Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022

Transkript

1 Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis Oktober 2018 Regierungsrat

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung und Antrag Für die Amtsdauer 2018 bis 2022 vom Regierungsrat festgelegte Schwerpunkte Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022: Schwerpunkte Wirkungsziele Massnahmen Finanzielle Auswirkungen der Amtsdauerplanung 2018 bis Auswirkungen auf die Erfolgsrechnung (interne und externe Kosten) Auswirkungen auf die Investitionsrechnung Zusammenstellung der geschätzten finanziellen Auswirkungen Seite 2 31

3 Einleitung und Antrag Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte Wir unterbreiten Ihnen die Amtsdauerplanung 2018 bis Gestützt auf Art. 61 Abs. 1 Bst. a des Kantonsratsgesetzes vom 21. April 2005 (KRG; GDB 132.1) hat der Regierungsrat im ersten Jahr einer vierjährigen Amtsdauer die strategischen Leitideen und Ziele der Regierungspolitik zu unterbreiten. Inhaltlich basiert die Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 auf der Langfriststrategie 2022+, welche Ende Januar 2014 vom Kantonsrat zustimmend zur Kenntnis genommen worden ist. Im Zentrum der Langfriststrategie steht folgende Vision: OBWALDEN In Traditionen verwurzelt innovativ In einmaliger Landschaft aufstrebend Im Herzen der Schweiz überraschend einzigartig Mit der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 wird die Langfriststrategie 2022+, die auf zehn bis zwölf Jahre ausgelegt ist, weiter konkretisiert und umgesetzt. Für den Regierungsrat stellt die Amtsdauerplanung wie diejenige der Langfriststrategie eine der wichtigsten Aufgaben zur Führung des Kantons dar. Im Rahmen der Erarbeitung der nun vorliegenden Amtsdauerplanung hat der Regierungsrat einerseits die Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 einer Bilanz unterzogen und aufgezeigt, inwieweit die strategischen Leitideen, Schwerpunkte, Wirkungsziele und Massnahmen bisher erreicht bzw. umgesetzt werden konnten. Ergänzend dazu wurde eine strategische Analyse (Trends und Entwicklungen, Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken) der Langfriststrategie im Hinblick auf Aktualität und allenfalls Aktualisierung vorgenommen. Auf diesen beiden Grundlagen hat der Regierungsrat die Schwerpunkte für die Amtsdauer 2018 bis 2022 festgesetzt und unter Mitwirkung des Kaders entsprechende Wirkungsziele und Massnahmen definiert. Erneut werden die Massnahmen mit Schätzungen der für die Umsetzung notwendigen finanziellen Mittel verknüpft. Dabei gilt es zu beachten, dass insbesondere der Aufwand des Verwaltungspersonals (d.h. die internen Kosten) nicht exakt voraussehbar ist. Die Kosten ermöglichen aber eine ungefähre Einschätzung der finanziellen Auswirkungen. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass die für die Bearbeitung der Schwerpunkte beschlossenen Massnahmen nur einen Teil des staatlichen Handelns abdecken. Somit stellen die für deren Umsetzung geschätzten finanziellen Mittel auch nur einen Teil der jeweiligen Kantonsbudgets dar. Der grösste Anteil dieser Budgets wird für die Erfüllung der ständigen Aufgaben und Leistungsaufträge der e und Ämter benötigt. Seite 3 31

4 Der Regierungsrat ist überzeugt, mit den für die Amtsdauer bis 2022 gesetzten Schwerpunkten und den daraus abgeleiteten Wirkungszielen und Massnahmen die richtigen und wichtigen Weichen für die Weiterentwicklung des Kantons zu setzen. In diesem Sinne legt Ihnen, Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte, der Regierungsrat die Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 vor und beantragt Ihnen, von ihr Kenntnis zu nehmen. Sarnen, 16. Oktober 2018 Der Regierungsrat des Kantons Obwalden Christoph Amstad, Landammann und Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements Josef Hess, Landstatthalter und Vorsteher des Bau- und Raumentwicklungsdepartements Maya Büchi-Kaiser, Regierungsrätin und Vorsteherin des Finanzdepartements Christian Schäli, Regierungsrat und Vorsteher des Bildungs- und Kulturdepartements Daniel Wyler, Regierungsrat und Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements Seite 4 31

5 1 Für die Amtsdauer 2018 bis 2022 vom Regierungsrat festgelegte Schwerpunkte Mit der Festlegung von Schwerpunkten setzt der Regierungsrat Prioritäten bei der Umsetzung der Langfriststrategie Er drückt damit aus, welche Themen seiner Einschätzung nach in den nächsten vier Jahren aus strategischer Sicht besonders wichtig und daher dringend anzugehen sind. Diese Schwerpunktsetzung bedeutet jedoch auch, dass in den nächsten vier Jahren nur ein Teil der in der Langfriststrategie formulierten strategischen Leitideen angegangen wird. Politikbereich Strategische Leitidee Schwerpunkte des Regierungsrats für die Amtsdauer 2018 bis Allgemeine Verwaltung 0.1 Der Kanton Obwalden fördert die kohärente politische Zusammenarbeit mit den Gemeinden und unter den Gemeinden Der Kanton Obwalden ist gegenüber dem Bund und anderen Kantonen ein verlässlicher Partner. 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 1.1 Der Kanton Obwalden sorgt für die Sicherheit der Bevölkerung und der Unternehmen. 2 Bildung 2.1 Der Kanton Obwalden entwickelt sein Bildungswesen qualitativ und gezielt weiter. 3 Kultur, Sport und Freizeit, Kirche 3.1 Der Kanton Obwalden pflegt Kultur und unterstützt lebendige Traditionen und sportliche Aktivitäten. 4 Gesundheit 4.1 Der Kanton Obwalden stellt eine Gesundheitsversorgung der Bevölkerung auf hohem Niveau sicher. Digitalisierung Stufengerechte Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinde Kostenteilung in den Verbundaufgaben zwischen Gemeinden und Kanton gestützt auf dem Nutzniesserprinzip Klärung zukünftige Nutzung Truppenlager Glaubenberg Interkantonale Polizeieinsatzleitzentrale Digitale Transformation im Bildungsbereich Umgang mit gesellschaftlicher Heterogenität im Bildungsbereich Unterstützung Sport Umfassende Versorgungsstrategie Gesundheit" Seite 5 31

6 Politikbereich Strategische Leitidee Schwerpunkte des Regierungsrats für die Amtsdauer Soziale Sicherheit 5.1 Der Kanton Obwalden strebt ein moderates Wachstum mit einer gut altersdurchmischten Bevölkerung an. 5.3 Der Kanton Obwalden fördert das gesellschaftliche Zusammenleben. Generationsdurchmischte Quartiere mit hoher Wohnqualität Räumliche Unterbringung der Asylsuchenden 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung 6.1 Der Kanton Obwalden stellt die Verbindungen innerhalb des Kantons, mit den Zentren Luzern und Zug-Zürich sowie die Anbindung an die Nord-Süd- Achse sicher. 7 Umweltschutz und Raumordnung 7.1 Der Kanton Obwalden fördert Massnahmen zur Sicherstellung von bezahlbarem Wohnraum. Zweckmässiger Ausbau des Strassennetzes mit Fokus auf Langsamverkehr Unterstützung Projekt Tiefbahnhof Luzern Optimierung der Nutzung der vorhandenen Baulandressourcen 7.2 Der Kanton Obwalden setzt auf eine konsequente Fortführung der bisherigen Landschaftsentwicklung. 7.3 Der Kanton Obwalden fördert eine der Landschaft angepasste Baukultur. 7.4 Der Kanton Obwalden trägt dem Schutz der Bevölkerung vor naturbedingten Gefahren. 8 Volkswirtschaft 8.3 Der Kanton Obwalden unterstützt eine breite Entwicklung des Tourismus auf dem ganzen Kantonsgebiet. 8.4 Der Kanton Obwalden setzt auf einen möglichst hohen Versorgungsgrad mit eigener erneuerbarer Energie und unterstützt das Energiesparen. Umsetzung kantonaler Richtplan betreffend Landschaftsbild Umsetzung kantonaler Richtplan betreffend Ortsbild Umsetzung der Projekte Hochwassersicherheit Klärung Verbindung Tourismusgebiete Erhöhung der Eigenversorgung mit erneuerbarer Energie Seite 6 31

7 Politikbereich Strategische Leitidee Schwerpunkte des Regierungsrats für die Amtsdauer 2018 bis Finanzen und Steuern 9.1 Der Kanton Obwalden verfolgt weiterhin eine konsequente Einnahmen-, Ausgaben- und Steuerpolitik. 9.1 Der Kanton Obwalden verfolgt weiterhin eine konsequente Einnahmen-, Ausgaben- und Steuerpolitik. 9.2 Der Kanton Obwalden schafft günstige Voraussetzungen. Umfassende Immobilienstrategie Gesunde Finanzen im Kanton Obwalden Die folgenden Seiten beinhalten die eigentliche Amtsdauerplanung 2018 bis Folgende Erklärungen sollen das Lesen erleichtern: Die Nummerierungen der einzelnen Tabellenteile entsprechen dem folgenden System (am Beispiel der nachfolgenden Seite): 0: Politikbereich; 0.1: Zu Politikbereich 0 gehörende Strategische Leitidee mit Schwerpunkt; 0.1.1: Zur strategischen Leitidee 0.1 bzw. zum Schwerpunkt gehörendes Wirkungsziel; : Zu Wirkungsziel gehörende Massnahme. Zu den einzelnen Wirkungszielen und Massnahmen sind die jeweils bei der Umsetzung federführenden e verzeichnet (in Kursiv weitere beteiligte e). Die en erstrecken sich im Einzelnen auf interne Kosten (IK, vorab Personalkosten), externe Kosten (EK) sowie auf die Investitionen (InvK). Die geschätzten Kosten für die einzelnen Massnahmen sind im Budget 2019 und im Finanzplan ab 2020 eingerechnet. Seite 7 31

8 2 Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022: Schwerpunkte Wirkungsziele Massnahmen 0 Allgemeine Verwaltung Strategische Leitidee 0.1 Der Kanton Obwalden fördert die kohärente politische Zusammenarbeit mit den Gemeinden und unter den Gemeinden: - Bedarfsgerechte Angebote zur fachlichen Unterstützung der Gemeinden - Sinnvolle, einvernehmliche Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden - Kantonalisierung von Aufgaben bei ausgewiesenem Bedarf im Einvernehmen mit den Gemeinden Digitalisierung Alle Bevölkerung und Wirtschaft können die Dienstleistungen digital in mehreren Politikbereichen rund um die Uhr und standortunabhängig beziehen Steuerportal (efristen, edokumente, esteuerbezug) Digitale Formularbearbeitung (z.b. RAV, Handelsregister, Agrardaten) umgesetzt 80% Alle Dank umfassender Digitalisierung ist der Geschäftsverkehr innerhalb des Kantons und der Gemeinden effizienter Digitale Einreichung von Baugesuchen umgesetzt Massnahme Alle Angebote im Online Schalter in mehreren Politikbereichen erhöhen / verbessern mittels digitalen Formularwesen FD E-Steuerportal weiterentwickeln IK: 50 EK: 50 IK: 50 EK: 50 IK:100 EK: Alle Bestehende E-Systeme überarbeiten und integrieren IK: 5 EK: 10 IK: 5 EK: 10 IK: 5 EK: 10 IK: 5 EK: 10 EK: STK Alle E-Governement Strategie erarbeiten und umsetzen EK: 35 EK: E-Baugesuche einführen EK: 12 EK: 12 EK: 12 EK: 36 Seite 8 31

9 0 Allgemeine Verwaltung Strategische Leitidee 0.1 Der Kanton Obwalden fördert die kohärente politische Zusammenarbeit mit den Gemeinden und unter den Gemeinden: - Bedarfsgerechte Angebote zur fachlichen Unterstützung der Gemeinden - Sinnvolle, einvernehmliche Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden - Kantonalisierung von Aufgaben bei ausgewiesenem Bedarf im Einvernehmen mit den Gemeinden Stufengerechte Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinde Wirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Alle Kanton und Gemeinden verfügen über ein gemeinsames Verständnis von effizienten Abläufen und rollengerechter Zusammenarbeit (z.b. IT, Bildung, Baubewilligungsverfahren, Sozialwesen) Informatikstrategie ist erarbeitet Massnahme Alle Austausch mit den Gemeinden zur Optimierung der Zusammenarbeit intensivieren IK: 40 Seite 9 31

10 0 Allgemeine Verwaltung Strategische Leitidee 0.1 Der Kanton Obwalden fördert die kohärente politische Zusammenarbeit mit den Gemeinden und unter den Gemeinden: - Bedarfsgerechte Angebote zur fachlichen Unterstützung der Gemeinden - Sinnvolle, einvernehmliche Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden - Kantonalisierung von Aufgaben bei ausgewiesenem Bedarf im Einvernehmen mit den Gemeinden Kostenteilung in den Verbundaufgaben zwischen Gemeinden und Kanton gestützt auf dem Nutzniesserprinzip Wirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Nutzniesser finanzieren Vorhaben zum Schutz vor Naturgefahren angemessen mit Kostenteiler Kantone/Gemeinden/Dritte neuer Kostenteiler mit reduziertem Kantonsbeitrag BKD Fiskalische Äquivalenz bei der Weiterbildung der Lehrpersonen ist erreicht Kostenanteil der Gemeinden 100% Massnahme Der Anhang "Beiträge im Rahmen von Programmvereinbarungen und Einzelprojekten" zum Waldgesetz (GDB 930.1) anpassen um den Kantonsbeitrag jährlich um Fr zu reduzieren Inv.K: -450 Inv.K: -450 IK: 30 Inv.K: BKD Die gesetzlichen Grundlagen betreffend Kostenübernahme Weiterbildung Lehrpersonen anwenden EK: -200 EK: -200 EK: -400 Seite 10 31

11 0 Allgemeine Verwaltung Strategische Leitidee 0.2 Der Kanton Obwalden ist gegenüber dem Bund und anderen Kantonen ein verlässlicher Partner: - Wille und Bereitschaft zur Zusammenarbeit, wo notwendig und sinnvoll - Bereitschaft zur Beitragsleistung für überregionale, für den Kanton wichtige Angebote Klärung zukünftige Nutzung Truppenlager Glaubenberg VD Die (ehemalige) militärische Infrastruktur Glaubenberg ist einer sinnvollen und nachhaltigen Verwendung zugeführt Art der Nutzung Glaubenberg für den Kanton Obwalden nutzbringende Verwendung Nr Massnahme VD Varianten für die künftige Nutzung (z.b. als Ausbildungsstätte im Bereich Bildung Natur & Landschaft) in Zusammenarbeit mit dem Bund erarbeiten und Variantenentscheid fällen EK: 50 EK: 50 EK: 50 EK: VD Künftige Nutzung gestützt auf Variantenentscheid planen EK: 50 EK: 50 EK: 100 Seite 11 31

12 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Strategische Leitidee 1.1 SJD Der Kanton Obwalden sorgt für die Sicherheit der Bevölkerung und der Unternehmen. Interkantonale Polizei-Einsatzleitzentrale SJD Die Errichtung einer gemeinsamen Polizei-Einsatzleitzentrale mit den Kantonen Luzern und Nidwalden ist geklärt (Vision 2025). Die politischen Entscheide sind gefällt positive Entscheide Massnahme SJD Vision 2025: Entscheidgrundlagen für eine gemeinsame Polizei-Einsatzleitzentrale mit den Kantonen Luzern und Nidwalden zuhanden Regierungsrat und soweit erforderlich zuhanden Kantonsrat vorbereiten IK: 24 EK: 6 IK: 24 EK: 11 IK: 24 EK: 15 IK: 24 EK: 15 IK: 96 EK: 47 Seite 12 31

13 2 Bildung Strategische Leitidee 2.1 Der Kanton Obwalden entwickelt sein Bildungswesen qualitativ und gezielt weiter: - Weiterentwicklung der Strukturen und Implementierung des Lehrplans 21 bei den Volksschulen - Gute Verankerung der beruflichen Grundbildung und Stärkung der höheren Berufsbildung - Gezielte Weiterentwicklung des gymnasialen Profils der Kantonsschule - Begleitung der Entwicklung der Schulstandortes Engelberg mit Stiftsschule und Sportmittelschule Digitale Transformation im Bildungsbereich BKD Der Zugang auf nationale Bildungsplattformen ist für Lernende, Lehrpersonen und die Verwaltungen ermöglicht Zugang für alle Zielgruppen 100% BKD Lehrpersonen und Schülerinnen und Schüler sowie Studierende und Lernende handeln im Sinn der digitalen Transformation Anzahl umgesetzter Projekte 10 Massnahme BKD Aktiv an nationalen Projekten wie der Koordination von Zugriffsrechten auf Onlinedienste (Fides) und der Verbesserung des Datenaustauschs in der Berufsbildung (Optima) mitwirken EK: 50 EK: 50 EK: 70 EK: BKD Projekte zu digitaler Transformation durchführen IK: 8 EK: 10 IK: 8 EK: 10 IK: 8 EK: 10 IK: 8 EK: 10 IK: 32 EK: BKD Technische Voraussetzungen für digitale Transformation bereitstellen EK: 60 EK: 60 EK: 60 EK: 60 IK: 40 EK: BKD Pädagogische, didaktische und methodische Konzepte im Bereich digitale Transformation erarbeiten oder überprüfen IK: 8 EK: 13 IK: 8 EK: 13 IK: 8 EK: 13 IK: 8 EK: 13 IK: 32 EK: BKD Das obligatorische Fach Informatik in den Mittelschulen einführen IK: 33 IK: 78 IK: 111 Seite 13 31

14 2 Bildung Strategische Leitidee 2.1 Der Kanton Obwalden entwickelt sein Bildungswesen qualitativ und gezielt weiter: - Weiterentwicklung der Strukturen und Implementierung des Lehrplans 21 bei den Volksschulen - Gute Verankerung der beruflichen Grundbildung und Stärkung der höheren Berufsbildung - Gezielte Weiterentwicklung des gymnasialen Profils der Kantonsschule - Begleitung der Entwicklung des Schulstandorts Engelberg mit Stiftsschule und Sportmittelschule Umgang mit gesellschaftlicher Heterogenität im Bildungsbereich Wirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert BKD Die Schulen sind im Umgang mit der Heterogenität bzw. in der Vielfalt im Bildungsbereich im Rahmen der verfügbaren Ressourcen gestärkt Sonderschulquote konstant BKD Die Übergänge insbesondere in den ersten Arbeitsmarkt gelingen Abschlussquote Sek II 95% BKD Die Schülerinnen und Schüler, Studierende und Lernende lernen kompetenzorientiert und der Unterricht ist gezielt darauf ausgerichtet Ergebnis Fokusevaluationen erreicht Massnahme BKD Den Schulen ein ausreichendes Weiterbildungsangebot zum Umgang mit Heterogenität zur Verfügung zu stellen BKD Der Bildungstag 2019 dem Thema Heterogenität widmen IK: 2 IK: 2 IK: 2 IK: 2 IK: 8 IK: 12 IK: 12 EK: 70 IK: 24 EK: BKD Konzepte und Erlasse im Umgang mit Heterogenität überprüfen, aktualisieren und umsetzen IK: 5 IK: 7 IK: 7 IK: 7 IK: BKD Konzept zum Kompetenzzentrum "Verhalten" erarbeiten und umsetzen IK: 48 IK: 24 IK: 24 IK: BKD SJD Fremdsprachige Jugendliche in ihrer Sprachkompetenz fördern IK: BKD SJD Brückenangebote weiterentwickeln und stärken BKD Lehrpersonen im Bereich des kompetenzorientierten Unterrichts weiterbilden und stärken IK: 5 IK: 5 IK: 5 IK: 5 EK: 10 EK: 18 EK: 18 EK: 18 IK: 40 EK: 64 Seite 14 31

15 3 Kultur, Sport und Freizeit, Kirche Strategische Leitidee 3.1 Der Kanton Obwalden pflegt Kultur und unterstützt lebendige Traditionen und sportliche Aktivitäten: - Sicherstellen des angemessenen Umgangs mit historischem Erbe und künstlerischem Schaffen - Vermittlung der Bedeutung und Bewusstseinsförderung für das Wirken von Bruder Klaus; Deutung und Auseinandersetzung - Sicherstellung von Nationalen Sportzentren und Förderung überregionaler Sportanlagen und Sportanlässe sowie Outdoor-Sportmöglichkeiten für Spitzen- und Breitensport Unterstützung Sport BKD Der Kanton Obwalden ist als aktiver und attraktiver Sportkanton auch über die Kantonsund Landesgrenzen hinaus bekannt Anzahl bedeutender Sportanlässe (Stand 2017: 50 Anlässe) gleich oder mehr BKD Junge Obwaldner Leistungssportlerinnen und Leistungssportler sind gezielt gefördert Gesetzliche Grundlagen sind geschaffen in Kraft BKD Die Bevölkerung nutzt die vielfältigen Sportmöglichkeit und treibt mehr Sport Anzahl der in J+S-Programmen aktiven Jugendlichen bis 20 Jahre (Stand 2017: Jugendliche) gleich oder mehr Massnahme VD SJD Rahmenbedingungen (Sicherheit, Zivilschutz, Verkehr, Spezialbewilligungen) für bedeutende Sportanlässe wie Winteruniversiade schaffen EK: 50 EK: 50 EK: 50 EK: BKD Rahmenprojekt für Winteruniversiade 2021 für Obwaldner Schülerinnen und Schüler sowie Obwaldner Bevölkerung anbieten IK: 50 IK:70 IK: BKD Junge Obwaldner Leistungssportlerinnen und Leistungssportler finanziell unterstützen EK: 100 (Swisslos) EK: 100 (Swisslos) EK: 200 (Swisslos) BKD Günstige Rahmenbedingungen für Vereinssport und Anlässe für Breitensport schaffen EK: 450 (Swisslos) EK: 450 (Swisslos) EK: 450 (Swisslos) EK: 450 (Swisslos) EK: 450 (Swisslos) Seite 15 31

16 4 Gesundheit Strategische Leitidee 4.1 Der Kanton Obwalden stellt eine Gesundheitsversorgung der Bevölkerung auf hohem Niveau sicher: - Halten der Qualität der Grundversorgung durch Hausarztpraxen und durch das eigene Kantonsspital am Standort Sarnen - Stärkung der Kooperation mit ausserkantonalen Gesundheitsinstitutionen - Orientierung im Bereich Gesundheit an den Zielen und Massnahmen des Bundes (Gesundheit 2020: Übergangspflege, Palliative Care, Demenz-Strategie usw.) Umfassende Versorgungsstrategie "Gesundheit" Gesundheitskosten pro Kopf Unterdurchschnittlich e Entwicklung im Vergleich zum CH- Durchschnitt FD Für die Kantonseinwohnerinnen und -einwohner ist die Versorgungssicherheit unter dem Aspekt "wirtschaftlich, zweckmässig und wirksam" gewährleistet Krankenversicherungsprämien des Kantons fünfgünstigste Prämien Schweizweit Anzahl Einwohner pro Hausarzt / Anzahl Hausarztpraxen im Kanton stabil Spitalplanung im Rahmen GDK Empfehlung umsetzen erfolgt FD Integrierte Versorgungssysteme (z.b. Hausarztpraxen im Spital) prüfen und schrittweise umsetzen Beginn Umsetzung 2020 Massnahme FD Die Versorgungsstrategie "Gesundheit" erarbeiten und Umsetzung starten IK: 25 EK: 25 IK: 25 EK: 25 IK: 25 EK: - IK: 75 EK: FD Die Grundversorgung am Spitalstandort Sarnen sicherstellen IK: 25 EK: 20 IK: 25 EK: 20 IK: 50 EK: FD Günstigere ambulante Versorgungsstrukturen, niederschwellige Versorgungsangebote in Zusammenarbeit mit Partnern fördern (z.b. Callmed-Medizin) EK: 10 EK: 10 EK: FD Netzwerke von integrierten Versorgungssystemen prüfen, Konzept erarbeiten und schrittweise umsetzen IK: 25 EK: 25 IK: 25 EK: 25 IK: 50 EK: 50 Seite 16 31

17 5 Soziale Sicherheit Strategische Leitidee 5.1 Der Kanton Obwalden strebt ein moderates Wachstum mit einer gut altersdurchmischten Bevölkerung an: - Förderung verschiedener Alterswohnformen - Bevölkerungswachstum im Einklang mit dem Wachstum der Arbeitsplätze Generationsdurchmischte Quartiere mit hoher Wohnqualität Durchschnittsalter beim Eintritt in die Alters- und Pflegeheime und oder Pflegestufe (Stand 2018) steigend FD Ältere und pflegebedürftige Personen leben länger zuhause und sind bei Bedarf betreut Anstieg des Bettenbedarfs bei Alters- und Pflegeheimen tiefer als demografische Entwicklung FD Bedarfsgerechter Wohnraum für ältere Menschen ist gefördert (Zonenplan) Zunahme von Alterswohnungen steigend Massnahme FD Gemeinden bei der Erarbeitung eines Konzepts für Betreuungs- und Wohnformen im Alter koordinativ unterstützen IK: FD Bei Bedarf gesetzliche Rahmenbedingungen anpassen (Zonenplan) IK: 30 Seite 17 31

18 5 Soziale Sicherheit Strategische Leitidee 5.3 Der Kanton Obwalden fördert das gesellschaftliche Zusammenleben - Initiierung von Jugendprojekten und Mitwirkung bei deren Umsetzung - Weiterentwicklung der Integration der ausländischen Bevölkerung - Unterstützung der Gemeinden bei Massnahmen zum Erhalt eines aktiven Vereinslebens Räumliche Unterbringung der Asylsuchenden SJD Die Wohnsituation der Asylsuchenden ist in den Gemeinden geklärt Prozentuale Verteilung der Asylsuchenden anhand der Wohnbevölkerung keine Abweichung SJD Integrations-Agenda des Bundes ist umgesetzt Kennzahlen der Integrationsagenda des Bundes, genehmigt durch Bundesrat am (z.b. Sprachkenntnisse, nachhaltige Integration) gemäss Bund SJD SJD Massnahme Varianten zur künftigen Unterbringung prüfen und zu entscheiden (z.b Bonus- Malussystem, dezentrale bzw. zentrale Verteilung etc.) Kantonales Integrationsprogramm KIP II, welches durch Bundesmittel finanziert wird, umsetzen IK: 15 EK: 10 EK: 5 IK: 35 EK: 25 IK: 49 IK: 49 IK: 49 IK: 49 IK: 196 Seite 18 31

19 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung Strategische Leitidee 6.1 Der Kanton Obwalden stellt die Verbindung innerhalb des Kantons, mit den Zentren Luzern und Zug-Zürich sowie die Anbindung an die Nord-Süd-Achse sicher: - Aufrechterhaltung der Attraktivität sowie nachfragegerechter Ausbau der Angebote des öffentlichen Verkehrs - Zweckmässiger Ausbau des Strassennetzes und Förderung des Langsamverkehrs Zweckmässiger Ausbau des Strassennetzes mit Fokus auf Langsamverkehr Menschen nutzen auf ihrem Weg zur Arbeit, zur Schule und zum Einkaufen sowie für Freitzeitaktivitäten vermehrt die Möglichkeit des Langsamverkehrs Behandlung des Langsamverkehrs in den Orts- und Quartierplanungen alle Planungen mit Mitwirkung des Kantons Massnahme Langsamverkehr als Bestandteil in den Orts- und Quartierplanungen etablieren EK:40 EK:60 EK:40 IK: 60 EK: Ausbau Radwegnetz prüfen Seite 19 31

20 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung Strategische Leitidee 6.1 Der Kanton Obwalden stellt die Verbindung innerhalb des Kantons, mit den Zentren Luzern und Zug-Zürich sowie die Anbindung an die Nord-Süd-Achse sicher: - Aufrechterhaltung der Attraktivität sowie nachfragegerechter Ausbau der Angebote des öffentlichen Verkehrs - Zweckmässiger Ausbau des Strassennetzes und Förderung des Langsamverkehrs Unterstützung Projekt Tiefbahnhof Luzern VD Unterstützung des Projekts Tiefbahnhof Luzern ist gesichert Teilnahme in Komitees, Veröffentlichung von Stellungnahmen aktiv VD VD Massnahme Mit anderen Kantonen zusammenarbeiten und Komitees in ihren Bemühungen unterstützen EK: 10 EK: 10 EK: 10 EK: 30 Die Interessen des Kantons Obwalden in die Bundespolitik und Bundesverwaltung einbringen (siehe ) Seite 20 31

21 7 Umweltschutz und Raumordnung Strategische Leitidee 7.1 Der Kanton Obwalden fördert Massnahmen zur Sicherstellung von bezahlbarem Wohnraum: - Durchsetzen bereits ergriffener Massnahmen gegen Verknappung des Bodens wegen Baulandhortung - Förderung von Massnahmen gegen Verteuerung und Verknappung von Wohnraum Optimierung der Nutzung der vorhandenen Baulandressourcen Die Bevölkerung kann ohne massgebliche Vergrösserung der Bauzonen dank verdichtetem Bauen wachsen Anzahl Raumnutzer / ha steigend Massnahme Notwendigkeit von Ausführungsbestimmung zum Sicherstellen oder Steigern der Baulandverfügbarkeit (Art. 11a BauG) klären und falls notwendig erlassen IK: Grundsätze der inneren Verdichtung im Rahmen der Nutzungsplanung umsetzen IK: 50 EK: 60 IK: 50 EK: 120 IK: 50 EK: 60 IK:150 EK:240 Seite 21 31

22 7 Umweltschutz und Raumordnung Strategische Leitidee 7.2 Der Kanton Obwalden setzt auf eine konsequente Fortführung der bisherigen Landschaftsentwicklung - Nutzen der bestehenden Siedlungsgebiete und der inneren Reserven - Qualitatives Wachstum der Siedlungsgebiete durch Arrondierungen - Belassen der Struktur der Streusiedlungen und Erhalt prägender Landschaftsbilder Umsetzung kantonaler Richtplan betreffend Landschaftsbild Das Landschaftsbild bleibt qualitativ wertvoll dank nachhaltiger und schonender Nutzung der Landschaft Umsetzung Landschaftskonzept gemäss Zeitplan Massnahme Landschaftskonzepte als Teil der Ortsplanung etablieren und umsetzen EK: 40 EK: 60 EK: 40 IK: 60 EK: 140 Seite 22 31

23 7 Umweltschutz und Raumordnung Strategische Leitidee 7.3 Der Kanton Obwalden fördert eine der Landschaft angepasste Baukultur: - Stärken des Bewusstseins und Entwicklung einer identitätsstiftenden Baukultur innerhalb und ausserhalb von Bauzone Umsetzung kantonaler Richtplan betreffend Ortsbild Nr BKD Die Ortsbilder bleiben trotz innerer Verdichtung intakt Monitoring im Rahmen der Umsetzung Richtplanung / Ortsplanung Intakte Ortsbilder Massnahme BKD Baukultur als Teil der Orts- und Quartierplanung etablieren und umsetzen EK: 20 EK: 40 EK: 20 IK: 60 EK: 80 Seite 23 31

24 7 Umweltschutz und Raumordnung Strategische Leitidee 7.4 Der Kanton Obwalden trägt dem Schutz der Bevölkerung vor naturbedingten Gefahren gebührend Rechnung: - Dem lokalen Gefahrenpotenzial entsprechend angepasste Schutzmassnahmen Umsetzung der Projekte Hochwassersicherheit Bevölkerung und Infrastrukturen im Kanton Obwalden sind vor Naturgefahren besser geschützt Umsetzungsgrad bewilligter Projekte HWS Sarneraatal 50% Engelbergeraa 100% Kleine Schliere, Alpnach 50% Blattibach, Sarnen 50% Laui Überlastfall, Giswil 50% Kernmattbach, Sarnen 75% Massnahme Projekte Hochwassersicherheit Sarneraatal und Wasserbauprojekt Sarneraa Alpnach I gemäss Terminplan umsetzen (Kantonsbeitrag über Zwecksteuer finanziert) Inv.K: 5100 Inv.K: 6200 Inv.K: 8500 Inv.K: 3900 Inv.K: Projekte in der Naturgefahrenabwehr gemäss Masterplan umsetzen Inv.K: 3637 Inv.K: 2886 Inv.K: 5994 Inv.K: 7412 Inv.K: Seite 24 31

25 8 Volkswirtschaft Strategische Leitidee 8.3 Der Kanton Obwalden unterstützt eine breite Entwicklung des Tourismus auf dem ganzen Kantonsgebiet: - Förderung eines intensiven, qualitativ hochstehenden Tourismus sowie Schaffung und Aufrechterhaltung von tourismusgerechten Rahmenbedingungen in den Gebieten Engelberg und Melchsee-Frutt sowie auf dem Pilatus - Förderung eines sanften und familienfreundlichen Tourismus im übrigen Kantonsgebiet - Förderung von Kulturtourismus (z. Bsp. Sakrallandschaft) Klärung Verbindung Tourismusgebiete VD Die Zukunft der touristisch intensiv genutzten Gebiete bezüglich Verbindung ist geklärt Erstellung Machbarkeisstudie über eine mögliche Verbindung der Tourismusgebiete Engelberg-Titlis, Melchsee-Frutt und Meiringen- Hasliberg bis 2021 Machbarkeitsstudie von Betroffenen und Kanton anerkannt VD Massnahme Machbarkeitsstudie einer möglichen Verbindung mit den verschiedenen Akteuren erarbeiten und politischen Grundsatzentscheid treffen Seite 25 31

26 8 Volkswirtschaft Strategische Leitidee 8.4 Der Kanton Obwalden setzt auf einen möglichst hohen Versorgungsgrad mit eigener erneuerbarer Energie und unterstützt das Energiesparen: - Landschaftsverträglicher, nachhaltiger Ausbau der Wasserkraft und alternativer Energien - Förderung von Massnahmen zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundes Erhöhung der Eigenversorgung mit erneuerbarer Energie Bevölkerung und Unternehmen nutzen vermehrt einheimische und erneuerbare Energie Anteil einheimischer und erneuerbarer Energie 40% Der Kanton Obwalden nutzt die Energien aus eigenen Wasserressourcen selber Anteil Energie aus eigenen Wasserressourcen 100% Massnahme Förderprogramme des Bundes umsetzen (Öffentlichkeitsarbeit und Übernahme des notwendigen Kantonsanteils an den Beiträgen für die Förderung) Inv. K: 300 Inv. K: 300 Inv. K: 200 Inv. K: 200 IK: 40 Inv.K: FD Eigentumsverhältnis und Betriebsorganisation Kraftwerk Obermatt / Arni klären und entscheiden IK: 40 EK: 40 IK: 45 EK: 40 IK: 25 Inv. K.: offen IK: 5 Inv. K.: offen IK: 115 EK: 80 Inv.K: offen Seite 26 31

27 9 Finanzen und Steuern Strategische Leitidee 9.1 Der Kanton Obwalden verfolgt weiterhin eine konsequente Einnahmen-, Ausgaben- und Steuerpolitik: - Mittelfristige Kompensation von Mindereinnahmen des Neuen Finanzausgleichs durch Wachstum der Steuereinnahmen - Vorlegen von grundsätzlich ausgeglichenen Budgets - Sicherstellung eines Nettovermögens zum Erhalt des finanzpolitischen Handlungsspielraums - Sicherstellung eines gerechten und angemessenen Finanzausgleichs zwischen den Gemeinden Umfassende Immobilienstrategie Wirkungsziel Kantonale Aufgaben sind in eigenen (zweckmässigen) nutzergerechten und kostengünstigen Liegenschaften wahrgenommen Die Zukunft der eigenen/kantonalen Immobilien sowie von Verwaltungsgebäuden mit kulturellem Wert ist geklärt Das nötige Kulturland steht für kantonale Aufgaben zur Verfügung Indikatoren Anteil Aufgaben in nutzergerechten und kostengünstigen Liegenschaften Erarbeitung Immobilienstrategie Anteil des nötigen Kulturlands im Eigentum des Kantons SOLL-Wert 90% abgeschlossen 80% des Landbedarfs gekauft Massnahme SJD STK FD Bericht mit Immobilienstrategie mit den drei Teilbereichen "Portfoliostrategie", "Investitionsstrategie" und "Unterhaltsstrategie" erstellen Polizeigebäude, neuer Verwaltungstrakt Kantonsspital (alter Bettentrakt) und Staatsarchiv: - Standortvarianten klären und Vorprojekte durchführen Die kantonale Immobilienstrategie zeitgemäss weiterentwickeln und mit dem Bereich "Umgang mit Liegenschaften im Finanzvermögen und Immobilien mit besonderem kulturellen Wert" ergänzen EK: 50 EK: 50 EK: 50 EK: 50 EK: 10 EK: 50 EK: 10 IK: 40 EK: 100 IK: 60 EK: 150 EK: Für die Erfüllung von kantonalen Aufgaben notwendiges Kulturland zu sichern. abhängig vom Landbedarf abhängig vom Landbedarf abhängig vom Landbedarf abhängig vom Landbedarf Seite 27 31

28 9 Finanzen und Steuern Strategische Leitidee 9.1 Der Kanton Obwalden verfolgt weiterhin eine konsequente Einnahmen-, Ausgaben- und Steuerpolitik: - Mittelfristige Kompensation von Mindereinnahmen des Neuen Finanzausgleichs durch Wachstum der Steuereinnahmen - Vorlegen von grundsätzlich ausgeglichenen Budgets - Sicherstellung eines Nettovermögens zum Erhalt des finanzpolitischen Handlungsspielraums - Sicherstellung eines gerechten und angemessenen Finanzausgleichs zwischen den Gemeinden Gesunde Finanzen im Kanton Obwalden FD Alle Der finanzpolitische Handlungsspielraum ist zurückgewonnen und die Erfolgsrechnung mittelfristig ausgeglichen Finanzkennzahlen Schuldenbremse eingehalten gemäss Art. 35 FHG eingehalten gemäss Art. 34 FHG FD Der finanzpolitische Handlungsspielraum im Bereich der Investitionen ist zurückgewonnen Substanzwert Hoch-und Tiefbau mindestens halten, 100% Massnahme FD Alle Strukturelles Defizit beheben IK: 75 IK: FD Wirkung des innerkantonalen Finanzausgleichs prüfen FD Substanzwert der Hoch- und Tiefbauten erhalten Inv.K:2950 Inv.K:4400 Inv.K: 5850 Inv.K: Seite 28 31

29 9 Finanzen und Steuern Strategische Leitidee 9.2 Der Kanton Obwalden schafft günstige Voraussetzungen für die Ansiedlung von natürlichen und juristischen Personen: - Angebot von attraktiven und zuverlässigen Steuermodellen Gesunde Finanzen im Kanton Obwalden Steuerbelastung für finanzkräftige Personen im schweizweiten Vergleich (steuerbares Einkommen > Fr ) Top 5 schweizweit FD VD Natürliche und juristische Personen nehmen den Kanton Obwalden als attraktives und verlässliches Domizil wahr, bleiben hier im Kanton oder siedeln sich neu an Wirtschaftswachstum Wachstum Steuereinnahmen Anzahl Steuerpflichtige mit hohem Einkommen positiv jährlich +4% zunehmend Massnahme FD VD Steuerstrategie erfolgreich weiterführen IK: FD Vorlage des Bundes (STAF) attraktiv umsetzen EK: 5 IK: 30 EK:5 Seite 29 31

30 3 Finanzielle Auswirkungen der Amtsdauerplanung 2018 bis Auswirkungen auf die Erfolgsrechnung (interne und externe Kosten) Aufgrund von Schätzungen der finanziellen Auswirkungen der Umsetzung der einzelnen Massnahmen im Rahmen der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 rechnet der Regierungsrat mit internen und externen Kosten von insgesamt rund 4,9 Millionen Franken. Die en zu den einzelnen Massnahmen basieren teilweise auf Annahmen und sind unter Berücksichtigung der heutigen Situation erfolgt. Im Weiteren können die finanziellen Auswirkungen bei Massnahmen, die eine Prüfung bestehender Prozesse beinhalten (z.b. Massnahme , , und ) sowie mögliche Folgekosten noch nicht vollumfänglich abgeschätzt werden. Bei den en handelt es sich nicht um zusätzliche Kosten zum Budget, sondern diese sind Bestandteil des jeweiligen ordentlichen Jahresbudgets. Die aufgeführten Kosten haben somit auch keinen verbindlichen Charakter. 3.2 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung Die für die nächsten vier Jahre geplanten Investitionen liegen bei rund 58 Millionen Franken. Ergänzend ist mit tieferen Investitionskosten im Bereich des Kantonsbeitrags bei "Beiträgen im Rahmen der Programmvereinbarungen und Einzelprojekten" (Massnahme ) zu rechnen. Die Investitionskosten für die Kraftwerke Obermatt und Arni (Massnahme ) können erst nach dem definitiven Entscheid über das weitere Vorgehen festgelegt werden. 3.3 Zusammenstellung der geschätzten finanziellen Auswirkungen In der folgenden Tabelle sind die geschätzten finanziellen Auswirkungen pro Politikbereich für die nächsten vier Jahre dargestellt: Politikbereich Name Erfolgsrechnung Investitionsrechnung 0 Allgemeine Verwaltung Öffentliche Ordnung, Sicherheit, Verteidigung Bildung Kultur, Sport und Freizeit, Kirche Gesundheit Soziale Sicherheit Verkehr und Nachrichtenübermittlung Umweltschutz und Raumordnung Volkswirtschaft Finanzen und Steuern TOTAL Aus Übernahme der Weiterbildungskosten der Lehrpersonen durch die Einwohnergemeinden resultiert zusätzlich eine Reduktion der externen Kosten von Fr Reduktion des Kantonsbeitrags um jährlich Fr im Anhang "Beiträge im Rahmen von Programmvereinbarungen und von Einzelprojekten" zum Waldgesetz (GDB 930.1) 3 Kosten der Massnahmen und von insgesamt Fr werden über den Swisslos-Fonds getragen 4 Investitionskosten für Eigentumsverhältnis und Betriebsorganisation der Kraftwerke Obermatt und Arni noch offen Seite 30 31

31 Seite 31 31