Forum 12. Dezember Neubau der A 52 vom AK Essen/Nord AS GE-Buer/West. Hintergründe und Einblicke in die derzeitige Planung und Ausblick

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1 Forum 12. Dezember 2016 Neubau der A 52 vom AK Essen/Nord AS GE-Buer/West Hintergründe und Einblicke in die derzeitige Planung und Ausblick 1 Forum

2 Inhalt Bundesverkehrswegeplan 2030 Historie Ziele des Forums aus Sicht von Straßen.NRW Sachstände zu den Teilabschnitten der A 52: A 52 AK Essen/N (B224) - s. AK Essen/Gladbeck (StGr.BOT/GLA), 4-streifiger Neubau (Teil 01) A 52 s. AD Essen/Gladbeck (StGr.BOT/GLA) AD Essen/Gladbeck (m), 4-streifiger Neubau (Teil 02) A 52 - AK Essen/Gladbeck (o) - AS GE-Buer/West, 4-streifiger Neubau Ausblick Planung und Bau Fazit 2 Forum

3 Auszug aus dem BVWP Planungsgrundlage für Straßen NRW Der BVWP ist das wichtigste Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes. Leistungsfähige Verkehrsnetze sind oberstes Ziel. Für die neuen Vorhaben gibt es im BVWP 2030 die Dringlichkeitsstufen Vordringlicher Bedarf (VB) mit Vordringlicher Bedarf Engpassbeseitigung (VB E) sowie Weiterer Bedarf (WB) mit Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (WB*). Vorhaben des VB/VB E sollen im Geltungszeitraum des BVWP bis zum Jahr 2030 umgesetzt bzw. begonnen werden. Der neue BVWP konzentriert die Investitionen verkehrsträgerübergreifend darauf, Engpässe wie bei der A 52- aufzulösen und dadurch den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu optimieren. Der BVWP 2030 wurde vom BMVI mit gutachterlicher Unterstützung erarbeitet und wurde vom Bundeskabinett am verabschiedet. Auf Grundlage des BVWP werden die Bedarfspläne für die einzelnen Verkehrsträger entworfen. Diese wurden als Anlage der jeweiligen Ausbaugesetze in den Deutschen Bundestag am eingebracht und von diesem verbindlich beschlossen. Auf den nachfolgenden Planungsstufen werden die einzelnen Projekte des BVWP bzw. der Bedarfspläne von den jeweiligen Vorhabenträgern vertieft. Hierbei werden je nach Erfordernis Raumordnungsverfahren, Linien bzw. Trassenbestimmungsverfahren und Planfeststellungsverfahren durchlaufen. Zeitpunkt und Reihenfolge der Projektumsetzungen hängen von dessen Priorisierung im VB/VB E, dem Planungsstand sowie den verfügbaren Finanzmitteln ab. 3 Forum

4 Einstufung der A 52 im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 A52-G70-NW Autobahnkreuz (AK) Essen/Gladbeck (A2) bis Anschlussstelle (AS) Gelsenkirchen-Buer/West Länge 2,6 km, 129 Mio., RQ 31, VB-E DTV (2010) ca Kfz/24h DTV (2025) ca Kfz/24h A52-G60-NW-T2-NW südlich (s) AK Essen/Gladbeck bis AK Essen/Gladbeck Länge 1,4 km, 72,3 Mio., RQ 31, VB-E DTV (2010) ca Kfz/24h DTV (2025) ca Kfz/24h A52-G60-NW-T1-NW AK Essen-N bis südlich (s) AK Essen/Gladbeck Länge 3,6 km, 65,6 Mio., RQ 31, VB-E DTV (2010) ca Kfz/24h DTV (2025) ca Kfz/24h 4 Forum

5 Historie A 52 Teil 01 Bottrop (AK Essen/N (B224) - s. AK Essen/Gladbeck (StGr.BOT/GLA), 4-streifiger Neubau) Planfeststellung Ende 2008 für Teil 01 eingeleitet; Deckblatt I Mai 2010; Deckblatt II Mai 2011 (u.a. Verkehrsgutachten aktualisiert) Insgesamt 2216 Einwendungen: viele Einwendungen betreffen die Abschnittsbildung im Planfeststellungsverfahren sowie die grundsätzliche Notwendigkeit der A 52. Es beginnt eine langjährige Diskussion. Die Planung ruht, da alle Abschnitte in der Diskussion miteinander verknüpft werden Bürgerentscheid in der Stadt Gladbeck. Es wird gegen eine Kostenbeteiligung der Stadt für einen 1,5 km langen Tunnel im Abschnitt nördlich der A 2 in Höhe von 2 Mio. gestimmt. Nach den Verhandlungen von Minister Groschekam Runden Tisch 2012 / 2013 wurde ein Maßnahmenpaket am vorgestellt. Die Maßnahmen Nr. 22 und 23 des Paketes beziehen sich auf die B 224: 22. Ausbau der B 224 zur A 52 zwischen A 42 und A 2 (Teil 01 Bottrop und Teil 02 AD Gladbeck) 23. Leistungsfähige Anbindung an die A 2 in Form eines Autobahndreiecks (Teil 02) Nördlich des Autobahndreiecks Essen/Gladbeck soll die bestehende B 224 in ihrer Struktur nicht verändert werden. Diese Regelung stößt erneut auf Ablehnung bei der Stadt Gladbeck und den Bürgerinitativen Aufgrund der Einwendungen zur Abschnittsbildung wurde mit der BR Münster abgestimmt, das Planfeststellungsverfahren in zwei Abschnitten zu belassen (Teil 01 Bottrop und Teil 02 AD Gladbeck). Allerdings sollte zunächst für den Teil 02 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden bevor das Verfahren von Teil 01 fortgesetzt wird. 5 Forum

6 Historie Teil 02 AD Gladbeck (A 52 s. AD Essen/Gladbeck (StGr.BOT/GLA) AD Essen/Gladbeck (m), 4-streifiger Neubau) Anfang 2015 Offenlage der Planfeststellungsunterlagen 1500 Einwendungen Bürgerinitiativen und die Stadt Gladbeck fordern zunächst eine Lösung für den Abschnitt nördlich der A 2. Bund, Stadt und Land einigen sich im November 2015 auf einen 1,5 km langen Tunnel. Der Rat der Stadt Gladbeck stimmt dem Tunnel mehrheitlich zu. Abschnitt in Gladbeck, nördlich der A 2 (A 52 - AK Essen/Gladbeck (o) - AS GE-Buer/West, 4-streifiger Neubau) Stadt und Land schließen im Januar 2016 eine Vereinbarung mit Eckpunktepapier. Das BMVI hat mit Schreiben vom erklärt:, dass die konkrete Projektplanung durchgeführt wird, wobei die in der Vereinbarung niedergelegten Eckpunkte zu Grunde gelegt werden sollen. Im März 2016 erhält der Landesbetrieb den Planungsauftrag. Bevor mit dem Bau des Tunnels in Gladbeck begonnen wird, sollen die beiden Teilabschnitte 01 und 02 fertig gestellt sein, damit eine leistungsfähige Verkehrsbeziehung für die Umleitungsverkehre zur Verfügung steht. 6 Forum

7 Ziele des Forums aus Sicht von Straßen.NRW Zusammen mit dem BVWP 2030 sind jetzt die Voraussetzungen geschaffen, dass alle drei Abschnitte weiter geplant werden können. Die Kommunikation war aufgrund der politischen Diskussion zwischen den Städten, den TÖB, der Presse und den Bürgern über einen langen Zeitraum mit Straßen NRW unterbrochen. Mit dem Forum möchte Straßen.NRW nun eine Plattform zur Information und zum Austausch schaffen. Ziel für Straßen.NRW ist es: Planungsschritte transparent und nachvollziehbar zu vermitteln Informationen aus erster Hand zu liefern und Fragen im direkten Austausch beantworten zu können, um so Missverständnisse zu vermeiden. Planungsrelevante Hinweise aufzunehmen und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen und zu berücksichtigen Zudem werden projektrelevante Neuigkeiten unmittelbar auf der Internetseite von Straßen.NRW eingestellt: Google-Suche: A52 Straßen NRW. 7 Forum

8 Sachstände zu den Teilabschnitten der A 52 A 52 Teil 01 Bottrop Zurzeit Bearbeitung der Einwendungen und anderer relevanten Änderungen, die sich in den 8 Jahren seit der Planoffenlegung ergeben haben. Daraus ergibt sich ein Deckblatt III mit den wesentlichen Punkten: Fortschreibung Verkehrsgutachten auf 2030 Anpassung Lärm und Schadstoffberechnung auf Prognosehorizont 2030 Untersuchung der Lärmfernwirkung an den Anschlussstellen Radwegeführung Anpassung der Planstraße durch Ansiedlung von IKEA Änderung von Ausgleichsmaßnahmen Entwässerungstechnische Belange (Stadt und Emschergenossenschaft) Klärung privater Belange 8 Forum

9 Sachstände zu den Teilabschnitten der A 52 A 52 Teil 02 AD Gladbeck Zurzeit Bearbeitung der Einwendungen und Änderungen, die sich zum Teil auch aus dem Eckpunktepapier ergeben. Es wird ein Deckblatt I erforderlich: Fortschreibung Verkehrsgutachten auf 2030 Anpassung Lärm und Schadstoffberechnung auf Prognosehorizont 2030 Planänderungen aufgrund von Stellungnahmen u.a der Wasserbehörden, der Emschergenossenschaft sowie der RAG. Gemäß Eckpunktepapier soll die städtische Verbindungsstraße von Straßen.NRW mit geplant und gebaut werden (Grundlage gültiger B-Plan), die erheblich in die Halde, das Grundwasser und in den Wittringer Mühlenbach eingreift. Die Planung wirkt sich auch auf die Belange der A 52 aus. Radweg an der Planstraße bzw. städtische Straße (Eckpunktepapier) Die Ausgleichsmaßnahmen in Dorsten stehen nicht mehr zur Verfügung; es müssen neue Flächen gefunden werden. Wall-Gabionen-Wand im Wittriger Schlosspark (Eckpunktepapier) Klärung privater Belange 9 Forum

10 Sachstände zu den Teilabschnitten der A 52 A 52 Abschnitt Gladbeck nördlich der A 2 Mit Erteilung des neuen Planungsauftrages muss das Projekt weitestgehend aktualisiert werden: Befliegung im Winter 2017 Fortschreibung Verkehrsgutachten auf 2030 Für eine rechtsichere Planung wird die UVS von 2006 aktualisiert. Am wurde dazu ein Arbeitskreistermin durchgeführt. Der Untersuchungsraum wurde erweitert und folgende Varianten werden aktualisiert: 1. Tunnel in Gladbeck gemäß Vereinbarung/Eckpunktepapier 2. Tunnel / Galerielösung (ursprünglich favorisierte Variante Straßenbaulastträger) 3. Heege, Neubauvariante im Freiraum, 1,5 km Versatz der A 52 auf der A 2 Faunistische Untersuchung über eine gesamte Vegetationsperiode (1 Jahr) Vorbereitung des Vergabeverfahrens zur Straßen und Tunnelplanung Abstimmungen mit der Stadt bezüglich der Verknüpfung mit den Anschlussstellen im Zentrum und den Verbindungsstraßen im städtischen Straßennetz. 10 Forum

11 Ausblick Planung und Bau A 52 4-streifiger Neubau in Bottrop und Gladbeck Teil (Stand: ) (bis 2030) Kosten in Mio. Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul AugSeptOkt Nov Dez Projekt: , Teil 01 Bottrop AK Essen/N (B224)-s.AK Essen/Gladbeck (StGr. BOT/Gl.) 65.6 Planfeststellung POA (POA 1/2009; DI 5/2010, PO DII 5/2011) PO DIII PE PB (Klage) PU Bearbeitung der 2200 Einwendungen Verkehrsgutachten 2030, Lärm, Schadstoffe Deckblatt III (Lärmfernwirkung, Planstr., LBP ) Ausführungsplanung / Ausschreibung / Vergabe APA APE Bau BA BE Projekt: , Teil 02 AD Gladbeck s.ak Essen/Gladbeck (StGr. BOT/GLA)-AD Essen/Gl Planfeststellung POA POA PO DI PE PB PU Bearbeitung der 1500 Einwendungen Verkehrsgutachten 2030, Lärm, Schadstoffe Deckblatt I (Wasser, LBP, Radweg Planstraße ) Ausführungsplanung / Ausschreibung / Vergabe APA APE Bau BA BE Projekt: , Teil 03 Gladbeck AK Essen/Gladbeck (o)- AS Gelsenkirchen-Buer/West Planungsauftrag erteilt UVS 1.AK Überarbeitung UVS/ Faunistische Untersuchung AK UVE Verkehrsgutachten 2030 Befliegung/Datenaufbereitung Vergabeverfahren (Straßenplanung, Tunnelplanung) VgV Bekanntmachung Teilnahmewettbewerb Verhandlungsphase Vorentwurf VE VE VEV VEG Planfeststellung FE (Planung Baulogistik) POA (Bearbeitung Einwendungen) PE PB (Klagen?) PU Ausführungsplanung / Ausschreibung / Vergabe APA APE Ende 2026 Bau BA (Baubeginn nicht vor BE T 02) BE Ende Forum

12 Fazit Der Zeitplan bildet für den Landesbetrieb die Grundlage für die weiteren Planungsschritte Das Forum soll einen Beitrag dazu leisten, dass Abwägungsvorgänge nachvollziehbar und transparent dargestellt werden und die Belange von Interessengruppen, Trägern öffentlicher Belange und der Bürger im Planungsprozess Berücksichtigung finden. Danke für ihre Aufmerksamkeit! 12 Forum