Amtsblatt. Jahrgang 2006 Ausgegeben 10. Februar 2006 Nummer 2. 4/ Bekanntmachung für die Anmeldungen zu den städt.

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1 Amtsblatt Herausgeber: der Stadt Coesfeld Ausgabe: in der Regel am 15. jeden Monats und bei Bedarf Bezug: einzeln kostenlos im Bürgerbüro, in der Nebenstelle Lette sowie bei den örtlichen Banken und Sparkassen erhältlich Abonnementpreis: jährlich bei Postversand 12,00 - Einzelstück 1, kostenfrei über die Stadtseite: Bestellungen: Stadt Coesfeld, Fachbereich Zentraler Steuerungsdienst, Markt 8, Coesfeld, Tel.: ( ) oder , Fax: ( ) , amtsblatt@coesfeld.de Jahrgang 2006 Ausgegeben 10. Februar 2006 Nummer 2 Inhalt dieser Ausgabe: 4/ Bekanntmachung für die Anmeldungen zu den städt. Hauptschulen 8 5/ Bekanntmachung über die Anmeldungen zu den städt. Realschulen 8 6/ Bekanntmachung über die Anmeldungen zu den Gymnasien in Coesfeld 9 7/ X. Änderungssatzung zur Satzung für den Zweckverband "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl" 10 8/ Öffentliche Ausschreibung des Abwasserwerks der Stadt Coesfeld / Lieferung von Weißkalkhydrat 10 9/ Öffentliche Ausschreibung des Abwasserwerks der Stadt Coesfeld Schlosserarbeiten im Rahmen der Optimierung und Ertüchtigung der Kläranlage Coesfeld 11 10/ Öffentliche Bekanntmachung : Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte gemäß 14 Flurbereinigungsgesetz 12

2 Nummer 2/2006 Amtsblatt der Stadt Coesfeld Seite 8 4/ Bekanntmachung für die Anmeldungen zu den städt. Hauptschulen Bekanntmachung Anmeldungen für die städt. Hauptschulen Anne-Frank-Schule -Gemeinschaftshauptschule- Holtwicker Straße Coesfeld Tel.: 02541/6853 Kreuzschule - Gemeinschaftshauptschule - Am Wietkamp Coesfeld Tel.: 02541/3705 werden von Montag, bis Freitag, in der Zeit von bis Uhr, Mittwoch und Donnerstag zusätzlich auch von bis Uhr, in den Sekretariaten der o. a. Schulen entgegengenommen. Heinz Öhmann 5/ Bekanntmachung über die Anmeldungen zu den städt. Realschulen Bekanntmachung Anmeldungen für die städt. Realschulen Freiherr-vom-Stein-Realschule - Städt. Realschule, Sekundarstufe I - Grimpingstraße Coesfeld Tel.: 02541/3706 Theodor-Heuss-Realschule - Städt. Realschule, Sekundarstufe I - Holtwicker Straße Coesfeld Tel.: 02541/3700 werden von Montag, bis Freitag, in der Zeit von bis Uhr, Dienstag und Donnerstag zusätzlich auch von bis Uhr, in den Sekretariaten der o. a. Schulen entgegengenommen.

3 Nummer 2/2006 Amtsblatt der Stadt Coesfeld Seite 9 Heinz Öhmann 6/ Bekanntmachung über die Anmeldungen zu den Gymnasien in Coesfeld Bekanntmachung Anmeldungen für das Städt. Heriburg-Gymnasium Seminarstraße Coesfeld Tel.: 02541/82627 Städt. Gymnasium Nepomucenum Holtwicker Straße Coesfeld Tel.: 02541/ werden von Dienstag, bis Freitag, zu folgenden Zeiten in den Sekretariaten der Schulen entgegengenommen: Dienstag, Donnerstag und Freitag von bis Uhr, Mittwoch von Uhr und zusätzlich Dienstag von Uhr sowie am Donnerstag von Uhr. Heinz Öhmann Anmeldungen für das Bischöfl. St.-Pius-Gymnasium Gerlever Weg Coesfeld Tel.: 02541/ werden von Montag, bis Donnerstag, zu folgenden Zeiten im Sekretariat der Schule entgegengenommen: Montag, Dienstag und Donnerstag von bis Uhr, Mittwoch von Uhr und zusätzlich Montag und Dienstag von Uhr sowie am Donnerstag von Uhr.

4 Nummer 2/2006 Amtsblatt der Stadt Coesfeld Seite 10 Detlef Nolte Oberstudiendirektor i. K. 7/ X. Änderungssatzung zur Satzung für den Zweckverband "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl" Gemäß 11 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit weise ich darauf hin, dass die Aufsichtsbehördliche Genehmigung der X. Änderungssatzung zur Satzung für den Zweckverband Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl im Amtsblatt des Kreises Coesfeld vom (Ausgabe 02/2006, Seite 6) veröffentlicht wurde. Coesfeld, Öhmann 8/ Öffentliche Ausschreibung des Abwasserwerks der Stadt Coesfeld / Lieferung von Weißkalkhydrat Das Abwasserwerk der Stadt Coesfeld, Coesfeld, schreibt nach VOL/A die "Lieferung von Weißkalkhydrat für die Kläranlage Coesfeld" öffentlich aus. Die Kalkmenge von rd. 850 Mg wird über 12 Monate verteilt in 23 Mg Partien abgerufen. Die Ausschreibungsunterlagen können in 2-facher Ausfertigung beim Abwasserwerk der Stadt Coesfeld, Zentrale Vergabestelle, (Rathaus, Zimmer Nr. 157), Coesfeld, Markt 8, gegen Entrichtung einer Entschädigung angefordert werden. Die Höhe der Entschädigung beträgt 6,00. Die Entschädigung ist an die Stadtkasse Coesfeld (Sparkasse Westmünsterland, Konto-Nr , BLZ ) unter Angabe des Kassenzeichens zu überweisen. Der Einzahlungsbeleg oder eine Kopie ist der Anforderung beizufügen. Die Entschädigung wird nicht zurückgezahlt. Bar-/Scheckzahlungen sind nicht zugelassen. Die Angebotsfrist läuft am 20. Februar 2006 ab. Die Zuschlags- und Bindefrist endet am 15. März Auskünfte zur Ausführung und zu den Unterlagen erteilt das Abwasserwerk der Stadt Coesfeld, Herr Schulze Bröring (Tel.: ). Als VOL-Schiedsstelle ist der Landrat Coesfeld zuständig.

5 Nummer 2/2006 Amtsblatt der Stadt Coesfeld Seite 11 9/ Öffentliche Ausschreibung des Abwasserwerks der Stadt Coesfeld Schlosserarbeiten im Rahmen der Optimierung und Ertüchtigung der Kläranlage Coesfeld Das Abwasserwerk der Stadt Coesfeld, Coesfeld, schreibt nach VOB/A Schlosserarbeiten im Rahmen der Optimierung und Ertüchtigung der Kläranlage Coesfeld öffentlich aus. Die Leistung umfasst im Wesentlichen die Lieferung und Montage von: 1. Feuerverzinkter Bedienungssteg mit beidseitigem Edelstahlgeländer, Breite 1,00 m. 2. Leitwanderhöhung in den Belebungsbecken mittels -Edelstahlwinkel 200/100/10 mm, Gesamtlänge ca. 120 m -Edelstahlbleche 800//4 mm, Gesamtlänge ca. 142 m -Edelstahlbleche 600//4 mm, Gesamtlänge ca. 275 m -Portalkran, Traglast 1 t -Gleisanlage Containerverschiebebahn 2*15,00 m -2 Stück Auslaufschurzen für die Nachklärbecken, aus Edelstahl, Durchmesser 3,0 m, Höhe 3,50 m, -diverse Gitterroste etc.. Die Ausschreibungsunterlagen können in 2-facher Ausfertigung beim Abwasserwerk der Stadt Coesfeld, Rathaus (Zentrale Vergabestelle), Zimmer Nr. 158, Coesfeld, Markt 8, gegen Entrichtung einer Entschädigung angefordert werden. Auf Wunsch wird das LV als GEAB-Datei per E- Mail versandt. Das Abwasserwerk wird das Tariftreuegesetz Nordrhein-Westfalen vom anwenden und in den Vergabeunterlagen nähere Aussagen treffen. Die Höhe der Entschädigung beträgt 87,00. Die Entschädigung ist an die Stadtkasse Coesfeld (Sparkasse Westmünsterland, Konto-Nr , BLZ ) unter Angabe des Kassenzeichens zu entrichten. Der Einzahlungsbeleg oder eine Kopie ist der Anforderung beizufügen. Die Entschädigung wird nicht zurückgezahlt. Scheckzahlungen sind nicht zugelassen. Die Angebote müssen in deutscher Sprache abgefasst sein Die Angebotsfrist läuft am um Uhr ab. Die Eröffnung der Angebote erfolgt am um Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Bieter oder deren Bevollmächtigte können bei der Eröffnung anwesend sein. Die Zuschlags- und Bindefrist läuft am ab. Auskünfte zur Ausführung und zu den Unterlagen erteilt die Ingenieurgesellschaft Tuttahs & Meyer, Bochum Tel.: 0234 / (Herr Reddemann) m.reddemann@tum-bochum.de Die Nachprüfstelle nach VOB/A befindet sich beim Landrat Coesfeld, Kreisverwaltung, Coesfeld, Friedrich-Ebert-Straße 7.

6 Nummer 2/2006 Amtsblatt der Stadt Coesfeld Seite 12 10/ Öffentliche Bekanntmachung : Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte gemäß 14 Flurbereinigungsgesetz AMT FÜR AGRARORDNUNG COESFELD Flurbereinigung Berkelaue I Coesfeld, Leisweg 12 Tel.: / Öffentliche Bekanntmachung Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte Das Amt für Agrarordnung Coesfeld hat durch Einleitungsbeschluss vom sowie durch weitere Einzelbeschlüsse das Flurbereinigungsverfahren Berkelaue I nach Maßgabe des 86 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBl. I S. 2354), angeordnet und das Flurbereinigungsgebiet unter anderem für die nachstehend aufgeführten Grundstücke festgestellt: Kreis Coesfeld - Stadt Coesfeld - Gemarkung Coesfeld-Kspl. Flur 5 Flurstück 3 Flur 44 Flurstücke 91, 119 Eine öffentliche Bekanntmachung der Zuziehung der vorgenannten Flurstücke zum Flurbereinigungsverfahren ist bisher nicht erfolgt. Die erforderliche Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte für diese Grundstücke wird hiermit nachgeholt. Die Beteiligten werden gemäß 14 FlurbG aufgefordert, Rechte an den oben genannten Grundstücken, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen, innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dieser öffentlichen Bekanntmachung beim Amt für Agrarordnung Coesfeld, Leisweg 12, Coesfeld, schriftlich oder zur Niederschrift anzumelden. Zu diesen Rechten gehören zum Beispiel nicht eingetragene dingliche Rechte an Grundstücken oder Rechte an solchen Rechten sowie persönliche Rechte, die zum Besitz oder zur Nutzung von Grundstücken berechtigen oder die Nutzung von Grundstücken beschränken. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist besteht kein Anspruch auf Beteiligung. Werden Rechte erst nach Ablauf der bezeichneten Frist angemeldet oder nachgewiesen, so kann die Flurbereinigungsbehörde die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gemäß 14 Abs. 2 FlurbG gelten lassen. Der Inhaber eines der bezeichneten Rechte muss nach 14 Abs. 3 FlurbG die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufes ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, dem gegenüber die Frist durch Bekanntgabe dieser Aufforderung zuerst in Lauf gesetzt worden ist. Im Auftrag: gez. Thomas Bücking