PUBLIC SOCIAL RESPONSIBILITY INSTITUT Wien,

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1 Demokratie ist soviel wert, wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Jean-Baptiste Schuman) PUBLIC SOCIAL RESPONSIBILITY INSTITUT Wien, INSTITUT Annagasse Wien Tel:

2 ÜBER UNS Das Institut Wir sind eine unabhängige, international ausgerichtete Non-Profit Forschungseinrichtung spezialisiert auf rechtsund sozialwissenschaftliche Forschung und Entwicklung der Daseinsvorsorge in Europa. Wir leisten einen wissenschaftlichen Beitrag zur Entwicklung und Mitgestaltung einer sozial gerechten und qualitativen Daseinsvorsorge im Europäischen Binnenmarkt zur Unterstützung und Aufklärung von Politik, Interessensvertretungen, Wirtschaft und BürgerInnen. INSTITUT Annagasse Wien Tel:

3 VISION Public Social Responsibility ist eine unabhängige und neutrale Organisation zur Sicherstellung des sozialen Niveaus in der Daseinsvorsorge. Woran glauben wir? Versorgungssicherheit ist kein Widerspruch zu unternehmerischem Erfolg. Wettbewerb schafft Innovationen, auch soziale Innovationen. Sicherstellung des Sozialniveaus ist trotz Ressourcenknappheit durch innovative Geschäftsmodelle erzielbar. An eine synergetische Verknüpfung von ökologischen, sozialen und ökonomischen Werten in der Daseinsvorsorge. Senkung der Kosten durch soziale Innovationen und nicht durch Cutting von Versorgungsdienstleistungen INSTITUT Annagasse Wien Tel:

4 WERTE Wofür stehen wir? Wir leisten Innovationen für die Erbringung der Daseinsvorsorge. Wir sind unabhängig in unseren Verfahrensprozessen. Wir bündeln die Kräfte durch einheitliche Standards. Wir entwickeln Kriterien in einem effizienten Verfahren. Wir vermitteln zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. An welchen Werten orientieren wir uns? Unabhängigkeit Transparenz Glaubwürdigkeit Rechtschaffenheit Integrität und Solidarität Stabilität Sicherheit Vertrauen Verlässlichkeit Innovation Flexibilität Kreativität Zusammenhalt Professionalität INSTITUT Annagasse Wien Tel:

5 DAS INSTITUT UND SEINE ORGANE KURATORIUM Repräsentative Aufgaben, Unterstützung der Prinzipien von WISSENSCHAFTSBEIRAT Beratendes Organ des Institutsvorstandes und der Expertengremien, Empfehlungen und Stellungnahmen zu wissenschaftlichen Fragen BM Doris Bures Erich Foglar Frank Hensel MEP Mag. Othmar Karas Ing. Werner Knausz Bgm. Helmut Mödlhammer MEP Mag. Jörg Leichtfried Aike Schoots Dr. Heinz Sommerbauer Dr. Herbert Stepic Dipl.-Ing. Hansjörg Tengg EXPERTINNEN- UND EXPERTENBEIRAT Weiterentwicklung des KODEX als europäisches Dokument und Begutachtung der Ergebnisse der Expertinnen- und Expertenkommissionen Arbeitgeber- Arbeitnehmerausschuss Auftraggeber- Auftragnehmerausschuss Diversity-, Gender- und Integrations-ausschuss VORSITZ: Mag. Georg Kovarik (ÖGB) VORSITZ: DI Dr. Puz Ulrich (SCHIG) EXPERTENKOMMISSIONEN WASSER ENERGIE VERKEHR / ÖPNV Univ.-Prof. Dr. Josef Aicher (Universität Wien) Dr. David F.J. Campbell (Alpen-Adria-Universität Klagenfurt) Univ.-Prof. Dr. Bernd-Christian Funk (Universität Wien) Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek (Wirtschaftsuniversität Wien) Dr. Stephan Leixnering (Wirtschaftsuniversität Wien) Dr. Gerald Mader (EPU Privatuniversität) Mag. Evelyn Messner (ÖSFK) Univ.-Prof. Dr. Michael Meyer (Wirtschaftsuniversität Wien) Univ.-Prof. Dr. Renate Meyer (Wirtschaftsuniversität Wien) MR Mag. Franz Pachner (ehem. BMFWJ) MMag. Dr. Patrick Segalla (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten - BMEIA, Wirtschaftuniversität Wien) Dr. Georg Serentschy (Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH - RTR) Dr. Oliver Rottmann (Universität Leipzig Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft und Daseinsvorsorge) VORSITZ: Mag. Franz Wolf-Maier (ÖIF) Regulatorenausschuss NAHVER- SORGUNG ABFALL VORSITZ: offen TELE- KOMMUNI- KATION Bürger- und Konsumentenausschuss VORSITZ: Dr. Thanner Theodor (BWB) POST GESUND- HEIT & SOZIALES Soziale Sicherheit und kritische Infrastruktur VORSITZ: MR Dr. Helmut Schnitzer (BKA), MR Kurt Hager (BMI) BILDUNG BOTSCHAFTERINNEN UND BOTSCHAFTER Unterstützung und Verbreitung der Prinzipien von DONATOREN INSTITUT Annagasse Wien Tel:

6 WAS WIR TUN Unsere Tätigkeitsfelder Forschung und Entwicklung von innovativen wirtschaftlichen Versorgungsmodellen. Standardisierungsverfahren zur Definition von Sozial- Qualitäts- und Sicherheitskriterien ( Kriterien) in der Vergabe und Erbringung von Dienstleistungen der Daseinsvorsorge. Angewandte internationale Systemforschung im Bereich der in Europa, im Kontext der Europäisierung und Globalisierung Analytische, empirische und deskriptive Studien, Systemanalysen und Schriftenreihen Beratung öffentlicher Stellen in der Anwendung von Recht in der Daseinsvorsorge (Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichen) Interesse) Nationales und europäisches Vergaberecht Nationales und europäisches Wettbewerbsrecht Nationales und europäisches Öffentliches Wirtschaftsrecht Akteursanalysen und Europapolitik Sicherheitsforschung INSTITUT Annagasse Wien Tel:

7 DASEINSVORSORGE Wofür Daseinsvorsorge steht Anerkennung der wettbewerbsrechtlichen Sonderstellung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse durch Art. 106 AEUV, Artikel 14 AEUV und das Grünbuch zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse (2003), da die Daseinsvorsorge einen: Grundpfeiler für die soziale Sicherheit und den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft darstellt, indem sie sowohl Beschäftigung für Bürger schafft als auch ein Grundrecht von Bürgern ist; Eckpfeiler einer europäischen Identität bildet. Anteil Daseinsvorsorge an BIP der EU-27 Beschäftigte in der Daseinsvorsorge EU-27 Leistungsempfänger der Daseinsvorsorge EU % 30 % 100 % Quelle: CEEP/RAP-Europa, 2010 Quelle: CEEP/RAP-Europa, 2010 Die Organisation der Daseinsvorsorge durch die Vergabe von Aufträgen oder Konzessionen nach dem Billigstbieterprinzip würde eine allumfassende Daseinsvorsorge gefährden. Die Organisation der Daseinsvorsorge durch die Vergabe von Aufträgen oder Konzessionen kann somit ausschließlich nach dem Bestbieterprinzip erfolgen. INSTITUT Annagasse Wien Tel:

8 DASEINSVORSORGE EXPERTENBEIRAT -KODEX - DASEINSVORSORGE Rahmenrichtlinie für die Anwendung von Sozial-, Qualitäts- und Sicherheits-Kriterien Implementierung des KODEX in sekundäre EU-Gesetzgebung EXPERTENKOMMISSIONEN WASSER ENERGIE VERKEHR / ÖPNV NAHVER- SORGUNG ABFALL TELE- KOMMUNI- KATION POST GESUND- HEIT & SOZIALES BILDUNG Implementierung der S in nationale Materien-Gesetzgebung Vorteile des Modells = Flexibles Rechtsinstrument: Rechtsentwicklung ist langsamer als die Wettbewerbsentwicklung Operative Kriterien zu Soziales, Qualität und Sicherheit können im Standard laufend definiert werden Stakeholder-Dialog findet in Expertenkommissionen statt und legitimiert transparent den definiert ein Verfahren zur Festlegung von Verantwortlichkeiten und Haftungen INSTITUT Annagasse Wien Tel:

9 PRO BONO Wir entwickeln als pro bono Initiative mit Unterstützung unseres Expertenbeirates als Beispiel einer Strategic Policy für eine europäische soziale Marktwirtschaft in einem moderierten Stakeholderdialog den PUBLIC SOCIAL RESPONSIBILITY KODEX als ein mögliches Instrument für einen sozial gerechten und qualitativen Wettbewerb in der Daseinsvorsorge in Europa. Das PUBLIC SOCIAL RESPONSIBILITY Modell soll Unternehmen und Auftraggebern Hilfestellung anbieten, neue Wege in der Daseinsvorsorge in Europa zu entwickeln. Zu diesem Zweck wurde auch die Union als eine unabhängige und freiwillige Kommunikations- und Netzwerkplattform geschaffen. Für nähere Informationen besuchen Sie bitte unsere Website INSTITUT Annagasse Wien Tel:

10 WAS IST PUBLIC SOCIAL RESPONSIBILITY? Modell einer gesicherten Daseinsvorsorge im europäischen Binnenmarkt MODELL Monopolist MODELL Auftraggeber MODELL PUBLIC SOCIAL RESPONSIBILITY Staat Land Kommune Staat Land Kommune Staat Land Kommune Bürger- Innen Wirtschaft Bürger- Innen Bürger- Innen Wirtschaft Staat als Erbringer Staat als Auftraggeber Staat als Auftraggeber und Gewährleister INSTITUT Annagasse Wien Tel:

11 PUBLIC SOCIAL RESPONSIBILITY MODELL Gewährleistung einer qualitätsvollen Erfüllung des Versorgungsauftrags Staat Land Kommune Rechtsgesicherte und qualitätsdefinierte Auftragsvergabe nach dem Bestbieterprinzip Vertrauen durch Sicherstellung der Grundversorgung KODEX Sichere Erfüllung des staatlichen Auftrages Bürger- Innen Sicherheit in der Leistungserbringung Erbringer DAWI Bezieht Leistung bei vertrauensvollem Erbringer INSTITUT Annagasse Wien Tel:

12 NUTZEN PUBLIC SOCIAL RESPONSIBILITY Bürger- Innen Nutzen für BürgerInnen Sichere Grund- und Nahversorgung in liberalisierten Märkten der Daseinsvorsorge Mitgestaltung der Anforderungen zur Abdeckung der Grundbedürfnisse in der Daseinsvorsorge Stärkung der neuen selbstverantwortlichen Rolle als Konsument/-innen in der Daseinsvorsorge Stärkung des Dialogs mit den neuen Erbringern von Dienstleistungen der Daseinsvorsorge Staat Land Kommune Nutzen für Politik Beitrag zur Verantwortlichkeit des Versorgungsauftrages und Gewährleistung der Grundversorgung und Erfüllung des Auftrages der Europäischen Union gemäß Art. 14 AEUV Beitrag zur gesellschaftspolitischen Verantwortung und einer sozialen Marktwirtschaft durch > Verfügbarkeit > Leistbarkeit > Sicherheit >Verlässlichkeit von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Wirtschaft Nutzen für Wirtschaft Wettbewerbsvorteil gegenüber Dumpingmethoden Bench Mark auf hohem Qualitätsniveau setzen Impulsgeber zu Innovationen in Markt- und Infrastruktur Image und Reputation im öffentlichen Sektor gegenüber Stakeholdern, Shareholdern, Konsumenten und Nutzern INSTITUT Annagasse Wien Tel:

13 EU-GESETZGEBUNG SONDERDSTELLUNG DAWI Sonderstellung DA(W)I Die Union anerkennt und achtet den Zugang zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse, wie er durch die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten im Einklang mit dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft geregelt ist, um den sozialen und territorialen Zusammenhalt der Union zu fördern. (Artikel 36, Charta der Grundrechte der Europäischen Union) Art. 36 EU Charta der Grundrechte EU-PRIMÄRRECHT Art. 14 AEUV WETTBEWERBSRECHT EU-SEKUNDÄRRECHT VERGABERECHT Vergaberichtlinie Sektorenrichtlinie Konzessionsrichtlinie Zusatzprotokoll 26 AEUV EU Gesetzgebung PRIMÄRRECHT Bundesverfassung SEKUNDÄRRECHT Bundesvergabegesetz Sektorspezifische Materiengesetze Nationale Gesetzgebung INSTITUT Annagasse Wien Tel:

14 EU-GESETZGEBUNG STATUS QUO STATUS QUO: Divergente Vergabeprozesse basierend auf Preiswettbewerb: EU-GESETZGEBUNG Art. 36 EU Charta der Grundrechte Art. 14 AEUV Zusatzprotokoll 26 AEUV gungs- sicherheit Verifizierbarkeit Universalität Transparenz Nicht- Diskriminierung Erschwing -lichkeit? Zugang Versor- Qualität 27 EU-MITGLIEDSTAATEN - NATIONALE GESETZGEBUNG VERGABE VON KONZESSIONEN BESCHAFFUNGS- PROZESSE INSTITUT Annagasse Wien Tel:

15 EU-GESETZGEBUNG MODELL Sicherung der Daseinsvorsorge in Europa durch sozial gerechneten Qualitätswettbewerb im allgemeinem Interesse: EU-GESETZGEBUNG Art. 36 EU Charta der Grundrechte Art. 14 AEUV Zusatzprotokoll 26 AEUV KODEX - Verbindlicher, qualitativer und sozialer Rahmen für DA(W)I (Benchmark) Verankert in unverbindlichen Erwägungsgründen von EU-Rechtstexten* 27 EU-MITGLIEDSTAATEN - NATIONALE GESETZGEBUNG Sektorenspezifische S KONZESSIONS- VERGABE BESCHAFFUNGS- PROZESSE INSTITUT Annagasse Wien Tel:

16 PUBLIKATION Ankündigung der SCHRIFTENREIHE Ende Mai veröffentlicht das INSTITUT den ersten Band der SCHRIFTENREIHE zum Thema: Der europäische Antagonismus Binnenmarkt und Daseinsvorsorge. INSTITUT Annagasse Wien Tel:

17 KONTAKT Bitte richten Sie Ihre Anfragen an: INSTITUT Annagasse Wien Tel: office@psr-institut.at INSTITUT Annagasse Wien Tel: