Amtsblatt. 3. Jahrgang - Nr Oktober 2012

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1 Amtsblatt 3. Jahrgang - Nr Oktober 2012 Inhalt Öffentliche Bekanntmachungen - (103) Anmeldung der Schulneulinge für das Schuljahr 2013/ (104) Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9/341A Südliche Lommessemstraße in Düren- Mariaweiler - (105) Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/321 Eldernweg in Düren-Rölsdorf - (106) 2. Online Versteigerung am ab 18:00 Uhr - (107) Zweite -Entziehungsbescheid- wegen Vernachlässigung der Pflege von Wahlgrabstätten auf den städtischen Friedhöfen in Düren (103) Anmeldung der Schulneulinge für das Schuljahr 2013/2014 Düren, den Zum Schuljahr 2013/2014 werden die Kinder schulpflichtig, die bis zum das 6. Lebensjahr vollendet haben. Später geborene Kinder können auf Antrag der Eltern vorzeitig zum Schuljahr 2013/2014 eingeschult werden, wenn sie schulfähig sind. Schulbeginn ist nach den Sommerferien 2013 am Mittwoch, den 04. September Die Anmeldung der Schulneulinge für das Schuljahr 2013/2014 für den Bereich der Stadt Düren erfolgt unmittelbar nach den Herbstferien, und zwar von Montag, den Donnerstag, den , von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr in der Grundschule. Jedes Kind soll nur an einer Grundschule angemeldet werden. Die Wahl der Grundschule steht den Eltern frei. Allerdings dürfen Grundschulen nur bis zu ihrer Kapazitätsgrenze aufnehmen. Die Eltern werden gebeten, zusammen mit ihrem Kind zur Anmeldung zu gehen und bei der Anmeldung ihren Personalausweis sowie die Geburtsurkunde des Kindes bzw. das Familienstammbuch vorzulegen. Paul Larue (104) Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9/341A Südliche Lommessemstraße in Düren-Mariaweiler Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in der Sitzung vom gemäß 13a Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungspläne der Innenentwicklung in Verbindung mit 1 Abs. 8 BauGB beschlossen, die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9/341A Südliche Lommessemstraße in Düren- Mariaweiler aufzustellen. Im beschleunigten Verfahren wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach 3 Abs. 1 BauGB abgesehen und keine Umweltprüfung gemäß 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Zur Beteiligung der Öffentlichkeit wurde die öffentliche Auslegung der Bebauungsplanänderung gemäß 3 Abs. 2 BauGB angeordnet. Der Geltungsbereich des Entwurfes zur Bebauungsplanänderung ist in der nachstehenden Skizze dargestellt: Nr. 27 vom 04. Oktober 2012 Amtsblatt der Stadt Düren Seite 1

2 Düren, den (Paul Larue) (105) Kreis Düren, DGK 5, Kontroll-Nr. 44/95 Der Entwurf zur Bebauungsplanänderung nebst Begründung liegt in der Zeit vom bis einschließlich im Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Planung, Düren, Am Ellernbusch 18-20, 3. Obergeschoss, Raum 3017 aus und kann während folgender Zeiten von jedermann eingesehen werden: montags bis mittwochs von 08:00 12:00 Uhr, und von 14:00 16:00 Uhr, donnerstags von 08:00 12:00 Uhr, und von 14:00 17:00 Uhr, freitags von 08:00 12:00 Uhr. Stellungnahmen können während der oben genannten Auslegungsfrist an die Stadtverwaltung Düren, Amt für Stadtentwicklung, Düren, gerichtet werden. Stellungnahmen, die nicht fristgerecht eingereicht werden, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Das Oberverwaltungsgericht entscheidet gemäß 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO im Rahmen seiner Gerichtsbarkeit auf Antrag über die Gültigkeit von Satzungen, die nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs erlassen worden sind, z.b. von Bebauungsplänen. Ein solcher Antrag ist unzulässig, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung ( 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs) oder im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit ( 13 Abs. 2 Nr. 2 und 13 a Abs. 2 Nr. 1 des Baugesetzbuchs) nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können, und wenn auf diese Rechtsfolge im Rahmen der Beteiligung hingewiesen worden ist. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in der Sitzung vom gemäß 13a Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungspläne der Innenentwicklung - in Verbindung mit 1 Abs. 8 BauGB beschlossen, die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/321 Eldernweg Nord-Ost in Düren-Rölsdorf aufzustellen. Im beschleunigten Verfahren wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach 3 Abs. 1 BauGB abgesehen und keine Umweltprüfung gemäß 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Zur Beteiligung der Öffentlichkeit wurde die öffentliche Auslegung der Bebauungsplanänderung gemäß 3 Abs. 2 BauGB angeordnet. Der Geltungsbereich des Entwurfes zur Bebauungsplanänderung ist in der nachstehenden Skizze dargestellt: Kreis Düren, DGK 5, Kontroll-Nr. 44/95 Der Entwurf zur Bebauungsplanänderung nebst Begründung liegt in der Zeit vom bis einschließlich Seite 2 Amtsblatt der Stadt Düren Nr. 27 vom 04. Oktober 2012

3 im Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Planung, Düren, Am Ellernbusch 18-20, 3. Obergeschoss, aus und kann während folgender Zeiten von jedermann eingesehen werden: montags bis mittwochs von 08:00 12:00 Uhr, und von 14:00 16:00 Uhr, donnerstags von 08:00 12:00 Uhr, und von 14:00 17:00 Uhr, freitags von 08:00 12:00 Uhr. Stellungnahmen können während der oben genannten Auslegungsfrist an die Stadtverwaltung Düren, Amt für Stadtentwicklung, Düren, gerichtet werden. Stellungnahmen, die nicht fristgerecht eingereicht werden, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Das Oberverwaltungsgericht entscheidet gemäß 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO im Rahmen seiner Gerichtsbarkeit auf Antrag über die Gültigkeit von Satzungen, die nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs erlassen worden sind, z.b. von Bebauungsplänen. Ein solcher Antrag ist unzulässig, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung ( 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs) oder im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit ( 13 Abs. 2 Nr. 2 und 13 a Abs. 2 Nr. 1 des Baugesetzbuchs) nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können, und wenn auf diese Rechtsfolge im Rahmen der Beteiligung hingewiesen worden ist. Düren, den Es werden Fahrräder, Handys, Taschen, Rucksäcke, Fotoapparate, Bekleidungsstücke, Armbanduhren, Schmuck und sonstige Kleinteile versteigert. Die Online-Versteigerung beginnt am Donnerstag, um 18:00 Uhr. Die Auktion dauert 10 Tage und endet am Sonntag, dem um 18:00 Uhr. Ab dem können die Fundsachen in einer Vorschau unter und betrachtet werden. Dort finden Sie auch weitere Hinweise zur Online-Versteigerung. Die ersteigerten Gegenstände sind gegen Bar- bzw. EC-Zahlung bis im Fundbüro abzuholen. Gegen eine Gebühr von 6,90 können kleinere Artikel auch versandt werden. Empfangsberechtigte werden gemäß 980 BGB aufgefordert, Rechte an Fundsachen bis einschließlich beim Stadtordnungsamt, Schenkelstr. 6-8, Düren, geltend zu machen. Düren, Der Im Auftrag: (Adels) Paul Larue (106) 2. Online-Versteigerung am ab 18:00 Uhr Gemäß 980 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 42) in der z. Z. gültigen Fassung, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass ab dem ab 18:00 Uhr eine Online-Versteigerung von Fundsachen, deren Aufbewahrungsfrist abgelaufen ist, durchgeführt wird. Nr. 27 vom 04. Oktober 2012 Amtsblatt der Stadt Düren Seite 3

4 (107) Zweite Entziehungsbescheid wegen Vernachlässigung der Pflege von Wahlgrabstätten auf den städtischen Friedhöfen in Düren Nach 25 Abs. 1 der Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Düren vom werden die nachstehend aufgeführten Nutzungsberechtigten bzw. deren Rechtsnachfolger aufgefordert, ihre in der Pflege vernachlässigten Wahlgräber innerhalb von sechs Wochen vom Tage dieser Bekanntmachung an, ordnungsgemäß herzurichten. Bereits in der am erfolgten ersten Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, daß die Vernachlässigung der Pflege an Wahlgrabstätten einen Entzug der Nutzungsrechte zur Folge hat. Sollten daher diese Wahlgrabstätten auch innerhalb von 6 Wochen nach Veröffentlichung dieses Entziehungsbescheides nicht ordnungsgemäß hergerichtet sein, sind die Nutzungsrechte entzogen. Gemäß 25 Abs. 2 Satz 3 und 4 der Friedhofsatzung hat der Nutzungsberechtigte das Grabmal und die sonstigen baulichen Anlagen innerhalb von 3 Monaten seit Unanfechtbarkeit des Entziehungsbescheides zu entfernen. Nach diesem Zeitpunkt fallen sie entschädigungslos in die Verfügungsgewalt der Stadt Düren. Sofern Wahlgrabstätten von der Friedhofsverwaltung abgeräumt werden, hat der jeweilige Nutzungsberechtigte bzw. dessen Rechtsnachfolger die Kosten zu tragen. Sollte in dieser Bekanntmachung eine Grabstätte veröffentlicht sein, die zwischenzeitlich in Ordnung gebracht wurde, so ist für den in Frage kommenden Nutzungsberechtigten dieser Bescheid als gegenstandslos zu betrachten. Friedhof Grabfeld Grabnummer Nutzungsberechtigt Friedhof Düren-Arnoldsweiler E 137 Paul Seekircher Friedhof Düren-Arnoldsweiler E Sebastian Hempel Friedhof Düren-Arnoldsweiler E Gerlinde Carls Friedhof Düren-Birkesdorf A Helmut Heiartz Friedhof Düren-Birkesdorf A Meta Liedtke Friedhof Düren-Birkesdorf A Kaspar Meisenberg Friedhof Düren-Birkesdorf A Klara Anna Thelen Friedhof Düren-Birkesdorf B Wilh. Faßbender Friedhof Düren-Birkesdorf B Johannes Billen Friedhof Düren-Birkesdorf C Rolf Schwarz Friedhof Düren-Birkesdorf C Regina Schüren Friedhof Düren-Birkesdorf C Anni Pohlen Friedhof Düren-Birkesdorf C Marianne De Vries Friedhof Düren-Birkesdorf C Margar. Schwarzer Friedhof Düren-Birkesdorf C 238 Helene Borovicanin Friedhof Düren-Birkesdorf D Johann Pley Friedhof Düren-Birkesdorf D Karl Kauerauf Friedhof Düren-Birkesdorf D Ursula Hoffsümmer Friedhof Düren-Birkesdorf D Anton Plag Friedhof Düren-Birkesdorf D Eva Jobst Friedhof Düren-Birkesdorf D Margarte Lüders Friedhof Düren-Birkesdorf D Anna Pütz Friedhof Düren-Birkesdorf D Adelheid Strack Friedhof Düren-Birkesdorf D Josefine Braun Friedhof Düren-Echtz - neu Konrad Küpper Friedhof Düren-Hoven NT Heinz Koll Friedhof Düren-Mariaweiler AT Maria Leipertz Friedhof Düren-Mariaweiler E 299 Bernd Richert Friedhof Düren-Mariaweiler E Maria Classen Friedhof Düren-Merken AT Christine Meuser Friedhof Düren-Merken AT Peter Schumacher Friedhof Düren-Merken AT Anna Kathar. Voßen Friedhof Düren-Merken NT Wilhelm Dienstknecht Friedhof Düren-Merken NT Matthias Bongartz Friedhof Düren-Ost B 148 Hedwig Heymanns Friedhof Düren-Ost F Reni Schnitzler Friedhof Düren-Ost G Else Schumacher Seite 4 Amtsblatt der Stadt Düren Nr. 27 vom 04. Oktober 2012

5 Friedhof Grabfeld Grabnummer Nutzungsberechtigt Friedhof Düren-Ost H Margit Esser Friedhof Düren-Ost H Herbert Rosener Friedhof Düren-Ost III Lucie Uersfeld Friedhof Düren-Ost IX Erich Hausmann Friedhof Düren-Ost J Brigitte Reitinger Friedhof Düren-Ost KU 13 Christa Benkabon Friedhof Düren-Ost O Toni Holz Friedhof Düren-Ost O Heinrich Elschenbroich Friedhof Düren-Ost O Jakob Bendels Friedhof Düren-Ost U Ferdinand Schöppen Friedhof Düren-Ost U Uschi Fabry Friedhof Düren-Ost U 60C-60D Sibylle Schiffer Friedhof Düren-Ost U 92O Wilhelm Lieder Friedhof Düren-Ost VIA Heinz Frankot Friedhof Düren-Ost W Thekla Völl Friedhof Düren-Ost X Maria Simons Friedhof Düren-Ost XII Jakob Joisten Friedhof Düren-Ost XII Theodor Engels Friedhof Düren-Ost XIII Klara Knipprath Friedhof Düren-Ost XIV 139 Anna Liegert Friedhof Düren-Ost XIV 454 Ekehard Tranicek Friedhof Düren-Ost XIV 474 Maria Schneider Friedhof Düren-Ost XIV Jakob Pley Friedhof Düren-Ost XIV Margarete Müller Friedhof Düren-Ost XIV Käthe Weber Friedhof Düren-Ost XV Gerhard Lörgen Friedhof Düren-Ost XV Cäcilie Schnorrenberg Friedhof Düren-Ost XVI 103 Arnold Fuhs Friedhof Düren-Ost XVI 108 Anneliese Skorka Friedhof Düren-Ost XVI 141 Fritz Woithe Friedhof Düren-Ost XVI 163 Maria Krosch Friedhof Düren-Ost XVI 271 Jakob Vaaßen Friedhof Düren-Ost XVI 345 Karoline Wilden Friedhof Düren-Ost XVI Franz Pietschke Friedhof Düren-Ost XVI Waltraud Klein Friedhof Düren-Ost XVI Leo Obst Friedhof Düren-Ost XVI Helene Mock Friedhof Düren-Ost Z1 10 Elisabeth Gymnich Friedhof Düren-Ost Z1 13 Anita Möde Friedhof Düren-Ost Z1 18 Karl Völl Friedhof Düren-Ost Z1 24 Hermann Götze Friedhof Düren-Ost Z Anna Lerch Friedhof Düren-Ost Z Maria Hannes Friedhof Düren-Ost Z Matthias Weißweiler Friedhof Düren-Ost Z Ingeborg Nepomuck Friedhof Düren-Ost Z von Wedelstädt Friedhof Düren-Ost Z Hartinger Friedhof Düren-Ost Z Ida Scholz Friedhof Düren-Ost Z4 398 Katharina Ulrich Friedhof Düren-Ost Z4 417 Harry Behrenz Friedhof Düren-Ost Z4 615 Franz Kunisch Friedhof Düren-Ost Z5 125 Anneliese Schönerberg Friedhof Düren-Ost Z Martha Reimbold Friedhof Düren-Ost Z Marita Fritzen Friedhof Düren-Niederau - alt - AT 3-4 Elisabet Ronette Friedhof Düren-Niederau - alt - AT Anna Martha Klüser Friedhof Düren-Niederau - alt - NT Herbert Mehlkop Friedhof Düren-Niederau - alt - NT Katharina u. Josefine Müller Friedhof Düren-Niederau - alt - NT William Gobsch Friedhof Düren-Niederau - alt - NT Hans Josef Wassen Nr. 27 vom 04. Oktober 2012 Amtsblatt der Stadt Düren Seite 5

6 Friedhof Grabfeld Grabnummer Nutzungsberechtigt Friedhof Düren-Lendersdorf - alt - NC Adele Ludwig Friedhof Düren-Lendersdorf - alt - NC Maria Daniels Friedhof Düren-Rölsdorf - alt - A Paul Spiske Friedhof Düren-Rölsdorf - alt - B a Ernst Adolf Blens Friedhof Düren-Rölsdorf - alt - B Wilhelm Goertz Friedhof Düren-Rölsdorf - alt - B Gertrud Schweitzer Friedhof Düren-Rölsdorf - neu - F 98a-98b Magda Meltzow Friedhof Düren-Rölsdorf - neu - H Fritz Rößner Friedhof Düren-Rölsdorf - neu - Ja 179 Ludwig Engel Friedhof Düren-Rölsdorf - neu - Ja 220 Anna Ossenbroich Friedhof Düren-Rölsdorf - neu - KA 165 Gertrud Scherten Friedhof Düren-Rölsdorf - neu - Ka Max Hugo Rayk Friedhof Düren-Rölsdorf - neu - Ka Hertha Boeck Friedhof Düren-Gürzenich WC Gabriel Müller Friedhof Düren-Gürzenich WC Margarete Kettenis Friedhof Düren-Gürzenich WE Josef Henseler Friedhof Düren-Derichsweiler NT Meisen Maria Düren, Stadt Düren Paul L a r u e Impressum Herausgeber: Stadt Düren - Der. Erscheinungsweise: bei Bedarf. Das Amtsblatt kann über einen kostenlosen Newsletter auf der Internetseite der Stadt Düren ( bezogen werden. Es ist gegen ein Entgelt von 1,50 pro Ausgabe im Bürgerbüro der Stadt Düren (Markt 2, Düren) erhältlich. Nachrichtlich erfolgt ein Aushang an der Bekanntmachungstafel neben der Eingangstür des Bürgerbüros am Markt 2 auf der linken Seite an den letzten beiden Glaswänden in Höhe des SB-Centers der Sparkasse (Markt 2, Düren). Das Amtsblatt kann außerdem in der Stadtbücherei Düren (Stefan-Schwer-Straße 4-6, Düren) eingesehen werden. Abonnement über das Hauptamt, Sachgebiet Organisation und IT, Am Ellernbusch 18-20, Düren, Telefon: Kosten: 40,00 jährlich (Einzugsermächtigung). Kündigung spätestens bis zum 30. November für den 1. Januar des folgenden Jahres. Seite 6 Amtsblatt der Stadt Düren Nr. 27 vom 04. Oktober 2012