Vorwort Nur einige wenige Neuerungen im Überblick:

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1 Vorwort Im Handbuch für Lohnsteuer und Sozialversicherung 2019 sind die für die Lohn abrechnung bedeutsamen Änderungen der bis zum im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetze und Verordnungen aus dem Bereich des Steuer- und Sozialversicherungsrechts eingearbeitet. Dabei sind insbesondere die wesentlichen Neu regelungen durch das Familienentlastungsgesetz, das Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften, das GKV-Versichertenentlastungsgesetz, das Qualifizierungschancengesetz oder das RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz sowie vieler anderer Gesetze berücksichtigt. Ebenfalls berücksichtigt sind die neuen Lohnsteuer-Hinweise 2019 sowie die neuen Verwaltungsvorschriften. Nur einige wenige Neuerungen im Überblick: Aktuelles zu Betriebsrenten und zur betrieblichen Altersversorgung Aktuelles zu Betriebsveranstaltungen Aktuelles zur Beschäftigung im Ausland Aktuelles zur Besteuerung von Abfindungen und Entschädigungen Aktuelles zur Gehaltsumwandlung Aktuelles zur Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit bei GmbH-Geschäftsführern Neues zum Fahrrad Aktuelles zur Kraftfahrzeugüberlassung (Elektromobilität) Neues zum Jobticket und zu den Fahrtkostenzuschüssen Neue Sachbezugswerte für Unterkunft und Verpflegung Zuschüsse zu Mahlzeiten ohne Verwendung von Essenmarken Neue Auslandsreisekostensätze 2019 Aktuelle Verfahren zum neuen steuerlichen Reisekostenrecht

2 1. Inhalt 1. Grundsätzliches zur Lohnsteuer, Kirchensteuer und Sozialversicherung Welche Rechtsgrundlagen sind für den Lohnsteuer abzug maßgebend? Wie verhält sich die Lohnsteuer zur Einkommen steuer? Wie wird die beim Lohnsteuerabzug zu viel erhobene Lohnsteuer erstattet? Was bezweckt das Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren? Was bezweckt ein Hinzurechnungsbetrag? Welche Steuerklasse wird bescheinigt? Wie sind die Steuerklassen aufgebaut? Was bewirkt das Faktorverfahren? Wie setzt sich der Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu sammen? Welche Beitragsbemessungsgrenzen gelten? Von wem sind die Sozialversicherungsbeiträge aufzubringen? Wer ist versicherungspflichtig? Wer ist für den Einzug des Gesamtsozialversiche rungsbeitrags zuständig? Was gilt hinsichtlich der Insolvenzgeldumlage? Arbeitnehmertätigkeit Wer ist steuerlich Arbeitnehmer? Welche Verfahren bieten sich zur Feststellung der steuerlichen Arbeitnehmereigenschaft an? Wer ist Arbeitnehmer im Sinne des Sozialversicherungsrechts? Wie wird die Versicherungspflicht festgestellt? ABC zur Arbeitnehmereigenschaft Arbeitgeber Wer ist Arbeitgeber? Welche Arbeitgeber sind zum Lohnsteuerabzug verpflichtet? Was gilt bei Arbeitnehmerentsendung nach Deutschland? Können Arbeitgeberpflichten auf Dritte verlagert werden? Wer ist bei gewerbsmäßiger Arbeitnehmerüberlassung Arbeit geber? Wer ist Arbeitgeber im Sinne des Sozialversicherungsrechts? Arbeitslohn-ABC Was gehört zum Arbeitslohn? Arbeitslohn-ABC Lohnsteuerabzug Was ist ELStAM und welche Funktion hat die Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug? Wer ist unbeschränkt einkommensteuerpflichtig? Wer fällt unter die erweiterte unbeschränkte Einkommensteuerpflicht? Wie wird bei beschränkt einkommensteuerpflichtigen Arbeitnehmern verfahren? Wie erfolgt der Lohnsteuerabzug vom laufenden Arbeitslohn? Wie ist der Versorgungsfreibetrag zu berücksichtigen? Wer erhält den Altersentlastungsbetrag?

3 5.8 Wie werden sonstige Bezüge besteuert? Wie ist bei einer Nettolohnvereinbarung zu verfahren? Zu welchem Zeitpunkt fließt Arbeitslohn zu? Welche Vorsorgepauschale ist anzuwenden? Kann der Arbeitgeber den Lohnsteuerabzug berichtigen? Wie sind Arbeitslohnrückzahlungen zu berücksichtigen? In welchen Fällen ist der Arbeitgeber-Lohnsteuer-Jahresausgleich zulässig? Was ist ein permanenter Jahresausgleich? Wie wird der Solidaritätszuschlag erhoben? Was gilt hinsichtlich der elektronischen Lohn steuer be scheinigung und der elektronischen Lohnsteuer Anmeldung? Pauschalierung der Lohn- und Kirchensteuer und sozialversicherungsrechtliche Behandlung des pauschal versteuerten Arbeitslohns Pauschsteuersatz bei sonstigen Bezügen a Pauschalierung bei Gewährung von Mahlzeiten im Betrieb b Pauschalierung der Mahlzeitengewährung bei Auswärtstätigkeiten Pauschalierung bei Betriebsveranstaltungen und Er holungs bei hilfen Pauschalierung von Vergütungen für Verpflegungsmehraufwendungen Pauschalierung bei Computerübereignung und Internetzuschüssen Pauschalierung bei Übereignung von Ladestromvorrichtungen und Zuschüssen zu solchen Pauschalierung bei steuerpflichtigen Fahrtkostenzuschüssen Kurzfristige Beschäftigung Beschäftigung im Niedriglohnbereich Aushilfskräfte in der Land- und Forstwirtschaft Pauschalierung bestimmter Zukunftssicherungsleistungen Pauschalierung von Beiträgen zu Unfallversicherungen Pauschale Kirchensteuer Pauschalierung der Einkommensteuer ( 37b EStG) Kirchensteuerabzug Nachforderung von Lohnsteuer Wie überwacht das Finanzamt den Lohnsteuerabzug? Wann fordert das Finanzamt die Steuerabzugsbeträge vom Arbeitnehmer nach? Wann nimmt das Finanzamt den Arbeitgeber in Anspruch? Wie wird die Steuernachforderung bei Inanspruchnahme des Arbeitgebers berechnet? Wer haftet bei Arbeitnehmerüberlassung? Was bezweckt die Anrufungsauskunft? Lohnpfändung Welche Rechtsgrundlagen sind maßgebend? Was gehört zum Arbeitseinkommen? Welche Teile des Arbeitseinkommens sind unpfändbar? Wie wird das Nettoarbeitseinkommen ermittelt? Wie wird die Pfändungsgrenze festgestellt? Wie ist bei einer Pfändung wegen Unterhaltsansprüchen zu verfahren?

4 10. Die Förderung der betrieblichen Altersversorgung Was hat sich durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz geändert? Wann liegt betriebliche Altersversorgung vor? Welche Zusagen und Durchführungswege sind möglich? Kann Arbeitsentgelt umgewandelt werden? Warum wird zwischen Alt- und Neuzusage unterschieden? Was gilt beim Versorgungsausgleich? Was gilt bei Übertragung von Anrechten auf Altersversorgung bei einer zwischenoder überstaatlichen Einrichtung? Wann muss ein Arbeitgeberzuschuss an die Versorgungseinrichtung entrichtet werden? Die Direktzusage Was ist eine Direktzusage? Welche lohnsteuerlichen Folgerungen ergeben sich aus einer Direktzusage? Was gilt in der Sozialversicherung? Was gilt bei Übertragung von Versorgungsverpflichtungen auf einen Pensionsfonds? Kann bei der Direktzusage eine Altersvorsorgezulage gewährt werden? Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Die Unterstützungskasse Was ist eine Unterstützungskasse? Welche lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlichen Folgerungen ergeben sich? Was gilt bei Übertragung von Versorgungsverpflichtungen auf einen Pensionsfonds? Kann bei der Unterstützungskasse eine Altersvorsorgezulage gewährt werden? Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Die Direktversicherung Was ist eine Direktversicherung? Wie werden die Beiträge lohnsteuerlich behandelt? Was gilt im Falle der Nachholung von Beiträgen zur Schließung von Versorgungslücken? Was gilt beim Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis? Wie werden die Beiträge in der Sozialversicherung be handelt? Können die Beiträge mit einer Altersvorsorgezulage gefördert werden? Wie werden die späteren Leistungen steuerlich behandelt? Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Die Pensionskasse Was ist eine Pensionskasse? Wie werden die Beiträge lohnsteuerlich behandelt? Wie werden die Beiträge in der Sozialversicherung be handelt? Können die Beiträge mit einer Altersvorsorgezulage gefördert werden? Wie werden die späteren Leistungen steuerlich behandelt? Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Der Pensionsfonds Was ist ein Pensionsfonds? Wie werden die Beiträge lohnsteuerlich behandelt?

5 15.3 Wie werden die Beiträge in der Sozialversicherung behandelt? Können die Beiträge mit einer Altersvorsorgezulage gefördert werden? Wie werden die späteren Leistungen steuerlich behandelt? Was gilt beim Arbeitgeberwechsel und Übertragung der Versorgung? Der BAV-Förderbetrag Was ist der BAV-Förderbeitrag? Was sind die Grundvoraussetzungen? Welche Arbeitnehmer sind förderberechtigt? Welche Beiträge sind begünstigt? Wie hoch ist der BAV-Förderbetrag? Wann ist der BAV-Förderbetrag zurückzuzahlen? Wie wird der BAV-Förderbetrag geltend gemacht? Schädliche Auszahlung von Altersvorsorgevermögen Was gilt bei schädlicher Verwendung? Was gilt bei Abfindung der Versorgungsanwartschaft? Was gilt bei Übertragung von Versorgungsanwartschaften? Anlage 1 Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV) 384 Anlage 2 Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt 388 Anlage 3 Altersvorsorge-Durchführungsverordnung 392 Anlage 4 Auslandsreisekosten-Länderübersicht über die im Kalenderjahr 2019 geltenden Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und Übernachtungskosten 393 Anlage 5 Auszug aus dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz BetrAVG ) 400 Stichwortverzeichnis 411