Gemeindeversammlung vom 14. Juni Anträge und Weisungen

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1 Gemeindeversammlung vom 14. Juni 2010 Anträge und Weisungen

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3 1 Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Russikon Wir laden Sie zur Teilnahme an der ordentlichen Rechnungs-Gemeindeversammlung vom Montag, 14. Juni 2010, Uhr, ins Riedhus ein. Traktanden Politische Gemeinde 1. Finanzen Genehmigung der Jahresrechnung Bürgerrechtsgesuch Renz Laura, geboren 1995, von Deutschland...7 Aktenauflage Die Akten liegen ab Montag, 31. Mai 2010, während der ordentlichen Öffnungszeiten der Verwaltung im Gemeindehaus, 1. Stock, Sitzungszimmer Madetswil, auf. Gemäss 9 Abs. 2 des Gesetzes über die politischen Rechte wird Stimmberechtigten auf Verlangen Auskunft über die Stimmberechtigung einer Person erteilt. Anfragen Anfragen im Sinne von 51 des Gemeindegesetzes sind spätestens am 10. Tag vor der Gemeindeversammlung schriftlich und unterzeichnet der zuständigen Behörde einzureichen. Russikon, im Mai 2010 GEMEINDERAT RUSSIKON

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5 3 1 Finanzen Genehmigung der Jahresrechnung 2009 Antrag an die Gemeindeversammlung (Linie) Referent: Eugen Wolf, Gemeindepräsident und Finanzvorstand Erläuterung Gemäss Voranschlag wurde für das letzte Jahr in der Laufenden Rechnung ein Ertragsüberschuss von 7'000 Franken erwartet. Es wurde ein Ertragsüberschuss von 239'000 Franken erzielt. Damit schliesst die Rechnung um 232'000 Franken besser ab, als budgetiert. Laufende Rechnung Der Gesamtertrag beläuft sich auf 20'435'294 Franken und hat gegenüber der Jahresrechnung 2008 um 364'000 Franken zugenommen. Das Aufwandwachstum konnte bei einem Gesamtaufwand von 20'195'928 Franken mit rund 0.1 Prozent bzw. 18'000 Franken gegenüber der Jahresrechnung 2008 gering gehalten werden. Im abgeschlossenen Rechnungsjahr 2009 wurden wie geplant zusätzliche Abschreibungen von 920'000 Franken getätigt. Die Ergebnisverbesserung von 232'000 Franken gegenüber dem Voranschlag lässt darauf schliessen, dass unsere Gemeinde von den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise vorerst nur wenig betroffen ist und dass die angekündigte, restriktive Ausgabenpolitik erfolgreich umgesetzt wurde. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die durch den Gemeinderat im abgelaufenen Jahr bewilligten notwendigen zusätzlichen Ausgaben mit Mehreinnahmen kompensiert werden konnten. Zu den Mehrausgaben führte unter anderem die Überarbeitung der Verwaltungsstruktur und die Einführung eines einheitlichen Mitarbeiterbeurteilungssystems mit der entsprechenden Schulung des Personals. Im Bereich Winterdienst konnten die Budgetvorgaben aufgrund des lang anhaltenden Winters 2008/2009 nicht eingehalten werden. Die Ausgaben übersteigen die Vorjahreswerte in diesem Bereich deutlich. Planmässig konnte dagegen der 1. Teil der Sanierung der Wettsteinstrasse und die Sanierung des Kronenwegs abgeschlossen werden. Die Mehreinnahmen lassen sich durch gute Steuererträge des laufenden Jahres und der Vorjahre begründen. Die Mindereinnahmen bei den Grundsteuern konnten dadurch mehrheitlich kompensiert werden. Investitionsrechnung Die Investitionen im Verwaltungsvermögen belaufen sich für das abgelaufene Rechnungsjahr auf rund 3'100'000 Franken. Davon entfallen auf den Steuer-finanzierten Bereich 2'800'000 Franken. Zu den grössten Ausgabenbereichen zählten die Sanierung des Kindergartens Neuwiese mit 1'200'000 Franken, der Beitrag für das GerAtrium Pfäffikon mit 345'000 Franken, 250'000 Franken im Bereich der Gemeindestrassen, die Bachsanierungen Madetswil und Russikon im Betrage

6 4 von 660'000 Franken sowie die Beiträge an die laufenden Meliorationen im Umfang von 230'000 Franken. Diese Investitionen liegen im Bereich des Voranschlages. Bei den Gebühren-finanzierten Investitionen wurde mehr investiert, als dies in der Planphase bekannt war. Für die Totalsanierung der Abwasserreinigungsanlage ARA Fehraltorf-Russikon fielen in einer ersten Tranche 420'000 Franken an. Mit dem Abschluss des Quartierplanverfahrens Brandstettacker wurden knapp 180'000 Franken fällig. Dieses Gebiet ist nun erschlossen und steht zur Überbauung bereit. Mit 430'000 Franken fielen die Kanalisations-Anschlussgebühren ebenfalls deutlich über dem Voranschlag aus. Diese Einnahmen tragen zur Entspannung im Bereich Abwasserbeseitigung bei. Die Investitionen im Finanzvermögen belaufen sich auf rund 100'000 Franken. Es handelt sich dabei um diejenigen Kosten, welche für die Gemeinde als Grundeigentümerin im Quartierplangebiet Brandstettacker angefallen sind.

7 5 Die wichtigsten Zahlen A. Laufende Rechnung Rechnung 2009 Voranschlag 2009 Aufwand 20'195' '146'000 Ertrag 20'435' '153'000 Ertragsüberschuss 239' '000 B. Investitionsrechnung Ausgaben 3'562' '957'000 Einnahmen 457' '000 Netto-Investitionen 3'105' '807'000 C. Finanzierung I Nettoinvestitionen im Verw.-Vermögen 3'105' '807'000 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2'498' '557'000 Ertragsüberschuss Laufende Rechnung 239' '000 Finanzierungsfehlbetrag I 367' '000 D. Finanzierung II Nettoveränderung 106' '000 Finanzierungsfehlbetrag I 367' '000 Finanzierungsfehlbetrag II 474' '000 E. Bilanzübersicht Rechnung 2009 Rechnung 2008 Finanzvermögen 19'246' '305' Verwaltungsvermögen 13'097' '490' Spezialfinanzierungen 79' ' Fremdkapital 11'548' '687' Verrechnungen 383' '057' Spezialfinanzierungen 939' ' Eigenkapital 19'551' '312'251.71

8 6 Schlussbemerkung Der Gemeinderat empfiehlt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2009 in vorliegender Form zu genehmigen. Antrag Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung 1. Die Jahresrechnung 2009 des Politischen Gemeindegutes mit einem Aufwand von 20'195' Franken und einem Ertrag von 20'435' Franken und einem Ertragsüberschuss von 239' Franken wird genehmigt.

9 7 2 Bürgerrecht Renz Laura Vanessa, geboren 1995, von Deutschland Antrag an die Gemeindeversammlung Referent: Eugen Wolf, Gemeindepräsident Sachverhalt Mit Schreiben vom 9. November 2009 überweist das Gemeindeamt des Kantons Zürich, Abteilung Einbürgerungen, folgendes Einbürgerungsgesuch zum Entscheid über die Aufnahme ins Gemeindebürgerrecht von Russikon. Aufgrund der eingereichten Unterlagen erachtet das Gemeindeamt die Wohnsitzerfordernisse des Bundes und die Anforderungen von 21 Abs. 2 lit. c und der kantonalen Bürgerrechtsverordnung als erfüllt. Gesuchstellerin Name: Renz Vorname: Laura Vanessa Nationalität: Deutschland Geburtsdatum: 22. Juli 1995 Geburtsort: Ludwigsburg (Deutschland) Zivilstand: ledig Adresse: 8332 Russikon, Rebenweg 4 Wohnsitzfristen Schweiz: Russikon: 28. Juli 2000 (erfüllt) 28. Juli 2000 (erfüllt) Gemäss Gemeindeordnung vom 27. November 2005 fällt die Aufnahme der oben genannten Gesuchstellerin in den Zuständigkeitsbereich der Gemeindeversammlung. Erwägungen I. Die Gesuchstellerin hat die Wohnsitzfristen erfüllt. II. Die Gesuchstellerin ist ihren Verpflichtungen in der Gemeinde Russikon stets nachgekommen. Auch persönlich sprechen keine Gründe gegen eine Einbürgerung von Laura Renz. Die Gesuchstellerin ist kulturell und sozial integriert. Schlussbemerkung Der Gemeindrat hat die Einbürgerungsvoraussetzungen geprüft und die Gesuchstellerin persönlich angehört. Der Gemeinderat empfiehlt der Gemeindeversammlung, das Einbürgerungsgesuch gutzuheissen.

10 8 Antrag Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung: 1. Dem Gesuch von Laura Renz um Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Russikon wird entsprochen. 2. Die Aufnahme ins Gemeindebürgerrecht wird unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts durch das Gemeindeamt des Kantons Zürich, Abteilung Einbürgerungen, sowie der Erteilung der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung durch das Bundesamt für Migration beschlossen. 3. Die Einzubürgernde bzw. der gesetzliche Vertreter hat nebst den Kosten der Einbürgerung auch die Gebühr gemäss Abschnitt 5 der kantonalen Bürgerrechtsverordnung vom 25. Oktober 1978 zu entrichten.

11 9 Anhänge - Jahresrechnung 2009 der Politischen Gemeinde Investitionsrechnung 2009 der Politischen Gemeinde 12

12 10 Jahresrechnung 2009 der Politischen Gemeinde Rechnung 2009 Voranschlag 2009 Rechnung 2008 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag LAUFENDE RECHNUNG 20'195' '435' '146'000 20'153'000 19'927' '071' ' ' ' Behörden und Verwaltung 2'712' ' '434' '000 2'599' ' '902' '631'000 1'758' Legislative 57' '000 53' Exekutive 231' ' ' Gemeindeverwaltung 2'023' ' '792' '000 1'914' ' Leistungen für Pensionierte 11' '500 4' Verwaltungsliegenschaften 388' ' ' ' ' ' Rechtsschutz und Sicherheit 1'135' ' '159' '000 1'132' ' ' ' ' Rechtspflege 412' ' ' ' ' ' Polizei 252' ' '000 21' ' ' Rechtsprechung 9' '000 11' Feuerwehr 358' ' '500 28' ' ' Militär 12' ' ' Zivilschutz 75' ' '500 6'000 91' ' Ziviler Gemeindeführungsstab 13' '000 16' Bildung 5'953' ' '987' '000 6'132' ' '673' '756'500 5'777' Kindergarten 252' ' ' Primarschule 1'333' ' '388'000 17'500 1'359' ' Oberstufe 1'588' ' '507'000 43'500 1'521' ' Tagesstrukturen 35' ' Musikschule 224' ' ' Schulliegenschaften 929' ' '000 82'500 1'042' ' Volksschule 314' ' '000 13' ' ' Schulverwaltung 418' ' ' Sonderschule 855' ' '000 69'000 1'024' ' Bildungswesen Übriges 7'000 5'500 3 Kultur und Freizeit 502' ' ' ' ' ' ' ' ' Kulturförderung 24' '000 21' Gemeindebibliothek 204' ' ' ' ' ' Mitteilungsblatt Äxgüsi 99' ' '500 29'000 84' ' Sport 175' ' '500 2'000 85' ' Gesundheit 781' ' ' ' ' ' Spitäler 569' ' ' Ambulante Krankenpflege 147' ' ' Krankheitsbekämpfung ' Schulgesundheitsdienst 13' '000 29' Lebensmittelkontrolle 12' ' ' Übriges Gesundheitswesen 37' '000 35'910.85

13 11 Rechnung 2009 Voranschlag 2009 Rechnung 2008 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 5 Soziale Wohlfahrt 2'108' '029' '468'000 1'083'500 2'222' '071' '078' '384'500 1'150' Sozialversicherung Allgemeines 54' ' '500 42'000 9' ' Krankenversicherung 188' ' ' ' ' ' Zusatzleistungen zur AHV/IV 759' ' ' ' ' ' Jugend 145' ' ' Invalidität 1' ' Gesetzliche Wirtschaftliche Hilfe 383' ' ' ' ' ' Jugendkommission 157' ' '500 2' ' ' Asylbewerberbetreuung 268' ' ' ' ' ' Übrige Fürsorge 145' ' '500 35' ' ' Hilfsaktionen 3' '000 1' Verkehr 1'599' ' '498' '457'000 70'500 1'300' '386'500 85' '215' Gemeindestrassen 1'397' ' '249'000 50'500 1'087' ' Regionalverkehr 201' ' '000 20' ' ' Umwelt und Raumordnung 1'671' '261' '641'500 1'239'500 1'613' '229' ' ' ' Wasserversorgung 3' '000 2' Abwasserbeseitigung 797' ' ' ' ' ' Abfallbeseitigung 416' ' ' ' ' ' Friedhof und Bestattung 214' ' '000 10' ' ' Unterhalt öffentlicher Gewässer 42' '000 28' Naturschutz 109' ' '500 8'000 57' ' Übriger Umweltschutz 64' '000 68' Raumordnung 24' '000 74' ' Volkswirtschaft 625' ' ' ' ' ' ' ' '019' Landwirtschaft 27' '000 33' ' Forstwirtschaft 237' ' ' ' ' ' Jagd und Fischerei 2' ' '000 7'500 4' Industrie, Gewerbe, Handel 297' ' ' Energieversorgung 73' '000 73' Fernwärme 349' ' ' ' ' ' Energie Übriges 9' '500 13' ' Finanzen und Steuern 3'105' '597' '702' '101'000 15'527'000 12'426'000 3'049' '111' '062' Gemeindesteuern 206' '856' '000 14'659' ' '791' Kapitaldienst 111' ' ' ' ' ' Buchgewinne und -verluste 6' ' ' Grundeigentum Finanzvermögen 273' ' '500 67' ' ' Abschreibungen 2'512' ' '557' '000 2'269' '422.65

14 12 Investitionsrechnung 2009 der Politischen Gemeinde Rechnung 2009 Voranschlag 2009 Rechnung Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen INVESTITIONSRECHNUNG 3'669' ' '212' '043' '000 3'308' '477' '893' ' Rechtsschutz und Sicherheit 90' ' ' ' ' Rechtspflege 90' ' GRUNDBUCHVERM. BAUGEBIET 58' GRUNDBUCHVERM. LW-ZONE 31' ' STAATSBEITRÄGE 22' ' Polizeiverbund BEITRAG POLIZEIVERBUND -3' ' Bildung 1'205' '205' '200'000 1'200'000 Schulliegenschaften haften 1'205' '200'000 SAN. KINDERGARTEN NEUWIESE 1'205' '200'000 4 Gesundheit 345' ' ' ' ' ' Spitäler 345' ' ' BEITRAG GERATRIUM PFÄFFIKON 345' ' ' BEITRAG AN KREISSPITAL USTER 60'000 6 Verkehr 250' ' ' ' ' ' ' Gemeindestrassen 250' ' ' VERK.-BERUHIGUNGSMASSN. -50' '000 GEHWEGE 100' ' BELEUCHTUNGEN 1' ' NEUBAU GEMEINDESTRASSEN -1' ' SAN. OBERDORFSTR. MADETSWIL 60' '000 SAN.LUDETSWILERSTRASSE 100' NEUGESTALTUNG DORFZENTRUM -47' ERSATZANSCHAFFUNG -25' ZUSTANDSER. STRASSENENTW. 87' ' ÜBERTRAG INS FINANZVERM. 172' ' Umwelt und Raumordnung 1'412' ' ' ' ' ' ' ' '090.90

15 13 Rechnung 2009 Voranschlag 2009 Rechnung 2008 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Abwasserbeseitigung 569' ' ' ' ' ' KANALSANIERUNGEN 6' ZUSTANDSERF. ÖFF. KANÄLE 5' ' KANALISATION POSTSTRASSE RETENTIONSBECKEN MORGENT KANAL. BRANDSTETTACKER 178' SANIERUNG ARA BLÄSIMÜHLE 1' ' SANIERUNG ARA FEHRALTORF 419' ' ' GEP UND ÜBERARBEITUNG GEP -68' ' ' UMS. ERSCHLIESSUNGSPLAN 24' ' KANALISATIONSKATASTER 2' ' KANAL.-ANSCHLUSSGEBÜHREN 432' ' ' BUNDESBEITRÄGE 7' Abfallbeseitigung 139' '000 SAMMELSTELLE 139' '000 Gewässerunterhalt- und Verb. 661' ' ' BACHSANIERUNGEN 332' ' ' LANDERWERB BACHTELBACH -3' SAN. DORFBACH MADETSWIL 313' DURCHLASS TOBELB. GÜNDISAU 19' BEITRÄGE PRIVATER ANSTÖSSER 90' ' Raumordnung 41' ' ÜBERARB. BAU- + ZONENORDN. 39' ENTWICKLUNGSSTUDIEN 41' ' Volkswirtschaft 258' ' ' ' ' ' ' ' Landwirtschaft 236' ' ' LANDUMLEGUNG RUSSIKON 66' ' ' WALDZUSAMMENLEGUNG 170' '000 17' Fernwärmeversorgung 21' ' ' ' WÄRMEVERBUND: ANSCHLÜSSE 21' '000 79' ASCHENABSAUGANLAGE 3' ERWEITERUNG: 2. HEIZKESSEL 18' ANSCHLUSSBEITRÄGE STAATSBEITRÄGE 17' ' ' Finanzen und Steuern 106' '000 1'293' '031' ' ' ' Liegenschaften im Finanzvermögen 106' '000 1'293' '031' ZUG. NICHTÜBERB. LIEGENSCH. 1'029' BAULANDERSCHL. ZELGLI 106' '000 BUCHGEWINNE FÜR LR 264' ABG. NICHTÜBERB. LIEGENSCH. 1'346' ABG. ÜBERB. LIEGENSCH. 685'000.00

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