Amtsblatt. für die Gemeinde Brieselang. mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow. Nummer 12/ November 2011

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1 Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow Nummer 12/ November 2011 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Bericht des Bürgermeisters Nachrichten aus dem Rathaus Aktuelles Amtliche Bekanntmachungen Beschlüsse der Gemeindevertretung Der Seniorenbeirat informiert Veranstaltungskalender Jubilare Impressum 250 Ehrenempfang des Bürgermeisters am 28. Oktober 2011 Manfred Weiß (BürgerBusBrieselang) Norbert Jütterschenke Sehr geehrte Brieselangerinnen und Brieselanger, trotz des milden Beginnes des Monats November muss an dieser Stelle auf die Winterdienstpflichten hingewiesen werden. Die Gemeindevertretung hat beschlossen, dass durch die Gemeinde alle befestigten Straßen mit einer Breite von 4 m oder mehr bei Schnee und Eisglätte behandelt werden. In soweit liegt jetzt bei allen diesen Straßen die Winterdienstpflicht bei der Gemeinde. Alle Anlieger, die an diesen betroffenen Straßen liegen, werden 2012 einen Gebührenbescheid erhalten. Die Kalkulation der Umlage wird wahrscheinlich im ersten Quartal 2012 fertig sein. Wir bitten um Verständnis, dass diese erst aus Gründen der Komplexität zu diesem Zeitpunkt vorliegen kann. Es lässt sich aber heute schon sagen, dass die Anliegergebühren günstiger sein werden, als würden die Anlieger den Winterdienst selbst beauftragen. Für die Gehwegbearbeitung bleiben weiterhin die Anlieger zuständig. Die aktuelle Satzung erhalten Sie entweder über oder direkt im Rathaus. Für Fragen zur Ausführung des Winterdienstes wenden Sie sich bitte an Frau Lehmann und Herrn Haupt. Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 231

2 Ansprechpartner Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Wilhelm Garn Brandschutz Lothar Ruff Sekretariat Katrin Schulz Sitzungsdienst Ingrid Ettelt-Gelke Marion von Bresinski Zentralverwaltung FB Leiter Katleen Liermann Organisation Georg Schüler Nancy Schimpf Bürgerbüro Angelika Brückner Ina Fenner Standesamt Claudia Pegel Gewerbe E. Werner Liegenschaften Eveline Kindermann Wohnungsverwaltung Karin Schenk Evan Steen Personalwesen Annett Winter Kristin Gajewski Allg. Ordnungswidrigkeit. SG-Leiter Matthias Gericke Benny Gutkelch Martina Selle Bereitschaftsnummer des Ordnungsamtes an den Wochenenden: / Freitags ab 19:00 Uhr bis Montags 08:00 Uhr Das Dach auf dem Anbau der Zeebr@Schule für den Hort Pusteblume ist jetzt aufgesetzt worden. Es hat spontan ein Richtefest organisiert von der Zeebr@ Grundschule stattgefunden. Der Fenstereinbau ist ebenfalls abgeschlossen. Die weiteren Arbeiten sind im Zeitplan. Die örtliche Elektrofirma, die mit der Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung beauftragt ist, hat es in den letzten Monaten nicht geschafft die Havarieschäden zeitnah abzuarbeiten. Die Verwaltung bemüht sich zurzeit eine zweite Firma für Havarieschäden einzubinden. Besonders in Bredow sind zurzeit zwei Probleme aktuell. Da ein erheblicher Ausfall der Straßenbeleuchtung im OT Bredow zu verzeichnen war, musste eine Umverlegung der Stromversorgung der Straßenbeleuchtung erfolgen. Dies ist auch weitestgehend erfolgreich umgesetzt worden. Dies hat aber zur Folge, dass die Straßenbeleuchtung der Aufbaustraße (Orts auswärts Richtung B5 rechte Seite) zurzeit keine Stromversorgung hat. Es ist geplant diese Versorgung von der gegenüberliegenden Seite der Landesstraße zu realisieren. Hierzu ist die Genehmigung des Straßenbetriebes des Landes notwendig. Diese wird in Kürze erwartet. Anschließend wird die Straßenbeleuchtung der Aufbaustraße wieder an das Netz angeschlossen. Die Laterne Berliner Straße 17/18 ist offensichtlich nicht in das Versorgungsnetz eingebunden. An der Problemlösung wird gearbeitet es ist wahrscheinlich mit größeren Schachtarbeiten verbunden. Aus Kostengründen werden diese zunächst einmal zurückgestellt. Leider steht die Schlussabnahme der Baumaßnahme in der Jochen Weigert Straße immer noch aus. Die Gemeindeverwaltung hat die Abnahme verweigert, da die Leistungen nicht so wie im Vertrag, der durch die Gemeindevertretung beschlossen wurde, ausgeführt wurden. Hierzu gab es am und Termine mit dem Schlichter. Beide Termine brachten deutlich zum Ausdruck, dass Mängel im gesamten Straßenbau Jochen Weigert Straße vorliegen und erhebliche Nachbesserungen erfolgen müssen. Im letzten Gespräch wurde seitens des Schlichters unter anderem bestätigt, dass für den Straßenkörper wahrscheinlich keine Frostsicherheit besteht. Gleichfalls wurden nochmals die anderen, durch die Verwaltung benannten, Mängel bestätigt. Hierzu sagte der Schlichter kurzfristig einen Lösungsvorschlag zu. Es wurde uns eine schriftliche Stellungnahme zugesagt. Wir sind gespannt. Der Ausbau der Vorholzstraße ( Projektleiter Herr Raab) wird vorbereitet. Die Gemeindevertretung hat auf Vorschlag einer großen Mehrheit der Anlieger beschlossen, den Gehweg vom Zaun weg zu verlegen und zwischen die Bäume zu planen. Dieser wird nicht geradlinig verlaufen. Gleichzeitig wurde beschlossen, ein zusätzliches Gutachten des Ingenieurbüros einzuholen, das augenblicklich unser Grabensystem untersucht. Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 232

3 Bericht des Bürgermeisters Der Startschuss für die Ausschreibung zum Ausbau der Fichtestraße Projektleiterin Frau Börner wurde durch die Gemeindevertretung am 26. Oktober 2011 gegeben. Für den Ausbau Zetkinweg / Goethestraße Projektleiter Herr Raab und Fontanestraße/Kleiststraße/ Lessingstraße/Reuterstraße/Uhlandstraße Projektleiterin Frau Jachmann wurden die ersten Varianten und Machbarkeiten in den Gremien der Gemeinde diskutiert. Ende November werden in verschiedenen Anliegerversammlungen diese Varianten mit den Anliegern diskutiert. Die Ergebnisse dieser Versammlungen werden dann zusammengefasst und Beratungsgegenstand in den Gremien der Gemeinde. Die Entscheidung über die Bauausführung ist für das Ende des ersten Quartals 2012 zu erwarten. Die Verwaltung hat auf der Homepage einen Quicklink mit Informationen zum Straßenbau in der Gemeinde eingerichtet. Hier werden nach und nach die vorliegenden Informationen und der Sachstand einschließlich Planungsstände zu den oben beschriebenen Maßnahmen nachzulesen sein. Die Projektleiterinnen bzw. Projektleiter der einzelnen Baumaßnahmen stehen gerne zu weiteren Information zur Verfügung. An dieser Stelle möchte ich nochmals für eine Beteiligung und Besuch des Weihnachtsmarktes am 17. Dezember 2011 auf dem Marktplatz werben. Nähere Informationen erhalten Sie unter ring.de. Hinzuweisen ist auf das Interessenbekundungsverfahren der Volkshochschule Havelland. Dieses finden Sie sowohl auf unserer Homepage als auch im Amtsblatt. Ich würde mich freuen, wenn sich viele Bürgerinnen und Bürger daran beteiligen und es damit möglich ist, dass für 2012 VHS Kurse in der Gemeinde stattfinden können. Der Gesundheitsführer 2012 des Landkreises ist erschienen. Er gibt eine sehr gute Übersicht über die Ärzteversorgung in unserem Landkreis. Er ist im Bürgerbüro erhältlich. Die Beräumung der Spielfläche Ulmenweg und Herstellung wird im Laufe des Novembers erfolgen. Am Kanal werden in den nächsten Tagen die Aufforstungsarbeiten beginnen. Mit freundlichen Grüßen Ihr Wilhelm Garn Bürgermeister Ansprechpartner Finanzen/Soziales FB Leiter Thomas Lessing Haushalt Bärbel Haumann Heidrun Kranepuhl Marlen Groger Kasse Sabine Dierich (Leit.) Mahnwesen Gisela Bujak Vollstreckung Marcel Braun Kita/Schulen Heidemarie Böhme Ileana Heinz Steuern/Abgaben Martina Klos Annika Schöning Bibiothek Anja Rodes Jana Schenck Gemeindeentwicklung/ Bauwesen FB Leiter Uwe Gramsch Beitrags /Bescheidwesen Kathrin Samland Planung/Baudurchführung Jana Börner Torsten Raab Gemeindeentwicklung/ Bauleitplanung Barbara Marzok A. Jachmann Hausnummern/ Straßenbegehung Norbert Viele Hochbau Petra Dittrich Grünflächen/Friedhof/Kfm. Verwaltung Nadine Lehmann Friedhofsverwaltung Wilfried Dörschel Bauhof Marko Haupt Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 233

4 Nachrichten aus dem Rathaus Ansprechpartner Seniorenbeirat Brieselang Vors. Ingrid Bagge Versicherungsberater der Deutschen Rentenversicherung Bernd Riedel Zi.:104 im Gebäude RE80 Sprechzeit: jeder 1. und 3. Dienstag im Monat von Uhr und von Uhr Schiedsstelle Brieselang Martina Gebhardt Erhard Schmitt Grabenbeauftrager Marcel Höhne Behindertenbeauftragter Brieselang Leonhard Gutzeit Sprechzeit: jeder 1. Donnerstag im Monat im Rathaus von 15-16:30 Uhr Ortschronisten Brieselang 1. Dr.-Ing. Detlef Heuts 2. Bernd Lasch Erreichbar unter: Sprechzeit: Montag von Uhr im Chronistenbüro, Zi. 204, im Gebäude RE80 BürgerBus Brieselang e.v. Rückfragen: Kurt Jakob / Baumpflegemaßnahmen in der Gemeinde Brieselang Bis Ende des Jahres finden in der Gemeinde Brieselang Baumpflegemaßnahmen statt. Betroffen sind hierbei folgende Straßen: Lange Straße Wustermarker Allee Franz-Mehring-Straße August-Bebel-Straße Renzstraße Thälmannstraße Bahnstraße Heideweg Paul-Mewes-Damm Thomas-Müntzer-Straße Rotdornallee Tannenbaum gesucht Traditionell steht auf der Terrasse des Brieselanger Rathauses in der Adventszeit ein beleuchteter Weihnachtsbaum. Wer einen Tannenbaum in der Größe von etwa 2 bis 3 Metern zur Verfügung stellen kann, wird gebeten, mit Herrn Haupt Tel.: oder Frau Lehmann Tel.: Kontakt aufzunehmen. Der Baum kann durch den Bauhof abgeholt werden. Manfred Dornieden / Manfred Weiss / Volkssolidarität Havelland e.v. Ortsgruppe Brieselang Am Markt 3, Tel Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 234

5 Nachrichten aus dem Rathaus HINWEIS AN ALLE STEUERZAHLER!!! Bitte beachten Sie den nächsten Steuerfälligkeitstermin!!! Die Steuern sind rechtzeitig zum 15. November 2011 (hier Grund- und Hundesteuer) auf das Konto der Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow unter Angabe der Steuernummer, Name und ggf. für welches Grundstück die Zahlung erfolgt, zu überweisen. Gemeinde Brieselang: , BLZ: , MBS Potsdam Nutzen Sie die Vorteile des Bankeinzugsverfahrens! Einzugsermächtigungen sind in der Gemeindeverwaltung Brieselang Der Bürgermeister-, Am Markt 3 in Brieselang im Bürgerbüro oder in der Steuerabteilung Zimmer 3.7 oder unter erhältlich. Fragen richten Sie bitte an die Gemeindeverwaltung Brieselang, Am Markt 3 in Brieselang, Zimmer 3.7, Frau Martina Klos und Frau Annika Schöning. Sprechzeiten: Dienstag Freitag 14:00 18:00 Uhr 8:00 12:00 Uhr Termine nach Vereinbarung außerhalb der Sprechzeit möglich. Gern auch telefonisch unter: /338 19/43 Frau Klos/Frau Schöning Klos/Schöning Abteilung Steuern Gemeindeverwaltung Brieselang Ansprechpartner Leitstelle der Feuerwehr Tel. 112 oder Polizei Kochstraße Falkensee Tel. 110 oder Havellandklinik Nauen Ketziner Str Nauen Tel Allgemeinmedizin Herr Matthias Drescher Am Markt Brieselang Tel Dr. med. Andreas Jesinghaus und Dr. med. Katrin Zielke Wustermarker Allee Brieselang Tel Dipl.-med. Marion Zug Dr. Christine Häberer Forstweg Brieselang Tel Zahnmedizin Dipl.-Stom. Dieter Zug Zahnarzt Dennis Skrubel Zahnärztin Julia Zug Forstweg Brieselang Tel Dr. Dagmar Vödisch und Stefan Vödisch Thälmannstraße Brieselang Tel Apotheke Apotheke Am Markt Brieselang Tel Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 235

6 Nachrichten aus dem Rathaus Aufruf zur Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2012 / 2013 In der Anwendung der 36, 37 und 51 des Brandenburgischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Januar 2007 (GV Bl. 1 S. 2) sind alle Eltern verpflichtet, ihre Kinder zur Einschulung anzumelden. Es werden alle Eltern der Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow aufgefordert, ihre Kinder, die vor dem 30. September 2012 das sechste Lebensjahr vollendet haben (geboren ), anzumelden. Kinder die in der Zeit vom 1. Oktober 2012 bis 31. Dezember 2012 das sechste Lebensjahr vollenden, werden auf Antrag der Eltern zu Beginn des Schuljahres in der Schule aufgenommen, wenn sie schulreif sind. Über die Schulreife entscheidet die Schulleitung. Die Anmeldung erfolgt unter Vorbehalt wahlweise in der Robinson Grundschule, Karl-Marx-Straße 130, Brieselang oder Zeebr@-Grundschule Zeestow, Marie-Curie-Straße 2, Brieselang zu folgenden Zeiten: Dienstag Mittwoch Donnerstag Uhr Uhr / Nachmittag geschlossen Uhr Uhr und Uhr Uhr Vormittag geschlossen / Uhr Uhr Anmeldungen für den Hort Robinson Grundschule können zu den o. g. Öffnungszeiten in der Robinson Grundschule bei der Leiterin, Frau Dahms, erfolgen. Anmeldungen für den Hort Pusteblume können zu den o. g. Öffnungszeiten in der Zeebr@-Grundschule bei der Leiterin, Frau Ketzmerick, FRÖBEL ggmbh Potsdam, erfolgen. Mitzubringen sind die Geburtsurkunde des Kindes und der Personalausweis des Personensorgeberechtigten sowie eine Kopie der Bestätigung der Teilnahme am Verfahren zur Sprachstandsfeststellung. Die Anmeldung ist durch mindestens einen Personensorgeberechtigten des Kindes durchzuführen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Thomas Lessing Fachbereichsleiter Finanzen und Soziales Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 236

7 Nachrichten aus dem Rathaus Aufruf zur Kandidatur für die Nachwahl zur Nachrückerliste des Seniorenbeirates Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, die demographische Entwicklung zeigt, dass der Bevölkerungsanteil älterer Menschen nicht nur im gesamten Bundesgebiet, sondern auch in der Gemeinde Brieselang zunimmt. Um die Interessen der Seniorinnen und Senioren der Gemeinde Brieselang besser zu vertreten und das hohe Potential an Lebenserfahrung und beruflicher Kompetenz der Generation 55 Plus nicht ungenutzt zu lassen, wurde im Jahr 2008 in der Gemeinde ein Seniorenbeirat ins Leben gerufen. Unabhängig und neutral wirkt der Seniorenbeirat in Angelegenheiten älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger beratend an der Arbeit der Gemeindeverwaltung, der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse mit, vertritt die Belange dieser Bevölkerungsgruppe und nimmt Anregungen und Wünsche entgegen. Der Seniorenbeirat ist ein auf Vorschlag der Bürgerinnen und Bürger von der Gemeindevertretung zu wählendes Gremium. Er besteht aus 7 Mitgliedern. Sowohl die vorschlagsberechtigten Bürgerinnen und Bürger als auch die vorgeschlagenen Kandidaten müssen zum Zeitpunkt der Wahl das 55. Lebensjahr vollendet haben. Der Seniorenbeirat soll auch zukünftig als Repräsentant und Sprachrohr der älteren Mitbürger fungieren. Aus diesem Grund werden interessierte Bürgerinnen und Bürger gesucht, die bereit sind, ihre Erfahrungen und ihr Wissen in die kommunalparlamentarische Arbeit einzubringen und die helfen wollen, die Lebensverhältnisse für die Seniorinnen und Senioren in der Gemeinde Brieselang weiter zu verbessern. Zur Verstärkung des Seniorenbeirates werden daher engagierte und interessierte Bürgerinnen und Bürger für die Nachwahl der Nachrückerliste gesucht, so dass auch weiter die Funktionstüchtigkeit des Beirates gewährleistet ist. Durch die ehrenamtliche Tätigkeit der Mitglieder dieses Beirates finden die Belange der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Gemeinde mehr Gehör und können besser vertreten werden. Falls Sie sich für eine Kandidatur interessieren, am Wahltag ( ) das 55. Lebensjahr vollendet und Ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde Brieselang haben, geben Sie dies bitte schriftlich unter Angabe Ihres Namens, Vornamens und Geburtsdatums sowie Ihres Berufes bekannt. Es besteht auch die Möglichkeit, dass Einrichtungen und Vereine Kandidatinnen/Kandidaten für die Wahl benennen. Ihre Bewerbung richten Sie bitte bis zum an: Gemeinde Brieselang, Der Bürgermeister Am Markt 3, Brieselang Stichwort: Nachwahl zum Seniorenbeirat gez. Wilhelm Garn Bürgermeister Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 237

8 Aktuelles Stellenangebot Überblick über das Stellenangebot Titel der Stelle Hauptberuf Alternativberuf Stellenangebotsart Stellenbeschreibung Berufserfahrung Arbeitsort Sozialpädagogischer Mitarbeiter/Jugendbetreuer Sozialpädagoge Erzieher, Sozialarbeiter, sozialwissenschaftlicher oder ähnlicher Beruf sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz Gestaltung und Organisation des Jugendklubs Millennium Brieselang des freien Trägers: Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Freizeitgestaltung Altersbereiche: 11 bis 22 Jahre (Treffpunktarbeit, erzieherische Hilfen, sozialpädagogische Gruppenarbeit) offene Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Jugendschutz im Jugendklub sowie Absicherung der Öffnungszeiten des Jugendklubs Projektentwicklungen und durchführungen im Jugendklub freizeitpädagogische Aktivitäten, auch gelegentlich Wochenendaktionen ggf. Jugendberatungen Zusammenarbeit mit anderen Jugendhilfeeinrichtungen und Gremien Organisation und Verwaltung im Jugendklub nicht Bedingung Brieselang Beginn der Tätigkeit Anzahl offener Stellen 1 Konditionen des Stellenangebotes Arbeitszeit Vergütung und Zusatzleistungen Befristung Teilzeit 32 h wöchentlich, Nachmittags/früher Abend, flexibel, i.d.r. Dienstag bis Samstag in Anlehnung an öffentlichen Tarif EG 6 (keine Tarifbindung), ohne Zuwendungen und Zulagen. ca. 1600,00 brutto unbefristet Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 238

9 Aktuelles Anforderungen an den Bewerber / die Bewerberin Schulbildung Berufsausbildung / Studium Kenntnisse und Fertigkeiten Persönliche Stärken Führerschein Erforderliches Fahrzeug Reise- / Montagebereitschaft Weiterbildung und Zertifikate Rückfragen und Bewerbungen an Fachschule (oder Vergleichbares) oder Hochschule sozialpädagogischer oder ähnlicher Abschluss Arbeit mit Kindern und Jugendlichen - Erweiterte Kenntnisse Sozialpädagogik - Kenntnisse Organisation, Kreativität - Erweiterte Kenntnisse Computerkenntnisse - Kenntnisse Flexibilität Zuverlässigkeit Teamfähigkeit Vertraulichkeit k.a. k.a. k.a. wünschenswert, aber nicht erforderlich Ihre Kontaktdaten Herr Dr. Volker Mueller Humanistischer Freidenkerbund Havelland e.v. Karl-Thon-Straße Nauen, Havelland Telefon / Fax / Gewünschte Bewerbungsarten nur schriftlich Bewerbungszeitraum bis Geforderte Anlagen Lebenslauf, Zeugnisse Veröffentlichung des Stellenangebotes / Anzahl Vermittlungsvorschläge Veröffentlichung in der JOB-BÖRSE der Bundesagentur Weitere externe Veröffentlichungen (in anderen Stellenbörsen im Internet) Anzahl maximal gewünschter Vermittlungsvorschläge Ja (Ihre Kontaktdaten werden veröffentlicht) Sie können Ihr Stellenangebot unter o.g. Referenznummer einsehen EURES keine Obergrenze festgelegt Dr. Volker Müller Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 239

10 Aktuelles Fahrgaststatistik BürgerBusBrieselang Datum Tage Fahrg. Fg./Tag Auslastg. MW ,7 37,1% MW ,9 45,2% MW ,8 48,1% ,5 55,4% ,9 52,9% ,0 50,0% ,1 47,0% ,1 50,2% ,9 48,2% ,6 40,0% ,3 36,1% ,0 33,8% ,1 35,1% MW ,1 44,9% Summe Fgst.: ,6 44,7% 60,0% 50,0% 40,0% 30,0% 20,0% 10,0% 0,0% Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 240

11 Amtliche Bekanntmachungen Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 241

12 Beschlüsse der Gemeindevertretung Beschl.-Nr.: 542/11 Straßenbaumaßnahme Fichtestraße von Kollwitzstraße bis L Knotenpunkt L 201 Antragsteller: Der Bürgermeister Die Gemeindevertretung Brieselang nimmt den Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten die Anliegerversammlung durchzuführen und die Submission durchzuführen. Der Änderung der Anbindung an die L201 wird zugestimmt. Die notwendigen Haushaltsmittel sind einzuplanen; der Fördermittelantrag zustellen. Beschl.-Nr.: 543/11 Abwägungsvorschläge zu eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus dem Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4 "Bredow Vorwerk" - 1. Änderung der Gemeinde Brieselang, OT Bredow Antragsteller: Der Bürgermeister Zum Bebauungsplan Nr. 4 Bredow Vorwerk 1. Änderung, OT Bredow Den anliegenden Abwägungsvorschlägen aus dem Verfahren gemäß 3 und 4 BauGB wird zugestimmt. Beschl.-Nr. 544/11 Bebauungsplan Nr. 4 "Bredow Vorwerk" - 1. Änderung der Gemeinde Brieselang, OT Bredow als Satzung Antragsteller: Der Bürgermeister Aufgrund des 10 des Baugesetzbuches BauGB in der Neufassung vom 23. September 2004 (BGBBL. I S. 2141), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBL. I S. 2585) sowie nach 81 der Brandenburgischen Bauordnung BbgBO vom 16. Juli 2003 (GVBl. I S. 210), zuletzt geändert in der Fassung der Bekanntmachung beschießt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 4 Bredow Vorwerk 1. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. Beschl.-Nr.: 545/11 Bredow Vorwerk - Grundsatzkonzept über die Weiterentwicklung des Gewerbegebietes Antragsteller: Der Bürgermeister Die Verwaltung wird beauftragt für das Gewerbegebiet Bredow Vorwerk ein Gesamtkonzept zu entwickeln, welches die vorhandenen überwiegend gewerblich genutzten Flächen, einschließlich des Standortes der Straßenmeisterei, langfristig sichert. In diesem Zusammenhang sind auch für das im Gebiet liegende gemeindeeigene Grundstück Entwicklungs- und Nutzungsmöglichkeiten zu prüfen. Die dazu notwendigen Vorabgespräche mit den relevanten Trägern öffentlicher Belange und den privaten Eigentümern sind zu führen. Dem Gemeindeentwicklungsausschuss ist regelmäßig über den aktuellen Planungsstand zu berichten. Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 242

13 Beschlüsse der Gemeindevertretung Beschl.-Nr.: 568/11 Vorabstellungnahme zum geplanten Rückbau des Entwässerungssystems Vorholzstraße Antragsteller: Fraktionen Die LINKEN / FDP Die Verwaltung wird beauftragt, vor Ausschreibung der Baumaßnahmen Vorholzstraße eine Vorabstellungnahme des beauftragten Ingenieurbüros (Grabengutachten) bezüglich des geplanten Rückbaus des verrohrten Grabensystems der Vorholzstraße einzuholen. Beschl.-Nr.: 569/11 Anpassung der Gehwegplanung Vorholzstraße Antragsteller: Fraktionen Die LINKEN / FDP Unter Berücksichtigung des vorhandenen Baumbestandes und des frei verfügbaren Rand -streifens des Verkehrsraumes in der Vorholzstraße wird die Gehwegplanung angepasst und überarbeitet, damit Baumschutzmaßnahmen auf ein Minimum reduziert werden können und somit Variante 2 Gehweg zwischen den Bäumen hergestellt wird. Beschl.-Nr.: 550/11 Nachwahl zum Seniorenbeirat Antragsteller: Der Bürgermeister Es stehen dem Seniorenbeirat nicht mehr die in der Hauptsatzung genannte Anzahl von 7 Mitgliedern bzw. mögliche Nachrücker zur Verfügung. Daher ist eine Nachwahl notwendig. Hierzu wird gemäß 14 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Brieselang vom 22. Oktober 2008 durch die Gemeindevertretung folgendes Verfahren festgelegt: 1. Es erfolgt durch die Verwaltung ein öffentlicher Aufruf an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ab 55 Jahre sich als Kandidat für die Nachwahl zur Nachrückerliste des Seniorenbeirates zur Verfügung zu stellen. Der Aufruf erfolgt für 6 Wochen. 2. Die Bewerber sind zur Gemeindevertretersitzung im Januar 2012 einzuladen. 3. Es erfolgt die Wahl durch die Gemeindevertreter in der Januarsitzung mittels geheimer Abstimmung. Jeder Gemeindevertreter hat 2/3 der Stimmen wie Kandidaten vorhanden sind (z. B. 9 Kandidaten jedes GV-Mitglied hat 6 Stimmen). Eine Stimmenbündelung ist nicht zulässig. 4. Gewählt ist derjenige, der mindestens 50% der möglichen Stimmen auf sich vereinigen kann. Die Anzahl der Stimmen, die der/die einzelne Kandidat/in erhält, bestimmt die Reihenfolge auf der Nachrückerliste. Bei Stimmengleichheit hat das Los zu entscheiden. Beschl.-Nr.: 575/11 Abschluss einer Rahmenvereinbarung zwischen dem Landkreis Havelland und der Gemeinde Brieselang zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur im Landkreis Havelland Antragsteller: Der Bürgermeister Zwischen dem Landkreis Havelland und der Gemeinde Brieselang wird eine Rahmenvereinbarung zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur im Landkreis Havelland abgeschlossen. Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 243

14 Beschlüsse der Gemeindevertretung Beschl.-Nr.: 576/11 Zustimmung zur Eilentscheidung nach 58 BbgKVerf - Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.203,26 wegen Abführungspflicht Antragsteller: Der Bürgermeister Der Eilentscheidung vom nach 58 BbgKVerf für die außerplanmäßige Ausgabe i. H. v. insgesamt 7.203,26 aus der Haushaltsstelle für die Entschädigungszahlung an den Entschädigungsfonds zuzustimmen. Die Deckung erfolgt aus dem Produkt und dem Sachkonto Beschl.-Nr.: 571/11 Kostentransparenz beitragspflichtiger Straßenbaumaßnahmen Antragsteller: Fraktionen Die LINKEN/FDP Auf der Grundlage der beschlossenen Anlieger- und Bürgerbeteiligungen ist die Kostentransparenz im Form der Offenlegung der Kostenschätzungen und der Variantenvergleiche gegenüber den Beitragspflichtigen im Rahmen der Anliegerversammlungen umzusetzen. Den Gemeindevertretern und sachkundigen Einwohnern sind zur Entscheidungsfindung die Ergebnisse der Entwurfsplanung einschließlich Kostenschätzung als Übersichtsdarstellung vor den Beratungen in den Gremien der Gemeindevertretung mit der Einladung zu übergeben Beschl.-Nr.: 555/11 Petition von Herrn Tonn vom 23. August Hauptausschuss-Sitzung am 17. August 2011 Antragsteller: Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Teil 1: Untersuchung auf Schadstoffe: Die Petition wird in Teil 1 Untersuchung auf Schadstoffe zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird aufgefordert, über die diesbezüglichen Erkenntnisse bzw. die veranlassten Maßnahmen der Gemeindevertretung zu berichten. Mit der Petition Teil 2 Ablehnung des Standortes Zeestow für Nutzer aus dem Ortsteil Brieselang wird sich inhaltlich nicht mehr auseinandergesetzt. Es handelt sich um eine wiederholte Petition in gleicher Sache (vgl. Beschluss-Nr. 527/11). Die Petition wird in Teil 3 Errichtung einer weiteren BMX-Anlage auf dem Seifert- Gelände zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird gebeten, diesen Vorschlag zu prüfen. Beschl.-Nr.: 556/11 Petition von Herrn Tonn vom 24. August Ergänzungen zu der Petition Nr. 8 vom 27. Juni 2011 / Landkarte von Brieselang Antragsteller: Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Mit der Petition wird sich inhaltlich nicht mehr auseinandergesetzt. Beschl.-Nr.: 557/11 Petition von Herrn Tonn vom 24. August Ergänzungen zu der Petition Nr. 8 vom 27. Juni 2011 / Landkarte von Brieselang Antragsteller: Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Mit der Petition wird sich inhaltlich nicht mehr auseinandergesetzt. Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 244

15 Beschlüsse der Gemeindevertretung Beschl.-Nr.: 553/11 Petition von Herrn Tonn vom 24. August Brieselang- Zeestow Schulwegsicherung Antragsteller: Der Vorsitzende der GV Die Petition wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten zur Umsetzung des Vorschlages zu prüfen. Beschl.-Nr. 554/11 Petition von Herrn Tonn vom 23. August Schulgarten Brieselang Antragsteller: Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Die Petition wird zur Kenntnis genommen. Die Nutzung erfolgt durch die Schulen (siehe Antwort Verwaltung). Beschl.-Nr.: 558/11 Petition von Herrn Tonn vom 17. August Optimierung der Mitbestimmungsrechte von Anlegern Antragsteller: Der Vorsitzende der GV Die Petition ist ungeeignet zur weiteren Behandlung. Beschl.-Nr.: 560/11 Petition von Herrn Tonn vom 29. August Verbreitung von Lügen durch die GV und den Bürgermeister Antragsteller: Der Vorsitzende der GV Die Petition ist ungeeignet zur weiteren Behandlung. Beschl.-Nr.: 561/11 Petition von Herrn Tonn vom ohne Datum / Eingang am 31. August zum Anliegerstraßenbau-Quartier IJM Antragsteller: Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Die Petition ist ungeeignet zur weiteren Behandlung. Beschl.-Nr.: 562/11 Petition von Herrn Tonn vom zum Haushalt 2011 Antragsteller: Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Die Petition ist ungeeignet zur weiteren Behandlung. Beschl.-Nr.: 563/11 Petition von Herrn Tonn vom 23. August in Zusammenhang mit Merkblatt Nr. 11 der Gemeinde Brieselang; Ergänzung Antragsteller: Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Die Petition wird an die Verwaltung übergeben mit der Empfehlung, das Merkblatt Nr. 11 zu überprüfen. Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 245

16 Beschlüsse der Gemeindevertretung Beschl.-Nr.: 564/11 Petition von Herrn Tonn vom 30. August siehe Flugblatt vom 09. Juni 2011 zur Bürgermeisterwahl bzw. zur Aufforderung an den Bürgermeister, vom Amt des Bürgermeisters zurückzutreten Die Petition ist ungeeignet zur weiteren Behandlung. Beschl.-Nr.: 565/11 Petition von Herrn Tonn vom ohne Datum / Eingang am 26. September zur Missachtung von Mitgliederrechten der Gemeindevertretung durch den Bürgermeister in der GV-Sitzung am Antragsteller: Der Vorsitzende der GV Die Petition ist unbegründet und wird zurückgewiesen. Beschl.-Nr.: 566/11 Petition von Herrn Tonn vom 31. August Einwohnerfragestunde "Nichtern"/ Antragsteller: Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Die Petition ist ungeeignet zur weiteren Behandlung. Beschl.-Nr.: 572/11 Petition von Herrn Tonn vom 30. August Einrichtung eines bei Bedarf tagenden GV-Petitionsausschusses Antragsteller: Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Die Petition wird zur Kenntnis genommen. Die Einrichtung von Ausschüssen ist eine Angelegenheit der Selbstorganisation der Gemeindevertretung und obliegt deren Entscheidung. Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 246

17 Der Seniorenbeirat informiert 8. Brieselanger Weihnachtssingen Am Freitag, den um 19:00 Uhr in der Aula Robinson-Grundschule Einlass ab 18:15 Uhr Der Eintritt ist frei! Über eine freiwillige Zuwendung zur Abdeckung der mit der Organisation und Durchführung dieser Veranstaltung angefallenen Kosten wären wir sehr dankbar. Brieselanger Chöre und Instrumentalsolisten bringen weihnachtliche Musik untersetzt mit einer weihnachtlichen Moderation Männerchor Harmonie Gemischter Chor der VS Kinderchor der Robinson GS Duo Pia Vio und Breezin Along Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 247

18 Veranstaltungskalender 15. und 24. November 14 bis 18 Uhr 15. und 25. November 9:31 Uhr Bürgersprechstunde des Finanzamtes Mit der Volkssolidarität nach Bad Wilsnack 16. November Ausschuss für Haushalt und Finanzen 18. November, 14 Uhr Preisskat und - Rommè Der Volkssolidarität 19. November 9 bis 18 Uhr Kleiner Weihnachtsmarkt in den Vier Jahreszeiten Rathaus Brieselang Treff am Bahnhof Brieselang Nordseite Gemeindesaal im Rathaus Sportlerklause Rotdornallee Forstweg 5 in Brieselang 23. November Sitzung der Gemeindevertretung Gemeindesaal im Rathaus 23. November, 15 Uhr Sitzung des Seniorenbeirates Sportlerklause Rotdornallee 25. November, 19 Uhr Der SBB lädt zum Weihnachtssingen ein 27. November, 16 Uhr Vorweihnachtliches Konzert Brandenburgische Big Band e.v. 29. November Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung 29. November, 14:30 Uhr Buchlesung und Verkauf Mit dem Leiter der Th.-Körner- Buchhandlung 30. November Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales 02. Dezember, 19:30 Uhr Die Frische Briese lädt ein zum Konzert der Don-Kosaken Aula der Robinson- Grundschule Gemeindesaal im Rathaus Begegnungsstätte Volkssolidarität Am Markt 3 Gemeindesaal im Rathaus Aula der Robinson- Grundschule 17. Dezember, 19 Uhr Black Smith live BARbecue Forstweg Dezember, 17 Uhr Breezin`Along singt A-Capella mit Witz und weiblichem Charme 18. bis 19. Dezember Mo-Sa Uhr So Uhr Weihnachts-Zauber-Haus Verkaufsausstellung Sportlerklause, Rotdornallee Dezember, 19 Uhr Sitzung des Hauptausschusses Gemeindesaal im Rathaus 14. Dezember, 19 Uhr Sitzung der Gemeindevertretung 14. Januar bis 15 Uhr 28. Januar bis 15 Uhr Punktspiel 1. Mannschaft des Brieselanger SV in der 1. Landesklasse Kegeln Punktspiel 2. Mannschaft des Brieselanger SV in der 2. Landesklasse Kegeln Gemeindesaal im Rathaus Ev. Kirche Karl-Marx-Straße Märkischer Künstlerhof Platz des Friedens Kegelbahn, Rotdornallee 1 Kegelbahn, Rotdornallee 1 Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 248

19 Jubilare Die Gemeinde Brieselang gratuliert allen Jubilaren des Monats Oktober 2011 zum 70. Geburtstag Sieglinde Baltrun Rembert Jumtow Erika Twardetzka Wolfgang Dibbert Ingrid Kutiak Alfred Aulich Anneliese Fityka Klaus Schönfelder Ernst-Georg Hanselmann Gertraud Zaretzky Wolfgang Rauter Rosemarie Schnobbel Gertrud Wessel Paul Kazmirek Ursula Scholz Ingo Kuhn Dieter Schulz Wolfgang Schwarz Dieter Pieczinski zum 75. Geburtstag Pauline Eifler Klaus Redmann Werner Liese Christel Schneider Margot Buhren Gerhard Obarowski zum 85. Geburtstag Maria Lubitz Alfred Panzer 90. Geburtstag Irene Däkow Bernhard Petrick Goldene Hochzeit Wolfgang und Elfriede Kolodziej Horst und Lilli Krüger Klaus und Sigrid Kintze Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 249

20 Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung Bürgermeister Dienstag Uhr Bürgerbüro Montag, Mittwoch, Freitag Uhr Dienstag, Donnerstag Uhr Fachbereiche Dienstag Uhr Freitag Uhr Standesamt Dienstag Uhr Freitag Uhr In unseren Sprechstunden stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Wir bitten Sie Termine außerhalb der Sprechstunden telefonisch mit uns zu vereinbaren. Informationen an die Gemeindeverwaltung können Sie gern an die -Adresse senden Gerne nehmen wir auch Beiträge unserer Bürgerinnen und Bürger an. Hierbei ist allerdings zu erwähnen, dass Artikel politisch neutral zu verfassen sind. Möchten Sie das Amtsblatt als Newsletter abonnieren? Einfach eine an Das Amtsblatt erhalten Sie auch unter Auf unserer Homepage finden Sie unter anderem Informationen zu folgenden Themen: - Termine und Veranstaltungen - Formulare und Anträge - Satzungen - Branchenbuch - Vereine - Bildung und Soziales - Ausschreibungen - Aktuelles und vieles mehr. Impressum Herausgeber: Gemeinde Brieselang, Der Bürgermeister, Am Markt 3, Brieselang Verantwortliche Mitarbeiter: Frau Ettelt-Gelke, Frau von Bresinski Bezug: Das Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang erscheint regelmäßig zwei Wochen nach der Gemeindevertretung und liegt an folgenden Stellen in der Gemeinde Brieselang kostenlos zur Selbstabholung bereit: - Gemeindeverwaltung Brieselang, Am Markt 3, Brieselang - Ortsteil Bredow, Oranienburger Str Ortsteil Zeestow, Bredower Str. 2 - Bibliothek, Wustermarker Allee 1 - Zeebra-Grundschule, Zeestow, Marie-Curie-Straße 2 - Robinson-Grundschule, Karl-Marx-Str Kita Zwergenburg, Freiligrathstraße 27 - NETTO-Markt, Karl-Marx-Str. - Zweigstelle der MBS Brieselang, Forstweg 40 - Praxis Dr. A. Jesinghaus, Wustermarker Allee 1 - Praxis Dipl. med. M. Drescher, Am Markt 4 - Praxis Dipl. med. Dieter und Marion Zug, Forstweg 42 - Gaststätte Brieselang, Platz des Friedens - Gaststätte Grünefeld Bredow - Hotel Zum Ersten Siedler, Karl-Marx-Str. - Bäckerei Eue, OT Bredow Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 12. Ausgabe vom 11. November 2011 Seite 250