Politischer Begleitkreis 46sieben. 1. Sitzung Politischer Begleitkreis 25. März 2019

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1 Politischer Begleitkreis 46sieben 1. Sitzung Politischer Begleitkreis 25. März 2019

2 TOP 1: Begrüßung und Einführung 1. Sitzung Politischer Begleitkreis 25. März 2019

3 Agenda TOP 1: Begrüßung und Einführung TOP 2: Überblick über das Projekt 46sieben TOP 3: Bericht über den Start des Planungsdialogs TOP 4: Nächste Schritte 3 1. Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

4 Rolle und Funktion des Politischen Begleitkreises Der Politische Begleitkreis 46sieben ermöglicht einen frühzeitigen und dauerhaften Informationsaustausch mit den regionalen Amts- und Mandatsträgern artikuliert frühzeitig Ansprüche und Bedarfe an die Planung begleitet bedarfsgerecht das gesamte Planungs- und Genehmigungsverfahren tagt bedarfsweise 1-2x im Jahr Die Moderation erstellt zu jeder Sitzung einen kurzen Ergebnisvermerk Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

5 Teilnehmerkreis Politischer Begleitkreis Kommunen Bürgermeister Vorsitzende relevanter Ausschüsse Fraktionsvorsitzende Landkreise Landräte Vorsitzende relevanter Ausschüsse Wahlkreise MdLs MdBs RP Arnsberg Arnsberg Ense Hochsauerlandkreis Hemer Iserlohn Kreis Soest Menden Wickede Märkischer Kreis 5 1. Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

6 TOP 2: Überblick über das Projekt 46sieben 1. Sitzung Politischer Begleitkreis 25. März 2019

7 Notwendigkeit der 46sieben Viele Pendler in der Region. Zahlreiche mittelständische Unternehmen mit schlechter Erreichbarkeit. Viel Durchgangsverkehr in den Städten und Ortschaften. Lärm- und Feinstaubemissionen durch Staus und zähfließendem Verkehr. Das nordwestliche Sauerland braucht ein leistungsfähiges Straßenverkehrsnetz Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

8 Bundesverkehrswegeplan 2030 Der BVWP 2030 fungiert als Planungsinstrument und stellt die verkehrspolitischen Weichen für die Verkehrsinfrastrukturplanung der kommenden 10 bis 15 Jahre. Der BVWP sieht den Lückenschluss der A46/B7 von der Anschlussstelle Hemer bis zur A445 bei Arnsberg-Neheim vor. Es wurden zur Überprüfung angemeldet: durchgängige, vierspurige Autobahn Netzvariante im Bestand Kombivariante aus vierspuriger Autobahn und dreispuriger Bundesstraße Der Gesetzgeber hat die Kombivariante beschlossen und im BVWP in den vordringlichen Bedarf (VB) eingestuft Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

9 Bundesverkehrswegeplan 2030 Planungsauftrag des Bundes an das Land NRW für eine vierstreifige Autobahn zwischen Hemer und Menden sowie eine dreistreifige Bundesstraße zwischen Menden und der A445. Trassenführung und Gradiente variabel Östlicher Verknüpfungspunkt mit der A445 variabel Verknüpfungspunkte mit nachgeordnetem Straßennetz variabel Such- und Untersuchungsraum nicht fest abgegrenzt Quelle: Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

10 Die Kombivariante im Detail RQ 31 RQ 15,5 1,50 3,50 3,25 3,50 1, ,00 50 Regelquerschnitt (RQ) Verhältnis Autobahn zu Bundesstraße = 50% weniger Fläche Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

11 Die Bürgerbeteiligung im Planungsprozess Bundesverkehrswegeplan 2030 Planungsauftrag an Straßen.NRW zur 46sieben Beschluss des Bundestags zum Fernstraßenausbaugesetz Bürgerbeteiligung breite Einbindung der Region, nicht formalisiert Linienbestimmungsverfahren inkl. Umweltverträglichkeitsstudie Finden einer verkehrlich sinnvollen, für Mensch und Umwelt verträglichen technisch machbaren, wirtschaftlich vertretbaren, Lösung für 46sieben. Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung Träger öffentlicher Belange, formalisiert Linienbestimmung nach 16 FStrG durch den Bundesverkehrsminister Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

12 TOP 3: Bericht über den Start des Planungsdialogs 1. Sitzung Politischer Begleitkreis 25. März 2019

13 Das Spannungsfeld der Bürgerbeteiligung Unterschiedliche, teils widersprüchliche Interessen Wunsch nach weitreichender Mitbestimmung Rechtliche, technische und finanzielle Beschränkungen Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

14 Unser Weg zum Planungsdialog Umfrage Das Straßennetz in der Region wird von 53 % als nicht ausreichend leistungsfähig bewertet. In Arnsberg, Ense und Hemer liegt der Anteil der Pendler (Auto) bei rund 50 Prozent. Die zwei wichtigsten Aspekte für den Neubau der A46 und B7 sind Schnell von A nach B kommen und Natur und Landschaft schützen. Bürgerworkshop das Miteinander ausloten Auftaktveranstaltung erstes Infoangebot an die Region Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

15 Der Planungsdialog im Überblick ÜBERREGIONAL REGIONAL/LOKAL Verbände Zufallsbürger/innen Kommunen (Bürger-)Initiativen weitere Wissensträger und Interessengruppen Dialogforum wird bei Bedarf unterstützt durch thematische Arbeitskreise regionale Arbeitskreise Kommunalpolitik Landkreise Mandatsträger/innen weitere politische Akteure bei Bedarf Politischer Begleitkreis Infomärkte Bürgertische Infomobil Webseite 46sieben Newsletter WhatsApp Infos über die Presse Postwurfsendungen bei Bedarf Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

16 Zusammensetzung Dialogforum Weiterhin angefragt, aber keine Zusage Hemer Ense Arnsberg Arnsberg Ense Hemer Landesbüro Naturschutz BUND NABU GigA46 Iserlohn Iserlohn Menden Wickede Dialogforum Zentrale Begleitung Menden Wickede Bürgerinitiative Gewerkschaften VCD Land- und Forstwirtschaft IHK SIHK IHK- Mitglieder Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

17 Abgrenzung Dialogforum und Politischer Begleitkreis Dialogforum Politischer Begleitkreis Vertiefende fachlichinhaltliche Konsultation zum Projekt Informationsaustausch mit Amts- und Mandatsträgern Besteht aus Verbänden, Kammern, Kommunen, Initiativen und unabhängigen Bürgern Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

18 Von der Planung bis zum Bau Film Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

19 ZIEL: Der Verkehrsminister bestimmt die Linie. Erste Meilensteine Lph 2 Linienplanung Lph 3 Entwurfs-planung Lph 4 Planfeststellung Lph 2 Vorplanung, Linienplanung Variantenuntersuchung, Abstimmung mit Dritten Lph Vergabe 1. AK 1. AK 2. AK 3. AK TÖBS Verkehrsuntersuchung Planung Verkehrsanlagen Lph 5 Ausführungsplanung Planungsraumanalyse Umweltverträglichkeitsuntersuchung Kartierung Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

20 Übersicht Planungsraum Vogelschutzgebiet (VSG) Wasserschutzgebiete (WSZ) Wickede Ense Menden Neheim Fauna-Flora-Habitat (FFH) Iserlohn Hemer Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer, Naturschutzgebiet (NSG)

21 Diskussionen und Ergebnisse der 1. Sitzung des Dialogforums Schwerpunkte der Diskussion Bedarf und Planungsauftrag Umgang mit Alternativen Finanzierung Waldemei Verabredung zum weiteren Vorgehen Schwerpunktthema der nächsten Sitzung: Abgrenzung des Untersuchungsraumes Darstellung der verkehrlichen Wirkungen der Netzvariante im Rahmen der Verkehrsuntersuchung, analog ggf. auch weitere Alternativen Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

22 TOP 4: Nächste Schritte 1. Sitzung Politischer Begleitkreis 25. März 2019

23 Nächste Schritte Was macht der Landesbetrieb Dialogforum (März 2019) Politischer Begleitkreis (März 2019) Abstimmungstermin Faunistische Planungsraumanalyse mit TÖBs (April 2019) Beauftragung eines Verkehrsgutachters (Frühjahr 2019) Dialogforum/Workshop zum Untersuchungsraum (Mai 2019) 1. Arbeitskreistermin der UVS mit TÖBs (Abstimmung des Untersuchungsraumes) Faunakartierung (Ausschreibungsverfahren nach dem 1. AK) Ausschreibungsverfahren für die Umweltverträglichkeitsstudie Ausschreibungsverfahren für die Straßenplanerische Variantenuntersuchung Dialogforum (Herbst 2019) Politischer Begleitkreis (Herbst 2019) Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

24 Angebote zur Information Bleiben Sie immer auf dem Laufenden! Nutzen Sie die Webseite zum Projekt Abonnieren Sie auf der Webseite den Newsletter (Infobrief) Lassen Sie sich immer aktuell über WhatsApp informieren. Einfach anmelden: Variante A: Nummer als Kontakt im Smartphone einspeichern und WhatsApp-Nachricht Start an diese Nummer senden. Variante B: Ein Kinderspiel: Einfach den QR-Code scannen, Nummer speichern und WhatsApp-Nachricht Start senden Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,

25 Kontakt Landesbetrieb Straßenbau NRW Michael Schmitz Medienreferent 46sieben 0291 / sieben@strassen.nrw.de IFOK Arne Spieker Projektleiter 46sieben / Moderation Anna-Lena Laub Betreuung Politischer Begleitkreis / sieben@ifok.de Die Webseite zum Projekt: Sitzung Politischer Begleitkreis 46sieben Hemer,