Bestand F 5. Protokolle des Ausschusses für Umwelt und Verkehr ( )

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1 Kreisarchiv Göppingen Bestand F 5 Protokolle des Ausschusses für Umwelt und Verkehr ( ) Landratsamt Göppingen Hauptamt/Kreisarchiv Schloss Filseck, Uhingen Bearbeiter: Archivinspektor Beller

2 Vorwort Der Bestand F 5 Protokolle des Ausschusses für Umwelt und Verkehr umfasst 3 Protokollbände mit einer Laufzeit von 1987 bis Enthalten sind, in chronologischer Reihenfolge, alle Protokolle der Ausschusssitzungen mit ihren öffentlichen und nichtöffentlichen Teilen. Einigen Sitzungsprotokollen sind Anlagen beigeordnet. Die Bände wurden von der Geschäftsstelle des Kreistags (Abteilung 5 im Hauptamt) an das Kreisarchiv abgegeben. Das Kreisarchiv verwahrt darüber hinaus in den F-Beständen (F 1 F 4) die Protokollbücher des Kreisrats, des Kreistags sowie seiner anderen beratenden und beschließenden Ausschüsse. Die Unterlagen wurden im Mai und Juni 2015 von Unterzeichnendem mit Hilfe der Archivsoftware Augias verzeichnet. Die Protokollbände des Kreisrats lagern in Magazin 1 des Kreisarchivs in Fahrregalanlage 13R, Fach 744. Nutzungshinweise Die Protokollbände des Kreisrats enthalten neben den öffentlichen Sitzungen in geringem Unfang auch nichtöffentliche Sitzungspunkte. Nach herrschender Meinung ist die Nichtöffentlichkeit einer Sitzung nach 30 I Landkreisordnung für Baden-Württemberg (LKrO) dann erforderlich, wenn wichtige staatliche und/oder kommunale Interessen oder aber berechtigte Interessen Einzelner (bspw. Grund- oder Datenschutzrechte) einer öffentlichen Verhandlung entgegenstehen (vgl. dazu auch die Ansicht des Gemeindetags Baden-Württemberg in seiner Fachzeitschrift BWGZ 12/2009, S. 466). Nach 6 II Satz 1 Landesarchivgesetz Baden- Württemberg (LArchG) ist auf die vorliegenden Bände für nichtöffentliche Sitzungsteile die allgemeine Sperrfrist von 30 Jahren festzusetzen. Öffentliche Sitzungsprotokollteile sind ohne Einschränkungen einsehbar. Historischer Abriss Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr wurde 1986 vom neunten Kreistag als beschließender Ausschuss eingerichtet und tagte am 20. Januar 1987 erstmals. Die Einrichtung ist einerseits auf das allgemein gewachsene Natur- und Umweltschutzbewusstsein in den 1970er und 1980er Jahren zurückzuführen. Andererseits betonte Landrat Weber als Ausschussvorsitzender bereits bei der ersten Sitzung 1987, dass insbesondere die Vereinbarkeit von Verkehr und Umwelt eine Maxime der Ausschussarbeit sein soll. Thematische Schwerpunkte waren sodann neben allen Aspekten, welche die Abfallentsorgung und das Müllheizkraftwerk betrafen, auch infrastrukturelle Maßnahmen wie zum Beispiel der Straßenbau, das Anlegen von Radwegen sowie Planungen im Schienenverkehr in Gemeinschaft mit der Deutschen Bundesbahn. Das Aufgabenspektrum hat sich im Laufe der Zeit unter anderem um die Themen Ortsverschönerung, Obstbauberatung, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) oder Schülerbeförderung erweitert. Insbesondere hat der Ausschuss die Überführung der Abfallwirtschaft im Landkreis zum 1. Januar 1996 in einen Eigenbetrieb (AWB) begleitet. Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr ist zugleich Betriebsausschuss des Eigenbetriebs "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Göppingen". Abkürzungsverzeichnis AG Aktiengesellschaft AWB Abfallwirtschaftsbetrieb (Göppingen) B (10) Bundesstraße (10) Bd. Band DB Deutsche Bundesbahn Dr. Doktor I

3 e. V. eingetragener Verein ff fortfolgende ICLEI International Council für Local Environmental Initiatives K (1402) Kreisstraße (1402) L (1218) Landesstraße (1218) LArchG Landesarchivgesetz Baden-Württemberg LKrO Landkreisordnung für Baden-Württemberg Nr. Nummer NWZ Neue Württembergische Zeitung ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Prof. Professor S. Seite TÜV Technischer Überwachsungsverein u. a. unter anderem VGS Verkehrsgemeinschaft Stauferkreis Schloss Filseck, Juni 2015 Fabian Beller II

4 F 5/1 20. Jan Nov Protokolle des Umwelt- und Verkehrsausschusses, Band 1 (neunter Kreistag) Enthält u. a.: Sitzung am 20. Januar 1987: Ausschussaufgaben; ÖPNV (Verkehrsgemeinschaft Deutsche Bundesbahn mit den Verkehrsgesellschaften Göppingen und Geislingen); Ausbau der Landesstraße 1218 Reichenbach im Täle nach Schlat und Göppingen und Einrichtung einer Omnibuslinie; Abfallwirtschaft; Müllheizkraftwerk (Bau der 2. Waschstufe für die Rauchgasreinigungsanlage); Sitzung am 23. Februar 1987: Förderprogramm des Landes zur Reduzierung der Industrieemmissionen; Erwerb eines Feuchtgebiets im Herrenbachtal; Information über Stellungnahmen der Neckarwerke AG zum Gemeinschaftskernkraftwerk Neckarwestheim; Schülerverkehr zum Berufsschulzentrum Göppingen; Frauentaxi/Rufbussystem; Landesstraße 1218 Reichenbach nach Schlat (Gairenbuckel); Geschwindigkeitsbegrenzung 80 km/h auf den Landkreisstraßen; Verkehrsplanung im Landkreis (Autobahn A 8; Neubau B 10); Einrichtung eines Verkehrsrechners in Geislingen (Kostenbeteiligung); Kreisstraße 1447 Ortsdurchfahrt Gosbach (Bau einer Umgehungsstraße); Naturschutz, Stand Biotop-Kartierung und Schutzgebietsplanung (Anlage: Kurzreferat von Amtsrat Pohlmann); Fortschreibung Regionalplan und Überarbeitung Landschaftsrahmenplan; Aufruf zur Abfallvermeidung und Wiederverwertung (nichtöffentlich); Sitzung am 31. März 1987: Untersuchung Schienenverkehr Filstal; Einleitung des Streckenstilllegungsverfahrens Göppingen nach Boll für den Reisezugbetrieb; Kreisverkehrsplan; Radwegplanung, Göppingen nach Schwäbisch Gmünd; Errichtung Schutzwand im Müllbunker (Vergabe der Arbeiten); Vergabe der Sammlungen für wieder verwertbare und problematische Stoffe 1987; Gewinnung von Öl aus Klärschlamm; Annahme von Fremdmüll im Müllheizkraftwerk; Sitzung am 6. Mai 1987: Nahverkehrsbericht 1987; Kreisverkehrsplan; zusätzliche Stellen beim Landratsamt für Umweltschutzaufgaben; Untersuchung von Klärschlammbehandlung durch das Ingenieurbüro Fichtner; vereinfachter Ausbau der K 1265/1445 Ohmden nach Zell unter Aichelberg; Verbesserungsmaßnahmen im Zuge der K 1446, Ortsdurchfahrt Boll; Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an der Ortsdurchfahrt Hattenhofen im Zuge der K 1421 und 1419, Deponierung von Klärschlamm; Vergabe der Arbeiten für die zweite Ausbaustufe der Deponie Schafhof; Grunderwerb im Bereich des Müllheizkraftwerks (nichtöffentlich); Abstufung weiterer Landesstraßen (nichtöffentlich); Sitzung am 2. Juni 1987: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Kreisstraßenausbau 1986; Winterwartung an klassifizierten Straßen (Erfahrungsbericht weiße Strecken ); Bau einer Umgehungsstraße, Ortsdurchfahrt Gosbach; vereinfachter Ausbau der K 1265/1445 Ohmden nach Zell unter Aichelberg; Vergabe von Belagsarbeiten auf Kreisstraßen; Förderung von Maßnahmen nach ÖPNV- Förderrichtlinie; Einbau Fahrzeugwaage auf der Deponie Schafhof; Änderung der Abfallbeseitigungssatzung (Anlage); Anfragen zu chemischen Produkten, 1

5 Gewässerschutz, Umweltvergehen und Umweltverträglichkeitsprüfung; Erdaushub- und Bauschuttdeponie der Firma Fischer in Böhmenkirch; Sitzung am 1. September 1987: Vergabe der Bauarbeiten an K 1410 Wangen nach Rechberghausen; Kostenerhöhung für die Bauarbeiten an der K 1431 Hohenstadt nach Merklingen; Streuobstwiesen (Anhörung von Fachleuten); Vortrag von Dr. Willing (Umweltbundesamt Berlin) über gegenwärtige abfallwirtschaftliche Fragen (Anlage); Vertrag über die Schlackeaufbereitung (nichtöffentlich); Brandschutz im Müllheizkraftwerk; Fernwärmeversorgung Bergfeld (zusätzliche Anschlüsse); Bericht zum Hochwasser am 1./2. Juli 1987; zusätzliche Stellen beim Landratsamt für Umweltschutzaufgaben; Sitzung am 20. Oktober 1987: Entwicklung des Müllgebührenhaushalts (Anlage: Modellrechnung Abfallgebühren); Vertrag über die Schlackeaufbereitung; vereinfachter Ausbau der K 1265/1445 Ohmden nach Zell unter Aichelberg; Stellungnahme zum Stilllegungsverfahren, Eisenbahnstrecke Göppingen nach Boll; Förderung ÖPNV; Begrünungskonzept an Straßen; Bericht des Sicherheitsbeauftragten zum Strahlenschutz; Neubau B 10 (Stand Ausbau und Planung); Maßnahmen zum Hochwasserschutz; Erhaltung der Streuobstwiesen; Kreisstraße 1447 Ortsdurchfahrt Gosbach (Bau einer Umgehungsstraße); Versuch weiße Strecken mit salzlosem Winterdienst ; Gaststättenwettbewerb 1987 (Teilnehmer); Sitzung am 24. November 1987: Ausbau der K 1449 Eybach (Roggenmühle) nach Treffelhausen; Neufestsetzung der Abfallgebühren (öffentlich/nichtöffentlich); Ausbau der K 1413, Ebersbach nach Büchelbronn; Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an Ortsdurchfahrten; finanzielle Abwicklung der Hochwasserschäden; Förderung ÖPNV; Verbesserung der Erschließungsanlagen im Bereich des Berufsschulzentrums Göppingen (nichtöffentlich); Sitzung am 15. Januar 1988: Ortsumgehung Heiningen; Kompostierung im Landkreis; Landschaftspflegerische Begleitpläne für Straßenbaumaßnahmen; Verwendung der Jagdsteuer für Naturschutzzwecke; Atomabfall; Sitzung am 26. Januar 1988: Vergabe der Reparaturarbeiten am Müllkessel I; Beratung des Gutachtens von Prof. Dr. Ing. Heimerl zum Schienenverkehr Filstal; Sitzung am 15. März 1988: Erfahrungsbericht und Gesamtkonzept für das Rufbussystem; Behandlung von radioaktiven Abfällen aus Atomanlagen; Ökologische Ausgleichsmaßnahmen im Zuge des B 10 Neubaus; Gründung einer Planungsgesellschaft zur Förderung des ÖPNV (nichtöffentlich); Sitzung am 26. April 1988: Vergabe der Bauarbeiten an der K 1443 Hattenhofen nach Albershausen und der Ortsdurchfahrt Auendorf; Vergabe der Belagsarbeiten an Kreisstraßen (Angebote); Felssicherungsmaßnahmen bei Oberdrackenstein; Zuschussgewährung an die Verkehrsgemeinschaft Stauferkreis (VGS); Direktbuslinie von Lautertal zum Berufsschulzentrum Göppingen; Kompostierung im Landkreis; Gülleproblematik; Neu- und Ausbau bestehender Bahnstrecken; Rechtsstreit mit der Firma ALNO-Möbelwerke (nichtöffentlich); Verwertung von Klärschlamm (nichtöffentlich); 2

6 Besichtigungsfahrt am 10. Mai 1988: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an Ortsdurchfahrten (K 1410 Rechberghausen; K 1410/1451 Wangen; K 1416 Ebersbach; K 1422 Roßwälden; K 1419 Schlierbach; K 1419/1421/1443 Hattenhofen; K 1415 Sparwiesen; L 1214 Lärmschutz bei Aichelberg; K 1446 Boll; K 1446 Dürnau; K 1419/1426 Heiningen; K 1426 Süßen; K 1404 Krummwälden und Ottenbach; K 1405 Wäschenbeuren); Sitzung am 7. Juni 1988: Untersuchung von Konzepten zur Klärschlammentsorgung; Bericht zur Verkehrsplanung im Landkreis; Rad- und Wanderwege zwischen Göppingen und Schwäbisch Gmünd (Bericht und Vergabe); vereinfachter Ausbau der K 1265/1445 Ohmden nach Zell unter Aichelberg; Fußgängersicherungen an der Albstraße (K 1415) in Sparwiesen und der Kastanienstraße in Ursenwang; Stellungnahme von Diplom-Ingenieur Ulrich Schlienz zum Müllheizkraftwerksbetrieb (Anlage); Leinentaschenaktion gegen Verwendung von Plastikmaterial; Sitzung am 6. September 1988: Behandlung radioaktiven Abfalls aus Atomanlagen; Fortschreibung Regionalplan Mittlerer Neckar; Gülleproblematik; Stellungnahme zum Ausbau der L 1218, Abschnitt Gairenbuckel; Müllannahme aus anderen Landkreisen (nichtöffentlich); Beseitigung des Bahnübergangs Weiler Straße in Geislingen (Baukostenabrechnung); Hochwasserschutzmaßnahmen für das Müllheizkraftwerk; Ausbau-/Neubaustrecke Plochingen-Günzburg der Deutschen Bahn; Fünfjahresplan für den Kreisstraßenausbau ; Schlussabrechnung für die Erweiterung der Deponie Schafhof (Anlage); Zwischenbericht zur Funktion der Rauchgaswäsche; Felssicherungsmaßnahmen bei Oberdrackenstein; Förderung ÖPNV (Berufsschulzentren Göppingen und Geislingen); Vertragsgestaltung Verkehrsgemeinschaft Stauferkreis (VGS); stationäre und mobile Geschwindigkeitsüberwachung an Ortsdurchfahrten (Anlage: Stellungnahme der Polizei); Sitzung am 20. Dezember 1988: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 1989; Spendenfonds Natur- /Umweltschutz; Entsorgung von Haushaltskühlgeräten; Beseitigung des Bahnübergangs zwischen Süßen und Salach (K 1403); Zusammenarbeit bei der Abfallwirtschaft mit anderen Landkreisen; Stellungnahme zu den Vorwürfen der Bürgerinitiative Deponie Schafhof; Versuch Weiße Strecken ; Sitzung am 21. Februar 1989: Abstufung weiterer Landesstraßen; Beseitigung des Bahnübergangs Salach und Bau einer Filsbrücke; Streckenstilllegung und Buskonzept, Göppingen nach Boll; Stellungnahme zum Ausbau der B 466 zwischen Reichenbach im Täle und Bad Überkingen; weiterer Ausbau der Deponie Schafhof, Salach; Wiederverwertung von Klärschlamm; Erweiterung des Müllheizkraftwerks (nichtöffentlich); Rechtsstreit mit der Firma ALNO-Möbelwerke; Sitzung am 11. April 1989: Mitgliedschaft bei der Rechnischen Vereinigung der Großkraftwerksbetreiber e. V.; Erweiterung des Müllheizkraftwerks; Rad- und Wanderweg Göppingen- Schwäbisch Gmünd (Auftragsvergabe); Felssicherungsarbeiten bei Oberdrackenstein; Sitzung am 13. Juni 1989: Bestellung eines 5. Naturschutzbeauftragten; Pflege von Naturdenkmalen; Standards für Kreisstraßenplanungen und flächendeckendes Begrünungskon- 3

7 zept; Einfacher Ausbau der Außenstrecke K 1448 Bad Überkingen nach Auendorf; Anträge der Grünen zu Papiersammlungen und mengenbezogene Müllgebühr (Anlage); Erweiterung des Müllheizkraftwerks (Anlage: Ausführungen über die Abfallverbrennung von Prof. Hubert Vogg, Kernforschungszentrum Karlsruhe); weiterer Ausbau der Deponie Schafhof, Salach (Anlage: Stellungnahme von Kreisrat Schlienz, Grüne); stationäre Geschwindigkeitsüberwachung an Ortsdurchfahrten; Sitzung am 22. September 1989: Stellungnahme zum Linienbestimmungsverfahren, Autobahn A 8; Umweltverträglichkeitsprüfung (Anlage: Sachverständigenvortrag von Oberverwaltungsrat Manfred Steiner); Lärmschutzmaßnahmen an Gebäuden entlang von Kreisstraßen; aktuelle abfallwirtschaftliche Maßnahmen im Landkreis; Sitzung am 7. November 1989: Planungsauftragsvergabe für den Bau eines Ersatzkessels im Müllheizkraftwerk; 1 Bd., F 5/2 6. Febr Juni 1993 Protokolle des Umwelt- und Verkehrsausschusses, Band 2 (zehnter Kreistag) Enthält u. a.: Sitzung am 6. Februar 1990: Beratung Haushaltsplan; Bau einer Umgehungsstraße zur K 1447, Ortsdurchfahrt Gosbach; Abfallwirtschaft (Vergabe von Sammlungen für wieder verwertbare und problematische Stoffe; Hearing von Experten zum Bau des Ersatzkessels im Müllheizkraftwerk Göppingen; Kooperation mit dem Landkreis Heidenheim); Pilotprojekt Bekämpfung des Fuchsbandwurms ; Versuchsweise Aktion Freifahrt ohne Führerschein (ÖPNV Freifahrscheine bei freiwilligem Verzicht auf Kfz-Führerschein); Erweiterung der Deponie Sachsentobel; Sitzung am 27. März 1990: Bau einer Umgehungsstraße zur K 1447, Ortsdurchfahrt Gosbach; einfacher Ausbau der Außenstrecke der K 1448, Ditzenbach-Auendorf; Förderung von Infrastrukturmaßnahmen um Zuge der Streckenstilllegung Göppingen-Boll; Abfallwirtschaft (Bau des Ersatzkessels im Müllheizkraftwerk; Zusammenarbeit mit dem Landkreis Heidenheim); Resolution an die Bundesregierung zur Abfallvermeidung und Abfallwiederverwertung; Anlagen: Sachstandsbericht über die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Heidenheim bei der Abfallwirtschaft; Auswertung der polizeilichen Stauermittlung auf der A 8 von Professor Dr.-Ing. D. Schwarz, 21. März 1990; Sitzung am 8. Mai 1990: Abfallwirtschaft (Genehmigungsplanung Ersatzkessel Müllheizkraftwerk); Beschaffung eines Geschirrmobils; Verlängerung bzw. Neuabschluss der Hausmüllabfuhrverträge (nichtöffentlich); Anlage: Maßnahmenliste des Landkreises zur Abfallvermeidung und Abfallwiederverwertung, S. 1-6; Sitzung am 12. Juni 1990: Erfahrungsbericht zur Verkehrsberuhigungsmaßnahme an der K 1419, Orts- 4

8 durchfahrt Hattenhofen; Sperrung von Kreisstraßen für Kraftfahrzeuge an Sonn- und Feiertagen; Untersuchung der Verkehrs-Gemeinschaft-Stauferkreis (VGS) zum öffentlichen Personennahverkehr; Abfallwirtschaft (Konzeption des zukünftigen Betriebs des Müllheizkraftwerks; Biotonne); Mehrkosten bei der Erschließung der Deponie Schafhof, Salach; Idee für einen Umweltpreis des Kreises; Finanzmittel für Landschaftspflege und Streuobstwiesen; Sitzung am 11. September 1990: Abfallwirtschaft (Biotonne); Vorschlag zur Einrichtung eines Umweltschutzzentrums von Kreisrat Gerspacher (Grüne); Abstufung der Landesstraße 1219 zur Kreisstraße 1404; Bodenuntersuchung auf Dioxin im Bereich Müllheizkraftwerk; Neuabschluss der Hausmüllabfuhrverträge (nichtöffentlich); Sitzung am 25. Sept. 1990: Umsetzung der Maßnahmen aus der Untersuchung der Verkehrs-Gemeinschaft- Stauferkreis; Förderung Verkehrssicherheitstraining; Sitzung am 13. November 1990: Abfallwirtschaft (Neufestsetzung der Gebühren und Satzungsänderung; Genehmigungsverfahren für den Ersatzkessel im Müllheizkraftwerk; Abfallbilanz 1989); Sitzung am 8. Januar 1991: Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 1991; Ergebnisse der Expertenanhörung zum Bau des Ersatzkessels; Anlagen: Anträge der Fraktionen; Sitzung am 26. Februar 1991: Fünfjahresplan für Maßnahmen der Kreisstraßen ; Anlage: Eilentscheidung des Landrats zur Vergabe der Vollentsorgung von Haushaltskühlgeräten (mit Angebotsliste); Sitzung am 16. April 1991: Abfallwirtschaft (Erweiterung des Stoffkatalogs der Deponie Stadler, Salach); Rechtsstreit mit der Firma ALNO Möbelwerke; Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an Ortseingängen (Anlage: Zusammenfassung der Geschwindigkeitsmesswerte); Aktualisierung der Verkehrsdaten im Kreisverkehrsplan (Anlage: Landkreiskarte mit Balkendiagrammen zur Verkehrsmittelwahl Berufspendler 1987); Sitzung am 30. April 1991: Abfallwirtschaft (Konzept und Satzung; ); Anlage: Erhebung Hausmüllabfuhr in Bezug auf unterschiedlichen Füllgrad; Müllabfuhr und Gebühren in anderen Landkreisen (Heidenheim; Esslingen; Ludwigsburg; Stadt Stuttgart; Böblingen; Calw; Reutlingen); Vorschlag gestaffelte Müllgebühren; Sitzung am 18. Juni 1991: Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises; Abfallwirtschaftssatzung (Anlagen: Ergänzungsanträge der Fraktionen); Zuschüsse zur Altpapiersammlung; Schienenverkehr Filstal (Ausbau-/Neubaustrecke Stuttgart-Augsburg); Sitzung am 24. Juni 1991: Stellungnahme zum Ausbau der A 8 und Neubau der B 10 zwischen Göppingen und Gingen; Sitzung am 10. September 1991: Übernahme der Regionalbus-Gesellschaften; Tätigkeitsbericht der gewerblichen Abfallberaterin; Emissionen des Müllheizkraftwerks; Brand im Müllheizkraftwerk am 16. August 1991; Bestellung von vier Naturschutzbeauftragten 5

9 (nichtöffentlich); Sitzung am 5. November 1991: Ersatzkessel des Müllheizkraftwerks (Bericht der Firma Probiotec); Erhaltung des Streuobstbaus (Anlagen: Informationsschreiben der Naturschutzbund- Ortsgruppe Göppingen; Streuobst Sozioökonomie-Analyse in Boll von Markus Rösler; Informationsschreiben von Bürgermeister Klaus Pavel Bad Boll - Ökologie im Dorf ; Gutachten Situation des Streuobstbaus und Fördermöglichkeiten im Kreis Göppingen für die BUND-Kreisgruppe Göppingen; Artikel Streuobstwiesen sichern Lebensräume von Günter Bezler, BUND, in: Staatsanzeiger für Baden-Württemberg Nr. 67, 21. Aug. 1991); Abfallbilanz 1991; Sitzung am 6. Dezember 1991: Beratung des Haushaltsplanentwurfs (Anlagen: Anträge der Fraktionen); Sitzung am 4. Februar 1992: Schienenverkehr Filstal (Ausbau-/Neubaustrecke Stuttgart-Augsburg); Abfallwirtschaft aus der Sicht des Regierungspräsidiums (Anlagen: Pressemitteilung des Landratsamts); einfacher Ausbau der K 1448 Bad Ditzenbach-Auendorf; Öffentlicher Personennahverkehr (Umfrage bei Schulabgängern über die Benutzung des ÖPNV); Standortsuche für die Schlackenmonodeponie; Sicherung des Deponiestandorts Stadler; Anlage: Vermerk über die Stellungnahme zum Linienbestimmungsverfahren beim Bau der A 8 Mühlhausen - Hohenstadt; Sitzung am 3. April 1992: Instandsetzung der Filsbrücke in Gosbach; Überlegungen zu einem Nachtbusnetz; Zweckverband Nahverkehr Stuttgart ; Dokumentation über Anlieferung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle im Müllheizkraftwerk; Sitzung am 9. Juni 1992: Abfallwirtschaft (Mengenabhängige und 14tägige Müllabfuhr; Neufestsetzung der Gebühren und Abfallwirtschaftssatzung); Bildung eines Zweckverbands zur Entsorgung mineralischer Abfälle; Schienenverkehr Filstal, Ausbau- /Neubaustrecke Stuttgart-Augsburg (Stellungnahme); Anlagen: Eilentscheidung des Landrats zu Reparaturmaßnahmen am Müllheizkraftwerk; Niederschrift über die Ausführungen von Diplom-Geograph Wienecke zur Radwegenetzkonzeption des Landkreises; Sitzung am 1. September 1992: Abfallwirtschaft (Deponiekonzeption; Einführung des dualen Systems im Landkreis; Einführung der Sperrmüllabholung auf Abruf; Abfallbilanz 1991); Förderung des zentralen Omnibusbahnhofs in Süßen; Sitzung am 6. Oktober 1992: Planung der Kreisstraße 1404, Anschluss an die neue B 10 zwischen Eislingen und Süßen; Abfallwirtschaft (Einführung des dualen Systems im Landkreis; Einführung der Sperrmüllabholung auf Abruf); Sicherung der stationären Geschwindigkeitsmessanlagen; Sitzung am 18. Dezember 1992: Beratung Haushaltsplanentwurf 1993 (Anlagen: Änderungsanträge der Fraktionen); Abfallwirtschaft (Revisions- und Sanierungsmaßnahmen im Müllheizkraftwerk); Sitzung am 12. Februar 1993: Einleitung Planfeststellungsverfahren für Bau des Ersatzkessels im Müllheizkraftwerk; Einrichtung eines Wertstoffzentrums beim Müllheizkraftwerk; Sitzung am 20. April 1993: 6

10 Geh- und Radweg an der K 1404, Krummwälden nach Ottenbach; ÖPNV- Untersuchung der Strecke Geislingen-Böhmenkirch-Süßen; Ausbau Kompostplatz Böhmenkirch; Sitzung am 18. Mai 1993: Ausbau Kompostplatz Böhmenkirch; Planung der Kreisstraße 1404, Anschluss an die neue B 10 zwischen Eislingen und Süßen; Erfahrungsbericht zum Nachtbusmodell; Anlage: Auflistung der notwendigen Einsparmaßnahmen im Haushaltsplan 1993; Sitzung am 15. Juni 1993: Bezuschussung technischer Einrichtungen der Verkehrs-Gemeinschaft- Stauferkreis; Radverkehrskonzeption des Landkreises; Neufestsetzung der Abfallgebühren und Abfallwirtschaftssatzung; Alternative Rechts- und Organisationsformen für die Abfallwirtschaft im Landkreis; Rückführung von Filterstaub-Fehlchargen in die Müllverbrennung und die Wiederinbetriebnahme des Querstrommikrofilters (Anlage: Niederschrift über die Ausführungen des Ersten Landesbeamten Majocco); 1 Bd., F 5/3 7. Sept Febr Protokolle des Umwelt- und Verkehrsausschusses, Band 3 (zehnter und elfter Kreistag) Enthält u. a.: Sitzung am 7. Sept. 1993: Sparmaßnahmen 1994ff; Abfallwirtschaft (Errichtung einer Verflüssigungsanlage für Filterstaub-Fehlchargen; Altpapiererfassung; Bericht zum Dualen System); Verunreinigung der Bach- und Sickerwässer im Bereich Deponie Sachsentobel; Sitzung am 9. November 1993: Abfallwirtschaft (Erweiterung der Schlackendeponie Sachsentobel; Altpapiererfassung); Anlagen: Eilentscheidung des Landrats zur Deponie Sachsentobel (Wasserverunreinigung); Sprechzettel zu Thermoselect und Reparatur Müllheizkraftwerk; Pressemitteilung Zulassung für den Ersatzkessel verläuft absolut korrekt ; Stoffkatalog für den Ersatzkessel; Sitzung am 17. Dezember 1993: Beratung Haushalt 1994 (Anlagen: Änderungsantrage der Grünen-Fraktion; Vorstellung der Internationalen Umweltagentur der Gemeinden, ICLEI; Zuschuss für die Vogelpflegestation, Kuchen; Stellungnahmen der Verwaltung zu Vermeidung und Verwertung von Gewerbemüll, Einführung der Umweltkarte bei der VGS, Einführung mengenabhängiger Müllgebühren, Wiedereinführung des Schülertickets, Kosten der stationären Geschwindigkeitsmessanlagen und Vorlage einer neuen Deponiekonzeption); Lärmschutz Manzen; Förderung der Bushaltestelle Jebenhäuser Straße; Stellungnahme Landkreis zur Neubaustrecke Stuttgart-Ulm der Deutschen Bahn; Dioxinmessprogramm; Sitzung am 22. April 1994: Abfallwirtschaft (Nachrüstung der Altanlage und Genehmigungsverfahren Er- 7

11 satzkessel; Organisationsgutachten); Bericht des Straßenbauamts Kirchheim über Strukturen und Aufgabenstellung der Straßenunterhaltung; Anschluss der K 1404 an die B 10 neu, Querspange Salach; 14tägige Müllabfuhr und Zuschlag für den 240-Liter-Müllbehälter; Sitzung am 19. April 1994: Vertrag über die Klärschlammentsorgung; Aufhebung des Sperrvermerks für Belagsarbeiten auf Kreisstraßen; Schienenpersonennahverkehr Filstal; Erfahrungsbericht zu Rufbusbetrieb; Sitzung am 31. Mai 1994: Errichtung eines Wertstoffzentrums am Müllheizkraftwerk; Verbesserung der Busfahrpläne und Fahrbedingungen; Radverkehrskonzeption; Einführung der Umweltkarte bei der VGS; neuerliche Bestellung von [Jörg] Brühl zum Naturschutzbeauftragten; Sitzung am 20. Sept. 1994: Bau einer Flutmulde beim Müllheizkraftwerk, Zustimmung zum außergerichtlichen Vergleich mit den Stadtwerken und der Firma Weiß; Weiterführung und Betrieb Müllheizkraftwerk (Anlage: Forderungen des BUND-Kreisverbands Göppingen für ein besseres Müllkonzept, Initiative Besseres Müllkonzept ); Schieneverkehr Göppingen-Boll; Neuorganisation der Abfallwirtschaft; Erfahrungsbericht zur 14-tägigen Müllabfuhr; Sitzung am 4. und 5. Oktober 1994: Neuorganisation der Abfallwirtschaft, Errichtung einer privatgesellschaftlichen Gesellschaft und eines Eigenbetriebs (Anlagen: Anträge der SPD-Fraktion; Pressemitteilungen des BUND-Kreisverbands und von Rechtsanwalt Wolfgang Baumann; Auflistung der Verbesserungen im Bereich des Müllheizkraftwerks seit 1975); TÜV-Standortgutachten Schlackendeponie; Erweiterung Deponie Stadler (Anlage: Antrag SPD-Fraktion); Sitzung am 8. November 1994: Anhörung zum Entwurf eines Generalverkehrsplans; Nebenbahnen Göppingen- Boll und Süßen-Donzdorf; Erfassung und Vermarktung aus Vereinssammlungen; Gebührenneufestsetzung und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung; Sitzung am 16. Dezember 1994: Beratung Haushaltsplan 1995 (Anlagen); Gebührenneufestsetzung und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung; Anlagen: Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz; Weiterbetrieb des Müllheizkraftwerks; Änderungsgenehmigungsverfahren für den Ersatzkessel; Dioxinbelastung in Manzen, St. Gotthardt, Ursenwang und Schlat; Ablagerung von Reststoffen aus dem Müllheizkraftwerk auf der Deponie Sachsentobel (Anordnung des Regierungspräsidiums); Sitzung am 14. Februar 1995: Ergebnisse Dioxinmessprogramm 1993/1994 (Anlagen: Antrag der SPD- Fraktion; Pressemitteilung Dioxingutachten bestätigt niedrige Dioxinwerte des Müllheizkraftwerks Göppingen ); Raumordnungsverfahren für die Neu- und Ausbaustrecke Stuttgart-Ulm, Bereich Wendlingen-Ulm; Neubau B 10; Rückbau L 1192 (B 10 alt) zwischen Plochingen und Göppingen; Sitzung am 17. Februar 1995: Genehmigungsverfahren für den Ersatzkessel; Bericht über alternative thermische Entsorgungsverfahren, Angebot Thermoselectanlage (Anlagen: Anträge der SPD-Fraktion); Neuorganisation der Abfallwirtschaft (Privatisierung des Müllheizkraftwerks); 8

12 Sitzung am 7. März 1995; Neuorganisation der Abfallwirtschaft, Privatisierung des Müllheizkraftwerks (Anlage: Änderungsantrag der Grünen-Fraktion); Konzeption Schienenpersonenverkehr (Anlage: Schreiben von Oberbürgermeister Bauch, Geislingen, zu möglichen Kreisumlagenerhöhungen); Sitzung am 4. April 1995: Durchführung weiterer Dioxinbodenuntersuchungen beim Müllheizkraftwerk; Sitzung am 9. Mai 1995: Beseitigung des Bahnübergangs Salach, K 1403; Erfahrungsbericht zur 14- tägigen Müllabfuhr; Vertragsentwurf für den Schienenpersonennahverkehr; Anlagen: Ausschreiungsverfahren zur Privatisierung des Müllheizkraftwerks; Integriertes Verkehrskonzept Albvorland; Sitzung am 27. Juni 1995: Bau des Ersatzkessels; Vertrag über den Filstaltakt der Deutschen Bahn; Sitzung am 12. September 1995: Hangsicherungsmaßnahmen an der Böhringer Steige, K 1439; Vorstudie zu einem integrierten Verkehrskonzept Albvorland; Neuorganisation der Abfallwirtschaft (Privatisierung; Errichtung eines Eigenbetriebs); Sitzung am 26. September 1995: Neuorganisation der Abfallwirtschaft, Privatisierung, Errichtung eines Eigenbetriebs (Anlagen: Änderungsanträge der SPD-Fraktion); Schlackenverwertung an der Deponie Sachsentobel; Sitzung am 17. Oktober 1995: Neuorganisation der Abfallwirtschaft (Privatisierung, Eigenbetrieb); Sitzung am 7. November 1995: Felssicherungsmaßnahmen an der K 1441, Weiler Steige; Schlackenverwertung Deponie Sachsentobel; Auswertung der Schuleingangsuntersuchungsergebnisse (Anlagen); Dioxinbelasteter Klärschlamm der Kläranlage Ebersbach auf Deponie Stadler; Sitzung am 21. November 1995: Neufestsetzung der Abfallgebühren 1996 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung; Sitzung am 15. Dezember 1995: ÖPNV, Elektronische Fahrplanauskunft (EFA Baden-Württemberg); Finanzierung Schienenpersonennahverkehr; Radverkehrsplanung; Ausnahmeverfahren für den Weiterbetrieb des Müllheizkraftwerks, Bericht; Abfallwirtschaftliche Kooperation mit anderen Landkreisen; Sitzung am 6. Februar 1996: Beratung Haushaltsplan 1996; Beratung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft (Anlage); Bericht über Kooperationen im Bereich Abfallwirtschaft; Schließung Kompostplatz Ebersbach; Dioxin-Bodenmessprogramm; Sitzung am 12. März 1996: Sachstandsbericht zum (Personen-)Nahverkehrsplan; Bestellung von Eberhard Stähle zum AWB-Betriebsleiter (nichtöffentlich); Sitzung am 15. April 1996: Ergänzung der Rufbusangebote; Klärschlammkonzept (Vorkompostierung auf der Deponie Stadler); Sammelsystem Sammlung und Kompostierung von Bioabfall; Nachrüstung des Hilfsdampfkessels; Erweiterung Deponie Stadler; Verhandlungsstand bei Abfallkooperationen mit anderen Landkreisen; Entsorgung mineralischer Stoffe (nichtöffentlich); 9

13 Sitzung am 11. Juni 1996: Eröffnungsbilanz des Abfallwirtschaftsbetriebs (AWB); Wiederbestellung der Naturschutzbeauftragten; Sachstandsbericht Abfallwirtschaftskooperationen; Sitzung am 9. Juli 1996: Gutachtenvorstellung zur Vorstudie integriertes Verkehrskonzept Albvorland ; Regionalplan für den Verband Region Stuttgart; AWB (Deponiekonzeption; Nachrüstung Müllbunker); Sitzung am 1. Oktober 1996: Nahverkehrsentwicklungsplan (ÖPNV); Zwischenbericht zur geplanten Zuschussstreichung für Schülerzeitkarten; AWB (Müllmengenprognose für die Region Stuttgart; Abfallwirtschaftliche Kooperation); Bericht zum Ausnahmeverfahren für den Weiterbetrieb des Müllheizkraftwerks; Sitzung am 5. November 1996: Erfahrungsbericht Filstaltakt (ÖPNV); Neufestsetzung der Abfallgebühren und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung; Abfallbilanz 1995; Ausnahmeverfahren für den Weiterbetrieb des Müllheizkraftwerks; Zuschussgewährung an Vereine für Altpapiersammlungen; Getrennte Biomüllerfassung; Sitzung am 17. Dezember 1996: Beratungen Haushaltsplan 1997; Wirtschaftsplan des AWB 1997 (Anlagen: Neuschätzung der Abfallmengen; Begründung Kosten für Rekultivierung von Altdeponien; Verstärkung der Abfallberatung und Stellenübersicht AWB); Kommunale Kompostplätze; Bericht zum gelben Sack; Ernennung von Brigitte Schmidt beim AWB zur Kreisamtsrätin (nichtöffentlich); Sitzung am 4. Februar 1997: Besichtigung des neuen AWB-Bürogebäudes; Kampagne Dosenfreier Landkreis ; Zwischenbericht über die Biotopkartierung; 1 Bd., und