerung der Leistungsfähigkeit der Verwaltung; Einheit des Verwaltungshandelns; Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Bedarfsgerechte Ausstattung der Gesamtverwaltung mit Planstellen 22 Außerordentliche Erträge 0 0 sowie sachgerechte Stellenbewertungen; 23 Außerordentliche Aufw. 0 0 Innovationsförderung durch Nutzung des Vorschlagwesens 24 Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Produktkennzahl(en): Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2012 Plan 2013 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Planstellen Saldo aus int. Leistungsbezieh Fortbildungsmaßnahmen Verbesserungsvorschläge Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen ) Ü

23 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt FB 10 - Zentrale Dienste Wesentliches Produkt Personalwirtschaft/-entw., Organisation Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Weiterentwicklung des gesamtstädtisch einheitlichen Bewertungsmodells für die Leistungsorientierte Nr.: Bezahlung und Umsetzung des neuen Systems 2 Finanzbedarf Wirkung: Verbesserung des betrieblichen Systems unter Berücksichtigung der bisher geäußerten Kritik Gesamt: Personalaufwend.: Personalwirtschaft/-entw., Organisation Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: 0 2 Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Umsetzung der Möglichkeiten, die der 18 TVöD im Hinblick auf die Leistungsorientierte Bezahlung bietet Maßnahmezeitraum: 2010 bis 2014 Maßnahme: Erfüllung der jetzigen und künftigen Anforderungen durch eine Konzeption und Abwicklung von modularen Nr.: Fortbildungsreihen für Führungskräfte und den Führungskräftenachwuchs 3 Finanzbedarf Wirkung: Erfüllung der jetzigen und künftigen Anforderungen durch eine bedarfsorientierte Identifikation und Fortbildung von Gesamt: Führungskräftenachwuchs und Führungskräften Personalaufwend.: Personalwirtschaft/-entw., Organisation Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: 0 2 Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Angebot von zielgruppen- bzw. anforderungsorientierten Fortbildungsmaßnahmen Maßnahmezeitraum: 2012 bis

24 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt FB 10 - Zentrale Dienste Wesentliches Produkt Personalwirtschaft/-entw., Organisation Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes Nr.: 4 Finanzbedarf Wirkung: Die Module des sich derzeit in Bearbeitung befindenden Personalentwicklungskonzeptes werden ausgearbeitet bzw. (sofern Gesamt: einzelne Module bereits bestehen) erforderlichenfalls überarbeitet. Personalaufwend.: Personalwirtschaft/-entw., Organisation Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: 0 2 Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Umsetzung der Module aus dem Personalentwicklungskonzept Maßnahmezeitraum: 2011 bis 2014 Maßnahme: Bürokratieabbau Nr.: 5 Finanzbedarf Wirkung: Abbau bzw. zumindest Reduzierung administrativer Hemmnisse für die Bürger und die Wirtschaft sowie Abbau bürokratischer Gesamt: Hemmnisse in der Stadtverwaltung Personalaufwend.: Personalwirtschaft/-entw., Organisation Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: 0 2 Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Umsetzung von Entbürokratisierungsmaßnahmen und Teilnahme an weiteren Reformprojekten des Bundes und des Landes Maßnahmezeitraum: 2012 bis

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26 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt Wesentliches Produkt FB 10 - Zentrale Dienste IT-Leistungen Produktbeschreibung: Zum Produkt gehörende Leistungen : Erträge und Aufwendungen Ansatz 2013 Ansatz PC im Netz -Euro- -Euro- Bereitstellung von Informations- und Kommunikationstechnik - IT PC in Insellösungen sowie Betreuung der Anwenderinnen und Anwender Stand-alone-PC Ordentliche Erträge Zentrale Bereitstellung von IT-Geräten, IT-Räumen und IT Notebook Entgelte Einrichtungen Drucker und Faxgeräte Übrige ordentliche Erträge Scanner 12 Summe ordentliche Erträge Büromaschinen Betreuung von Anwendungen Ordentliche Aufwendungen Verteilung von Fachsoftware 13 Aufw. für aktives Personal Bereitstellung Oracle-Datenbank 14 Aufw. für Versorgung In Zeile 13 enthalten Bereitstellung MS SQL-Datenbank 15 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Bereitstellung Informix-Datenbank 16 Abschreibungen Speicherplatz 17 Zinsen und ähnliche Aufw Bereitstell. v. Server-Ressourcen Fachv 18 Transferaufw Produktziele: Bes.Berat, Betreuung-,Progr.leist. 19 Sonstige ordentliche Aufw Qualitätssicherung des derzeitigen Stands der Informationstechnik in Pflege von Programmen 20 Summe ordentliche Aufwendungen der Stadtverwaltung; Mobilfunkanschluss Wirtschaftliche Abdeckung des IT-Bedarfs in der Stadtverwaltung; Festnetzanschluss 21 Ordentl. Ergebnis Vermeidung von Überkapazitäten an IT-Geräten und IT-Räumen durch eine zentrale Bereitstellung; Festnetzanschluss, schnurlos Zufriedenheit durch eine bedarfsgerechte Unterstüzung der Sonderbereitstellungen Internet Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Organisationseinheiten sowie der Anwenderinnen und Anwender beim HOAI, Phasen 1-9, Neubau/Bauunterhaltung 22 Außerordentliche Erträge 0 0 Einsatz der IT; Sicherstellung der Funktionalität an den Arbeitsplätzen der 23 Außerordentliche Aufw. 0 0 Anwenderinnen und Anwender 24 Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis (Zeilen ) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Produktkennzahl(en): Erträge u. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ist 2012 Plan 2013 Plan Erträge aus int. Leistungsbezieh Aufw. aus int. Leistungsbezieh Fehler/Arbeitsplatz 3, Saldo aus int. Leistungsbezieh Ergebnis unter Berücksichtigung int. Leistungsbezieh. (Zeilen ) Ü

27 Stadt Braunschweig - Teilhaushalt FB 10 - Zentrale Dienste Wesentliches Produkt IT-Leistungen Maßnahmen zur Zielerreichung: Maßnahme: Windows 7-Migration Nr.: 6 Finanzbedarf Wirkung: Bereitstellung einer planungs- und betriebssicheren Clientinfrastruktur durch das Betriebssystem Windows 7 und dessen Support Gesamt: bis mindestens Januar 2020 Personalaufwend.: Betrifft Produkt(e): Betrifft Strat. Ziel Nr.: Sachaufwendungen: Erträge: 0 Zielerreichung: (Kennzahl, Planwert) Umstellung der ca Büroarbeitsplätze der Stadt Braunschweig auf das Betriebssystem Microsoft Windows 7 Maßnahmezeitraum: 2012 bis

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29 Haushaltsplan 2014 Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Teilfinanzhaushalt 361

30 Haushaltsplan 2014 Teil-Finanzhaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Einzahlungen und Auszahlungen Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 10-17) Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Verpflichtungsermächtigungen Planung 2015 Planung 2016 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro , , , Veräußerung von Sachvermögen 1.904, Veräußerung von Finanzvermögensanlagen , Sonstige Investitionstätigkeit 24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit , Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 26 Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen , Aktivierbare Zuwendungen 30 Sonstige Investitionstätigkeit 31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit ,

31 Haushaltsplan 2014 Teil-Finanzhaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Einzahlungen und Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 24-31) Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Verpflichtungsermächtigungen Planung 2015 Planung 2016 Planung Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro , , Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Zeilen 34-35) Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 33 und 36) ,

32 Haushaltsplan 2014 Teil-Finanzhaushalt Stadt Braunschweig FB 10 Zentrale Dienste Haushaltsvermerk Im Teil-Finanzhaushalt erstreckt sich die Budgetbildung im Sinne von 4 Abs. 3 GemHKVO nur auf die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Deckungsvermerke Die Projekte mit der Budgetzuordnung - Pr1 - IT - (Investitionsprojekte) sind gegenseitig deckungsfähig. Die Projekte mit der Budgetzuordnung Gl10- (Global FB 10) und GVG FB 10 sind gegenseitig (Voraussetzung: Investitionsauszahlungen) deckungsfähig. Die Budgetzuordnung der einzelnen Projekte ist aus dem Investitionsprogramm ersichtlich. Erläuterungen zu Zeile 22 (Veräußerung von Finanzvermögensanlagen): Ablösebeträge in Höhe von Euro aus dem Pensionsfonds beim Weggang von Mitarbeiter/innen von der Stadt Braunschweig. zu Zeile 27 (Erwerb von beweglichem Sachvermögen): - Programm IT - Informationstechnologie - Immat./Sachanlagen über Programm IT GVG's (bis ) Programm IT Global-Sachanlagen (über ) GVG Sammelprojekte (bis ) zu Zeile 28 (Erwerb von Finanzvermögensanlagen): - Aufstockung Pensionsfonds: Aufstockung Versorgungsrücklage:

33 Haushaltsplan 2014 Stadt Braunschweig Teil-Finanzhaushalt FB 10 Zentrale Dienste II. nachrichtliche Darstellung von Investitionen der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft¹ 5E Rathausneubau - Sanierung 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Gesamtinvestitionssumme Ansatz des Haushaltsjahres 2014 bisher bereitgestellt Verpflichtungsermächtigungen 2015 Verpflichtungsermächtigungen 2016 Verpflichtungsermächtigungen Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - 2 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 4 Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen 6 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 7 Aktivierbare Zuwendungen 8 Sonstige Investitionstätigkeit 9 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeile 2-9) ¹ Einzeln dargestellt werden neue Investitionen ab und Investitionen mit Verpflichtungsermächtigungen. 365