1. Runder Tisch Steinfeld Einbindung Knoten Stendal Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Ausbaustufe Uelzen - Stendal

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1 1. Runder Tisch Steinfeld Einbindung Knoten Stendal Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Ausbaustufe Uelzen - Stendal DB Netz AG Ostkorridor Nord

2 Agenda Begrüßung Arne Spieker, IFOK Vorstellungsrunde Vorstellung der Agenda 2. Ausbaustufe, Streckenausbau Uelzen - Stendal Andreas Hartwig, DB Netz AG Gegenstand des Projektes Aktueller Stand der Planung Weitere Schritte/ Meilensteine im Projekt Diskussion: Was kann am Runden Tisch besprochen werden, wo hat die DB Netz AG Spielräume in der Planung? Bedeutung und Selbstverständnis des Runden Tisches Arne Spieker, IFOK Regionale Aufteilung der Runden Tische Diskussion zur Bedeutung und des Selbstverständnis des Runden Tisches Ausblick Terminschiene, Themen der nächsten Sitzung, Sonstiges 2

3 Ostkorridor Nord - 2. Baustufe, Uelzen - Stendal Verkehrliche Zielsetzung: Verbesserte Verbindung der alten und neuen Bundesländer mit der Anbindung des mitteldeutschen Raumes an die Nordseehäfen insbesondere für den Güterverkehr Verbesserung im Regional- und Nahverkehr Projektkenndaten: Streckenlänge: 107 km (Umfang 2. BS ca. 70 km) sowie Entwurfsgeschwindigkeit: 160 km/h Projektabschnitte: Zweigleisige Einbindung in den Bahnhof Stendal bis km 8,9 (Steinfeld) Zweigleisiger Ausbau Bk Steinfeld (km 8,9) Hohenwulsch Ausbau Salzwedel Uelzen (bis km 104,5) Lärmschutzmaßnahmen Stendal - Uelzen (bis km 104,5) 3

4 Übersichtskarte möglicher Gleisbereiche aus den eisenbahnbetrieblich zu untersuchenden Varianten 4

5 Aktueller Projektstand Allgemein & Umwelt Zur Zeit erfolgt: Erarbeitung erster Planungsvarianten für: - Einbindung des 2. Gleises Stendal Uelzen - Spurplanänderungen im Knoten Stendal die Bestandsaufnahme / terrestrische Vermessung und Befliegung Baugrunderkundung Umwelt: Gegenwärtig erfolgen die faunistische Kartierung und Gewässerkartierung Umweltverträglichkeitsbericht zur weiteren Abstimmung wird erstellt 5

6 Aktueller Projektstand Lärmschutz 1. Durch Neubau des zweiten Gleises ist die Maßnahme als wesentliche Änderung eingestuft und es erfolgt die vollständige Betrachtung für die Verkehrsanlage (Verkehrs- und Baulärm) 2. Zusätzliche Forderungen aus dem Dialogforum Schiene Nord Die sich aus (1.) ergebenen Maßnahmen werden im Projekt umgesetzt. Die Umsetzung möglicher zusätzlicher Maßnahmen aus (2.) unterliegen der Entscheidung des Bundes zur Freigabe der notwendigen finanziellen Mittel. Gegenwärtig erfolgt die Erstellung des akustischen Modells und die Nutzungsartermittlung 6

7 Auszug Forderungen Dialogforum Schiene Nord 7

8 Terminplanung Festlegung der baulich zu untersuchenden Varianten 3. Quartal 2018 Behördenabstimmung Umwelt 3. Quartal 2018 Erarbeitung der Variantenuntersuchung bis 2. Quartal 2019 Beginn der Entwurfs- und Genehmigungsplanung 2020 Verkehrslärmgutachten 2020 Baulärmgutachten 2022 Einreichung der Planfeststellungsunterlagen bei der Planfeststellungsbehörde 2022 Baubeginn 2025 Inbetriebnahme

9 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Runde Tische Kick-Off am (Strecke NI & Strecke ST) und am (Einbindung) perspektivisch in 08/2018 und 11/2018 weitere vorgesehen Informationen Verschiedene Aktivitäten 10 Bürgerinformationsveranstaltungen in 2017 durchgeführt (über 500 Anwohner informiert) weitere Bürgerinformationsveranstaltungen vsl. im 4. Quartal 2018 Onlineauftritt über später Website Ostkorridor Kontakt via Newsletter quartalsweise sowie Flyer erneute Informationsveranstaltung Politik Ende

10 Was kann am Runden Tisch besprochen werden? 10

11 Was kann am Runden Tisch besprochen werden? Akzeptanz Klärung kontrovers diskutierter Fragen Konflikte vorbeugen / abbauen Kommunikation Konsenslösung für widerstreitende Interessen Austausch zwischen den Beteiligten Transparenz Einheitlicher Kenntnisstand Legitimation von Entscheidungen Grenzen kein Ersatz für Planfeststellungsverfahren Fachebene bleibt Fachebene gesetzliche Bestimmungen Ziele 11

12 Selbstverständnis der Runden Tische 12

13 Rollenverständnis und Zielsetzung Die Runden Tische sind Teil der von der DB Netz AG initiierten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Projekt, die in Ergänzung zu den formellen Verfahren durchgeführt wird. Verantwortlich für eine genehmigungsfähige Planung ist die DB Netz AG. Die Entscheidungen über die Genehmigung liegen bei den zuständigen Behörden. sind regionale Gremien, in denen Vertreter der direkt beteiligten Gruppen und Personenkreise zusammenkommen, um: - sich intensiv zu der konkreten lokalen Ausgestaltung des Projekts auszutauschen, - Fakten und Fragen zu klären, - Informationen aus erster Hand zu erhalten, - wichtige Hinweise und Bedarfe zu den lokalen Gegebenheiten an die DB Netz AG zurückzumelden werden in drei Abschnitte aufgeteilt, um den lokalen Besonderheiten gerecht zu werden und die Anfahrtswege der Teilnehmenden zu verringern: Runder Tisch Strecke Niedersachsen, Runder Tisch Strecke Sachsen-Anhalt, Runder Tisch Steinfeld Einbindung Knoten Stendal. 13

14 Der Teilnehmerkreis Alle Sichtweisen sind vertreten Der Teilnehmerkreis besteht aus institutionellen Vertretern und soll die betroffene Region entlang des Streckenabschnitts Uelzen-Stendal und die dort vertretenen unterschiedlichen Interessen und Sichtweisen repräsentieren. Ziel ist eine ausgewogene und arbeitsfähige Besetzung. Die Mitgliedschaft ist an Institutionen gebunden es kann ein fester Vertreter benannt werden. Scheidet die Person aus dem Amt aus oder ist terminlich verhindert, kann die Institution einen neuen Vertreter benennen. Zu jeder Sitzung des Runden Tischs wird der Sprecher des Projektbeirats Alpha E eingeladen, um den Informationsfluss zwischen dem Runden Tisch und dem Projektbeirat sicherzustellen. Die Teilnahme am Runden Tisch ist freiwillig. Die Teilnehmenden erhalten für ihr Engagement keine Aufwandsentschädigung oder Kostenerstattung. 14

15 Der Teilnehmerkreis 15

16 Umgang miteinander Miteinander reden nicht übereinander Es wird jederzeit ein fairer, offener und vertrauensvoller Umgang miteinander gepflegt. Der Austausch am Runden Tisch verläuft sachlich-konstruktiv und mit Respekt vor den Personen und deren Ansichten. Im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit verpflichten sich die Mitglieder des Runden Tischs Aussagen einzelner Teilnehmer weder namentlich noch öffentlich zu zitieren. Die Mitglieder stellen sicher, dass sie befugt sind, für ihre Institution am Runden Tisch zu sprechen (auch im Vertretungsfall) und die Meinungen und Positionen ihrer Institution einzubringen. Die Mitglieder vereinbaren eine gegenseitige Ernsthaftigkeit und persönliche Verbindlichkeit gegenüber gemeinsam erarbeiteten Zwischenergebnissen und für getätigte Aussagen. Fachthemen werden in möglichst verständlicher Sprache präsentiert und diskutiert. 16

17 Arbeitsweise des Runden Tischs Moderation & Organisation Die DB Netz AG organisiert die Sitzungen des Runden Tischs. Der Runde Tisch wird extern moderiert, damit der Austausch auf Augenhöhe erfolgt und alle Beteiligten zu Wort kommen. Die Moderation erstellt eine Agenda, die zu Beginn jeder Sitzung mit den Teilnehmenden abgestimmt wird. Die Moderation erstellt ein Ergebnisprotokoll. Kommunikation nach außen Die Arbeitssitzungen des Runden Tischs sind nicht öffentlich. Protokolle und Präsentationen werden zeitnah auf die Webseite gestellt. Die Teilnehmenden des Runden Tischs informieren ihre Gremien aktiv über die Arbeit und den Fortschritt in den Sitzungen. 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit