Das erste europäische Institut für Daseinsvorsorge im Binnenmarkt.

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2 Das erste europäische Institut für Daseinsvorsorge im Binnenmarkt. Das Public Social Responsibility Institut ist eine unabhängige, neutrale und interdisziplinäre Forschungsorganisation zur Sicherstellung des sozialen Niveaus in der Daseinsvorsorge in Europa. Unsere Arbeit basiert auf drei Säulen: Wissenschaft Wirtschaft Politik Wissenschaftsbeirat P/S/R Cluster ExpertInnenbeirat

3 Das P/S/R Institut

4 Die P/S/R Union

5 P/S/R Charta & P/S/R Guideline

6 Das P/S/R Council

7 Daseinsforschung und Daseinsvorsorge Daseinsvorsorge ist die durch die öffentliche Hand sicherzustellende gemeinwohlorientierte Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen (einschließlich der Infrastruktur), die für eine zeitgemäße Lebensführung unerlässlich sind.

8 Forschung & Beratung Forschung Abfall Energie Wasser Verkehr & Mobilität Kritische Infrastruktur IKT Postdienste Gesundheit Soziale Dienstleistungen Regionalität & Nahversorgung Beratung Wettbewerb & staatliche Beihilfe Datenschutz & Datensicherheit Öffentliche Vergabe Öffentliche Verwaltung Infrastruktur Öffentliche Beschaffung Öffentliche Finanzwirtschaft Europäischer Wissenstransfer

9 Unser Fokus Kernkompetenzen Zielgruppen Fokus Sektorale Schwerpunkte in den Branchen der Daseinsvorsorge Sozial-, Politik-, Rechtswissenschaft Ökologisch-ökonomische Wissenschaft in den Sektoren der Daseinsvorsorge tätige Unternehmen öffentliche Auftraggeber Dachverbände Interessensvertretungen Forschungseinrichtungen Forschungsförderstellen Stärkung einer fairen & sozialen Marktwirtschaft Soziale Gerechtigkeit Qualitätswettbewerb im Binnenmarkt in den Sektoren der Daseinsvorsorge Durch einen offen geführten, konstruktiven und wissenschaftlich basierenden Dialog mit BürgerInnen, Akteuren aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft verschafft das Institut denjenigen Gehör, welche oftmals zu wenig wahrgenommen werden.

10 Unsere Gremien P/S/R Institut 135 internationale und nationale Partnerschaften Kuratorium ExpertInnenbeirat Wissenschaftsbeirat P/S/R Cluster

11 Ausgewählte Projekte IKT und kritische Infrastruktur BEBETELKO, Österreichisches Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS eine Initiative des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie INKA, Interoperabilität zwischen zivilen und militärischen Organisationen im Katastrophenmanagement Energie Basisforschung Daseinsvorsorge im Energiesektor Basis P/S/R STANDARD Energie Verkehr & Mobilität Die Organisation des SPNV und Kraftfahrlinienpersonenverkehrs in Österreich, ausgewählten EU- Mitgliedstaaten und der Schweiz Kommunale Versorgung & Öffentliche Beschaffung Die Beschaffungspraxis in Österreichs Kommunen unter Berücksichtigung des regionalen Faktors

12 Ausgewählte Projekte Regionalität & Nahversorgung Sozial-Kriterien in der öffentlichen Auftragsvergabe Die regionale Dimension in der Daseinsvorsorge anhand des Beispiels regionaler Lebensmittel P/S/R Cluster Wasser Gewährleistung einer flächendeckenden, nachhaltigen und effizienten Trinkwasser- bzw. Abwasserversorgung P/S/R Cluster Sammel- und Verwertungssysteme Die Dimension von Qualität in der Abfallwirtschaft vor dem Hintergrund der Abfallwirtschaftsgesetzesnovelle 2013 Soziale Dienste Strategiepapier Soziale Dienste : Die Organisation sozialer Dienste und die Bedeutung von Sozial-Kriterien im BvergG ab 2016

13 Systematik der Daseinsvorsorge & P/S/R Modell

14 Systematik der SGI Daseinsvorsorge EU - Verständnis WETTBEWERB Energie, Telekom, Post, Verkehr, DAI Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Justiz, Polizei, Militär, Verteidigung, Verwaltung, Kultur, Netzgebundene Sektoren vermarktbare Sektoren DAWI Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse DANWI Dienstleistungen von allgemeinem nicht - wirtschaftlichen Interesse Weitere DAWI SDAWI Sozialdienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse SDANWI Sozialdienstleistungen von allgemeinem nicht - wirtschaftlichen Interesse Weitere DANWI Rettungsdienste Ausschließlich soziale Dienste

15 Schutz der Daseinsvorsorge

16 EU-Gesetzgebung Sonderstellung DAWI EU-Primärrecht Sonderstellung DA(W)I Die Union anerkennt und achtet den Zugang zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse, wie er durch die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten im Einklang mit dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft geregelt ist, um den sozialen und territorialen Zusammenhalt der Union zu fördern. (Artikel 36, Charta der Grundrechte der Europäischen Union) Art. 36 EU Charta der Grundrechte Art. 14 AEUV Wettbewerbsrecht EU-Sekundärrecht Vergaberecht: Vergaberichtlinie Sektorenrichtlinie Konzessionsrichtlinie Primärrecht Verfassungsrecht Sekundärrecht Bundesvergabegesetze Zusatzprotokoll 26 AEUV Sektorspezifische Materiengesetze EU-Gesetzgebung Nationale Gesetzgebung 16

17 EU-Gesetzgebung STATUS QUO STATUS QUO: Divergente Vergabeprozesse basierend auf Preiswettbewerb: EU-Gesetzgebung Art. 36 EU Charta der Grundrechte Art. 14 AEUV Zusatzprotokoll 26 AEUV gungs- sicherheit Verifizierbarkeit Universalität Transparenz Nicht- Diskriminierung Erschwing -lichkeit? Zugang Versor- Qualität 27 EU-Mitgliedsstaaten nationale Gesetzgebung VERGABE VON KONZESSIONEN BESCHAFFUNGS- PROZESSE 17

18 EU-Gesetzgebung Modell P/S/R Sicherung der Daseinsvorsorge in Europa durch sozial gerechneten Qualitätswettbewerb im allgemeinem Interesse: EU-Gesetzgebung Art. 36 EU Charta der Grundrechte Art. 14 AEUV Zusatzprotokoll 26 AEUV P/S/R KODEX - Verbindlicher, qualitativer und sozialer Rahmen für DA(W)I (Benchmark) Verankert in unverbindlichen Erwägungsgründen von EU-Rechtstexten* 27 EU-Mitgliedsstaaten nationale Gesetzgebung Sektorenspezifische P/S/R STANDARDS KONZESSIONS- VERGABE BESCHAFFUNGS- PROZESSE 18

19 Was ist Public Social Responsibility? Modell einer gesicherten Daseinsvorsorge im europäischen Binnenmarkt MODELL Monopolist MODELL Auftraggeber MODELL PUBLIC SOCIAL RESPONSIBILITY Staat Land Kommune Staat Land Kommune Staat Land Kommune Bürger- Innen Wirtschaft Bürger- Innen Bürger- Innen Wirtschaft Staat als Erbringer Staat als Auftraggeber Staat als Auftraggeber und Gewährleister 19

20 Public Social Responsibility Modell Gewährleistung einer qualitätsvollen Erfüllung des Versorgungsauftrags Staat Land Kommune Rechtsgesicherte und qualitätsdefinierte Auftragsvergabe nach dem Bestbieterprinzip Vertrauen durch Sicherstellung der Grundversorgung P/S/R Charta & Guideline Sichere Erfüllung des staatlichen Auftrages Bürger- Innen Sicherheit in der Leistungserbringung Erbringer DAWI Bezieht Leistung bei vertrauensvollem Erbringer 20

21 Nutzen Public Social Responsibility Bürger- Innen Nutzen für BürgerInnen Sichere Grund- und Nahversorgung in liberalisierten Märkten der Daseinsvorsorge Mitgestaltung der Anforderungen zur Abdeckung der Grundbedürfnisse in der Daseinsvorsorge Stärkung der neuen selbstverantwortlichen Rolle als Konsument/-innen in der Daseinsvorsorge Stärkung des Dialogs mit den neuen Erbringern von Dienstleistungen der Daseinsvorsorge Staat Land Kommune Wirtschaft Nutzen für Politik Beitrag zur Verantwortlichkeit des Versorgungsauftrages und Gewährleistung der Grundversorgung und Erfüllung des Auftrages der Europäischen Union gemäß Art. 14 AEUV Beitrag zur gesellschaftspolitischen Verantwortung und einer sozialen Marktwirtschaft durch > Verfügbarkeit > Leistbarkeit > Sicherheit >Verlässlichkeit von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Nutzen für Wirtschaft Wettbewerbsvorteil gegenüber Dumpingmethoden Bench Mark auf hohem Qualitätsniveau setzen Impulsgeber zu Innovationen in Markt- und Infrastruktur Image und Reputation im öffentlichen Sektor gegenüber Stakeholdern, Shareholdern, Konsumenten und Nutzern 21

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