BERLINER BRIEF. Ausgabe Wahlperiode

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1 BERLINER BRIEF BERLINER BRIEF SEITE 19. Wahlperiode Ausgabe Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Unionsfreundinnen und Unionsfreunde, für das neue Jahr wünsche ich Ihnen und Ihren Familien Gesundheit und Wohlergehen, viel Erfolg bei allen anstehenden Aufgaben und natürlich auch die nötige Portion Glück. Ich bedanke mich für das Vertrauen, das Sie mir bei der zurückliegenden Bundestagswahl entgegengebracht haben. Ich habe mich sehr gefreut, das Direktmandat für unseren Wahlkreis zu gewinnen. Das Jahr 2017 wird politisch gesehen in Deutschland sicherlich als Wahljahr in Erinnerung bleiben. Im 19. Deutschen Bundestag sind erstmals in seiner Geschichte sechs Fraktionen vertreten, was die Regierungsbildung nach wie vor schwierig gestaltet. Ich bin dennoch optimistisch, dass die vereinbarten Koalitionsgespräche mit der SPD zu konstruktiven Ergebnissen führen werden. Die CDU Landesgruppe Sachsen-Anhalt, 19. Wahlperiode: Heike Brehmer (Vorsitzende), Dieter Stier (stellv. Vorsitzender), Christoph Bernstiel (stellv. Vorsitzender), Manfred Behrens, Kees de Vries, Tino Sorge, Sepp Müller, Eckhard Gnodtke, Torsten Schweiger Dies ist die erste Ausgabe meines Berliner Briefs, mit dem ich Sie zukünftig regelmäßig über aktuelle politische Ereignisse und Themen des Deutschen Bundestages informieren möchte. Zudem enthält jede Ausgabe aber auch Platz für Informationen, Hinweise und Termine aus dem Wahlkreis. Zögern Sie nicht, sich mit Fragen, Anregungen und Kritik an mich zu wenden. Ich freue mich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen! Herzliche Grüße, Ihr Torsten Schweiger

2 BERLINER BRIEF SEITE 2 BUNDESWEHRMANDATE IN ZAHLEN Rund deutsche Soldaten beteiligen sich derzeit an 13 internationalen Operationen. Die beiden umfangreichsten sind derzeit die Ausbildungs- und Beratungsmission in Afghanistan mit rund Soldaten sowie die UN-Stabilisierungsmission in Mali mit ebenfalls knapp Soldaten. In Mali unterstützen auch noch rund 150 Bundeswehrsoldaten die EU-Trainingsmission. Von großer Bedeutung sind außerdem der Einsatz gegen das Terrornetzwerk»Islamischer Staat«im Nahen Osten mit rund 300 Soldaten sowie die Operation»Sophia«im Mittelmeer mit etwas mehr als 200 Soldaten. Der Bundestag verlängerte Ende des Jahres 5 Bundeswehrmandate vorläufig um 3 Monate, um einer neuen Koalition Handlungsfreiheit zu lassen. (Quelle: Frak on direkt Das Monatsmagazin Dezember 2017/ Januar 2018 ) BETRIEBSRENTENSTÄRKUNGSGESETZ Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz treten zum 1. Januar 2018 wich ge Verbesserungen der Altersversorgung in Kra. Damit werden Zusatzrenten deutlich a rak ver. (Bild-Quelle: picture alliance/ulrich Baumgarten) Für Zusatzrenten aus einer betrieblichen Altersvorsorge, einer Riester-Rente oder einer Basisrente gilt ab 1. Januar 2018 ein neuer Freibetrag, der nicht mehr in voller Höhe auf die Grundsicherung angerechnet wird. Konkret heißt das: Alles, was jemand freiwillig an zusätzlicher Altersversorgung angespart hat und was zu einer monatlichen Zusatzrente führt, wird künftig mit mindestens 100 Euro und bis maximal 202 Euro von der Anrechnung auf die Grundsicherung freigestellt. Auch Geringverdiener profitieren - so werde die Betriebsrente endlich auch für Arbeitnehmer mit kleinem Geldbeutel attraktiv, erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß. Damit lohnt sich jetzt jede Zusatzrente, weil sie im Alter immer zu einer finanziellen Besserstellung führt. Es gibt keinen Grund mehr, auf eine betriebliche Altersvorsorge zu verzichten, weil die späteren Ansprüche ohnehin einmal bei der Grundsicherung angerechnet würden. Zusätzlich besteht ab 1. Januar für Beschäftigte mit einem Einkommen bis zu Euro die Möglichkeit eines staatlich geförderten Zuschusses des Arbeitgebers, um damit die Betriebsrente aufzubessern. ZIEL IST VOLLBESCHÄFTIGUNG IN DEUTSCHLAND Immer mehr Arbeitsplätze sind sozialversicherungspflichtig, die Löhne und Gehälter steigen. Die Zahl der offenen Stellen war so hoch wie noch nie im Dezember des vergangenen Jahres. 44,3 Millionen Menschen hatten 2017 einen Arbeitsplatz. Auch 2018 werden voraussichtlich neue, zusätzliche Arbeitsplätze entstehen. So profitieren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von der stabilen deutschen Wirtschaft. Um stieg die Zahl der Erwerbstätigen im Jahresdurchschnitt Damit wurde erstmals seit 10 Jahren ein Höchstwert erreicht. Seit 12 Jahren wächst die Zahl der Erwerbstätigen kontinuierlich. Das ist genau die Zeit, in der die CDU die Bundesregierung führt. Bis 2025 wollen wir Vollbeschäftigung in Deutschland. Unser Ziel bleibt: Arbeit für alle sicher und fair bezahlt.

3 BERLINER BRIEF SEITE 3 AUSSCHUSSARBEIT AM DEUTSCHEN BUNDESTAG Neben Ausschüssen mit besonderem parlamentarischen Bezug, wie dem Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, werden Fachausschüsse eingesetzt, die vor allem für die Gesetzgebungsarbeit wichtig sind. Nach den so genannten Teppichhändlerrunden zur Platzierung der Bundestagsabgeordneten in den einzelnen Ausschüssen, ist es nun amtlich: Ich bin ordentliches Mitglied im Ausschuss Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Umweltschutz darf Arbeitsplätze nicht verhindern! Diese Forderung aus meinem Wahlkampf wird nun auch der Leitsatz meiner Ausschussarbeit werden. Stellvertretendes Mitglied bin ich im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sowie im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. AUSSCHUSSARBEIT IM DEUTSCHEN BUNDESTAG Die Mitglieder der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt sind in folgenden ordentlichen Ausschüssen tätig: Heike Brehmer (Vorsitzende): Ausschuss für Tourismus (OM) Dieter Stier (stellv. Vorsitzender): Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Christoph Bernstiel (stellv. Vorsitzender): Innenausschuss Manfred Behrens: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Kees de Vries: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Tino Sorge: Gesundheitssausschuss Sepp Müller: Finanzausschuss Eckhard Gnodtke: Verteidigungsausschuss Torsten Schweiger: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus - Foto: TAZ Foto: Andreas Rimkus FAMILIENNACHZUG BLEIBT WEITER AUSGESETZT Am 19. Januar hat der Bundestag einen Entwurf der Unionsfraktion zum Familiennachzug beraten, der das Ergebnis der Sondierungsgespräche umsetzen soll. Bis zu einer Neuregelung mit begrenztem Familiennachzug (wahrscheinlich Ende Juli) soll so die Möglichkeit zum Nachholen von Angehörigen weiter ausgesetzt bleiben.

4 BERLINER BRIEF SEITE INTERNATIONALE GRÜNE WOCHE IN BERLIN (Foto: Die Waldkönigin von Sachsen-Anhalt, gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Dieter S er, Sepp Müller und Torsten Schweiger sowie Prinz Franz zu Salm-Salm, Vorsitzender des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt.) Die Internationale Grüne Woche fand im Januar 2018 nun schon zum 83. Mal statt. Gegründet im Berlin der Goldenen Zwanziger, ist sie einzigartig als internationale Ausstellung für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Mehr als 300 Foren, Seminare, Kongresse und Ausschusssitzungen finden hier jedes Jahr statt. In diesem Jahr war BULGARIEN das Partnerland der einzigartigen Ausstellung. Am Vorabend der Grünen Woche lud die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Wald (AGDW) und der Waldbesitzerverband Sachsen-Anhalt zum traditionellen Empfang der Waldeigentümer in das Palais am Funkturm ein. LÄNDERABEND SACHSEN-ANHALT, 22. JANUAR IN BERLIN In der Sachsen-Anhalt-Halle 23b präsentierten sich 52 Aussteller aus Ernährungsgewerbe und landwirtschaftlicher Direktvermarktung mit traditionellen und innovativen Produkten. Weitere 33 Aussteller aus der Tourismusbranche vervollständigten das Angebot. Den Länderabend Sachsen-Anhalt besuchten am 22. Januar nicht nur die Bundestags und Landtagsabgeordneten, sondern auch Unternehmer aus ganz Sachsen-Anhalt. Auch mein Heimatlandkreis Mansfeld-Südharz war wieder auf der Messe vertreten und warb mit regionalen Produkten und touristischen Angeboten für die Region. Zum Länderabend traf ich unter anderem auch Udo Jentzsch, den Geschäftsführer des Landesverbands Sächsisches Obst e.v. von der Landesfachgruppe Sachsen-Anhalt (Foto rechts). Mit ihm sprach ich über den bevorstehenden 66. Obstbautag in Hettstedt.

5 BERLINER BRIEF SEITE 5 Unterwegs im Bundestagswahlkreis 74 Mein Wahlkreis, in dem Bürger und Bürgerinnen leben, umfasst den gesamten Landkreis Mansfeld- Südharz und vom westlichen Saalekreis die Gemeinden Bad Lauchstädt, Merseburg, Mücheln (Geiseltal), Querfurt, Salzatal, Teutschenthal und Wettin-Löbejün sowie die Verbandsgemeinde Weida-Land. DREIKÖNIGSFEST IN HELFTA Im Kloster Helfta fand am 6. Januar der traditionelle Jahresauftakt des CDU-Kreisverbandes Mansfeld-Südharz statt. Grußworte sprachen unter anderem Marco Tullner, Bildungsminister des Landes Sachsen-Anhalt, und Danny Kavalier, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Mansfeld-Südharz. Auch die Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Eisleben, Jutta Fischer, war zu Gast. NEUJAHRSEMPFÄNGE 2018 Neujahrsempfänge haben eine lange Tradition. Sie sind für Mandatsträger ebenso wichtig, wie für Unternehmer und Vertreter gemeinnütziger und kommunalpolitischer Institutionen. Den Startschuss bildete am 12. Januar der Landkreis Mansfeld Südharz mit einem rundum gelungenen Neujahrsempfang in der Sangerhäuser Mammuthalle, zu dem sich auch der frisch gekrönte Weltmeister, der Fanfarenzug Hettstedt, mit einem Ständchen einfand. Die Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Eisleben, Jutta Fischer, lud am 15. Januar zum Empfang ins Theater Eisleben ein. Sie würdigte nicht nur die Erfolge des Eisleber Theaters, sondern auch die Leistungsfähigkeit und Anziehungskraft der Lutherstadt auf ganz besondere Weise. Oberbürgermeisterin Ju a Fischer, Lutherstadt Eisleben Ein weiterer Neujahrsempfang erwartete mich am 20. Januar in der Stadt Mücheln. Ins Schützenhaus hatte Bürgermeister Andreas Marggraf eingeladen auch hier gab es ein Resümee zum vergangenen Jahr, Ehrungen und einen spannenden Ausblick auf das Jahr (Foto: Stadt Mücheln, links im Bild: Bürgermeister Andreas Marggraf)

6 BERLINER BRIEF SEITE 6 TERMINE / ANKÜNDIGUNGEN 1. Februar Festveranstaltung 20 Jahre PUNKTUM Fernsehen, Kolpingwerk Hettstedt 10. Februar Winterwanderung des CDU- Stadtverbandes Sangerhausen 15. Februar Lebenswerter Saalekreis, Säulenhaus Merseburg 16. Februar Regionalkonferenz Seegebiet Mansfelder Land, Festscheune Röblingen a. See 23. Februar Präsentation des Besucherzentrums im Schaubergwerk Wettelrode 2./.3. März Klausurtagung des CDU- Landesvorstandes Sachsen-Anhalt in Schierke 4. März Nachwuchssportlerehrung des Saalekreises, in Merseburg SITZUNGSWOCHEN IN BERLIN 29. Januar bis 2. Februar Februar bis 23. Februar Februar bis 2. März 2018 Diskussionsabend zum Thema: Pflegefall in der Familie - und jetzt? Welche Ansprüche haben Sie? Ist die medizinische Grundversorgung im ländlichen Raum gewährleistet? So erreichen Sie mich Abgeordnetenbüro Berlin Platz der Republik Berlin Telefon: Telefax: torsten.schweiger@bundestag.de Wahlkreisbüro Sangerhausen Schlossgasse Sangerhausen Telefon: Telefax: torsten.schweiger.wk01@bundestag.de und bald im Wahlkreisbüro Eisleben und Merseburg Folgen Sie mir auf twitter.com/cdu_schweiger facebook.com/cduschweiger/ So finden Sie mich im Internet