2. Sitzung des Begleitausschusses zum EPLR in Marienberg

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1 2. Sitzung des Begleitausschusses zum EPLR in Marienberg

2 Tagesordnung TOP 1: Bestätigung des Protokolls zur 1. Sitzung des BGA am TOP 2: Aktueller Umsetzungsstand TOP 3: 2. Änderung des EPLR einschließlich Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete TOP 4: Jährlicher Durchführungsbericht (Berichtsjahre 2014 und 2015) TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien TOP 6: Anpassung der Geschäftsordnung TOP 7: Aktualisierung der Informations- und PR-Strategie TOP 8: Sonstiges Juni 2016 SMUL, Referat 23

5 TOP 2: Aktueller Umsetzungsstand nach Maßnahmen Juni 2016 SMUL, Referat 23

6 TOP 2: Aktueller Umsetzungsstand nach Richtlinien Juni 2016 SMUL, Referat 23

7 TOP 2: Aktueller Umsetzungsstand Übersicht Aufrufe Richtlinie Vorhabenstyp Code Anzahl Aufrufe gesamt Anzahl Anträge Anzahl Anträge im Ranking 1. Aufruf 2. Aufruf Anzahl ausgewähl ter Anträge Anzahl Anträge Warteliste Anzahl Anträge Anzahl Anträge im Ranking Anzahl ausgewählter Anträge Anzahl Anträge Warteliste LIW/2014 (Inv.) 4.1/ LIW/2014 (WT) x lfd LIW/2014 (EIP) 16.1/ lfd NE/2014 Qualifizierung Naturschutz Stützmauern Biotopgestaltung Naturschutzfachplanungen / ÖA lfd Biotopgestaltung... Im Wald WuF/2014 Erschließung Waldbrandkameras Waldumbau außerhalb Schutzgebieten Verjüngung in Schutzgebieten Waldbewirtschaftungspläne Juni 2016 SMUL, Referat 23

9 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Schwerpunkte 3.1 Finanzielle Aussteuerung des EPLR und inhaltliche Änderungen 3.2 Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete 3.3 Änderungen nach Versand an BGA Juni 2016 SMUL, Referat 23

10 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Finanzielle Aussteuerung Ökologischer/biologischer Landbau - erhöhte Einführungsprämie Aktuelle Prämie EUR/ha Erhöhte Einführungsprämie neu EUR/ha Acker-/Grünland Gemüse Obst/Dauerkulturen/Wein Durch erhöhte Einführungsprämie wird von einem Zuwachs an Antragstellern und Fläche (ca ha) ausgegangen. Hieraus ergibt sich nach internen Schätzungen ein Mehrbedarf von ca. 3 4 Mio. EUR Juni 2016 SMUL, Referat 23

11 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Finanzielle Aussteuerung Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen: Lt. Finanzierungsplan des EPLR stehen für Maßnahme 10 (AUK) für die gesamte Förderperiode öffentliche Ausgaben in Höhe von 179,8 Mio. EUR zur Verfügung Grundlage für ELER-Aussteuerung war Auswertung der AUK-Antragstellung 2015 inkl. Vorankündigung für 2016 (Stand Dezember 2015) Beantragte Fläche (inkl. Vorankündigung): ha Beantragte Prämie (Antragstellung Altverpflichtungen): 29,4 Mio. EUR Zahlung : 5 Jahre x 29,4 Mio. EUR = ca. 147,0 Mio. EUR Schätzung für Antragstellung 2016: ca. 9,1 Mio. EUR (3,1 Mio. aus Vorankündigung + 6 Mio. EUR Neuantragstellung) = 5 Jahre x 9,1 Mio. EUR = 45,5 Mio. EUR Summe 147,0 Mio. EUR + 45,5 Mio. EUR = 192,5 Mio. EUR Saldo: 179,8 Mio. EUR EPLR ,5 Mio. EUR Ermittelter Gesamtbedarf 12,7 Mio. EUR schon jetzt bestehender Differenzbetrag Juni 2016 SMUL, Referat 23 (ohne Übergangsjahr 2021 und bei vollständigem Antragsstopp)

12 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Finanzielle Aussteuerung Juni 2016 SMUL, Referat 23

13 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Finanzielle Aussteuerung Deckung Defizit: Umschichtung aus Code 4.1 (RL LIW/2014) i. H. von 30 Mio. EUR öffentliche Ausgaben davon 26 Mio. EUR öffentliche Ausgaben in Code 10.1 (RL AUK/2015) 4 Mio. EUR öffentliche Ausgaben in Code 11.1 (RL ÖBL/2015) Juni 2016 SMUL, Referat 23

14 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Finanzielle Aussteuerung Aussteuerung innerhalb der Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen ab 2017: keine Flächenerweiterung bestehender Verpflichtungen bei ortsfesten Vorhaben (AL.1, AL 5 b, AL. 5c, AL.6a, GL.1 bis GL.5d) keine Neuantragstellung ab 2017 für Vorhaben auf Ackerland Ausnahme: Antragsteller nach Maßnahmen G 10 Extensive Grünlandbewirtschaftung und S 3 Stoffeintragsminimierende Bewirtschaftung nach RL AuW/2007 (Altverpflichtungen) Neuantragstellung für alle Vorhaben der AUKM auch in 2017 möglich Juni 2016 SMUL, Referat 23

15 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Finanzielle Aussteuerung Weitere inhaltliche / redaktionelle Änderungen Wissenstransfer Landwirtschaft förderfähige Kosten Vereinfachungen bei Kosten und Aufwendungen für Organisation und Durchführung des Vorhabens, künftig kein Bieterverfahren sondern Antragsverfahren Förderung von Investitionen in die Landwirtschaft Anpassung Förderkriterien Umsatz überwiegend aus Produktion von Waren des Anhangs I Biotopgestaltung- und Artenschutzvorhaben: Beschränkung Ex-situ-Erhaltung und Vermehrung auf vorgegebene Arten, Erfassung von Daten zum Artenvorkommen AUKM: Konkretisierung Verbot von Pflanzenschutzmitteleinsatz, Mahd-Zyklus bei GL.3 (Bracheflächen), diverse Klarstellungen zu Einzelvorhaben, Konkretisierung Kombiprämien AZL (bis 2018) Klarstellung der Prämien ab 86. ha (Degressionsschwelle) RL LEADER, RL NE; RL WuF: Erweiterung beihilferechtlicher Instrumente Juni 2016 SMUL, Referat 23

16 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Finanzielle Aussteuerung - Überprüfung und Bewertung der aktualisierten Kalkulation der Prämienhöhen sowie standardisierten Einheitskosten Betrifft AUK, ÖBL, AZL und Standardkostensätze Naturschutz Übermittlung an Evaluator ist erfolgt Bis wird Ergebnis der Überprüfung erwartet In Abhängigkeit davon ggf. Anpassung der Prämien im EPLR

17 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete in Sachsen ab Grundlage: VO (EU) 1305/2013, Art. 31,32 (ELER VO) Neuabgrenzung erfolgt auf Grundlage biophysikalischer Kriterien + Feinabstimmung bis spätestens 2018 Umsetzung Neuabgrenzung in SN zum geplant d.h. neue Kulisse erstmals mit Antragstellung Mai 2018 Kategorie Berggebiete nicht mehr vorgesehen Kategorie Benachteiligte Agrarzone 2018 ff. (incl. derzeitiger Berggebiete)

18 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete in Sachsen ab 2018 Eckpunkte: SN war bestrebt, die bisherige Kulisse bengeb möglichst auch mit den neuen EU- Vorgaben (biophysikalische Kriterien + Feinabstimmung) fortzuführen. Insgesamt bleibt der Umfang der Kulisse bengeb annähernd gleich. Aufgrund des neuen methodischen Ansatzes variiert jedoch die betriebliche Betroffenheit. Umfang bengeb ab 2018: rd ha LF* (bisher ha LF* im Feldblockreferenzsystem bengeb) Flächenabgang rd ha LF* (rd. 400 betroffene sächs. Antragsteller**) Flächenzugang rd ha LF* (rd. 500 betroffene sächs. Antragsteller**) *Basis: Feldblockreferenz 2015 **Basis: Antragstellung 2015 Die neue Kulisse gilt zunächst , für die neue Förderperiode ( ) müssen die Datengrundlagen überprüft und die Kulisse ggf. aktualisiert werden

19 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete in Sachsen ab 2018 Karte wird noch ausgetauscht Abgrenzungsebene: Gemeinde

20 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete in Sachsen ab 2018 Ziel ist die Beibehaltung der derzeitigen Prämiengestaltung: Höhe der AZL in Anlehnung an den wirtschaftlichen Nachteil pro Standort, Einheitsprämie für AL/GL, Kürzung der betrieblichen AZL-Zahlung bei mehr als 85 Hektar um durchschnittlich 5 %. kein Fruchtartenausschluss mehr Übergangszahlungen für herausfallende Gebiete sind vorgesehen (Phasing-out) 25 EUR/ha bis zum Jahr

21 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete in Sachsen ab ) 1) Vorbehaltlich Bestätigung durch externen Gutachter und Genehmigung KOM

22 TOP 3: 2. Änderungsantrag zum EPLR Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete in Sachsen ab 2018 Zeitplan: Dokumentation zur Abgrenzungs-Methodik liegt bei KOM (Arbeitsebene) am 7. Juli 2016 findet Workshop zur Neuabgrenzung in Brüssel statt Genehmigung der Neuabgrenzung durch die EU-KOM für Sachsen wird mit dem 2. ÄA zum EPLR angestrebt voraussichtlich bis Ende 2017: technische Umsetzung der neuen Kulisse (Attributierung am Feldblock, Aufnahme in digitale Antragstellung, Information an Landwirte)

24 TOP 4: Jährlicher Durchführungsbericht (Berichtsjahre 2014 und 2015) Umsetzungsstand Finanzen + Output (Auszahlungsdaten) Zeitraum kumuliert Juni 2016 SMUL, Referat 23

25 TOP 4: Jährlicher Durchführungsbericht (Berichtsjahre 2014 und 2015) Bewertungsplan Umsetzungsstand Juni 2016 SMUL, Referat 23

26 TOP 4: Jährlicher Durchführungsbericht (Berichtsjahre 2014 und 2015) ÖA Aktivitäten Logo Informationsmaterial (EPLR Broschüre Fördermöglichkeiten) Erläuterungstafeln Auftaktveranstaltung zum sächsischen EPLR , Nossen Weiterbildungsangebot: Basisseminar ELER am LfULG- Bildungszentrum des Geschäftsbereichs des SMUL in Reinhardtsgrimma Internetauftritt Medieninformationen: Startschuss für Förderung des ländlichen Raums Textbeiträge: DVS Magazin LandinForm und Newsletter Landaktuell Sachsenlandkurier Infodienst Landwirtschaft Werbemittel Büroartikel, Kalender, Klemmmappen, Regenschirme, etc. Roll-up Plakate Juni 2016 SMUL, Referat 23

27 TOP 4: Jährlicher Durchführungsbericht (Berichtsjahre 2014 und 2015) Juni 2016 SMUL, Referat 23

28 TOP 4: Jährlicher Durchführungsbericht (Berichtsjahre 2014 und 2015) Auftaktveranstaltung zum sächsischen EPLR am 6. Februar 2015 im Sachsenhof Nossen Juni 2016 SMUL, Referat 23

31 TOP 4: Jährlicher Durchführungsbericht (Berichtsjahre 2014 und 2015) Publizitätsverpflichtungen Umsetzungsbeispiele von Begünstigten Juni 2016 SMUL, Referat 23

32 TOP 4: Jährlicher Durchführungsbericht (Berichtsjahre 2014 und 2015) Beschlussvorschlag: Der Begleitausschuss genehmigt den jährlichen Durchführungsbericht 2016 (Berichtsjahre 2014 und 2015) nach erfolgter Prüfung Juni 2016 SMUL, Referat 23

34 TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien Verfahrensmodifikation Juni 2016 SMUL, Referat 23

35 TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien Anpassung von Indikatoren - Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe sowie Verarbeitung/ Vermarktung von Anhang I-Erzeugnissen Juni 2016 SMUL, Referat 23

36 TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien Anpassung von Indikatoren - Erschließung forstwirtschaftlicher Flächen Juni 2016 SMUL, Referat 23

37 TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien Anpassung von Indikatoren Waldumbau außerhalb von Schutzgebieten Juni 2016 SMUL, Referat 23

38 TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien Anpassung von Indikatoren Verjüngung natürlicher, gebietsheimischer Waldgesellschaften in Schutzgebieten Juni 2016 SMUL, Referat 23

39 TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien Anpassung von Indikatoren Biotopgestaltung, Artenschutz, Technik (4.4), Biotopgestaltung bzw. Artenschutzvorhaben im Wald (8.5) Juni 2016 SMUL, Referat 23

40 TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien Anpassung von Indikatoren Biotopgestaltung, Artenschutz, Technik (4.4), Biotopgestaltung bzw. Artenschutzvorhaben im Wald (8.5) Beispiel 1 Sanierung eines Laichgewässers für den Kammmolch (in Natura 2000 Gebiet - Umsetzung eines FFH-Managementplans) Zielart: Kammmolch Auswahlkriterium Indikator Punkte nach bisheriger Wertung Punkte nach geplanter Änderung der Wertung Bedeutung des Vorhabens für den Biotop- und Artenschutz Stufe Lage des Vorhabens in einem Schutzgebiet/Biotopverbundgebiet Vorhaben dient der Umsetzung einer konkreten naturschutzfachlichen Planung Vorhaben dient Arten und Lebensraumtypen mit vordringlichem Handlungsbedarf im Freistaat Sachsen FFH-Gebiet 8 8 ja 7 7 keine der Arten 0 0 Strukturausstattung der Kulturlandschaft Gemeinde ABC 0,9443 0,9443 Punktwert gesamt 100, , Juni 2016 SMUL, Referat 23

41 TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien Anpassung von Indikatoren Biotopgestaltung, Artenschutz, Technik (4.4), Biotopgestaltung bzw. Artenschutzvorhaben im Wald (8.5) Beispiel 2 Vorhaben: Sicherung eines Weißstorchnestes (außerhalb von Schutzgebieten - Maßnahme nicht Bestandteil des Artenschutzprogramms) Zielart: Weißstorch Auswahlkriterium Indikator Punkte nach bisheriger Wertung Punkte nach geplanter Änderung der Wertung Bedeutung des Vorhabens für den Biotop- und Artenschutz Stufe Lage des Vorhabens in einem Schutzgebiet/Biotopverbundgebiet außerhalb der genannten Gebiete 0 0 Vorhaben dient der Umsetzung einer konkreten naturschutzfachlichen Planung Vorhaben dient Arten und Lebensraumtypen mit vordringlichem Handlungsbedarf im Freistaat Sachsen nein 0 0 Art mit Priorität Strukturausstattung der Kulturlandschaft Gemeinde ABC 0,9443 0,9443 Punktwert gesamt 71, , Juni 2016 SMUL, Referat 23

42 TOP 5: Anpassung der Vorhabensauswahlkriterien Anpassung von Indikatoren Naturschutzplanungen (Basisdienstleistungen...) Juni 2016 SMUL, Referat 23

44 TOP 6: Anpassung der Geschäftsordnung Beschluss: Der Begleitausschuss beschließt die Änderung der Geschäftsordnung Juni 2016 SMUL, Referat 23

46 TOP 7: Aktualisierung der Informations- und PR-Strategie Aktualisierung der Publizitäts- und Informationsstrategie 2016 in Planung bzw. Umsetzung befindliche Aktivitäten der ÖA Werbemittel Kampagne Gratispostkartenaktion Verkehrsmittelwerbung Großflächenplakate Juni 2016 SMUL, Referat 23

48 TOP 8: Sonstiges Änderung der Vorgaben zur Publizität gem. Anhang III der ELER-DVO (EU) Nr. 808/2014 mit der am veröffentlichten DVO 2016/669 Vereinfachung der Publizitätsvorgaben für Begünstigte Erläuterungstafeln sind für Flächenmaßnahmen zukünftig nicht mehr erforderlich bei investiven Vorhaben zukünftig Anhebung des Schwellenwertes für Erläuterungstafeln auf > EUR (bisher > EUR) Erläuterungstafeln sind für Vorhaben mit nicht-investiven Charakter zukünftig nicht mehr erforderlich für: Vorhaben des Wissenstransfers, Waldbewirtschaftungspläne, Bodenschutzkalkung, Qualifizierung Naturschutz für Landnutzer und Naturschutzplanungen Juni 2016 SMUL, Referat 23

49 Zuständig für die Durchführung der ELER-Förderung im Freistaat Sachsen ist das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL), Referat Förderstrategie, ELER-Verwaltungsbehörde Juni 2016 SMUL, Referat 23