Protokoll der 01. Sitzung des 45. Studierendenparlaments der Universität Bielefeld

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1 Protokoll der 01. Sitzung des 45. Studierendenparlaments der Universität Bielefeld Sitzung: 18:15 19:57 Uhr Protokollant: Fabian Haefke Tagesordnung: TOP 1: Formalia a) Begrüßung b) Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Einladung c) Wahl eines Protokollführers/einer Protokollführerin d) Feststellung der Tagesordnung TOP 2: Protokollgenehmigungen a) Protokoll der 6. Sitzung des 44. StuPa b) Protokoll der 7. Sitzung des 44. StuPa TOP 3: Wahl des StuPa-Vorsitzes TOP 4: Gäste TOP 5: Entlastungen des Finanzreferenten (Kassenjahr 2016) TOP 6: Nominierungen für StuPa-Ausschüsse und Kommissionen a) Ältestenrat b) Haushaltsausschuss c) evtl. weitere Nominierungen (Satzungskommission etc.) SITZUNGSUNTERBRECHUNG (15 Minuten) Währenddessen: Konstituierende Sitzung des Haushaltsausschusses TOP 7: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses a) Wahl eines Vorsitzteams b) Wahl der Finanzreferentin/des Finanzreferenten c) Wahl der Sozialreferentin/des Sozialreferenten d) Wahl sonstiger Referentinnen und Referenten e) ggf. Wahl zweier StellvertreterInnen der/des AStA-Vorsitzenden TOP 8: Bericht des StuPa-Vorsitzes TOP 9: Bericht des AStA, der autonomen Referate und AGen TOP 10: Bestätigung der Referent*innen der autonomen Referate TOP 11: Berichte aus Senat und Kommissionen TOP 12: Anträge TOP 13: Sonstiges

2 Top 1 Formalia a) Begrüßung: Der Wahlleiter Paul Rodewald begrüßt die anwesenden StuPa-Mitglieder und Gäste. b) Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung: Die Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt c) Wahl eines Protokollführers/einer Protokollführerin: Fabian Haefke wird hierfür einstimmig gewählt d) Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen TOP 2 Protokollgenehmigungen a) Protokoll der 6. Sitzung des 44. StuPa Tobi* Warkentin (NSF): Ich möchte anmerken, dass in dem Protokoll zur 6. Sitzung bei Top 5 Äußerungen von mir und Sami fehlen. Christian Osinga (KOMPASS): Gibt es konkrete Änderungsvorschläge? Tobi* Warkentin (NSF) belässt es bei der Anmerkung. Das Protokoll der 6. Sitzung wird ohne Änderungen mit 20/0/4 Stimmen genehmigt. b) Protokoll der 7. Sitzung des 44. StuPa Tobi* Warkentin (NSF) beantragt eine Änderung bei Top 5 bezüglich dem Statement von Philip Schütze (RCDS). Er habe seine Aussage nur zurückgenommen und nicht bedauert. Hannah Herborn (FeLi) unterstützt den Antrag von Tobi* Warkentin, dass die Aussage von Philip Schütze nur zurückgenommen, aber nicht bedauert wurde. Zusätzlich merkt sie an, dass das Protokoll den Eindruck erweckt, sie habe das Antifa T-Shirt getragen, was allerdings nicht der Fall gewesen sei. Sie verzichtet aber auf eine Änderung im Protokoll und belässt es bei der Anmerkung.

3 Tobi* Warkentin (NSF): beantragt unter Top 9 eine Änderung der Stellungnahme von Tobi* Warkentin. Der neue Satz soll lauten: Bitte beschäftigt euch fundierter mit dem Thema: man sollte die Situation für alle Betroffenen, die auf sozialen Wohnraum angewiesen sind, nicht durch Konkurrenz sondern durch mehr bauen verbessern. Das Protokoll der 7. Sitzung wird mit den zwei Änderungen mit 20/3/2 Stimmen genehmigt. TOP 3: Wahl des StuPa-Vorsitzes Narin Arslan (JuSo) nominiert Alena Scholz (JuSo) Kim Korbinian De Lappé (KOMPASS) nominiert Christian Osinga (KOMPASS) Christian Osinga (KOMPASS) nominiert Anna Grüner (Alternativlos) Tobi*Warkentin (NSF): Ich beantrage eine Aussprache. In Rücksicht auf die Liste sollte die Sitzung simultan auf Englisch übersetzt werden. Paul Rodewald (Wahlleiter): Die Geschäftssprache des StuPa ist deutsch. Tobi* Warkentin (NSF): Ein Ausschluss auf Grund der Sprache muss verhindert werden. Eine Übersetzung muss stattfinden. Christian Osinga (KOMPASS): Ich halte es für eine Bevormundung, das für die Liste vorzuschlagen. Die Liste kann selbst eine Übersetzung beantragen. Claudia Carvalho Da Silva (): Die deutsche Sprache stellt für kein Problem dar. Sollte es ein Problem geben, werden wir nachfragen. Vorstellung der Kandidierenden: Alena Scholz (JuSo) erzählt, dass sie 26 Jahre alt sei und auf Grundschullehramt studiere. Außerdem sei sie in der Fachschaft Mathematik aktiv. Sie habe bereits schon Erfahrung in der Arbeit des StuPa-Vorsitzes und traue sich das Amt des Vorsitzes zu. Christian Osinga (KOMPASS) erzählt, dass er schon mehrmals das Amt des Stupa- Vorsitzes innehatte und dass er die Sitzung unparteiisch leiten wolle. Ihn befähige unter anderem, dass er die Satzung kenne.

4 Anna Grüner (Alternativlos) erzählt, dass sie 22 Jahre alt sei, bereits die letzten zwei Jahre den Stupa-Vorsitz gemacht habe und da die Zusammenarbeit, unter anderem mit Christian Osinga, sehr gut geklappt habe, dies auch weiterhin tun möchte. Tobi* Warkentin (NSF): Aus Transparenzgründen: Habt ihr Mitgliedschaften in Parteien? Würdet ihr eure Erfahrungen an kommende Generationen weitergeben? Alena Scholz (JuSo) erzählt, dass sie Mitglied der JuSo HSG sei. Außerdem wäre sie Mitglied bei den JuSos und habe ein Parteibuch der SPD. Des Weiteren sei sie auch bei der GEW. Christian Osinga (KOMPASS) erzählt, dass er zwar ein SPD-Parteibuch besitze, dies in seinem Leben aber keine Rolle spiele. Des Weiteren sei er bei ver.di, der GEW und dem BdWi. Anna Grüner (Alternativlos) erzählt, dass sie auch bei ver.di sei. Sie habe auch ein SPD Parteibuch, allerdings weil sie die Chance haben wolle auf Parteitagen ihre Meinung zu sagen. Sie war früher ebenfalls bei der JuSo HSG, nun aber bei Alternativlos. Tobi* Warkentin (NSF) möchte zu Protokoll geben, dass Tobi* zwar die politischen Positionen von nicht teile, aber dass es problematisch sei, dass die Liste mit den meisten Stimmen nicht bei dem Amt des StuPa Vorsitzes vertreten sei. Paul Rodewald (Wahlleitung): Nach Nominationen wurde gefragt und mehr wurden nicht nominiert. Er wiederholt die Nominierungsaufforderung. Die Wahl wird mit Stimmzetteln, also geheim, durchgeführt: 1. Wahlgang Kandidierende Ja Nein Enthaltung Ergebnis Alena Scholz Gewählt Christian Osinga Gewählt Anna Grüner Gewählt Die Wahl wird angenommen. Dem neugewählten StuPa-Vorsitz wird die Leitung der Sitzung übergeben.

5 TOP 4: Gäste Es sind keine Gästetops vorhanden TOP 5: Entlastungen des Finanzreferenten (Kassenjahr 2016) Christian Osinga (KOMPASS) erläutert die Schwierigkeit, dass bisher kein Protokoll des Haushaltausschusses vorliegt und somit der Finanzreferent nicht entlastet werden kann Anna Grüner (Alternativlos): Ist eine Person von dem Haushaltsausschuss anwesend? Hierauf erfolgt keine bejahende Antwort Christian Osinga (KOMPASS) schlägt vor, dass der neue Haushaltsausschluss die Entlastung prüfen soll, so dass der Top Ende November auf die Tagesordnung gesetzt werden kann. Die Entlastung des Finanzreferenten (Kassenjahr 2016) wird vertagt. TOP 6: Nominierungen für StuPa-Ausschüsse und Kommissionen a) Ältestenrat Liste Mitglied Die Studenten - HUMAN - :unilinks! - RCDS - Florian Hoppe Bassel Weiss ghg*ol - Harry Potter Kerstin Eckhoff Alternativlos - LSG - Kompass - dielinke.sds - NSF -

6 JuSo-HSG - Türkische Studierendenschaft - FeLi Nora Oebbecke b) Haushaltsauschuss Chrisitian Osinga (KOMPASS) erklärt, dass die sieben zu besetzenden Sitze auf die Listen mit den meisten Sitzen entfallen., ghg*ol, JuSo, und haben somit einen Sitz sicher. Um die restlichen drei Plätze wird zwischen den Listen Kompass, :unilinks!, LSG, RCDS und ausgelost. Christian Osinga (KOMPASS) fragt noch, ob eine Liste auf ihren Platz im Losverfahren verzichtet. Dies ist nicht der Fall. Die Listen :unilinks!, LSG und erhalten einen Platz über die Auslosung. Liste ghg*ol JuSo LSG :unilinks! Mitglied Alex Kersting Narin Arslan Daniel Steiner Nachnomination Husam Abuhabib Nachnomination Marje Trescher c) evtl. weitere Nominierungen (Satzungskommission etc.) Nominationen für die Satzungskommission Liste Mitglied DS - HUMAN - :unilinks! - RCDS - Sophia Degener - ghg*ol - Harry Potter - Alternativlos Christoph Dopheide

7 LSG - KOMPASS Christian Osinga dielinke.sds - NSF - JuSo-HSG - Türkische Studierendenschaft - FeLi - SITZUNGSUNTERBRECHUNG (15 Minuten) TOP 7: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses Christian Osinga (KOMPASS) fragt nach, ob es einen AStA gibt, der sich zur Wahl stellt. Dies ist nicht der Fall. TOP 8: Bericht des StuPa-Vorsitzes Anna Grüner (Alternativlos, ehem. JuSo) und Christian Osinga (KOMPASS) berichten, dass sie in ihrer Funktion als StuPa-Vorsitz des vorherigen StuPas eine Anfrage der studentischen Literaturzeitschrift Drosophilia nach finanzieller Unterstützung um bis zu 1000 dieser bewilligt haben. Da die Studentische Drosophiliaredaktion unter Zeitdruck stand und absehbar war, dass keine nächste StuPa-Sitzung vor der Wahl einberufen werden könne, habe man die Kosten, auch im Hinblick auf die bisherige Unterstützung des StuPas für die Drosophilia, auch ohne die Rücksprache im StuPa bewilligt. Der ehemalige StuPa-Vorsitz fragt den StuPa nach Einwänden, diese bleiben jedoch aus. TOP 9: Bericht des AStA, der autonomen Referate und AGen Christoph Dopheide (Finanzreferent des AStA) berichtet, dass für die Einrichtung eines neuen Buchungssystems ein Angebot vorliegt, das in der nächsten StuPa-Sitzung auch in gedruckter Form vorgelegt werden wird. Die Vorteile seien, dass das System deutlich leistungsfähiger sei und auch Zahlungen über das System abwickelbar seien. Allerdings

8 werde die Einführung des Systems auch nicht ganz günstig werden. So werden dauerhaft laufende Kosten anfallen und ein hoher einmaliger Betrag müsse für die Einschulung des Sekretariats in das Programm gezahlt werden. Dies müsse aber auf jeden Fall geschehen, damit die Revisionssicherheit gewährleistet ist. Außerdem berichtet er, dass das Geld für die Drosophilia schon überwiesen wurde. Sami Maztoul (AStA-Vorsitz) stellt den Bericht des 44. AStAs (kommissarisch) vor (siehe Anhang). Jens Teutrine: Ich möchte an die Verpflichtung der autonomen Referate erinnern, dass auch dieses Jahr der Rechenschaftsbericht wieder vorgelegt werden muss. Anna Grüner: Wir werden eine Erinnerung an die AGn und autonomen Referate verschicken. TOP 10: Bestätigung der Referent*innen der autonomen Referate Der ISR hat neue Referent*Innen gewählt, die noch von dem StuPa bestätigt werden müssen. Die zur Wahl stehenden Referent*Innen sind: Harun Kocatas, Jing Wang, Kiara Fiorella Abad Bruzzo und Mohd Atif. Christian Osinga (KOMPASS) schlägt eine En-bloc- Abstimmung vor. Die Wahl wird mit 20 Fürstimmen, 0 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen bestätigt. TOP 11: Berichte aus Senat und Kommissionen Anna Grüner berichtet aus dem Senat, dass die Hochschule eine Stellungnahme zu dem neuen Hochschulgesetz abgeben musste. Hierbei hat sie sich unter anderem mit der AStA- Stellungnahme für die Beibehaltung der SHK-Räte ausgesprochen. Durch ein Sondervotum wurde aufgenommen, dass wir gegen Anwesenheitslisten sind. Christian Osinga berichtet aus dem Verwaltungsrat des Studierendenwerks. Das geplante Wohnhaus in der Stenner Str könne voraussichtlich im Wintersemester bezogen werden, das Studentenwohnheim in der Wertherstraße hänge im Genehmigungsverfahren fest. Bezüglich der Geschäftsführungsfindung gäbe es nichts Neues. Ein Gutachten hierzu solle im Frühjahr fertig werden. Außerdem werden die Kaffee- und Essenspreise angehoben werden müssen. Die Essenspreise hätten drei Jahre lang stabil gehalten werden können, aber durch die gestiegenen Lebensmittelpreise und den von Osinga positiv bewerteten erfolgreichen Verhandlungen von ver.di bestehe eine Etatknappheit. Das Studierendenwerk finanziere sich durch Landesbeiträgen, die nicht gestiegen seien, Studierendenbeiträgen und den Einnahmen.

9 Deshalb müsse die Knappheit über die Einnahmen ausgeglichen werden. Zum 1.8. werden deshalb die Essenpreise steigen. Allerdings wird der Eintopfpreis nicht steigen. Die Geschäftsführung hätte auch hier eine Steigerung gewollt, aber in Hinblick, dass es das günstigste Essen in der Mensa sei, habe man für sozial Bedürftige die Preise niedrighalten wollen, und zu Not die gestiegenen Kosten über den Studierendenbeitrag auf alle Studierenden verteilen wollen. Außerdem wird der Kaffee und der Pappbecherpfand teurer werden. Darius Haunhorst: Weißt das Personal auch ausreichend auf die Möglichkeit von Pfandbechern hin? Christian Osinga: Uns wurde Werbung für diese Möglichkeit versprochen Tobi* Warkentin: Ist der Verwaltungsrat über die Flyeraktion der Identitären Bewegung in den Studierendenwohnheimen informiert worden? Das Studierendenwerk muss darauf reagieren! Die IB sollte abgemahnt werden! Außerdem möchte ich nachfragen ob ihr Kontakt zu den Protestbündnissen der Studierendenschaft gegen das Hochschulgesetz habt? Anna Grüner: Das Protestbündnis war zufrieden mit unserer Arbeit. Was für eine Zusammenarbeit stellst du dir vor? Tobi* Warkentin: Es gibt breitaufgestellten Protest an der Uni. Man darf nicht nur über Sitzungen miteinander reden, damit Stellungnahmen und Protestaktion von allen mitbekommen werden. Anna Grüner: Es wird keine weiteren Stellungsnahmen mehr geben. Dafür gibt es keine Möglichkeit mehr. Wenn die Gruppen mit uns zusammenarbeiten wollen, können sie auf uns oder den AStA-Vorsitz zukommen. Christian Osinga: Ob es bezüglich der Identitären Bewegung eine rechtliche Prüfung gibt, weiß ich nicht. Aber das Problem haben wir auf dem Schirm. TOP 12: Anträge Es werden keine Anträge gestellt.

10 TOP 13: Sonstiges Der StuPa-Vorsitz kündigt an, dass die StuPa Sitzung, wie es bisher immer war, am Donnerstag Abend um 18:00 Uhr stattfinden wird. Die nächste Sitzung werde stattfinden, wenn ein AStA da ist, der gewählt werden könnte. Die nächste Sitzung werde also entweder noch in der vorlesungsfreien Zeit stattfinden oder ansonsten am Semesterstart. Anhang Anwesenheitsliste Name Cerdic Scholz Aylin Yilmaz Esma Oğuz Marje Trescher Daniel Steiner Sophia Degener Samira Classen Claudia Carvalho Da Silva Huan Liang Tracy Fung Noureldin Badr Sahdia Qamar Alex Kersting Timur Bantaev Babak Khoshroo Anna Grüner Liza Koc Firat Akbulut Christian Osinga Kim Korbinian De Lappé Dominik Goertz Tobi* Warkentin Narin Arslan Alena Scholz Jannik Meyer Hannah Herborn Fraktion DS HUMAN :unilinks! :unilinks! ghg*ol ghg*ol ghg*ol Harry Potter Alternativlos LSG LSG KOMPASS KOMPASS dielinke.sds NSF JuSo-HSG JuSo-HSG JuSo-HSG FeLi

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