WPO Kommentar. Kommentar zum Berufsrecht der Wirtschaftsprüfer und vereidigten Buchprüfer. - Wirtschaftsprüferordnung (WPO) - Herausgeber

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1 WPO Kommentar Kommentar zum Berufsrecht der Wirtschaftsprüfer und vereidigten Buchprüfer - Wirtschaftsprüferordnung (WPO) - Herausgeber Dr. Burkhard Hense Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt und Steuerberater in Bad Homburg Dieter Ulrich Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt und Steuerberater in Berlin Gesamtredaktion Peter Maxi Rechtsanwalt in Berlin Die einzelnen Vorschriften der WPO wurden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wirtschaftsprüferkammer bearbeitet, die Mehrzahl der Vorschriften zum berufsgerichtlichen Verfahren von dem Präsidenten des Landgerichts Berlin, zugleich Vorsitzender der zuständigen Kammer für Wirtschaftsprüfersachen beim Landgericht Berlin. Der Name des Verfassers wird jeweils in der Fußzeile einer jeden Seite angegeben. Düsseldorf 2008

2 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht/Kommentierung Verfasserübersicht/Zitiervorschlag VII Vorworte IX 1. Inhaltsverzeichnis/Kommentierung XIV 2. Einleitung 5 3. Kommentierungen 33 Anhang 1. Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen, zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 84/253/EWG des Rates (Abschlussprüferrichtlinie) Prüfungsverordnung für Wirtschaftsprüfer nach 14 und 1311 der Wirtschaftsprüferordnung (Wirtschaftsprüferprüfungsverordnung - WiPrPrüfV) Verordnung über die Voraussetzungen der Anerkennung von Studiengängen nach 8a der Wirtschaftsprüferordnung und über die Anrechnung von Prüfungsleistungen aus Studiengängen nach 13b der Wirtschaftsprüferordnung (Wirtschaftsprüfungsexamens-Anrechnungsverordnung- WPAnrV) Verordnung über die Gestaltung des Siegels der Wirtschaftsprüfer, vereidigten Buchprüfer, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Buchprüfungsgesellschaften (Siegel VO) Verordnung über die Berufshaftpflichtversicherung der Wirtschaftsprüfer und vereidigten Buchprüfer (Wirtschaftsprüfer-Berufshaftpflichtversicherungsverordnung - WPBHV) Satzung der Wirtschaftsprüferkammer über die Rechte und Pflichten bei der Ausübung der Berufe des Wirtschaftsprüfers und des vereidigten Buchprüfers (Berufssatzung für Wirtschaftsprüfer/vereidigte Buchprüfer - BS WP/vBP) Satzung für Qualitätskontrolle ( 57c WPO) Sonstiges BMF-Liste sozietätsfähiger Berufe Gebührenverzeichnis zu berufsgerichtlichen Verfahren u.a. ( 122 WPO) 1135 Abkürzungsverzeichnis 1141 Literaturverzeichnis 1153 Stichwortverzeichnis 1161 XIII

3 Inhaltsverzeichnis Verfasserübersicht VII Vorworte IX Einleitung 5 1. Teil Allgemeine Vorschriften 33 1 Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Inhalt der Tätigkeit 42 3 Berufliche Niederlassung 50 4 Wirtschaftsprüferkammer Teil Voraussetzungen für die Berufsausübung 71 Erster Abschnitt: Zulassung zur Prüfung 71 5 Prüfungsstelle, Rechtsschutz 71 6 Verbindliche Auskunft 75 7 Antrag auf Zulassung zur Prüfung 77 8 Voraussetzungen für die Zulassung (Vorbildung) 79 8a Anerkannte Hochschulausbildungsgänge, Rechtsverordnung Voraussetzungen für die Zulassung (Prüfungstätigkeit) (aufgehoben) / 95 10a (aufgehoben) (aufgehoben) 95 1 la (aufgehoben) 95 Zweiter Abschnitt: Prüfung Prüfungskommission und Gliederung der Prüfung Verkürzte Prüfung für Steuerberater a Verkürzte Prüfung für vereidigte Buchprüfer b Verkürzte Prüfung nach Anrechnung gleichwertiger Prüfungsleistungen, Rechtsverordnung Einzelheiten des Prüfungsverfahrens a Zulassungsgebühr, Prüfungsgebühr b und 14c (aufgehoben) 114 Dritter Abschnitt: Bestellung Bestellungsbehörde und Gebühren Versagung der Bestellung a Ärztliches Gutachten im Bestellungsverfahren Berufsurkunde und Berufseid Berufsbezeichnung Erlöschen der Bestellung Rücknahme und Widerruf der Bestellung a Ärztliches Gutachten im Widerrufsverfahren Zuständigkeit (aufgehoben) Wiederbestellung 187 XIV

4 24 (aufgehoben) 193 Vierter Abschnitt: (aufgehoben) 193 Fünfter Abschnitt: Wirtschaftsprüfungsgesellschaften 193 Vorbemerkungen zu Rechtsform Voraussetzungen für die Anerkennung Zuständigkeit und Verfahren Änderungsanzeige Bezeichnung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft" Bestätigungsvermerke Erlöschen der Anerkennung Rücknahme und Widerruf der Anerkennung (aufgehoben) (aufgehoben) 265 Sechster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften für das Verwaltungsverfahren a Untersuchungsgrundsatz, Mitwirkungspflicht, Übermittlung personenbezogener Daten 265 Siebenter Abschnitt: Berufsregister Registerführende Stelle Eintragung Löschung Verfahren 284 Achter Abschnitt: Verwaltungsgerichtliches Verfahren 285 ' 41 Unmittelbare Klage gegen Bescheide der Wirtschaftsprüferkammer (aufgehoben) Teil Rechte und Pflichten der Wirtschaftsprüfer 289 Vorbemerkungen zu 43 ff Allgemeine Berufspflichten a Regeln der Berufsausübung Eigenverantwortliche Tätigkeit a Wirtschaftsprüfer im öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis b Gemeinsame Berufsausübung, Außen- und Scheinsozietät Prokuristen Beurlaubung Zweigniederlassungen Siegel Versagung der Tätigkeit Verschwiegenheitspflicht der Gehilfen 479 Vorbemerkungen zu Mitteilung der Ablehnung eines Auftrages a (aufgehoben) 505 XV

5 51b Handakten Werbung Wechsel des Auftraggebers Berufshaftpflichtversicherung a Vertragliche Begrenzung von Ersatzansprüchen (aufgehoben) a Vergütung b Qualitätssicherungssystem c Transparenzbericht Anwendung der Vorschriften über die Rechte und Pflichten der Wirtschaftsprüfer auf Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Teil Organisation des Berufs Aufgaben der Wirtschaftsprüferkammer 599 Vorbemerkungen zu 57a ff. (Qualitätskontrollverfahren) a Qualitätskontrolle b Verschwiegenheitspflicht und Verantwortlichkeit 670 *57c Satzung für Qualitätskontrolle d Mitwirkungspflichten e Kommission für Qualitätskontrolle f (aufgehoben) g Freiwillige Qualitätskontrolle 688 Vorbemerkungen zur Qualitätskontrolle bei Prüfungsstellender Sparkassen- und Giroverbände sowie genossenschaftlichen Prüfungsbänden ( 57h und Anhang) h Qualitätskontrolle bei Prüfungsstellen der Sparkassen- und Giroverbände 690 Anhang zu 57h WPO Qualitätskontrolle für genossenschaftliche Prüfungsverbände ( 63e-63g GenG) e GenG Qualitätskontrolle für Prüfungsverbände f GenG Prüfer für Qualitätskontrolle g GenG Durchführung der Qualitätskontrolle Mitgliedschaft Organe a Abteilungen des Vorstandes und der Kommission für Qualitätskontrolle Satzung, Wirtschaftsplan Beiträge und Gebühren Teil Berufsaufsicht a Zuständigkeit Pflicht zum Erscheinen vor der Wirtschaftsprüferkammer, Auskunfts- und Vorlagepflichten, Betretens- und Einsichtsrecht a Zwangsgeld bei Verletzung von Mitwirkungspflichten b Anlassunabhängige Sonderuntersuchungen 768 XVI

6 63 Rügerecht des Vorstandes a Antrag auf berufsgerichtliche Entscheidung Pflicht der Mitglieder des Vorstandes, des Beirates und der Ausschüsse zur Verschwiegenheit Arbeitsgemeinschaft für das wirtschaftliche Prüfungswesen Staatsaufsicht a Abschlussprüferaufsicht b Verschwiegenheit; Schutz von Privatgeheimnissen Teil Berufsgerichtsbarkeit 837 Erster Abschnitt: Die berufsgerichtliche Ahndung von Pflichtverletzungen 837 Vorbemerkungen zu 67 ff Ahndung einer Pflichtverletzung Berufsgerichtliche Maßnahmen a Untersagungsverfügung, Verfahren Rüge und berufsgerichtliche Maßnahme a Anderweitige Ahndung Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung Vorschriften für Mitglieder der Wirtschaftsprüferkammer, die nicht Wirtschaftsprüfer sind 870 Zweiter Abschnitt: Die Gerichte Kammer für Wirtschaftsprüfersachen Senat für Wirtschaftsprüfersachen beim Oberlandesgericht Senat für Wirtschaftsprüfersachen beim Bundesgerichtshof Wirtschaftsprüfer als Beisitzer Voraussetzungen für die Berufung zum Beisitzerund Recht zur Ablehnung Enthebung vom Amt des Beisitzers Stellung der ehrenamtlichen Richter und Pflicht zur Verschwiegenheit Reihenfolge der Teilnahme an den Sitzungen Entschädigung der ehrenamtlichen Richter 883 Dritter Abschnitt: Verfahrensvorschriften Allgemeines Vorschriften für das Verfahren Keine Verhaftung des Wirtschaftsprüfers a Verteidigung b Akteneinsicht Verhältnis des berufsgerichtlichen Verfahrens zum Straf- oder Bußgeldverfahren a Verhältnis des berufsgerichtlichen Verfahrens zu den Verfahren anderer Berufsgerichtsbarkeiten b Aussetzung des berufsgerichtlichen Verfahrens c Wiederaufnahme des berufsgerichtlichen Verfahrens 905 XVII

7 Inhalts verzeichn is XVIII 2. Das Verfahren im ersten Rechtszug Mitwirkung der Staatsanwaltschaft a Unterrichtung der Staatsanwaltschaft und der Wirtschaftsprüferkammer Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens Gerichtliche Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens Antrag des Wirtschaftsprüfers auf Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens (aufgehoben) Inhalt der Anschuldigungsschrift Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens Rechtskraftwirkung eines ablehnenden Beschlusses Zustellung des Eröffnungsbeschlusses Hauptverhandlung trotz Ausbleibens des Wirtschaftsprüfers Nichtöffentliche Hauptverhandlung (aufgehoben) Beweisaufnahme durch einen ersuchten Richter Verlesen von Protokollen Entscheidung Die Rechtsmittel Beschwerde Berufung Mitwirkung der Staatsanwaltschaft vor dem Senat für Wirtschaftsprüfersachen Revision a Einlegung der Revision und Verfahren Mitwirkung der Staatsanwaltschaft vor dem Bundesgerichtshof Die Sicherung von Beweisen Anordnung der Beweissicherung Verfahren Das vorläufige Tätigkeits- und Berufsverbot Voraussetzung des Verbotes Mündliche Verhandlung Abstimmung über das Verbot Verbot im Anschluss an die Hauptverhandlung Zustellung des Beschlusses Wirkungen des Verbotes Zuwiderhandlungen gegen das Verbot Beschwerde Außerkrafttreten des Verbotes Aufhebung des Verbotes 948

8 120a Mitteilung des Verbotes Bestellung eines Vertreters Das vorläufige Untersagungsverfahren a Voraussetzung des Verfahrens 953 Vierter Abschnitt Gerichtskosten Kosten bei Anträgen auf Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens Kostenpflicht des Verurteilten a Kostenpflicht in dem Verfahren bei Anträgen aufberufsgerichtliche Entscheidung über die Rüge Haftung der Wirtschaftsprüferkammer Vollstreckung der berufsgerichtlichen Maßnahmen und der Kosten a Tilgung 962 Fünfter Abschnitt: Anzuwendende Vorschriften Teil Vereidigte Buchprüfer und Buchprüfungsgesellschaften 969 Vorbemerkung zu 128 ff Berufszugehörigkeit und Berufsbezeichnung Inhalt der Tätigkeit Anwendung von Vorschriften des Gesetzes bis 131d (aufgehoben) Teil (aufgehoben) 9. Teil Eignungsprüfung als Wirtschaftsprüfer g Zulassung zur Eignungsprüfung als Wirtschaftsprüfer h Eignungsprüfung als Wirtschaftsprüfer i und 131j (aufgehoben) k Bestellung Rechtsverordnung ImBescheinigungen des Heimat-oder Herkunftsmitgliedstaats n (aufgehoben) Teil Straf- und Bußgeldvorschriften Verbot verwechselungsfähiger Berufsbezeichnungen; Siegelimitate Schutz der Bezeichnung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft" und Buchprüfungsgesellschaft" a Unbefugte Verwertung fremder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse b Unbefugte Offenbarung fremder Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse c Verwendung der Bußgelder 999 XIX

9 11. Teil Übergangs- und Schlussvorschriften Anwendung von Vorschriften dieses Gesetzes auf Abschlussprüfer, Abschlussprüferinnen und Abschlussprüfungsgesellschaften aus Drittstaaten a Übergangsregelung Übergangsregelung für 14a Übergangsregelung für 57a Abs. 6 Satz a (aufgehoben) Übergangsregelung für 57 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe e und i a (aufgehoben) Behandlung schwebender Anträge und Verfahren Übergangsregelung zur Behandlung schwebender Anträge und Verfahren im Rahmen des Zuständigkeitswechsels zum 1. Januar a Übergangsregelung zur Behandlung schwebender Anträge und Verfahren im Rahmen des Zulassungs- und Prüfungsverfahrens nach den bis zum 31. Dezember 2003 geltenden 131bisl31dund 131i und 131j b Übergangsregelung für den bis zum 31. Dezember 2003 geltenden 51a (aufgehoben) Inkrafttreten 1021 Abkürzungsverzeichnis 1141 Literaturverzeichnis 1153 Stichwortverzeichnis 1161 XX