Bisherige Erfahrungen mit neuen Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung Bessere Infrastruktur besser planen und bauen

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1 Platzhalter für Titelbild Hier können Sie Bilder aus der Mediathek einfügen! Placeholder for title picture You can insert here pictures from the Mediathek! Bisherige Erfahrungen mit neuen Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung Bessere Infrastruktur besser planen und bauen Michael Baufeld DB AG Kommunikation Infrastruktur Berlin

2 Der Leitfaden Stakeholderkommunikation Dialog-Beispiel Hanau Würzburg/Fulda Dialog-Beispiel Brennernordzulauf Dialog-Beispiel S 11 Köln Bergisch Gladbach DB-Bürgerdialog: Zusammenfassung 2 DB AG Michael Baufeld GNI

3 Der DB-Leitfaden Stakeholderkommunikation Aufgabe: Konfliktrisiko des Projekts systematisch einschätzen und integrierte Kommunikationsstrategie erstellen Mit Hilfe des Leitfadens können die Projektteams folgende Fragen beantworten: Was ist der (wahrgenommene) Nutzen und Mehrwert des Projekts? Was zeichnet die Charakteristik des Projekts aus? Wie ist das Bild des Projekts in der Öffentlichkeit? Welche Akteure sind für die Kommunikation rund um das Projekt relevant? Welche offenen Gestaltungsoptionen für das Projekt ( Verhandlungsmasse ) stehen zur Verfügung? Welche Kommunikationsmittel kann ich anwenden, um den Dialog mit dem Projektumfeld zu führen? (Information Konsultation Kooperation) Der Leitfaden ist eine generalisierte Hilfestellung für das Projektteam. Zu beachten ist jedoch die individuelle Projektsituation, Vorschläge sind ggf. anzupassen. Sollte sich das Umfeld ändern bzw. beim Übergang in eine neue Leistungsphase, ist eine Neubewertung nötig. Der Leitfaden gibt Hinweise zur Durchführung von Kommunikationsmaßnahmen im Rahmen informeller Verfahren. Diese ersetzen nicht die Regeln und Kommunikationsanforderungen formeller Verfahren sondern ergänzen diese. 3 DB AG Michael Baufeld GNI

4 Der DB-Leitfaden Stakeholderkommunikation Dialogorientierte Kommunikation kommt an: 4 DB AG Michael Baufeld GNI

5 Einbindung frühe Bürgerbeteiligung in Prozess der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung Bund/DB Lph 5-9, Bau 5 DB AG Michael Baufeld GNI

6 Das Dialogforum Hanau Würzburg/Fulda (seit Juli 2014) Pilotprojekt, unterstützt vom Hessischen MWEVL Angebot für Alle Ca. 80 Teilnehmer im Dialogforum 8. Juni 2018: 13. Sitzung 15. Juni 2018: 14. Sitzung 27 Treffen in drei Arbeitsgruppen zu Einzelthemen Bürgerversammlungen und -werkstätten Dokumentation im Internet: hanau-wuerzburg-fulda.de 6 DB AG Michael Baufeld GNI

7 Das Dialogforum Hanau Würzburg/Fulda 14 Forumssitzungen Vorzugsvariante ROV 27 Arbeitsgruppensitzungen Öffentlichkeitsarbeit www Antragskonferenz ROV Jan Raumordnungs-verfahren Formelle Verfahren 7 DB AG Michael Baufeld GNI

8 Das Dialogforum Hanau Würzburg/Fulda: Aktueller Stand Nach Bewertung von insgesamt 13 Varianten kamen zwei in die letzte Runde. Entscheidung für Vorzugsvariante ROV nach vertiefender Bewertung einer weiteren Variante (VIII - Ingmar Gorissen, Siegburg) am 15. Juni. Alle Infos im Netz: hanau-wuerzburg-fulda.de 8 DB AG Michael Baufeld GNI

9 Brennernordzulauf: Planungsräume und Beteiligungsverfahren (seit November 2015) 9 DB AG Michael Baufeld GNI

10 Brennernordzulauf: Beteiligungsstruktur Lenkungskreis (AT/D): BMVIT, BMVI, T, BY, ÖBB, DB Bislang zwölf Sitzungen Regionaler Projektbeirat (AT/D): Bundes-, Regional- und Lokalpolitik Bislang sechs Sitzungen Regionalforum (AT/D): Bürgermeister, Verbände Bislang neun Sitzungen Gemeindeforen (AT/D): Bürgermeister, Gmde-Räte, Gmde-Verwaltungen, Verbände, Landwirte, Bürgerinitiativen Bislang in den sechs Foren insgesamt 48 Sitzungen 10 DB AG Michael Baufeld GNI

11 Brennernordzulauf: Aktueller Stand Rückmeldungen aus den Gemeindeforen zu Beurteilungsmethode, Kriterienkatalog, Grundlagenaktualisierung liegen weitgehend vor. Geologisches Erkundungsprogramm läuft. Vorstellen erster Entwürfe von Grobtrassen am 18. Juni vor allen Mitgliedern der Foren. Anschließend bis Mitte Juli Information der Öffentlichkeit in den Gemeinden. Nächstes Regionalforum: Alle Infos im Netz: brennernordzulauf.eu 11 DB AG Michael Baufeld GNI

12 S 11 Köln Bergisch-Gladbach: Online-Beteiligung im Rahmen der Stakeholderkommunikation NRW/DB 1. Stakeholderkommunikation: Experten wissen Bescheid Experteninterviews Akteurskonferenz Unterstützer aktivieren 2. Onlinedialog: Wir kommunizieren digital Aktionszeitraum (verlängert auf) zehn Wochen Breite Kommunikation des Online-Dialogs! Beiträge geben Stimmungsbild und Detailanregungen für weitere Planung 3. Bürgerinfomessen Wir sprechen persönlich Bürger über Online-Dialog (gut) vorbereitet Vertiefung in persönlichem Gespräch Gesichter zum Projekt 12 DB AG Michael Baufeld GNI

13 S 11 Köln Bergisch-Gladbach: Online-Beteiligung 26. März 31. Mai 2018 Alle Infos im Netz: sbahnkoeln.de 13 DB AG Michael Baufeld GNI

14 DB-Bürgerdialog: Zusammenfassung Bürgerbeteiligung begleitet ein Projekt zum Infrastrukturausbau von der Idee bis zur Inbetriebnahme. Bürgerbeteiligung ist ein Schritt, um Projekte besser umzusetzen. Die informelle Bürgerbeteiligung kann formelle Verfahren nicht ersetzen, aber dem Vorhabenträger helfen, diese besser vorzubereiten. Für übergesetzliche Forderungen (Abweichen von den Leitplanken) ist der Gesetzgeber gefordert. (Bundestagsbefassung im Prozess der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung) Es gibt viele Wege, die Öffentlichkeit zu beteiligen. Der DB-Leitfaden hilft den Projektteams die richtigen Formen für informieren konsultieren kooperieren zu finden. Alle sind eingeladen, sich zu beteiligen, kein Akteur wird ausgeschlossen. Transparenz hinsichtlich der Fakten, des Vorgehens, der Entscheidungskriterien ist Grundlage des Dialogs. Digitale Werkzeuge (Trassenfinder, Visualisierungen etc.) helfen, Planungen besser zu verstehen. Für den kooperativen Dialog werden bereits am Anfang mit den Beteiligten klare Rahmenbedingungen vereinbart (zum Was, zum Wie, zu Zeitplan und zum Umgang mit den Ergebnissen) Geschützte Räume zum Austausch, Formate, in denen direkt miteinander diskutiert werden kann, erleichtern sachlichen Austausch. 14 DB AG Michael Baufeld GNI

15 Vielen Dank! Michael Baufeld Deutsche Bahn AG Kommunikation Infrastruktur Leiter Kommunikation Großprojekte Potsdamer Platz Berlin michael.baufeld@deutschebahn.com bauprojekte.deutschebahn.com