Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 0 I Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden Durchwahl Telefon Telefax Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /415 Kleine Anfrage der Abgeordneten Anja Klotzbücher, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5066 Thema: Temporäre internationale Arbeitsmigration nach Sachsen Dresden, L Juni 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Agrarbetriebe in Deutschland sowie auch konkret in Sachsen sind regelmäßig auf den Einsatz von landwirtschaftlichen Saisonarbeitskräften angewiesen, da Einheimische für diese Tätigkeiten kaum noch zur Verfügung stehen. Die Saisonarbeiter_innen in der Landwirtschaft durften zum allergrößten Teil aus dem Ausland kommen. Saisonarbeitsvertrage finden sich des Weiteren v.a. im Hotel- und Tourismusgewerbe. Der konkrete Umfang dieser temporären Arbeitsmigration ist allerdings nicht bekannt. Im Zusammenhang mit einer großen Anfrage der Fraktion die Linke im Bundestag und der ausführlichen Antwort der Bundesregierung (Drucksache 17/3561) wurden u.a. verschiedene Daten zu Saisonarbeiter_innen in Deutschland veröffentlicht, die allerdings keine Aussagen zur Situation auf Ebene der einzelnen Bundesländer zulassen. (Temporäre) Arbeitsmigration betrifft zunehmend den Pflegesektor. Presseinformationen sind einerseits verschiedene Anwerbemaßnahmen und Modellprojekte zur Rekrutierung von Pflegekräften in Südeuropa und Vietnam für Sachsen zu entnehmen. Andererseits sind vereinzelt Pflegekräfte aus Osteuropa temporär in sächsischen Privathaushalten tätig." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele ausländische landwirtschaftliche Saisonarbeiter_innen - aufgeschlüsselt nach Nationalität, Geschlecht und Jahr - waren in den letzten Jahren in Sachsen tätig? (Aufschlüsselung bis in das Jahr 2012 zurückgehend und tabellarisch aufgelistet darstellend) Es liegen keine statistischen Informationen zu ausländischen landwirtschaftlichen Saisonarbeitskräften in Sachsen vor. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o Dresden

2 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ Freistaat SACHSEN Saisonarbeitskräfte werden durch die amtliche Statistik lediglich nach Geschlecht und Umfang der geleisteten Arbeitszeit erfasst. Nachfolgende Zahlen entstammen der repräsentativen Agrarstrukturerhebung (ASE) Saisonarbeitskräfte in landwirtschaftlichen Betrieben im Jahr 2013 insgesamt davon männlich davon weiblich Quelle: Statrstrsches Landesamt des Frerstaates Sachsen Frage 2: Wie viele ausländische Arbeitskräfte - aufgeschlüsselt nach Nationalität, Geschlecht und Jahr - waren in den letzten Jahren im sächsischen Pflegesektor (inkl. Pflegekräfte in Privathaushalten) tätig? (Aufschlüsselung bis in das Jahr 2012 zurückgehend und tabellarisch aufgelistet darstellend) Hierzu wird auf die Anlagen 1 und 2 verwiesen. Frage 3: Wie schätzt die Sächsische Staatsregierung den zukünftigen Bedarf an (temporären) ausländischen Arbeitskräften in den einzelnen Branchen (Landwirtschaft, Pflegesektor inkl. Pflegekräfte in Privathaushalten) in Sachsen ein? (Schätzung für die nächsten drei Jahre, tabellarisch nach Branchen auflistend) Von einer Bewertung durch die Staatsregierung wird abgesehen. Begründung: Die Frage ist auf eine Bewertung gerichtet. Zu der Abgabe einer Bewertung ist die Staatsregierung nicht verpflichtet. Frage 4: Welche quantitativen und qualitativen Erkenntnisse liegen der Sächsischen Staatsregierung zu gezielten Maßnahmen und Modellprojekten der Anwerbung südeuropäischen und vietnamesischen Kranken- und Altenpflegepersonals sowie Auszubildenden für den sächsischen Gesundheits- und Pflegesektor vor? (nach qualitativen und quantitativen Erkenntnissen getrennt aufzählend) Der Staatsregierung sind folgende Projekte zur Anwerbung vietnamesischer Auszubildender im sächsischen Gesundheits- und Pflegesektor bekannt: Das Berufsförderungswerk Bau Sachsen e.v. (BFW Bau Sachsen) hat 2014 im Rahmen eines Kooperationsprojekts mit zwei Berufsschulzentren in Vietnam 32 vietnamesische Berufsschüler (20 Bau und 12 Altenpflege) zur Berufsausbildung nach Sachsen geholt. Die IWU Pflegeschule und das VW Bildungsinstitut, beide mit Sitz in Zwickau, planen im Jahr 2016 ein Projekt mit ca. 100 Auszubildenden in Pflegeberufen und in gewerblich-technischen Berufen. Seit 2012 führt die Bundesregierung unter Leitung der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) das Pilotprojekt "Ausbildung von Arbeitskräften aus Vietnam zu Pflegefachkräften" durch ( Seite 2 von 3

3 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN Hauptziel des Projektes ist die Ausbildung von jungen, motivierten Personen aus Vietnam, die Interesse an einer Altenpflegeausbildung in Deutschland haben. Im Rahmen der Fortführung dieses erfolgreichen Pilotprojektes sind seit 2015 auch private Bildungsträger dazu aufgerufen, eigene Projekte zu realisieren. Die WBS Schulen ( haben hierzu ein eigenes Konzept entwickelt, um jungen Menschen aus Vietnam eine neue Perspektive in Deutschland zu bieten und dem Fachkräftemangel in der Altenpflege aktiv entgegen zu wirken. Im Oktober 2014 wurde das Pilotprojekt "Vietnam Projekt: neue Chance" in Kooperation mit einer Sprachschule in Hanoi gestartet. Die DPFA-Schulen gemeinnützige GmbH führt seit 2015 ein Modellprojekt "Integration durch Arbeit und Bildung" durch. Inhalt des Vorhabens ist die Integration von Zuwanderern, zumeist aus Drittstaaten in den sächsischen Arbeitsmarkt. Zu Beginn des Jahres 2014 haben bei der Chemnitzer Heim ggmbh mehrere Vietnamesen eine Ausbildung in der Altenpflege begonnen. Frage 5: Wie schätzt die Staatsregierung vor dem Hintergrund des demographischen Wandels einerseits und der ausbildungsbezogenen politischen Reformen (z.b. Abschaffung des "Schulgelds" im Rahmen der Pflegeberufsausbildung) andererseits den zukünftigen Bedarf an (temporären) ausländischen Arbeitskräften in den Bereichen der Gesundheitsversorgung und Pflege ein? (die Einschätzung, vom demographischen Wandel ausgehend, sowie den ausbildungspolitischen Reformen getrennt darstellen) Von einer Bewertung durch die Staatsregierung wird abgesehen. Begründung: Die Frage ist auf eine Bewertung gerichtet. Zu der Abgabe einer Bewertung ist die Staatsregierung nicht verpflichtet. Mit freundlichen Grüßen ~~ r~chl Anlage(n) 1. Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit Arbeitsort im Freistaat Sachsen, am 30. Juni 2012 bis 2015 nach Geschlecht, Staatsangehörigkeit und ausgewählter Wirtschaftsgliederung 2. Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit Arbeitsort im Freistaat Sachsen am 30. Juni 2012 bis 2015 nach ausgewählter Staatsangehörigkeit und Wirtschaftsgliederung Seite 3 von 3

4 Anlage 1 zu Drs.-Nr.: 6/5066 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit Arbeitsort im Freistaat Sachsen, am 30. Juni 2012 bis 2015 nach Geschlecht, Staatsangehörigkeit und ausgewählter Wirtschaftsgliederung wz 2008 I Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe Juni männlich I weiblich I insgesamt J männlich männlich 1 weiblich Insgesamt Insgesamt I Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime I I und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) , I mit ausländischer Staatsangehörigkeit Insgesamt I Krankenhauser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime Sonstige Heime (ohne Erholungs- und I und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) I Zeichenerklärung: - nichts vorhanden (genau 0), Zahlenwert unbekannt oder geheimzuhalten Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

5 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit Arbeitsort im Freistaat Sachsen am 30. Juni 2012 bis 2015 nach ausgewählter Staatsangehörigkeit und Wirtschaftsgliederung WZ2008 Klassifikation der Wlrtschaftszweige, 30. Juni Ausgabe Insgesamt 1 l Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) mit deutscher Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) mit ausländischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

6 : mit tschechischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) mit polnischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) mit Staatsangehörigkeit der Russischen Förderation Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

7 mit ukrainischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) mit slowakischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) mit rumänischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

8 mit ungarischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) mit bulgarischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) mit syrischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter 88.9 Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

9 mit österreichischer Staatsangehörigkeit Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime 4 3 und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) übrige Staatsangehörigkeiten Insgesamt Krankenhäuser Arzt- und Zahnarztpraxen Gesundheitswesen a.n.g Pflegeheime und Behinderter Sonstiges Sozialwesen (ohne Heime) ) einschließlich "Ohne Angabe" der Staatsangehörigkeit Zeichenerklärung: - nichts vorhanden (genau Null). Zahlenwert unbekannt oder geheimzuhalten Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen