Kartellrecht neu denken

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Sofia Acker
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1 Kartellrecht neu denken XXVIII. Atelier de la Concurrence Digitalisierung & Algorithmen: Neue Marktmacht-Phänomene , Bern Dr. Theodor Thanner Generaldirektor, Bundeswettbewerbsbehörde

2 Übersicht I. Einleitung II. III. IV. Data (Sharing)? Auch der Werbemarkt ändert sich Braucht es mehr staatliche Regulierung? V. Ausweitung der Fusionskontrolle erforderlich? VI. VII. Algorithmen Ausblick

3 I. Einleitung Die Digitalisierung ändert den Wettbewerb Die Anzahl der Internetnutzer ist von ca. 1 Mrd im Jahr 2005 auf ca. 4,2 Mrd im Jahr 2017 gestiegen. Quelle: aufgerufen zuletzt

4 I. Einleitung Die Digitalisierung bringt neue Geschäftsmodelle und neue Market Player Quelle: Der Spiegel, Nr. 26 /

Desktop Internet Browsern YouTube als Marktführer bei user-generated content Websites Facebook Eigentümer führender Messenger-Dienste (WhatsApp, 1,5 Mrd

5 II. Data (Sharing)? Sind Daten das neue Öl? Google, Facebook, Amazon sind äußerst marktmächtige Unternehmen Google 91% MA bei Suchmaschinen unabhängig von der Plattform 67% MA von Google Chrome bei Desktop Internet Browsern YouTube als Marktführer bei user-generated content Websites Facebook Eigentümer führender Messenger-Dienste (WhatsApp, 1,5 Mrd User; Facebook Messenger 1,3 Mrd User; Instagram 0,8 Mrd User) Facebook selbst hat 1,8 Mrd User Switching costs bei sozialen Netzwerken? Schwierigkeiten bei Datenübertragbarkeit durch Art. 20 DSGVO entschärft Brauchen wir daher zukünftig eine Verpflichtung zum Data Sharing?

6 III. Auch der Werbemarkt ändert sich Google dominiert auch die Online-Werbung Traditionelle Werbeformen (zb TV) stehen zunehmend unter Druck von Online-Werbung Auf Google und Facebook entfielen rd 20% der globalen Werbeeinnahmen 2017 rd 64% des gesamten globalen Werbemarktwachstums rd 60% der Online-Werbung in AT Amazon versucht ua mit Werbung über Echo-Lautsprecher aufzuholen AT Regierung hat Anfang Juni 2018 zu einer MedienEnquete geladen Teilnehmer ua aus den Bereichen Print-, TV- und Online-Medien sowie Regulator (RTR), BWB, Europäische Kommission (DG Connect) und AT Parteien Working Group zu Schwerpunkt Wettbewerb und neue Allianzen mit einem Panel unter Teilnahme der BWB zu Neue Allianzen, leichter gesagt als getan?

7 III. Auch der Werbemarkt ändert sich Mehrere Größen der AT Medienbranche arbeiten bereits an Plattformen (zb ORF mit dem Projekt Austria Marketplace) Wettbewerbliche Themen sind ua Marktabgrenzung? National vs internationaler Werbemärkte? Konkurrierende Plattformen? Gemeinsame Vermarktung? (Stichwort: Vermarktungsplattform) Transparenz! Next steps: Medienminister Mag. Gernot Blümel beabsichtigt noch 2018 Medienvertreter zu einer Working Group zur Diskussion mgl Lösungen im Bereich Online-Werbung einzuladen; auch BWB wird mit am Tisch sitzen.

8 IV. Braucht es mehr Regulierung um den neuartigen Geschäftsmodellen zu begegnen? Zunehmende Anzahl von Datenskandalen (zb Cambridge Analytica, ) Wert von Daten vermehrt auch im Bewusstsein der Bevölkerung (zb Diskussion in AT izm DSGVO und Zugriff auf Daten der Gesundheitsakte ELGA zu Forschungszwecken) Regulierung ist zweckmäßig wenn Themen genau abgegrenzt werden können es sich um wiederkehrende Themen handelt, die immer oder zumindest fast immer schädlich sind Neue Geschäftsmodelle mit regelmäßig (hohem) Innovation(spotential) Risiko einer allf Regulierung im digitalen Bereich liegen va Erstickung neuartiger Geschäftsmodelle im Keim? Gesetzl. Regelungen hinken dem schnelllebigen Digitalbereich oftmals hinterher Daher: Statt mehr Regulierung, vertrauen auf Instrumente des Wettbewerbs!

9 V. Ausweitung der Fusionskontrolle erforderlich? Sind die bestehenden Aufgriffsschwellen noch ausreichend? Bis Oktober 2017 ausschl umsatzbasierte Aufgriffsschwellen in AT Nunmehr Transaktionswerttest in AT (ebenso in DE), da das bisherige Design der umsatzbasierten Aufgriffsschwellen für die digitale Industrie vom Gesetzgeber als nicht ausreichend angesehen wurde Unternehmen im digitalen Bereich starten häufig ohne nennenswerte Umsätze liegt der Wert oftmals in Daten und nicht zwingend in Umsatzerlösen haben oftmals hohes Innovationspotential (Erwerb eines zukünftigen Wettbewerbers in der Frühphase?) Symptomatisch dafür war der Erwerb von WhatsApp durch Facebook für ca. EUR 17,8 Mrd der Erwerb der Fitness-App Runtastic durch Adidas für rd EUR 220 Mio Veröffentlichung eines gemeinsamen Leitfadens AT und DE am

10 VI. Algorithmen Algorithmen als game changer? Automatische Softwareprogramme bereits jetzt weit verbreitet 53% der Händler verfolgen Wettbewerber-VKs, 2/3 hiervon mittels automatischer Software (E-Commerce Sektoruntersuchung) Air Berlin Insolvenz und Preisanstieg bei Flügen der LH LH argumentiert, nicht aktiv in den Preisalgorithmus eingegriffen zu haben dbkarta hat geprüft, schlussendlich aber kein Verfahren eingeleitet BWB wird noch im Sommer 2018 ein Untersuchung einleiten Wettbewerbliche Bedenken izm Algorithmen sind ua Erleichtertes Monitoring von RPM? Verstärkte RPM Ausbreitung von RPM-Händlern zu Nicht-RPM-Händlern durch price matching? Erleichterte Umsetzung von Kartellen durch Algorithmen? (vgl Topkins / Trod) Unternehmen können sich nicht hinter Algorithmen verstecken!

11 VII. Ausblick Verstärkte internationale Zusammenarbeit der Wettbewerbsbehörden digitale Sachverhalte haben häufig eine europäische Dimension Vermeidung von Insellösung nationaler Wettbewerbsbehörden Erweiterung der Data Science Expertise (Datenexperten bei Wettbewerbsbehörden) Einrichtung einer Task Force für Digitalisierung BWB Untersuchung eines allf Preishöhenmissbrauchs der Lufthansa, insb Analyse des eingesetzten Algorithmus; Beginn Sommer 2018 Let the companies work, but check them!

12 Dr. Theodor Thanner Generaldirektor für Wettbewerb Bundeswettbewerbsbehörde A-1030 Wien, Radetzkystraße 2 : twitter.com/bwb_wettbewerb

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