Planung B 312 neu -Ortsumfahrungen Ringschnait, Ochsenhausen, Erlenmoos und Edenbachen

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1 Planung B 312 neu -Ortsumfahrungen Ringschnait, Ochsenhausen, Erlenmoos und Edenbachen Raumordnungsverfahren / Umweltverträglichkeitsuntersuchung (ROV UVU) Scoping-Verfahren // Scoping-Termin Generelle Inhalte der Raumordnerischen Umweltverträglichkeitsuntersuchung (ROV UVU) Die Raumordnerische Umweltverträglichkeitsuntersuchung (ROV UVU)soll -analog zu den Vorgaben in 19 LPlGBaWü-im Wesentlichen folgende Angaben beinhalten: Beschreibung des Vorhabens, insbesondere der baulich-konstruktiven Gegebenheiten der verkehrlichen Effekte, der Emissionen und Immissionen, der möglichen mittelbaren Effekte der zu prüfenden Varianten. Darlegung der gegebenen und für die Beurteilung des Vorhabens relevanten grundsätzlichen und räumlich konkretisierten übergeordneten Ziele des Umweltschutzes. Raumanalyse, d.h. Angaben zum Zustand der Umwelt (und deren Entwicklung ohne die Maßnahme). Angaben zu den prognostizierten nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt, d.h. auf die Umweltschutzgüter und Umweltnutzungen sowie bestehende gesamtplanerische, fachplanerische und rechtliche Festsetzungen sowie die räumlich konkretisierten Ziele von Landesplanung und Raumordnung. Darlegung derjenigen Maßnahmen bzw. Maßgaben, die vorzusehen sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen des Vorhabens zu vermeiden bzw. zu minimieren (soweit mit den Zielen bzw. Anforderungen des Vorhabens vereinbar) und zu kompensieren. Hinweise auf Datendefizite oder Erkenntnislücken. Darstellung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung bzw. frühzeitigen Erkennung unvorhergesehener nachteiliger Umweltauswirkungen (Monitoring). Darüber hinaus wird im Rahmen der Raumordnerischen Umweltverträglichkeitsuntersuchung -der Verfahrens- und Maßstabsebene entsprechend -die Frage der Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Belangen des Artenschutzes ( 44BNatSchG) sowie von Natura 2000 (FFH-und Vogelschutzgebiete / 34 BNatSchG) zu klären sein, d.h. ob dem Vorhaben diesbezüglich unüberwindbare Hindernisse entgegenstehen. 2 1

2 Inhalte und Ablauf der Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) Teil 1 3 Inhalte und Ablauf der Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) Teil 2 4 2

3 Die folgenden umweltfachlichen Beiträge wurden als Beitrag zur Vorplanung / Linienführung bereits erarbeitet: Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) Artenschutzfachbeitrag (AFB) zum Variantenvergleich Flora-Fauna-Habitat-Verträglichkeitsprüfungen (FFH-VP) / hier Vorprüfungen zu zwei betroffenen Gebieten Die Bearbeitung erfolgte auf der Grundlage flächendeckender Kartierungen zur Biotopstruktur, vegetationskundlichererhebungen zu den nach 30 BNatSchG in Verbindung mit 32 NatSchG BaWü geschützten Biotopen, nach 30 LWaldG geschützten Biotopen, FFH-Lebensraumtypen nach Anhang I, FFH-Richtlinie sowie floristischer Erhebungen zu geschützten Pflanzenarten und faunistischer Erhebungen zu den wertgebenden, charakteristischen sowie besonders und streng geschützten Tierarten der im Untersuchungsgebiet vorkommenden Lebensräume. 5 B 312, Ortsumfahrungen Ringschnait, Ochsenhausen, Edenbachen/ Variantenbündel 6 3

4 B 312, Ortsumfahrungen Ringschnait, Ochsenhausen, Edenbachen/ Vertieft untersuchte Varianten 7 Untersuchungsraum // Abschnittsbildung Bereich Ringschnait Bereich Ochsenhausen mit Erlenmoos Bereich Edenbachen 8 4

5 Digitales Geländemodell / Besonderheiten der topographischen Situation vor Ort 9 Raumanalyse im Rahmen der Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) Folgende Umweltschutzgüter und Umweltnutzungen sind Gegenstand der Raumanalyse: Schutzgut Mensch (Wohnen / Wohnumfeld) Schutzgut Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt - Pflanzen - Tiere - Biotopverbund Schutzgut Boden - Bodenfunktionen Schutzgut Wasser / Grundwasser - Grundwasserverhältnisse - Grundwasserneubildung - Grundwasserverschmutzungsempfindlichkeit Erholungsnutzung (Siedlungsnahe Freiräume / Erholungsinfrastruktur) Naturschutz - Geschützte Flächen und Strukturen - Biotopverbund Landwirtschaftliche Nutzung Forstwirtschaftliche Nutzung Wasserwirtschaftliche Nutzung Wasserschutzgebiete Schutzgut Wasser / Oberflächenwasser - Retentionsvermögen der Landschaft - Oberflächengewässer (Struktur und Güte) Hochwasserschutz - Überschwemmungsgebiete - Hochwassergefahrenkarte Schutzgut Klima - Klimaökologische Wirkungs-und Ausgleichräume sowie funktionale Bezüge Kulturgüter Sachgüter 10 5

6 Folgende Wirkungen des geplanten Vorhabens auf die Umwelt werden im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) untersucht: 11 Detaillierte Informationen zu den Schutzgütern und Umweltnutzungen, d.h. eine Definition, um welche Sachverhalte es sich jeweils handelt, eine Auflistung der jeweils ausgewerteten Daten / Unterlagen eine Auflistung der relevanten Wirkungspfade (welche potenziellen Beeinträchtigungen sind von Relevanz?) sowie Hinweise zu den tatsächlichen, bereits ermittelten Konfliktschwerpunkten und Optionen zur Risikovermeidung / -minimierung sind Ihnen als Bestandteil des Scoping-Papiers zugegangen bzw. waren im Internet einsehbar. Falls aus Ihrer Sicht relevante Daten / Unterlagen oder Konfliktsachverhalte bisher nicht berücksichtigt wurden, geben Sie dies bitte im Rahmen dieses Scoping-Termins zur Kenntnis. 12 6

7 Vorschlag zur Vorgehensweise Vorschlag für das Vorgehen im Rahmen der Bearbeitung der Raumordnerischen UVU: Es wird vorgeschlagen, aus Kosten-und Zeitgründen die vorliegende UVS zur Linienfindung heranzuziehen und diese durch einen separaten Teil zu ergänzen, in dem für jedes Schutzgut gemäß UVPG bzw. jede Umweltnutzung die Kompatibilität des Vorhabens mit den Grundsätzen und räumlich konkretisierten Zielen von Landesplanung und Raumordnung geprüft wird. Zusätzlich soll eine Trassenführung nördlich von Goppertshofenin den detaillierten Variantenvergleich eingestellt werden. 13 Ergänzende Information: Überprüfung der Betroffenheit von Natura 2000-Belangen Eswurden FFH-Verträglichkeitsprüfungen (hier: Vorprüfungen) für die Gebiete DE Rot und BellamonterRottum sowie DE Dürnach und Osterried durchgeführt. Die Gliederungen, einführenden Texte zur Aufgabenstellung und die Ergebnisse der FFH- Vorprüfungen sind als Anlage 6 zum Scoping-Paper auf der Webseite des Landratsamtes Biberach sowie des Regierungspräsidiums Tübingen zum Scoping- Verfahren ROV B 312 neu dokumentiert. 14 7

8 Ergänzende Information: Überprüfung der Betroffenheit von Artenschutzbelangen Es wurde eine erste Einschätzung der artenschutzrelevanten Wirkungen der vertieft untersuchten Trassenvarianten durchgeführt. Die entsprechende Ausarbeitung ist als Anlage 7 zum Scoping-Paper auf der Webseite des Landratsamtes Biberach sowie des Regierungspräsidiums Tübingen zum Scoping- Verfahren ROV B 312 neu dokumentiert. Kratsch, D., Matthäus, G., Frosch, M. (November 2012) 15 8