Nachhaltiger Bodenschutz international, europäisch und national

Transkript

1 Nachhaltiger Bodenschutz international, europäisch und national Von Professor Dr.-Ing. habil. Yeong Heui Lee Berlin: Universitätsverlag der TU Berlin, XXIX, 331 Seiten, ISBN Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen... XV Kurzfassung... XXVII 1. Nachhaltigkeit global, europäisch und national Einführung Bodenschutz als ethisches Gebot Nachhaltigkeit als Rechtsprinzip Einleitung Dimension des Nachhaltigkeitsprinzips im internationalen Recht Diskussion in Deutschland... 5

2 Nachhaltiger Bodenschutz international, europäisch und national 1.4 Nachhaltiger Bodenschutz Politische Annäherungen Probleme der Interpretation des Nachhaltigkeitsgebots Einführende Bemerkungen Begriffsfassungen der Nachhaltigkeit Neuere Dokumente und Studien zum Nachhaltigkeitsprinzip Vorbemerkungen Die Weltkonferenz von Johannesburg (Rio+10) im Jahre Europäische Nachhaltigkeitsstrategie Nationale Nachhaltigkeitsstrategien das Beispiel Deutschland Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung Fortschrittsbericht zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung Wegweiser Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit Koalitionsvertrag vom November Studie des Umweltbundesamtes "Die Zukunft dauerhaft umweltgerecht gestalten" Gutachten des SRU von 2002 und II

3 Inhaltsverzeichnis 2. Theoretische Einführung zum nachhaltigen Bodenschutz Komplexität der Böden als Ökosysteme Übersicht Erhöhte Sensibilität für den Bodenschutz Neue Risiken durch den forcierten Anbau nachwachsender Rohstoffe zur energetischen Nutzung Methodische Herangehensweise an die theoretische Erfassung des Bodenzustands und seiner Bedrohungen Notwendigkeit gebündelter Forschungsanstrengungen Notwendigkeit interdisziplinärer Forschung Empfehlungen des WBGU Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats Bodenschutz Denkschrift Internationaler Bodenschutz Einführende Bemerkungen Welt-Boden-Charta Entwicklung der internationalen Bodenpolitik und des Bodenrechts Agenda 21 von Rio de Janeiro 1992 und Erklärung von Johannesburg Bodenschutz und internationales Recht Die Desertifikationskonvention III

4 Nachhaltiger Bodenschutz international, europäisch und national Die Biodiversitätskonvention Die Walderklärung Die Alpenkonvention Überblick über die Alpenkonvention Protokolle zur Alpenkonvention Protokoll Bodenschutz Protokoll Raumplanung und nachhaltige Entwicklung Vorschlag des WBGU für eine Welt-Boden-Konvention Tutzinger Vorschlag für eine Bodenkonvention Europäischer Bodenschutz Einführende Bemerkungen Vorreiterfunktion des Europarates Europäische Bodencharta Frühe Entwicklungen der Bodenschutzpolitik der Europäischen Union Europäisches Bodenschutzrecht Verankerung des Bodenschutzes im Gemeinschaftsrecht Bodenschutzdienliche Regelungen in anderen Rechtsgebieten Bodenschutz nach dem Europäischen Wasserrecht Bodenschutz im Agrarrecht Bodenschutz im Abfallrecht EU-Naturschutzrecht IV

5 Inhaltsverzeichnis Die SUP-Richtlinie Die IVU-Richtlinie Bodenschutz aufgrund weiterer Einzelregelungen in benachbarten Rechtsgebieten Rechtspolitische Überlegungen Bemühungen um die Erarbeitung einer Europäischen Bodenschutzstrategie "Hin zu einer spezifischen Bodenschutzstrategie" Entschließung des Rates der Europäischen Union zum Bodenschutz Vorgaben des Europäischen Parlaments für eine Bodenschutzstrategie Beschluss des Europäischen Parlaments zur Bodenschutzstrategie Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses des Europäischen Parlaments Stellungnahme des Ausschusses der Regionen Erwartungen in der Bundesrepublik Strategie für die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen Vorbereitung der endgültigen EU-Bodenschutzstrategie Berichte der TWGs Zum formalen Rahmen der TWGs Zur Transparenz der naturwissenschaftlichen Vorbereitungsforschung Überblick über die Arbeitsergebnisse der TWGs Einführende Bemerkungen V

6 Nachhaltiger Bodenschutz international, europäisch und national Grundsatzausführungen im zusammenfassenden Band 1 der TWGs Empfehlungen der Technischen Arbeitsgruppe Erosion Schlussbericht der Technischen Arbeitsgruppe organische Bodensubstanz und Biodiversität Schlussbericht der Technischen Arbeitsgruppe Kontamination und Flächenmanagement Schlussbericht der Technischen Arbeitsgruppe Monitoring Schlussbericht und Empfehlungen der Technischen Arbeitsgruppe Forschung und Querschnittsaufgaben Stellungnahmen zur EU-Bodenschutzstrategie und zur Arbeit der TWGs Einleitung Stellungnahmen von deutscher Seite Stellungnahme der deutschen Bundesregierung Stellungnahme der LABO Kritische Bemerkungen vom DIHK und BDI zur Arbeit der Technischen Arbeitsgruppen Position der niederländischen Regierung Abschließende Bemerkungen zum Europäischen Bodenschutz VI

7 Inhaltsverzeichnis 5. Nationaler Bodenschutz und Bodenschutzrecht Bodenschutz und Bodenschutzrecht in Deutschland Nachhaltiger Bodenschutz in Deutschland Empfehlungen zum Bodenschutz deutscher wissenschaftlicher Gremien Berichte der Enquete-Kommission Schutz des Menschen und der Umwelt des Bundestages Fortschrittsbericht zur Nachhaltigkeitsstrategie und Bodenschutzbericht der Bundesregierung Überblick über das Bodenschutzrecht in Deutschland Das Bundes-Bodenschutzgesetz Konzeption der Umwelt- und Bodenschutzplanung Planungsrecht und Bodenschutz Diskussion über eine Europäisierung des Bodenschutzes in Deutschland Bodenschutz in den Niederlanden Überblick über die Bodenschutzpolitik und das Bodenschutzrecht in den Niederlanden Das niederländische Bodenschutzgesetz Einleitung Wesentliche Inhalte des niederländischen Bodenschutzgesetzes Bodensanierungsregelungen nach dem niederländischen Bodenschutzgesetz Sonstiges stoffliches Bodenschutzrecht in den Niederlanden VII

8 Nachhaltiger Bodenschutz international, europäisch und national Nichtstoffliches Bodenschutzrecht in den Niederlanden Bodenschutzrecht in Italien Einleitung Allgemeines Bodenschutzrecht in Italien Das italienische Bodenschutzgesetz Sonstiges stoffliches Bodenschutzrecht in Italien Nichtstoffliches Bodenschutzrecht Bodenschutzrecht in Österreich Skizze der Bodenschutzpolitik und des Bodenschutzrechts in Österreich Das Altlastensanierungsgesetz wesentliche Inhalte Zweck und Begriffsbestimmungen Der Beitrag für die Altlastensanierung Beiträge und ihre Zuwendung Erfassung, Abschätzung und Bewertung von Altlasten Durchführung der Altlastensanierung Bodenschutzrecht in Ungarn Einführung Das Gesetz über den urbaren Boden Zweckbestimmung Wesentliche Inhalte und Geltungsbereich Sonstiges stoffliches Bodenschutzrecht in Ungarn Bodenschutz in europäischen Staaten ohne spezielles Bodenschutzrecht Einführung Bodenschutzrechtliche Regelungen in der Schweiz VIII

9 Inhaltsverzeichnis Einführung Bodenschutz durch das Bundesgesetz über den Umweltschutz Verordnung über Belastungen des Bodens Bodenschutzrecht in Dänemark Fachübergreifendes Umweltschutzgesetz Abfallgesetz Bodenschutz in Großbritannien Bodenschutzrecht in Großbritannien Bemerkungen zur Steuerung des Flächenverbrauchs in Großbritannien Bodenschutzrecht in Griechenland Bodenschutzrecht in Portugal Bodenschutz in den übrigen europäischen Staaten Bodenschutzrecht in den Vereinigten Staaten von Amerika Einführende Bemerkungen zum Umweltrecht Bemerkungen zum Bodenschutzrecht Das Gesetz für die nationale Umweltpolitik NEPA Das Gesetz über umfassende Maßnahmen, Entschädigung und Haftung für Umweltschäden CERCLA Bemerkungen zur Entstehung des CERCLA Wesentliche Inhalte des CERCLA Das Gesetz über die Erhaltung und die Rückgewinnung der Ressourcen RCRA Das Gesetz über die Planung für Notfälle und das Informationsrecht der Öffentlichkeit EPCRA IX

10 Nachhaltiger Bodenschutz international, europäisch und national Das Gesetz über Insektenvertilgungs-, Unkrautvernichtungs- und Rattenbeseitigungsmittel FIFRA Wasserrecht und Bodenschutz in den Vereinigten Staaten Das Gesetz über die Kontrolle schädlicher Chemikalien TOSCA Management bodenverunreinigender Anlagen Bodenschutzrecht in Japan Einführende Bemerkungen zur Bodenschutzpolitik und Bodenschutzrecht Umweltgrundlagengesetz und Bodenschutz Einführung Wesentliche Inhalte des japanischen Umweltgrundlagengesetzes Das Gesetz zur Verhinderung der Bodenkontamination landwirtschaftlicher Nutzflächen Management-Standards zur Verhinderung der Akkumulation von Schwermetallen etc. in landwirtschaftlichen Nutzflächen Das Gesetz über Maßnahmen gegen Bodenkontaminationen Vorgeschichte der Regelung Wesentliche Inhalte des japanischen Gesetzes über Maßnahmen gegen Bodenkontaminationen Sonstige bodenschutzdienliche Gesetze Abschließende Bemerkungen Bodenschutzrecht in der Republik Korea Einführende Bemerkungen zum Umweltrecht Verfassung und Umwelt- und Bodenschutz X

11 Inhaltsverzeichnis Das medienübergreifende Regelwerk für den Umwelt- und Bodenschutz Grundlagengesetz für die Umweltpolitik Überblick Bodenschutzdienliche Vorschriften des Grundlagengesetzes für die Umweltpolitik Verankerung der rechtsverbindlichen lang- und mittelfristigen umfassenden Umweltplanung Verpflichtung zur Festlegung und zum Erhalt der Umweltstandards Das koreanische Bodenschutzgesetz Überblick über die Entwicklung des Bodenschutzes Wesentliche Inhalte des koreanischen Gesetzes zum Schutz des Bodens Das Grundwassergesetz und Bodenschutz Das Gesetz zum Schutz der Umwelt bezüglich der Wasserqualität und Bodenschutz Schutz vor Bodenverunreinigungen durch Agrochemikalien Kontrolle der Agrochemikalien in landwirtschaftlichen Flächen Schutz gegen Bodenkontamination durch Agrochemikalien auf Golfanlagen Sonstige bodenschutzdienliche Gesetze in Südkorea Abschließende Bemerkungen Bemerkungen zum nationalen Bodenschutzrecht XI

12 Nachhaltiger Bodenschutz international, europäisch und national 6. Resümee Überblick Ausblick Literaturverzeichnis XII