Ein weiterer Antrag (Landkreis Nordsachsen, Projekt "Fachkraft für Suchtprävention") wurde später wieder zurückgezogen.

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1 STAATSMlNlSTFRlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 I Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden Durchwahl Telefon Telefax Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /303 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4802 Thema: Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe- RL-PsySu) Dresden, J. Mai 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Projekte und Projektträger wurden in den Jahren 2015 und 2016 Fördermittel gemäß o. g. Richtlinie beantragt, bewilligt und ausgezahlt? (bitte einzeln aufschlüsseln nach Projektträgern, Projekten, beantragtem Zuschuss, Bewilligungen und Auszahlungen) Zur Beantwortung wird auf die Tabelle in der Anlage 1 verwiesen. Die Angaben resultieren aus einer Recherche in der Fördermitteldatenbank des Freistaates Sachsen (Datenbankstand vom 31. März 2016), die Daten wurden durch die Landesdirektion Sachsen als Bewilligungsbehörde für die Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe erfasst. Frage 2: Welche Anträge haben 2015 gemäß o. g. Richtlinie keine Zuwendung erhalten? (bitte einzeln aufschlüsseln nach Projektträgern, Projekten, beantragtem Zuschuss, Ablehnungsgründen) Nach Kenntnis der Staatsregierung wurden folgende Anträge auf Förderung im Jahr 2015 abschlägig beschieden: Antragsteller/ Projekt Fordermittel Grund Projekttr~ger 2015 der beantragt Ablehnung (Euro). Diakonisches Werk Präventionsprojekte der SBB nicht im Kirchenbezirk des Diakonischen Werks förderfähig Marienberg e. V. Marienberg e. V. Stadt Meerane Kooperationsprojekt "Leben nicht lernen" - Elterngruppe förderfähig Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o Dresden

2 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Ein weiterer Antrag (Landkreis Nordsachsen, Projekt "Fachkraft für Suchtprävention") wurde später wieder zurückgezogen. Frage 3: Welche Projektanträge wurden 2016 gemäß o. g. Richtlinie noch nicht bewilligt? (Bitte einzeln auflisten nach Projektträger, beantragtem Zuschuss und Ursachen der Verzögerung bei der Ausstellung der Zuwendungsbescheide} Frage 4: Liegen Anträge auf vorzeitigen Maßnahmebeginn vor (wenn ja, bitte Projektträger und Projekt jeweils angeben} und warum wurden im Falle einer Nichtgenehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns keine Genehmigungen zum vorzeitigen Maßnahmebeginn gemäß o. g. Richtlinie ab erteilt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Nach Kenntnis der Staatsregierung liegen der Landesdirektion Sachsen weitere Fördermittelanträge für das Jahr 2016 wie aus der Anlage 2 ersichtlich vor. Die Bewilligung der Zuwendungen wird u. a. durch fehlende Unterlagen der Antragssteiler und noch zu klärende Fragen hinsichtlich der Förderfähigkeit der beantragten Projekte verzögert. Für die e können die Fördermittel erst nach Festlegung des sog. Punktwertes für das Jahr 2016 bewilligt werden, die sich verzögert, weil noch für einige Kommunen die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Leitung des Sozialpsychiatrischen Dienstes nach 6 Absatz 2 Satz 4 des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) fraglich ist. Frage 5: Wann ist bei den unter Punkt 3 genannten Antragstellern mit Förderzusagen bzw. -absagen gemäß o. g. Richtlinie für 2016 spätestens zu rechnen? Mit Ausnahme der Zuwendungen für die e ist grundsätzlich mit einer zeitnahen Bewilligung zu rechnen. Für die zwischenzeitliche Absicherung der Angebote der Verbunde werden den Kommunen Abschlagszahlungen gewährt (s. a. Anlage 1 ). Mit freundlichen Grüßen ;l~~ Anlage(n) Seite 2 von 2

3 TRÄGER FÖRDERMITTEL 2015 (Euro) FÖRDERMITTEL 2016* (Euro) beantragt bewilligt ausgezahlt beantragt bewilligt ausgezahlt Sozialpsychiatrische Hilfen - für das Jahr 2015 bewilligte Fördermittel Psychosozialer Trägerverein Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen an der Sozialthera- Sachsen e. V. peutische Wohnstätte Gabelsberger Straße Dresden Erzgebirgskreis Psy:chiatrieverbund Landkreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Landkreis Zwickau Psy:chiatrieverbund Kreisfreie Stadt Chemnitz Landeshauptstadt Dresden Landkreis Meißen Landkreis Bautzen Landkreis Görlitz Psy:chiatrieverbund Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Psy:chiatrieverbund Kreisfreie Stadt Leipzig Psy:chiatrieverbund Landkreis Leipzig Psy:chiatieverbund Landkreis Nordsachsen Psy:chiatrieverbund Möbelkiste "Blauer Engel" - Teil Psy:chiatrie Z&T Mittweida- Zuverdienst und Teilhabe für Menschen mit Netz-Werk e.v. Mittweida psychischen und/oder seelischen Erkrankungen solaris FZU ggmbh Sachsen Betrieb von Zuverdienstwerkstätten Diakonisches Werk - Stadtmission Pfauen e. V. Gärtnerei "Grüner Wagen" Weischlitz Beschäftigung für geringfügig beschäftigte psychisch kranke Innovative Manufaktur ggmbh Menschen Initiative Görlitz e. V. Bau- und Gartenservice Görlitz Produktionsschule Moritzburg ggbmh "Allerhand Gebrauchtwarenladen" am Standort Radebeul Landkreis Görlitz Ausstattung für den Sozialpsychiatrischen Dienst Diakonie Dresden Ausstattung für die Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle Stadtmission Dresden e. V. Alaunstraße 84 in Dresden Psychosozialer Trägerverein Anbau eines Vordaches über der Eingangstür der Psychosozia- Sachsen e. V. len Kontakt- und Beratungsst. Naumannstraße 3a in Dresden Seite 1 von 6

4 TRÄGER FÖRDERMITTEL 2015 (Euro) FÖRDERMITTEL 2016* (Euro) beantragt bewilligt ausgezahlt beantragt bewilligt ausgezahlt Durchblick e. V. Leipzig Zuverdienstprojekt für Psychiatriebetroffene Ausstattung für die Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle Landkreis Leipzig Borna Sozialpsychiatrische Hilfen - für das Jahr 2016 bewilligte Fördermittel Kreisfreie Stadt Chemnitz Vogtlandkreis Landkreis Mittelsachsen Erzgebirgskreis Landeshauptstadt Dresden Landkreis Meißen Landkreis Bautzen Landkreis Görlitz Kreisfreie Stadt Leipzig Landkreis Leipzig Landkreis Nordsachsen Leipziger Bündnis gegen Filmprojekt "Vom Ich zum Wir - Selbsthilfe bei der Depression e. V. Erkrankung Depression" Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe- für das Jahr 2015 bzw. die Jahre 2015/2016 bewilligte Fördermittel Erzgebirgskreis Suchtverbund Landkreis Mittelsachsen Suchtverbund Vogtlandkreis Suchtverbund Landkreis Zwickau Suchtverbund Kreisfreie Stadt Chemnitz Suchtverbund Landeshauptstadt Dresden Suchtverbund Landkreis Meißen Suchtverbund Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgel Suchtverbund Landkreis Bautzen Suchtverbund Landkreis Görlitz Suchtverbund Kreisfreie Stadt Lei~zig Suchtverbund Landkreis Leipzig Suchtverbund Seite 2 von 6

5 TRÄGER Landkreis Nordsachsen Sächsische Landesstelle gegen die Suchtgefahren e. V. Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Leipzig e. V. Sächsische Landesstelle gegen die Suchtgefahren e. V. (SLS) Diakonisches Werk - Stadtmission Plauen e. V. AWO Kreisverband Bautzen e. V. Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe FAF ggmbh VIP Chemnitz e. V. Netz-Werke. V. Mittweida Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.v. Soziokulturelles Zentrum KuHstall e. V. Großpösna Caritasverband für Dresden e. V. Freundeskreise für Suchtkrankenhilfe Landesverband Sachsen e. V. Aktion Jugenschutz Sachsen e.v. Diakonisches Werk Pirna e. V. Suchtverbund Fachsteile für Suchtprävention im Direktionsbereich Chemnitz Fachsteile für Suchtprävention im Direktionsbereich Dresden Fachsteile für Suchtprävention im Direktionsbereich Leipzig Förderung der Geschäftsstelle der SLS PICKNICK - Sozialpäd. Gruppenarbeit mit Kindern und Jugendlichen aus suchtbelasteten Familien/Elternkompetenztraining schilokröte - Projekt zur Unterstützung von Kindern drogenabhängiger Eltern Fallschirm - Projekt für Kinder aus suchtbelasteten Familien Präventives Gruppenangebot für Kinder aus suchtbelasteten Familien Beratung von Zuverdienstprojekten Broschüre "Alles total geheim" für Fachkräfte zum Thema Kinder aus suchtbelasteten Familien (3.000 Exemplare) Cafe bleifrei - Tagestreff für suchtkranke Menschen Möbelbörse "Möbelwert"- Zuverdienst und Teilhabe für Menschen mit Suchterkrankungen Möbelkiste "Blauer Engel" - Teil Sucht Suchtberatung und Begleitung gehörloser suchtkranker Menschen Filmprojekt Crystal - Filmproduktion mit und über ehemalige Crystai-Konsumenten Erneuerung der Telefonanlage in der Suchtberatungsund -behandlungsstelle Dresden Förderuno der Verbandsarbeit Wie Alkohol frei ist alkoholfrei Trampolin - Hilfen für Kinder aus suchtbelasteten Familien FÖRDERMITTEL 2015 (Euro) FÖRDERMITTEL 2016* (Euro) beantragt bewilligt ausgezahlt beantragt bewilligt ausgezahlt Seite 3 von 6

6 FÖRDERMITTEL 2015 (Euro) FÖRDERMITTEL 2016* (Euro) TRÄGER beantragt bewilligt ausgezahlt beantragt bewilligt ausgezahlt FAB e. V. Crimmitschau Haus der Suchtprävention Gemeinsam in einem Boot - Prävention und Frühintervention Suchtzentrum Leipzig e. V. an Schulen im Raum Stallberg VIP Chemnitz e. V. Return to Base Plan B - Hilfen für suchtgefährdete und suchtkranke Menschen mit Elternverantwortung und deren Kinder in Chemnitz Diakon. Werk Aue/Schwarzenberg e. V. Fachsteile für Suchtprävention im Altkreis Aue-Schwarzenberg Diakonie Döbeln e. V. Interaktive Präventionsausstellung Diakonisches Werk - Stadtmission Plauen e. V. FreD + C Caritasverband Dekanat Zwickau e. V. SoFaSu Plus Stadtmission Zwickau e. V. Gesund aufwachsen - Cool auch ohne Rausch und Drogen Trampolin - Hilfen für Kinder aus suchtbelasteten Familien, Diakonisches Werk Pirna e. V. aktuell vorwiegend Crystal konsumierende Eltern AWO Kreisverband Weißeritzkreis e. V. Infokurs für erstauffällige Drogenkonsumenten AWO Kreisverband Weißeritzkreis e. V. Kinder aus suchtabhängigen Familien stärken- Trampolin AWO Kreisverband Weißeritzkreis e. V. Kind Sucht Eltern Etablierung/Weiterentwicklung der ambulanten Suchthilfe und Landkreis Görlitz -pävention im LK Görlitz, insb. für Crystai-Konsumenten Kontakt- und Anlaufstelle für suchtmittelgebrauchende Produktionsschule Moritzburg ggmbh Menschen und ihre Angehörigen in Großenhain Diakonie Dresden Stadtmission Safer Nightlife der Mobilen Jugendarbeit für Suchtprävention Dresden e. V. "no addiction" Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.v. Jugendberatungsstelle Drahtseil Erweiterung streetwork-projekt "Von der Straße ins Leben" auf Suchtzentrum Leipzig e. V. die Zielgruppe Crystal- bzw. polytoxikomane Klienten Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig, team Wendepunkt - ein Projekt zur Arbeitserprobung/Stabili- Zentrum für Drogenhilfe sierung von ausstiegsmotivierten crystalabhängigen Menschen Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe- für das Jahr 2016 bewilligte Fördermittel Erzgebirgskreis Suchtverbund Seite 4 von 6

7 FÖRDERMITTEL 2015 (Euro) FÖRDERMITTEL 2016* (Euro) TRÄGER beantragt bewilligt ausgezahlt beantragt bewilligt ausgezahlt Landkreis Mittelsachsen Suchtverbund Vogtlandkreis Suchtverbund Landkreis Zwickau Suchtverbund Kreisfreie Stadt Chemnitz Suchtverbund Landeshauptstadt Dresden Suchtverbund Landkreis Meißen Suchtverbund Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgel Suchtverbund Landkreis Bautzen Suchtverbund Landkreis Görlitz Suchtverbund Kreisfreie Stadt Lei~zig Suchtverbund Landkreis Leipzig Suchtverbund Landkreis Nordsachsen Suchtverbund Sächsische Landesstelle gegen die Suchtgefahren e. V. Fachsteile für Suchtprävention im Bereich Dresden Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Leipzig e. V. Fachsteile für Sucht~rävention im Bereich Leipzig Sächsische Landesstelle gegen die Suchtgefahren e. V. (SLS) Förderung der Geschäftsstelle der SLS Diakonisches Werk - Stadtmission schilokröte - Projekt zur Unterstützung von Kindern Plauen e. V. drogenabhängiger Eitern Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig, Präventives Gruppenangebot für Kinder aus suchtbelasteten Zentrum für Drogenhilfe Familien Kooperationsprojekt "Leben lernen" - Unterbringung von Stadt Meerane Wohnungslosigkeit betroffener Jugendlicher/junger Erwachs Stadt Meerane Koo~erationsprojekt "Leben lernen" - Schutzwohnung Kooperationsprojekt "Leben lernen" - Gemeinsames Frühstück Stadt Meerane und Mittagessen Kooperationsprojekt "Leben lernen" - Suchtprävention an Stadt Meerane Schulen der Stadt Meerane Diakonie Döbeln Diakonisches Werk Zwischenstopp - Modellprojekt zwischen stationärer im Kirchenbezirk e. V. Suchtbehandlung und Rehabilitation Seite 5 von 6

8 TRÄGER FÖRDERMITTEL 2015 (Euro) FÖRDERMITTEL 2016* (Euro) beantragt bewilligt ausgezahlt beantragt bewilligt ausgezahlt Landkreis Meißen Landkreis Leipzig Erzgebirgskreis Koordinierungsstelle Suchthilfe und Suchtprävention - Kommunaler Suchtbeauftragter Prävention und aufsuchende Suchttherapie/Koordinator Suchttherapie Gesundheitsamt, Jugendamt und Jobcenter Schaffung einer fachlichen Stabsstelle zur koordinierten, sich verstetigenden Suchtprävention für den Erzgebirgskreis *bzgl. der Psychiatrie- bzw. Suchtverbunde wurden die ggf. gewährten Abschlagszahlungen 2016 erfasst Seite 6 von 6

9 ANLAGE 2 zur Drucksache 6/4802 TRÄGER FÖRDERMITIEL 2016 vorzeitiger Maßnahmebeantragt (Euro) beginn genehmigt Sozialpsychiatrische Hilfen Netz-Werk e.v. Mittweida solaris FZU ggmbh Sachsen Diakonisches Werk- Stadtmission Plauen e. V. Innovative Manufaktur ggmbh Initiative Görlitz e. V. Produktionsschule Moritzburg ggbmh Durchblicke. V. Leiozi FAF ggmbh Landkreis Zwickau Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe AWO Kreisverband Bautzen e. V. VIP Chemnitz e. V. Netz-Werke. V. Mittweida Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.v. Freundeskreise für Suchtkrankenhilfe Landesverband Sachsen e. V. Schulträgerverein Johanneum Hoyerswerda e. V. Landkreis Bautzen Möbelkiste "Blauer Engel" -Teil Psychiatrie ja Z&T Mittweida- Zuverdienst und Teilhabe für Menschen mit psychischen und/oder seelischen Erkrankungen ja Betrieb von Zuverdienstwerkstätten ja Gärtnerei "Grüner Wagen" Weischlitz ja Beschäftigung für geringfügig beschäftigte psychisch kranke Menschen ja Bau- und Gartenservice Görlitz ja "Allerhand Gebrauchtwarenladen" am Standort Radebeul ja Zuverdienstprojekt für Psychiatriebetroffene ja Beratung von Zuverdiensterojekten ja k. A. ja k. A. ja Fachstelle für Suchterävention im Direktionsbereich Chemnitz ja PICKNICK - Sozialpäd. Gruppenarbeit mit Kindern und Jugend- Iichen aus suchtbelasteten Familien/Elternkompetenztraining ja Fallschirm - Projekt für Kinder aus suchtbelasteten Familien ja cafe bleifrei - Tagestreff für suchtkranke Menschen ja Möbelbörse "Möbelwert" - Zuverdienst und Teilhabe für Menschen mit Suchterkrankungen ja Möbelkiste "Blauer Engel" - Teil Sucht ja Suchtberatung und Begleitung gehörloser suchtkranker Menschen ja Förderung der Verbandsarbeit ja Projektwoche "Gesund leben, gesund bleiben - Schwerpunkt Alkohol" ja Schaffung von Präventionsfachstellen Sucht im Landkreis Bautzen ja Seite 1 von 1