Inhalt. UVP- RL- Novelle. 1 Recht / Urteile 2 Methodik / Fallbeispiele 3 Ausblick / Neue Arbeitsfelder? Umweltprüfungen aktuelle Tendenzen

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1 UVP- RL- Novelle B. B. N. - AK LandschaDsplanung , Uni Kassel Joachim Hartlik Inhalt 1 Recht / Urteile 2 Methodik / Fallbeispiele 3 Ausblick / Neue Arbeitsfelder? 1

2 1 Recht / Urteile 4 Begriffe Umweltverträglichkeitsprüfung Umweltprüfung nach 1 UVPG Projekte (Infrastruktur, Anlagen,... Strategische Umweltprüfung Pläne (BVWP), Abfallwirtschaftskonzepte, Raumordnungspläne,... Umweltprüfung nach 2 BauGB Flächennutzungspläne Bebauungspläne 2

3 5 Gesetzliche Grundlagen UVP- RL + SUP- RL der EU UVPG + UVPG s der Länder UVPVwV Mindest- Standard 9. BImSchV AtVfV UVP- V Bergbau ROG BauGB Fachgesetze mit (z.t.) weitergehenden Anforderungen 6 Entstehungsgeschichte auf EU-Ebene 1980 Erster Richtlinienvorschlag zur UVP 1985 UVP- RL 85/337/EWG der EU 1997 UVP- ÄnderungsRL 2001 SUP- RL 2001/42/EG 2003 Öffentlichkeitsbeteiligungs- RL + RL über Zugang zu Umwelfnformafonen 2012 Vorschlag für neue UVP- RL 2014 Absfmmungsverfahren zur UVP- RL läud Zunehmende Bedeutung 3

4 7 Regelmäßige Kontrollen der Wirksamkeit der RL Alle 5 Jahre Berichte zu Wirksamkeit & Nutzen Die Erfolge der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der UVP- Richtlinie 2009 Bericht über die Anwendung und Wirksamkeit der UVP- Richtlinie 8 Novellierung der UVP-RL Schutzgüter Neue Schutzgüter Bevölkerung und menschliche Gesundheit, Biologische Vielfalt und Fläche in Art. 3 Neue Schutzgüter Klima (Treibhausgasemissionen, anpassungsrelevante Auswirkungen), Fläche (Flächenverbrauch) in Anhang IV 4

5 9 Novellierung der UVP-RL Beschreibung von Auswirkungen... infolge Abriss... auf das Klima (Art/Ausmaß THG) und Anfälligkeit des Projektes bezgl. Klimawandel... durch Anfälligkeit des Projektes für Risiken schwerer Unfälle und Katastrophen 10 Novellierung der UVP-RL Sicherung der Qualität und Vollständigkeit des UVP- Berichts Vorhabenträger stellt kompetente Bearbeitung sicher Behörde stellt sicher, dass Personal Fachkenntnisse hat zur Prüfung des UVP- Berichts (sonst: Zuziehung externer) Ggf. Nachforderung von Unterlagen 5

6 11 Novellierung der UVP-RL Anhang III (Kriterien zur Einzelfalluntersuchung) Kumulierung mit anderen bestehenden und/oder genehmigten Projekten Risiken schwerer Unfälle und/oder Katastrophen Risiken für menschliche Gesundheit und solche bedingt durch den Klimawandel erwarteter Zeitpunkt des Eintretens von voraussichtlichen Umweltauswirkungen 12 Novellierung der UVP-RL Abschwächungen zum RL- Vorschlag 10/2012: kein verbindliches Scoping keine verbindliche Alternafvenprüfung deutliche Reduzierung der Anforderungen in Art. 5 6

7 13 Urteil des EuGH C-463/11 vom Bebauungspläne der Innenentwicklung B- Plan der Innenentwicklung (ohne Umweltprüfung im beschleunigten Verfahren) fehlerhade Einschätzung der Gemeinde über die Voraussetzung Keine Heilungsmöglichkeiten nach 214 (2a) Nr. 1 BauGB wenn durch B- Plan Zulässigkeit von Vorhaben begründet wird oder wenn Anhaltspunkte für Beeinträchfgungen von Natura Gebiete vorliegen 214 (2a) Nr. 1 wurde zum aufgehoben 14 UVPG: Mahnschreiben der Kommission KumulaSonsregelungen rechtswidrig Mahnschreiben vom , Kumulafonsvoraussetzungen zur UVP- Pflicht gem. 3b - Vorhaben müssen arfdenfsch sein, gleichzeifg verwirklicht, gleichem Zweck dienen und enger Zusammenhang muss bestehen: widerspricht der Verhinderung der 'Salamitakfk' (Irland- Urteil), 'Gleichzeifgkeit' verkehrt dies ins Gegenteil Kumulafon immer dann, wenn Schwellenwerte vergleichbar sind und gemeinsamer Wirkraum vorliegt Reaktion bisher: Keine 7

8 15 Urteile des EuGH vom C-72/12 Urteil zum Umwelt- Rechtsbehelfsgesetz UVP- bezogener Rechtsschutz wird von deutschen Gerichten unangemessen eingeschränkt und erschwert. Deshalb: Kläger (z.b. Verbände) müssen keine Verletzung subjekt- öffentlicher Rechte mehr geltend machen Kläger können z.b. die MangelhaDigkeit oder Nichtdurchführung einer UVP rügen Kausalitätsnachweis darf nicht dem Rechtsbehelfsführer aufgebürdet werden 16 Urteile des OVG NRW vom Trianel- Urteil 8 D 58/08.AK Autebung der 1. Teilgenehmigung für KraDwerk: UVP wurde durchgeführt, wichfger Bestandteil (FFH- VP) ist unvollständig Darlegung, das Vorhaben allein für sich keine Auswirkungen auf FFH- Gebiete hat, reicht nicht aus Berücksichfgung kumulafver Wirkungen mit anderen Plänen und Projekten ist unabdingbar 8

9 17 Urteile des OVG NRW vom Trianel- Urteil 8 D 58/08.AK Autebung der 1. Teilgenehmigung für KraDwerk: auch das Unterschreiten der 3%- Bagatellschwelle begründet keine Zulässigkeit ( Salamitakfk) Lebensraumtyp Auenwald (Lippeauen) mit % des crifcal load Wertes für Versauerung belastet und mit % Belastung des crifcal load Wertes für Eutrophierung in keinem guten Erhaltungszustand 2 Methodik / Fallbeispiele 9

10 19 Praxis der Umweltprüfungen Schwachpunkte in aktuellen Studien + Berichten Vorbelastung und kumulafven Wirkungen Schutzgut Menschliche Gesundheit Nähe zum Vorhabenträger/AG Erläuterungsinteresse eingesetzter Methoden Bewertungsskalen (Begründung, Ableitung aus Fachrecht, Anwenderunabhängigkeit) kein transparenter Alternafvenvergleich (Sensifvitätsanalyse) Fallbeispiel UB B- Plan (Windpark) 20 Ú 10

11 Fallbeispiel UB B- Plan (Windpark) 21 Aus dem Umweltbericht zum Windpark: Ú Fallbeispiel UB B- Plan (Windpark) 22 Aus dem Umweltbericht zum Windpark: Ú 11

12 Fallbeispiel Y- Trasse: Bestandsbewertung Naturgebundene Erholung als Basis für Auswirkungsbetrachtung 23 Raumordnungsebene Wertstufe Sehr hoch Eignungskriterien für naturgebundene Erholung Überregionale Ausflugsziele (Golfplätze, Pferderennbahnen, Freizeitparks, Campingplätze,...)? Hoch Regionale Ausflugsziele Vorsorge-/Vorranggebiete für die Erholung lt. ROP Mittel Siedlungsumfeld (Feierabenderholung: r = 500 m) Lokale Ausflugsziele Gering Freiräume außerhalb des Siedlungsumfeldes Sehr gering Keine Nutzung möglich (Flughafen, Militärgelände, Straßen) Fallbeispiel Y-Trasse: Bestandsbewertung Naturgebundene Erholung - Korrektur 24 Voraussetzung für nachfolgende Korrekturen: Raumordnerisch ausgewiesene Vorrang- oder Vorsorgeflächen werden mit der korrekten Beurteilung sehr hoch belegt und die überregionalen Ausflugsziele (Golfplätze etc.) werden nicht berücksichtigt Hektar ,5 10,2 8, Variante 1 Variante 2 Variante 3 Zunahme des "sehr hohen" Konfliktpotenzials in Hektar bei Zerschneidung 1487, ,64 788,95 2,1 1,73 9,63 Variante 1 Variante 2 Variante 3 Zunahme des "sehr hohen" Konfliktpotenzials in Hektar bei Schallimmissionen 12

13 3 Ausblick / Neue Arbeitsfelder? 26 Schutzgut Mensch / Fachplan Gesundheit Schutzgut Menschliche Gesundheit erlangt immer mehr Bedeutung Internafonal/Bundesebene: 'Gesunde Städte- Netzwerk' der WHO Länderebene: Masterplan Umwelt und Gesundheit NRW Kommunen: Fachplan Gesundheit Erprobungsphase in Unna + Aachen 13

14 27 Neu- Veröffentlichung der UVP- GesellschaD 28 Fachplan Gesundheit Kreis Unna - EMF- Belastungen Wirkfaktoren pauschale Wirkzonen Stromleitung, Bahnstrom, Mobilfunk Abstufungsfefe der Wirkzonen Vulnerable Gruppen räumliche Umsetzung differenziert nach Wirkfaktoren Auflösung der Daten Bewertungsmaßstäbe fachrechtliche Anbindung (unbesfmmte Rechtsbegriffe) vorsorgeorienferte Maßstäbe (Fachgremien, internafonal) eigene kommunale Gesundheitsqualitätsziele Ergebniskarten: Anzahl belasteter Individuen Anzahl belasteter Einrichtungen Belastete Flächen Ziel- system Planungskarten: Hot Spots/Mehrfachbelastungen Unbelastete Flächen 14

15 29 ElektromagneKsche Felder Bewertungsmatrix für niederfrequente Felder (380 kv) Magnetische Flussdichte Entfernung Schutzniveau Wirkungen µt 0 40 m Gefahrenabwehr Akut 1 10 µt m Gesundheitsschutz I Indirekt (alte Herzsm.) 0,1 1 µt m Gesundheitsschutz II (Prävention?) Chronisch (kanz.) 0,05-0,1 µt m Vorsorge Biologische Wirkungen <0,05 µt >400 m Gesundheitsförderung Hintergrund Umweltprüfungen Methodik / aktuelle Fallbeispiel Tendenzen 30 Posifve Wirkungen eines 'Fachplans Gesundheit' Verbesserung der Kommunikafonsstrukturen zwischen Umwelt + Gesundheitsbehörden (bzw. Wiederherstellung...) Höhere Effizienz der Planungsbeiträge der ugb Verbesserte Berücksichfgung des SG Mensch in Planungsprozessen + Zulassungsverfahren Posifve Beeinflussung der Operafonalisierung der "wirksamen Umweltvorsorge" (UVPG) durch Einbeziehung "Vulnerabler Gruppen" 15