Beantwortung der Anfrage

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1 Nr. 2-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (5. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubvorsitzenden Steidl und Mag. Schmidlechner an die Landesregierung (Nr. 2-ANF der Beilagen) ressortzuständige Beantwortung durch Landeshauptmann Dr. Haslauer - betreffend Nachmittagsbetreuung Hohes Haus! Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubvorsitzenden Steidl und Mag. Schmidlechner betreffend Nachmittagsbetreuung vom 25. Juli 2016 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten: Zu Frage 1: An welchen Schulen wird im Bundesland Salzburg eine Nachmittagsbetreuung angeboten (es wird um Auflistung nach Bezirken, Gemeinden und Schultypen ersucht)? Zur Beantwortung darf auf die tabellarische Übersicht in der Beilage verwiesen werden. Ergänzend dazu ist anzumerken, dass ab dem Schuljahr 2016/2017 aller Voraussicht nach zusätzlich an folgenden Standorten eine schulische Tagesbetreuung angeboten wird: VS Adnet (Gemeinde Adnet) VS Mattsee (Gemeinde Mattsee) VS Sighartstein (Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee) NMS Hallein Stadt (Stadtgemeinde Hallein) NMS Neumarkt (Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee). Zu den Fragen 2 und 2.1.: Frage 2: Welche Schulen im Bundesland Salzburg werden als Ganztagsschule in verschränkter Form, welche in er Form geführt (es wird um Auflistung nach Bezirken, Gemeinden und Schultypen ersucht)? Frage 2.1.: Wie viele Pflichtschülerinnen und Pflichtschüler im Bundesland Salzburg besuchen die Nachmittagsbetreuung (es wird um Auflistung nach Bezirken, Gemeinden und Schultypen ersucht)? Zur Beantwortung darf auf die tabellarische Übersicht (Beilage 1) verwiesen werden. Zu Frage 3: Wie hoch ist der Prozentanteil der Pflichtschülerinnen und Pflichtschüler, die die Nachmittagsbetreuung besuchen, im Vergleich zur Gesamtanzahl der Pflichtschülerinnen und Pflichtschüler (es wird um Auflistung nach Bezirken und Gemeinden ersucht)? 1

2 Zur Beantwortung darf auf die tabellarische Übersicht (Beilage 2) verwiesen werden. Zu Frage 4: Welche Gemeinden bieten einen Mittagstisch für Pflichtschülerinnen und Pflichtschüler, die die Nachmittagsbetreuung besuchen, an (es wird um Auflistung nach Bezirk, Gemeinde und Schultyp ersucht)? Die Tagesbetreuung an ganztägigen Schulformen besteht gemäß 1 Abs. 3 lit. f Salzburger Schulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 aus folgenden Bereichen: gegenstandsgezogene Lernzeit und/oder individuelle Lernzeit sowie jedenfalls Freizeit (einschließlich Einnahme der Verpflegung). Zumal die Gemeinden in ihrer Funktion als gesetzliche Schulerhalter für die Organisation des Freizeitteils der schulischen Tagesbetreuung einschließlich der Vorsorge für die Verpflegung verantwortlich sind, bieten alle Gemeinden, in denen sich ganztägige Schulformen befinden (vgl. dazu die tabellarische Übersicht in der Beilage 1) eine Mittagsverpflegung für jene Schülerinnen und Schüler an, welche sich gemäß 12a Schulunterrichtsgesetz für den Betreuungsteil angemeldet haben. Zu den Fragen 4.1. bis 8.3.: Frage 4.1.: In welchen Gemeinden wird ein Mittagessen für alle Pflichtschülerinnen und Pflichtschüler angeboten, unabhängig davon, ob sie für die Nachmittagsbetreuung angemeldet sind (es wird um Auflistung nach Bezirk und Gemeinde und Schultyp ersucht)? Frage 5: Wie viele Pflichtschulen verfügen über eine eigene Schulküche, in der für die Schülerinnen und Schüler ein Mittagsessen gekocht wird (es wird um Auflistung nach Bezirken und Gemeinden ersucht)? Frage 6: Welche Anbieter sind von den Gemeinden bzw. Pflichtschulen zur Verköstigung der Schülerinnen und Schüler zu Mittag beauftragt (es wird um Auflistung nach Gemeinde, Schultyp und Anbieter, z. B. Seniorenheime, Caterer etc. ersucht)? Frage 7: Wurde in den Gemeinden abgefragt, ob das vorhandene Mittagsangebot ausreichend bzw. zufriedenstellend ist? Frage 7.1.: Wenn ja, wie lauten die Ergebnisse (es wird um Auflistung nach Bezirken, Gemeinden und Schultypen ersucht)? Frage 7.2.: Wenn nein, warum nicht? Frage 8: Wird in den Gemeinden eine Erhebung für den zukünftigen Bedarf für einen Mittagstisch an den Pflichtschulen durchgeführt? 2

3 Frage 8.1.: Wenn ja, bei allen Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern oder bei den Eltern von Kindergartenkindern und anderen Betreuungseinrichtungen? Frage 8.2.: Wenn ja, wie lautet das Ergebnis? Frage 8.3.: Wenn nein, warum nicht? Die Errichtung und Erhaltung der allgemeinbildenden Pflichtschulen obliegt gemäß 1 Abs. 2 Salzburger Schulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 den Gemeinden in ihrer Funktion als gesetzliche Schulerhalter. Auch die Vorsorge für die Verpflegung obliegt den Gemeinden im eigenen Wirkungsbereich (vgl. 1 Abs. 3 lit. b sublit. cc Salzburger Schulorganisations-Ausführungsgesetz 1995). Es handelt sich dabei um die Wahrnehmung von im eigenen Wirkungsbereich zu erfüllenden Aufgaben der Gemeinden. Derzeit findet eine Gebarungsprüfung des Rechnungshofes zur Tagesbetreuung von Schulkindern im Land Salzburg statt, in welchen die Abteilungen 1 und 2 eingebunden sind. Das Ergebnis dürfte in nächster Zeit vorliegen. Über den Prüfumfang des Rechnungshofes hinausgehende Fragen können aufgrund fehlender Zuständigkeit des Landes und eines unverhältnismäßig hohen Aufwandes in den Abteilungen zur Erhebung der Daten, die im Bereich der Gemeindeautonomie liegen, nicht beantwortet werden. Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, am 6. September 2016 Dr. Haslauer eh. 3

4 Land Salzburg - Referat 2/02 Schulische Tagesbetreuung im Schuljahr 2015/16: LT-Anfrage Nr. 2 -ANF, Frage 1 bis 2.1 # Schul jahr Bezirk Gemeinde SKZ Schule Schulart Schü. verschränkt /16 Stadt Stadt-Sbg VS Abfalter VS 91 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Aigen VS 106 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Campus Mirabell VS 84 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Gnigl VS 94 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Herrnau VS 88 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Itzling VS 47 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Josefiau VS 24 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Lehen 1 VS 87 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Lehen 2 VS 103 x x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Leopoldskron-Moos VS 100 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Liefering 2 VS 82 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Maxglan 1 VS 57 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Maxglan 2 VS 115 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Morzg VS 70 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Mülln VS 127 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Nonntal VS 59 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Parsch VS 74 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Pestalozzistraße VS 76 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Schallmoos VS 54 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Taxham VS 48 x /16 Stadt Stadt-Sbg VS Diakonie VS 44 x Stadt-Salzburg VS: /16 Stadt Stadt-Sbg HS Lehen (NMS) NMS/HS 25 x /16 Stadt Stadt-Sbg HS Liefering (NMS) NMS/HS 26 x /16 Stadt Stadt-Sbg HS Maxglan 1 (NMS) NMS/HS 120 x /16 Stadt Stadt-Sbg HS Nonntal (NMS) NMS/HS 35 x /16 Stadt Stadt-Sbg HS P40 (NMS HS) NMS/HS 89 x /16 Stadt Stadt-Sbg HS Schlossstraße (NMS) NMS/HS 30 x /16 Stadt Stadt-Sbg HS Diakonie (NMS) NMS/HS 62 x Stadt-Salzburg NMS/HS: /16 Stadt Stadt-Sbg SO Aribonenstraße (VS HS ZIS) SO 16 x

5 Land Salzburg - Referat 2/02 Schulische Tagesbetreuung im Schuljahr 2015/16: LT-Anfrage Nr. 2 -ANF, Frage 1 bis 2.1 # Schul jahr Bezirk Gemeinde SKZ Schule Schulart Schü. verschränkt /16 Stadt Stadt-Sbg SO Körperbehinderte (ZIS) SO 38 x /16 Stadt Stadt-Sbg SO Salzburg (ZIS) SO 36 x /16 Stadt Stadt-Sbg SO Schwerstbehinderte (ZIS) SO 54 x /16 Stadt Stadt-Sbg SO Sinnesbehinderte (ZIS) SO 74 x Stadt-Salzburg SO: /16 Hallein Hallein VS Hallein-Burgfried VS 64 x /16 Hallein Hallein VS Hallein-Neualm VS 76 x /16 Hallein Hallein VS Hallein-Rif-Rehhof VS 75 x /16 Hallein Kuchl VS Kuchl VS 51 x /16 Hallein Oberalm VS Oberalm VS 51 x Hallein VS: /16 Hallein Adnet HS Adnet (NMS HS) NMS/HS 22 x /16 Hallein Hallein HS Hallein-Burgfried (NMS) NMS/HS 22 x /16 Hallein Hallein HS Hallein-Neualm (NMS) NMS/HS 32 x Hallein NMS/HS: /16 Hallein Abtenau SO Abtenau (ZIS) SO 14 x /16 Hallein Hallein SO Hallein (ZIS) SO 24 x Hallein SO: /16 Umgebung Ebenau VS Ebenau VS 29 x /16 Umgebung Hallwang VS Hallwang VS 52 x /16 Umgebung Straßwalchen VS Irrsdorf VS 12 x /16 Umgebung Lamprechtshausen VS Lamprechtshausen VS 37 x /16 Umgebung Neumarkt VS Neumarkt am W. VS 74 x /16 Umgebung Nußdorf VS Nußdorf am Haunsberg VS 18 x /16 Umgebung Oberndorf VS Oberndorf VS 67 x /16 Umgebung Seeham VS Seeham VS 27 x /16 Umgebung Wals-Siezenheim VS Siezenheim VS 70 x /16 Umgebung St. Gilgen VS St. Gilgen VS 37 x /16 Umgebung Straßwalchen VS Straßwalchen VS 75 x /16 Umgebung Strobl VS Strobl VS 35 x /16 Umgebung Wals-Siezenheim VS Wals VS 68 x

6 Land Salzburg - Referat 2/02 Schulische Tagesbetreuung im Schuljahr 2015/16: LT-Anfrage Nr. 2 -ANF, Frage 1 bis 2.1 # Schul jahr Bezirk Gemeinde SKZ Schule Schulart Schü. verschränkt /16 Umgebung Wals-Siezenheim VS Wals-Viehhausen VS 65 x Umgebung VS: /16 Umgebung Eugendorf HS Eugendorf (NMS HS) NMS/HS 21 x /16 Umgebung Lamprechtshausen HS Lamprechtshausen NMS/HS 27 x /16 Umgebung Seekirchen HS Seekirchen (NMS HS) NMS/HS 28 x /16 Umgebung Wals-Siezenheim HS Walserfeld NMS/HS 60 x /16 Umgebung Wals-Siezenheim HS Wals-Viehhausen NMS/HS 53 x /16 Umgebung Elsbethen HS Goldenstein (NMS HS) NMS/HS 92 x /16 Umgebung Michaelbeuern HS Michaelbeuern (NMS HS) NMS/HS 72 x Umgebung NMS/HS: /16 Umgebung Köstendorf SO Köstendorf (ZIS) SO 23 x /16 Umgebung Oberndorf SO Oberndorf (ZIS) SO 30 x /16 Umgebung Thalgau SO Thalgau (ZIS) SO 17 x /16 Umgebung Wals-Siezenheim VS Wals-So-Klasse SO 3 x Umgebung SO: /16 Umgebung Mattsee PTS Mattsee PTS 53 x Umgebung PTS: /16 St.Johann Bad Hofgastein VS Bad Hofgastein VS 29 x /16 St.Johann Bischofshofen VS Bischofshofen (NH) VS 40 x /16 St.Johann Bischofshofen VS Bischofshofen-Markt VS 47 x /16 St.Johann Hüttau VS Hüttau VS 14 x /16 St.Johann St. Johann VS St. Johann im P. (am Dom) VS 31 x /16 St.Johann St. Johann VS St. Johann im P. (Neu) VS 47 x /16 St.Johann Untertauern VS Untertauern VS 28 x St. Johann VS: /16 St.Johann Bad Gastein HS Bad Gastein (Schi-NMS HS) NMS/HS 34 x St. Johann NMS/HS: /16 St.Johann Bischofshofen SO Bischofshofen (ZIS) SO 12 x /16 St.Johann Radstadt SO Radstadt (ZIS) SO 26 x /16 St.Johann St. Johann SO St. Johann im P. (ZIS) SO 22 x St. Johann SO: 60

7 Land Salzburg - Referat 2/02 Schulische Tagesbetreuung im Schuljahr 2015/16: LT-Anfrage Nr. 2 -ANF, Frage 1 bis 2.1 # Schul jahr Bezirk Gemeinde SKZ Schule Schulart Schü. verschränkt /16 St.Johann Altenmarkt PTS Altenmarkt PTS 19 x /16 St.Johann Bad Gastein PTS Bad Gastein PTS 41 x /16 St.Johann Bischofshofen PTS Bischofshofen PTS 69 x St. Johann PTS: /16 Tamsweg Tamsweg VS Tamsweg VS 39 x Tamsweg VS: /16 Tamsweg Tamsweg SO Tamsweg (ZIS) SO 15 x Tamsweg SO: /16 Tamsweg Tamsweg PTS Tamsweg PTS 57 x Tamsweg PTS: /16 Zell a.see Kaprun VS Kaprun VS 30 x /16 Zell a.see Maishofen VS Maishofen VS 56 x /16 Zell a.see Mittersill VS Mittersill VS 36 x /16 Zell a.see Saalfelden VS Saalfelden 1 VS 59 x /16 Zell a.see Taxenbach VS Taxenbach VS 26 x /16 Zell a.see Zell am See VS Zell am See VS 41 x Zell am See VS: /16 Zell a.see Saalfelden HS Saalfelden-Stadt (NMS HS) NMS/HS 100 x /16 Zell a.see Zell am See HS Zell am See (NMS HS) NMS/HS 22 x Zell am See NMS/HS: /16 Zell a.see Taxenbach SO Högmoos (ZIS) SO 4 x /16 Zell a.see Saalfelden SO Saalfelden (ZIS) SO 15 x /16 Zell a.see Bruck SO St. Anton (ASO) SO 17 x /16 Zell a.see Stuhlfelden SO Stuhlfelden (ZIS) SO 10 x /16 Zell a.see Zell am See SO Zell am See (ZIS) SO 6 x Zell am See SO: /16 Zell a.see Taxenbach PTS Taxenbach PTS 51 x Zell am See PTS: 51 Land Salzburg gesamt: 4854 Gesamt in : Schü. verschränkt

8 Land Salzburg - Referat 2/02 Schulische Tagesbetreuung im Schuljahr 2015/16: LT-Anfrage Nr. 2 -ANF, Frage 1 bis 2.1 # Schul jahr Bezirk Gemeinde SKZ Schule Schulart Schü. verschränkt Land Salzburg Stadt Hallein Umgebung St. Johann Tamsweg Zell am See

9 Amt der Salzburger Landesregierung - Ref. 2/02 Prozentueller Anteil der Pflichtschüler/innen in der schulischen Tagesbetreung (Schuljahr 2015/16): LT-Anfrage, Nr. 2-ANF, Frage 3 Gesamtschüler/innen davon in : in %: Land Salzburg ,9% Volksschulen ,9% NMS/Hauptschulen ,7% Polytechn. Schulen ,4% Sonderschulen ,1% Gesamtschüler/innen davon in : in %: Volksschulen: ,9% davon in Bezirk: Stadt ,2% Hallein ,2% Umgebung ,9% St. Johann ,1% Tamsweg ,7% Zell am See ,9% Gesamtschüler/innen davon in : in %: NMS/Hauptschulen: ,7% davon in Bezirk: Stadt ,7% Hallein ,5% Umgebung ,0% St. Johann ,3% Tamsweg ,0% Zell am See ,5% Gesamtschüler/innen davon in : in %: Polytechnische Schulen: ,4% davon in Bezirk: Stadt ,0% Hallein ,0% Umgebung ,7% St. Johann ,1% Tamsweg ,0% Zell am See ,0% Gesamtschüler/innen davon in : in %: Sonderschulen: ,1% davon in Bezirk: Stadt ,6% Hallein ,1% Umgebung ,6% St. Johann ,0% Tamsweg ,6% Zell am See ,4%

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