Beantwortung der Anfrage

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1 Nr. 72 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubvorsitzenden Steidl und Riezler an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Stöckl (Nr. 678 der Beilagen der 2. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) betreffend die Landesgesundheitsziele Hohes Haus! Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubvorsitzenden Steidl und Riezler betreffend die Landesgesundheitsziele vom 4. Juni 2014 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten: Zu Frage 1: Wie viele Projekte werden derzeit im Bereich der Gesundheitsförderung und der Gesundheitsprävention in den einzelnen Ressorts seitens des Landes finanziert, gefördert bzw. durchgeführt (Ersuchen um Auflistung nach Projektname, Ressort, Zeitraum und Ausmaß der Finanzierung)? Im Gesundheitsressort werden derzeit folgende Projekte gefördert: Zeitraum Budget mind. jedoch Projekte/Programme/Maßnahmen seit Fachärztliche Beratung und Untersuchung von Sonderschülern und behinderten Schülern , Fachärztliche Beratung und Untersuchung von Schülern mit psychosomatischen und psychophysiologischen Problemen , Bewegte Schule Gesunde Schule , Gesunde Gemeinde , Bewegung in der Gemeinde 7.000, Unfallverhütung in der Gemeinde 9.000, Melanom-Früherkennungsprogramm , Diabetiker Typ 2 Schulungen - DMP , Vorsorgeprogramm gegen den plötzlichen Kindestod - SIDS ,00 1

2 Asthmaprojekte und Asthmabasisschulung für Kinder und ,00 Jugendliche Früherkennung des "Grünen Stars" - Sbg. Glaukomstudie , Rauchertelefon , Schlaganfallprävention an der CDK , Früherkennung angeborener Stoffwechselerkrankungen 150, Röteln-AK-Test bei Landeslehrerinnen 35, Polleninformationsdienst , Österreichische AIDS-Hilfe in Salzburg , Augenreihenuntersuchungen in Kindergärten , Gesundheitserziehung Schwerpunkt Zahn - in Kindergärten ,00 und Volksschulklassen (und Elternberatungsstellen) 2010 Österr. Diabetikervereinigung, LV Salzburg , Österr. Herzverband, LV Salzburg 2.600, Österr. Vereinigung "Morbus Bechterew" 770, Österr. Krebshilfe , European Health Forum Gastein 5.000, Diakoniezentrum Salzburg: GSZ-Süd , JOJO - Kindheit im Schatten 5.000, FAMOSES - Schulungsprogramm Epilepsie 3.500, Mag. Sbg: Modell Erreichbarkeit der Ärzte 7.300, ISIS - Frauengesundheitszentrum , Verein zur Förderung einer psychotherap. Beratungsstelle , Gesellschaft für Psychosomatik , Blaues Kreuz 2.800, Kuratorium für psychische Gesundheit , Pro Mente "Kinderseelenhilfe" , Ges. durch die Lehre , Ges. im Betrieb , Fit care health management , Ausbildung zum Allgemeinmediziner - SIA 2.700, Sexualberatung , Therapeutische Frühförderung , Internetplattform "Gesundheit in Salzburg" 1.500, Ges. Sbg. - Herz-Kreislauf-Gesundheit , Kardiomobil , Rauchfreies Salzburg , Elterndialoge ,00 2

3 Gesunde Schule , Gesunde Gemeinde (zusätzlicher Beitrag für Gemeinden) , Gesundheit für alle , Gesunder Kindergarten , Awareness day: Aktion pro Masern-Impfung 800,00 Zu Frage 1.1.: Werden die bestehenden Projekte weitergeführt? Wenn ja, welche? Darüber wurde noch nicht entschieden, da die notwendige Grundlage eines vom Landtag genehmigten Voranschlags 2015 bzw. eine Festlegung der Landes-Zielsteuerungskommission noch nicht vorliegt. Zu Frage 1.2.: Wenn ja, aus welchen Ansätzen werden die bestehenden Projekte finanziert? Noch offen, siehe Punkt 1.1. Zu Frage 1.3.: In welchem Ausmaß werden die bestehenden Projekte finanziert (Ersuchen um Auflistung nach Projekt und jeweiligem Ausmaß der Kürzung bzw. der Erhöhung der Mittel)? Noch offen, siehe Punkt 1.1. Zu Frage 2: Wie viele und welche Gesundheitsförderungs- und -präventionsprojekte werden an Schulen durchgeführt? Projekte und Maßnahmen an Schulen Jugendlichenuntersuchungen gem. 132 a ASVG bei Jugendlichen in berufsbildenden Pflichtschulen Schutzimpfungen von Schülern gegen FSME Fachärztliche Beratung an Sonderschulen Fachärztliche Beratung bei Schülern mit psychosomatischen und psychophysiologischen Problemen an Sonderschulen Asthmaprojekt an Berufsschulen Gesundheitserziehung Schwerpunkt Zahn in Kindergärten und Volksschulklassen Aktiv gesund durch die Lehre 3

4 Bewegte Schule - Gesunde Schule Gesunde Schule Salzburg Zu Frage 2.1.: Wie viele Schulen sind an gesundheitsfördernden bzw. -präventiven Projekten beteiligt (bitte um Auflistung der Schulen)? Projekte und Maßnahmen an Schulen Jugendlichenuntersuchungen gem. 132 a ASVG bei Jugendlichen in berufsbildenden Pflichtschulen Schutzimpfungen von Schülern gegen FSME Schulen im Bundesland Salzburg Landesberufsschulen Allgemein bildende Pflichtschulen 8. Fachärztliche Beratung an Sonderschulen Sonderschulen 9. Fachärztliche Beratung bei Schülern mit psychosomatischen und psychophysiologischen Problemen an Sonderschulen Sonderschulen in der Stadt Salzburg 10. Asthmaprojekt an Berufsschulen Landesberufsschulen 11. Gesundheitserziehung Schwerpunkt Zahn in Kindergärten und Volksschulklassen Volksschulen 12. Aktiv gesund durch die Lehre Landesberufsschulen 13. Bewegte Schule - Gesunde Schule 14. Gesunde Schule Salzburg Netzwerk der Bewegten Schulen - Volksschulen und Hauptschulen bzw. Neue Mittelschulen siehe Beilage 1 Netzwerk Gesundheitsförderung an Salzburger Schulen Zu Frage 2.2.: Wie und in welchem Ausmaß werden diese Projekte finanziert? Diese Projekte werden durch Kostenersätze und Förderungsbeiträge finanziert. 4

5 4. 7. Projekte und Maßnahmen an Schulen Jugendlichenuntersuchungen gem. 132 a ASVG bei Jugendlichen in berufsbildenden Pflichtschulen Schutzimpfungen von Schülern gegen FSME Budgetvorsorge , , Fachärztliche Beratung an Sonderschulen Fachärztliche Beratung bei Schülern mit psychosomatischen und psychophysiologischen Problemen an Sonderschulen Asthmaprojekt an Berufsschulen Gesundheitserziehung Schwerpunkt Zahn in Kindergärten und Volksschulklassen , , , , Aktiv gesund durch die Lehre , Bewegte Schule - Gesunde Schule , Gesunde Schule Salzburg ,00 Zu Frage 2.3.: Für welchen Zeitraum sind die genannten Projekte an Schulen geplant? Keine zeitlichen Vorgaben. Zu Frage 2.4.: Werden diese Projekte im Rahmen der Umsetzung der Landesgesundheitsziele weitergeführt? Siehe Punkt

6 Zu Frage 3: Wie viele und welche Gesundheitsförderungs- und -präventionsprojekte werden an Kindergärten durchgeführt? Programme / Projekte / Maßnahmen in Kindergärten - Augenreihenuntersuchungen in Kindergärten - Gesundheitserziehung Schwerpunkt Zahn in Kindergärten und Volksschulklassen - Gesunder Kindergarten Zu Frage 3.1.: Aus welchem Ansatz und in welchem Ausmaß werden diese Projekte finanziert? Programme / Projekte / Maßnahmen in Kindergärten 1/ Augenreihenuntersuchungen in Kindergärten ,00 - Gesundheitserziehung Schwerpunkt Zahn in Kindergärten und Volksschulklassen ,00 1/ Gesunder Kindergarten ,00 Zu Frage 3.2.: Für welchen Zeitraum ist die Durchführung der laufenden Projekte an Schulen geplant? Keine zeitlichen Vorgaben. Zu Frage 3.3.: Werden diese Projekte im Rahmen der Umsetzung der Landesgesundheitsziele weitergeführt? Siehe Punkt 1.1. Zu Frage 3.4.: Sind neue gesundheitsfördernde Projekte bzw. Maßnahmen an den Salzburger Schulen geplant? Wenn ja, welche und ab wann beginnen diese Projekte/Maßnahmen? Siehe Punkt 1.1. Zu Frage 4: Wie viele Gemeinden sind sogenannte "Gesunde Gemeinden"? 37 Gesunde Gemeinden im Bundesland Salzburg 4 Gesunde Stadtteile in der Stadt Salzburg. 6

7 Zu Frage 4.1.: Ist ein Ausbau der sogenannten "Gesunden Gemeinde" geplant? Siehe Punkt 1.1. Zu Frage 4.2.: Wird die "Gesunde Gemeinde" weitergeführt? Siehe Punkt 1.1. Zu Frage 4.3.: Wie und aus welchem Ansatz wird das Projekt "Gesunde Gemeinde" finanziert? Budget 2014 Projekte und Programme im Zusammenhang mit der "Gesunden Gemeinde" 1/ Gesunde Gemeinde ,00 - Bewegung in der Gemeinde 7.000,00 - Unfallverhütung in der Gemeinde 9.000,00 1/ Ges. Sbg. - Herz-Kreislauf-Gesundheit ,00 - Gesunde Gemeinde (zusätzl. Gemeindebeitrag) ,00 - Elterndialoge , ,00 Zu Frage 5: Welche Maßnahmen und Projekte fördert das Land Salzburg für vulnerable Personengruppen? Programme / Projekte / Maßnahmen für vulnerable Personengruppen - Fachärztliche Beratung und Untersuchung von Sonderschülern und behinderten Schülern - Fachärztliche Beratung und Untersuchung von Schülern mit psychosomatischen und psychophysiologischen Problemen - JOJO - Kindheit im Schatten ISIS Frauengesundheitszentrum mit entsprechenden Programmen Verein zur Förderung einer psychoth. Beratungsstelle Gesellschaft für Psychosomatik Blaues Kreuz Kuratorium für psychische Gesundheit Pro Mente "Kinderseelenhilfe" Therapeutische Frühförderung Gesunder Kindergarten Gesunde Schule Gesunde Gemeinde 7

8 Zu Frage 5.1.: Wenn nein, welche Projekte und Maßnahmen sind für vulnerable Personengruppen geplant? Entfällt. Zu Frage 6: Was sind die Erfolgskriterien der in der Präambel genannten drei Gesundheitsziele? Die Erfolgskriterien werden in einem partizipativen Prozess mit den wesentlichen Stakeholdern im Gesundheitsbereich erarbeitet und von der Gesundheitsplattform beschlossen. Zu Frage 7: Welche quantitativen Ziele werden mit den drei Gesundheitszielen verfolgt (Ersuchen um Auflistung)? Die quantitativen Ziele werden in einem partizipativen Prozess mit den wesentlichen Stakeholdern im Gesundheitsbereich erarbeitet und von der Gesundheitsplattform beschlossen. Zu Frage 8: Wie werden die Gesundheitsziele quantifiziert? Siehe Punkt 7. Zu Frage 9: Wie viele neue Projekte sollen mit den für Gesundheitsprävention zur Verfügung stehenden ,-- jährlich finanziert werden? Diese Mittel sind nach 19a SAGES-Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung gewidmet (Gesundheitsförderungsfonds), nicht aber für Gesundheitsprävention, über deren Verwendung wird gemäß 24 c SAGES-Gesetz die Landes-Zielsteuerungskommission entscheiden. Zu Frage 10: Werden auch bestehende Präventionsprojekte aus den Gesundheitspräventionsmitteln in der Höhe von ,-- finanziert? Siehe Punkt 9. Zu Frage 10.1.: Wenn ja, welche Projekte aus welchem Bereich/Ressort? Siehe Punkt 9. 8

9 Zu Frage 11: In welchem Ausmaß und für welchen Zeitraum werden die Projekte aus dem Präventionsfonds finanziert (Ersuchen um Auflistung)? Siehe Punkt 9. Zu Frage 12: Wer setzt die Projekte und Maßnahmen zur Erreichung der Gesundheitsziele um? Gemäß dem Ansatz "Health in all Policies" sollen die Gesundheitsziele in allen relevanten Politikbereichen umgesetzt werden, soweit es sich um Maßnahmen im Rahmen des Gesundheitsförderungsfonds handelt, wird darüber die Landes-Zielsteuerungskommission entscheiden. Zu Frage 13: Wie gestaltet sich der Prozess zur Auswahl jener Organisation, die mit der Umsetzung der Projekte und Maßnahmen zur Erreichung der Gesundheitsziele beauftragt wird? Soweit es sich um die Mittel des Gesundheitsförderungsfonds handelt, wird die Landes- Zielsteuerungskommission über die Projekte und Maßnahmen und über die Umsetzungspartner entscheiden. Zu Frage 13.1.: Nach welchen Kriterien wird diese Organisation ausgewählt? Die Entscheidung der Landes-Zielsteuerungskommission über Projekte und Maßnahmen und über die Umsetzungspartner erfolgt nach den Kriterien des 19a SAGES-Gesetz. Zu Frage 14: Wer kontrolliert, begleitet und evaluiert die Umsetzung der Landesgesundheitsziele? Die Landesgesundheitsplattform und im Bereich des Gesundheitsförderungsfonds die Landes- Zielsteuerungskommission sowie die von ihnen beauftragten Organe nach dem SAGES-Gesetz. Zu Frage 15: Wie gestaltet sich der Prozess zur Auswahl jener Organisation, die die Umsetzung der Landesgesundheitsziele begleitet, kontrolliert bzw. evaluiert? Über die Vergabe von externen Aufträgen zur Begleitung, Kontrolle und Evaluierung der Landesgesundheitsziele entscheiden die Landesgesundheitsplattform und im Bereich des Gesundheitsförderungsfonds die Landes-Zielsteuerungskommission. 9

10 Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, am 1. Juli 2014 Dr. Stöckl eh. 10