SACHSEN. 1} Mai Freistaat. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden

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1 FÜR SOZlALES UND Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND Albertstraße Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden Durchwahl Telefon Telefax IhrZeichen Ihre Nachricht vom Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD) Drs.-Nr.: 6/13165 Thema: Förderung der DGB-Jugend Sachsen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /391 Dresden, 1} Mai 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, namensund im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Für welche Projekte bekam die DGB-Jugend Sachsen in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 Zuwendungen vom Sachsen? (Bitte nach Haushaltsjahren, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die Zuwendungen, Projekten und Zuwendungshöhe für jedes einzelne Projekt aufgliedern.) Die Angaben sind der Anlage zu entnehmen. 2. Welche Konzepte, Handlungsziele, Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsziele und Zielgruppen lagen den einzelnen Projekten nach Ziffer 1 zugrunde? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern). Zusammenfassende Antwort für alle geförderten Projekte: Grundlegendes Konzept für alle Förderungen nach der "Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe bei der Erbringung von Angeboten des überörtlichen Bedarfs (FRL überörtlicher Bedarf)" ist die "Jugendhilfeplanung zu Aufgaben und Leistungen der überörtlichen Jugendverbände, Jugendorganisationen und Fachstellen insbesondere im Bereich SGB VIII im Sachsen ". Alle über diese Richtlinie beantragten und geförderten Projekte müssen sich an dieser Jugendhilfeplanung orientieren. Die Bildungsziele der o. g. Jugendhilfeplanung, an denen sich die Arbeit der DGB-Jugend Sachsen orientiert, sind Demokratiebildung, bürgerschaftliches Engagement und interdisziplinäre Kompetenzen. Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o Dresden

2 FÜR SOllALES UND Die Sicherung der Vielfalt in der Jugendverbandsarbeit und die Entwicklung einer eigenständigen Jugendpolitik bilden die thematischen Arbeitsschwerpunkte der Projekte der DGB-Jugend gemäß der o. g. Jugendhilfeplanung. Die Zielgruppen der geförderten Bildungsprojekte sind haupt-, neben- und ehrenamtlich in der Jugendhilfe Tätige und Multiplikatorinnen/Multiplikatoren sowie junge Menschen (Kinder und Jugendliche) ab dem vollendeten 6. Lebensjahr. 3. Welche einzelnen Maßnahmen, insbesondere Personal- und Verwaltungskosten für die Organisation, Veranstaltungen, Vorträge, Druckerzeugnisse usw. hat der Verein im Rahmen der Durchführung der Projekte zu Ziffer 1 geplant und jeweils in welcher Höhe Mittel dafür ausgezahlt bekommen? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern.) Bei den in der Anlage zu Frage 1 aufgeführten Sachausgaben (Miete, Nebenkosten, Büromaterial, Technik, Druckkosten etc.) handelt es sich um einen pauschalen Zuschuss in Höhe von 300,00 bzw. 450,00 pro Monat. Die Förderung der in der Anlage zu Frage 1 aufgeführten Bildungsmaßnahmen erfolgt durch teilnehmerbezogene Zuschüsse und Zuschüsse zu Honorarausgaben. Die einzelnen Bildungsmaßnahmen sind nachfolgend aufgeführt. Jahr Maßnahmebezeichnung Fördergegenstand Förderhöhe Projekttage für Demokratie und Mitarbeiter- und Multipli ,00 Mitbestimmung Projekttage für Demokratie und Mitarbeiter- und Multipli ,00 Courage Körpersprache - selbstbewusst Mitarbeiter- und Multipli- 600,00 auftreten, kreativ handeln, kompe- tent kommunizieren 2 Maßnahmen der Mitarbeiter- und Mitarbeiter- und Multipli- 150,00 Multipli der Ju- _g_endorganisation von ver.di PDM Teamtreffen 3 x eintägig außerschulische Ju ,00 _{DGB-J) 2015 PDM Teamtreffen zweitägig (DGB- außerschulische Ju ,00 J) Seminar Erinnern und Gedenken außerschulische Ju ,00 Vernetzung streffen der gewerk- außerschulische Ju ,00 schaftlieh organisierten sächsi- sehen Studierenden Argumentationstraining gegen außerschulische Ju ,00 Rechts Jugendforum der IG Metall-Jugend außerschulische Ju ,00 4 Maßnahmen der außerschuli- außerschulische Ju ,00 sehen Ju der Jugend- organisation von ver.di Seite 2 von 4

3 FÜR SOZlALES UND 2 Maßnahmen der Jungen GEW 1 Maßnahme der außerschulischen Ju der IG Metall Jugend PDM Teamtreffen 3 X eintägig Schulung Projekttag Fakten statt Po_Q_ulismus 3-tägig Vernetzung streffen der gewerkschaftlieh organisierten sächsisehen Studierenden 3 x eintägig Argumentationstraining gegen Rechts 7 x eintägig Jugendforum der IG Metall Jugend 1 Maßnahme der Jugendorganisa tion von ver.di 3 Maßnahmen der Jungen GEW Konzeptüberarbeitung Weiterbildung für Transferschulungen des Projekttages "Fakten statt Populismus" Projekttag Demokratie und Mitbestimmung Projekttag für Demokratie und Courage Projekttag Fakten statt Populismus Novellierung des Berufsbildungsgesetzes - Die Politik muss handein! Transferschulung - neues Konzept des Projekttages Demokratie und Mitbestimmung Projekttag Fakten statt Populismus - für junge Haupt- und Ehrenamtliehe der Mitgliedsgewerkschaften PDM Teamtreffen, 3 X eintägig Maßnahme der IG Metall-Jugend Seite 3 von 4 1 Maßnahme der Jugendorganisation von ver.di 2 Maßnahmen der Jungen GEW 1 Maßnahme der IG Metall-Jugend außerschulische Ju außerschulische Ju Mitarbeiter- und Multipli Mitarbeiter- und Multipli Mitarbeiter- und Multipli Mitarbeiter- und Multipli Mitarbeiter- und MultiplikatorenfortbildunQ Mitarbeiter- und Multipli Mitarbeiter- und Multipli Mitarbeiter- und Multipli 2.440, , , ,00 840, , , , , ,00 außerschulische Ju ,00 außerschulische Ju ,00 außerschulische Ju ,00 außerschulische Ju- 600,00 Mitarbeiter- und Multipli ,00 Mitarbeiter- und Multipli ,00 katerenfortbild ung Mitarbeiter- und Multipli- 540,00 Mitarbeiter- und Multipli ,00 Mitarbeiter- und Multipli ,00 Mitarbeiter- und Multipli ,00 Mitarbeiter- und Multipli- 650,00

4 STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND Projekttag Demokratie und Mitbestimmung außerschulische Ju ,00 4. Bekam die DGB-Jugend Sachsen weitere allgemeine Zuwendungen in den Jahren 2015 bis 2018 oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Sachsen, also Zuwendungen über jene sich aus Frage 1 ergebende hinaus? (Bitte nach Haushaltsjahren, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die nicht-projektbezogenen Zuwendungen und Zuwendungshöhe aufgliedern.) Die DGB-Jugend Sachsen erhielt in den Jahren 2015 bis 2018 keine weiteren allgemeinen Zuwendungen oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Sachsen. Mit freundlichen Grüßen / /.<~~I V Cl I Barbara Anlage ~sth \,, Seite 4 von 4

5 Anlage zur Kleinen Anfrage 6/13165 Frage 1 Förderung der DGB-Jugend Anteil Anteil Haushaltsjahr Förderrichtlinie Projektbezeichnung Zuwendung Personalausgaben Sachausgaben 2015 Jusreferent(inn)en , , , Mitarbeiter- und Multipli sowie außerschulische Ju , ' 2016 Jusreferent(inn)en , , ,00 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales Mitarbeiter- und Multipli 2016 sowie außerschulische Ju , und Verbraucherschutz zur 2017 Förderung von Trägern der freien Grundlegende Leistungen zur Unterstützung der Jugendhilfe bei der Erbringung fachlich-inhaltlichen Arbeit in der Jugendhilfe , , ,00 von Angeboten des überörtlichen Bedarfs (FRL überörtlicher Bedarf) Mitarbeiter- und Multipli 2017 sowie außerschulische Ju , Grundlegende Leistungen zur Unterstützung der! fachlich-inhaltlichen Arbeit in der Jugendhilfe Personal- und Sachausgaben , , ,00 Stand: