STRATEGIEPLAN ZUR INFRASTRUKTUR UND ZUM VERKEHR (PEIT) in Spanien

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2 DER STRATEGIEPLAN ZUR INFRASTRUKTUR UND ZUM VERKEHR (PEIT) , EINE INVESTITION VON MILLIONEN EURO Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat heute [am 11. Juli 2005; Anmerkung der Allianz pro Schiene] den STRATEGIEPLAN ZUR INFRASTRUKTUR UND ZUM VERKEHR (PEIT) vorgestellt, der vom Verkehrsministerium ausgearbeitet wurde und Investitionen in Höhe von Millionen Euro vorsieht. Das entspricht der größten Summe, die in der Geschichte Spaniens in die Infrastruktur und in das Verkehrssystem investiert wurde. Das Schlussdokument enthält Vorschläge aller gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Akteure des Landes, die diese bei einer Reihe von Treffen mit der Verkehrsministerin, Magdalena Álvarez, sowie mit anderen Funktionsträgern des Ministeriums vorgebracht haben. Darüber hinaus greift der Text die Anregungen auf, die von anderen gesellschaftlichen Gruppen eingebracht wurden, als dieser Text der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. HAUPTZIELE DES PEIT Der PEIT stellt das bedeutendste Planungsunterfangen dar, das auf dem Gebiet der Infrastruktur und dem Verkehrswesen je unternommen wurden, und das notwendig ist, um von einer Politik der Infrastruktur zu einer Politik der Dienstleistung zu gelangen. Daher unterbreitet der PEIT die folgenden Vorschläge: Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der ökonomischen Entwicklung. Verstärkung der Grundstruktur und des territorialen und sozialen Zusammenhaltes, der gleichzeitig die homogene Einbindung des gesamten Gebietes garantiert. Sicherstellung der Nachhaltigkeit des Verkehrswesens. 2/35

3 Erhöhung der Sicherheit der verschiedenen Verkehrsmittel. Aufbau eines effizienten Verkehrssystems, das hinsichtlich seiner Qualität den die Mobilität gerecht wird. Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen den verschiedenen Verkehrsarten. Erreichung einer angemessenen Integration des spanischen Verkehrswesens in den europäischen Kontext, einschließlich der Verbesserung der Verkehrsanbindung zu den spanischen Nachbarländern. Anforderungen an Investitionsfelder Der Plan sieht eine Investitionssumme von Millionen Euro vor, die auf sieben große Aktionsfelder entfällt. Der größte Teil der vorgesehenen Investitionssumme wird dabei für den Schienenverkehr aufgewendet und entspricht in etwa 50 % der Gesamtinvestitionssumme (einschließlich der Maßnahmen in urbanen Regionen). Hervorzuheben sind Investitionen von Millionen Euro (33,5 % der Gesamtsumme) für das Hochgeschwindigkeitsnetzes, d.h. die Ausdehnung von Hochgeschwindigkeitsstrecken auf das gesamte spanische Staatsgebiet und auf den Mischverkehr. Weitere wesentliche Punkte sind der Ausfall von Zügen und die Verbesserung von Bahnübergängen, wofür Millionen Euro, also 1,4 % der Planungssumme des PEIT vorgesehen sind. Das zweite wichtige Feld für Investitionen ist der Straßenverkehr. Hierfür sind Millionen Euro vorgesehen, was 25,2 % der Planungssumme entspricht. Hervorzuheben sind hier die Millionen Euro (12,9 % der Planungssumme), die für die Verbesserung der Schnellstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen) vorgesehen sind. Die Maßnahmen zum Erhalt und zur Verbesserung der Sicherheit sind vorrangige Ziele, die mit Millionen Euro, also 9 % der Planungssumme, veranschlagt werden. Die Investitionen für den Luftverkehr belaufen sich auf Millionen Euro, also 6,3 % der Gesamtinvestitionssumme. Als Maßnahmen sind Verbesserungen bei den Flughäfen zu erwähnen, für die Millionen Euro, 2,3 % der Planungssumme, vorgesehen sind. Für Luftsicherheit und 3/35

4 Luftfahrt sind Millionen (1,3 %) vorgesehen, für die Instandhaltung der Anlagen Millionen (1,36 %). Auf die Bereiche Seeverkehr und Seehäfen entfallen Millionen Euro, 9,4% der Planungssumme des PEIT, wovon Millionen Euro für die Infrastruktur und die Anlagen der Seehäfen vorgesehen sind. Desgleichen müssen die Anstrengungen des PEIT auf dem Gebiet der Optimierung der Kapazitäten im Bereich der Seefahrt bezüglich des Schutzes der Meere, der Sicherheit der Seefahrt und der Umwelt genannt werden, die Maßnahmen und Pläne umfassen, die bereits umgesetzt werden. Eine der Innovationen des PEIT ist die Integration eines spezifischen Programms zum intermodalen Güterund Warenverkehr, für das Millionen Euro aufgewendet werden. Das Programm sieht den Ausbau eines Netzes aus Knotenpunkten und intermodalen Plattformen (1.200 Millionen Euro) vor sowie Programme zur Intermodalität des Güter- und Personenverkehrs (1.200 Millionen) und die Verbesserung der Erreichbarkeit von Häfen zu Lande (1.220 Millionen). Der Unterbereich des urbanen und metropolitanen Verkehrs macht vom Volumen her ein Drittel der Investitionen aus, nämlich Millionen Euro (13 %). Zu nennen sind hier insbesondere die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Verkehrsverbünde, mit Millionen Euro und der Schienennahverkehr, einschließlich des rollenden Materials, mit Millionen Euro. Für die städtische Einbindung in das Schienennetz werden Millionen Euro veranschlagt. Was die qualitative Umsetzung des Planes angeht, so sei hier auf ein Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsprogramm verwiesen, für das Millionen Euro vorgesehen ist. PEIT: Ein breit angelegter Prozess der Mitbestimmung Im Dezember 2004 wurde der vom Verkehrsministerium ausgearbeitete Entwurf des PEIT vom Ministerrat gebilligt. Der Ausarbeitung des PEIT gingen eine Reihe von Treffen mit allen autonomen Regionen voran und es fanden Themengespräche 4/35

5 u.a. zu Fragen der Intermodalität, der Wirtschaft und dem Verkehrswesen bzw. zu Fragen des Umweltschutzes statt. Ein Entwurf des Dokuments wurde einer breit angelegten Debatte unterzogen, an der sich alle gesellschaftlichen Gruppen beteiligen konnten. Zu diesem Zweck wurden u.a. die folgenden Initiativen durchgeführt: Durchführung einer Konferenz der einzelnen Sektoren Treffen der Ministerin mit den EU-Kommissaren für Regionalpolitik, Verkehrswesen und wirtschaftliche bzw. monetäre Angelegenheiten Treffen mit dem Dachverband der Wirtschaftsunternehmen (CEOE) und mit anderen Wirtschaftsverbänden Treffen mit den Comisiones Obreras und der UGT Treffen mit dem Beratungsgremium für Belange des Umweltschutzes (Consejo Asesor de Medio Ambiente) Forum Verkehrswesen Gespräche und Beratungen mit den Nachbarländern (Portugal, Frankreich und Marokko) Entwicklung eines breit angelegten Prozesses zur Informierung der Öffentlichkeit unter Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen, von den autonomen Regionen bis hin zu Privatpersonen. Ein Ausdruck dieses partizipativen Prozesses beim PEIT sind die 88 vom Verkehrsministerium initiierten Treffen mit den autonomen Regionen. 5/35

6 DER PEIT: EIN BEKENNTNIS ZUR PLANUNG DER INFRASTRUKTUR Ausgangsbasis des PEIT für die Formulierung richtigen und angemessenen mittel- und langfristigen Handelns auf dem Gebiet der Infrastruktur Spaniens ist die Planung. In diesem Sinne hält der PEIT die für Entscheidungsprozesse notwendigen exakten Informationen bereit, gibt eine rigorose Einschätzung der realen Voraussetzungen ab und nimmt eine effiziente Zuweisung von Mitteln vor, fördert bei Entscheidungen die Transparenz und eröffnet allen gesellschaftlichen Gruppen die Möglichkeit der Mitwirkung. Der Plan will eine stabile Infrastruktur- und Verkehrspolitik verfolgen, mit effizienten Ausgaben und mit einem höchstmöglichen Grad der Koordination mit den restlichen zuständigen Regierungen. Es geht daher darum, eine umfassende und kohärente Richtmarke zu entwickeln, die die Notwendigkeit von Improvisationen auf dem Gebiet der Infrastruktur überflüssig macht. Der PEIT ist die Ausgestaltung bedeutender strategischer Maßnahmen, die im Rahmen der sich anschließenden Pläne einzelner Sektoren und Projekte entwickelt werden. Auf der anderen Seite umfasst der PEIT angesichts eines groß angelegten Koordinierungsprozesses auch all jene Realisierungen, die sich derzeit in der Phase der Studie, des Projekts oder der Ausführung befinden. Der PEIT berücksichtigt alle Kompromisse der Regierung So berücksichtigt der PEIT alle Kompromisse, die die Regierung im Parlament, in bilateralen Abkommen mit den autonomen Regionen, regionalen Körperschaften und den Nachbarländern geschlossen hat. Desgleichen schließt er alle Maßnahmen im Zusammenhang mit jenen kulturellen bzw. sportlichen Ereignissen mit ein, die internationalen Charakter haben und die in den kommenden Jahren in spanischen Städten ausgerichtet werden. 6/35

7 Der Strategieplan zur Infrastruktur und zum Verkehr formuliert die programmatische Umsetzung der derzeit durchgeführten Maßnahmen und vervollständigt diese mit den Maßnahmen, die notwendig sind, um ihnen in kürzestmöglicher Zeit die notwendige Kohärenz zu verleihen. Der PEIT: Ein Wandel in der Verkehrspolitik Der PEIT trifft strategische Entscheidungen, die einen historischen Wandel in der Verkehrspolitik markieren. Mit dem PEIT zielen die Investitionen in die Infrastruktur auf eine integrale Politik ab, die sich an der Errichtung eines effizienteren und nachhaltigeren Verkehrssystems orientiert, wobei die folgenden Aspekte besonders hervorzuheben sind: Die Investition in die Infrastruktur hat zum Ziel, die angemessenen Dienstleistungen im Bereich des Personen- und Güterverkehrs sicherzustellen. Der PEIT befürwortet den Schienen- und Seeverkehr als ökologisch verträglichste Verkehrsformen, denen im PEIT eine führende Rolle zugeschrieben wird. Der Sicherheit wird bei jedem der verschiedenen Verkehrsmittel Priorität eingeräumt. Der PEIT befürwortet eine integrale Vision für das gesamte Gebiet und für alle Verkehrsarten. Die Parameter Qualität und Anbindung bilden eine der strategischen Achsen des PEIT, um den Bürgern eine Verkehrsmöglichkeit anzubieten, bei der eine angemessene Nutzung der unterschiedlichen Verkehrsmittel gefördert wird. Die Alternative des PEIT liegt in der Steigerung des Niveaus der Qualität der jeweiligen Verkehrsarten, und somit in der Implementierung von Strategien zur Förderung der Intermodalität sowohl im Personenverkehr als auch im Güterverkehr. So sieht der PEIT eine Verkehrsanbindung vor, die sich, gemeinsam mit einer Subventionierung der Infrastruktur, auf das Vorhandensein und die Qualität des öffentlichen Verkehrsnetzes gründet. 7/35

8 Der PEIT zielt auf ein intermodales und hierarchisches Konzept des Verkehrswesens ab, das in der Definition von großen Achsen oder Korridoren zum Ausdruck kommt, als Form, die das territoriale Gleichgewicht des Verkehrswesens aufrecht erhält. Der verstärkte Ausbau der Knotenpunkte, die die verschiedenen Verkehrsnetze unseres Landes definieren und diese miteinander verbinden, stellt in dieser Hinsicht eine der augenfälligsten Entscheidungen für den vom PEIT beabsichtigten Wandel dar. 8/35

9 DIE SCHIENE: DAS KERNSTÜCK DES PEIT Der Schienenverkehr ist das Kernstück des Strategieplans zur Infrastruktur und zum Verkehr (PEIT), denn beinahe 50% der Planungssumme ist für den Schienenverkehr vorgesehen. Anliegen des PEIT ist es, die Eisenbahn zu einem zentralen Baustein des intermodalen Personen- und Güterverkehrs zu machen. Um dieses Ziel zu erreichen, definiert der Plan ein ehrgeiziges Hochleistungsnetz, das sich gleichmäßig über das gesamte Territorium erstreckt, das die Merkmale aufweist, wie sie von der Europäischen Richtlinie über die Interoperabilität des europäischen Schienenverkehrs für Hochgeschwindigkeitszüge definiert werden. Unter Hochleistung werden hier Hochgeschwindigkeitszüge, Mischverkehr, elektrifizierte Doppelgleise und internationale Spurbreite verstanden. Der PEIT befürwortet beim Personen- und Güterverkehr klar ein Mischverkehrssystem, auch wenn es innerhalb eines Verkehrsnetzes Strecken gibt, die allein dem Personenverkehr vorbehalten sind, was normalerweise bei den Hauptlinien der Fall ist. Auf diese Weise ist es möglich, gleich in zweifacher Weise von der Möglichkeit zu profitieren, in Spanien die internationale Spurbreite einzuführen, und zwar nicht nur im Personenverkehr, sondern auch im Güterverkehr, sowie von den zahlreichen Investitionen in Hochgeschwindigkeitsstrecken, sowohl für den Güterverkehr als auch für andere konventionelle Arten des Personenverkehrs. Die Einbindung von Hochgeschwindigkeitsstrecken in den Mischverkehr ist eine Option, die wohlbekannt ist. Es gibt Beispiele für die wirtschaftliche Nutzung dieser Strecken, z.b. in Deutschland, wo es nur eine einzige Strecke gibt, die ausschließlich dem Personenverkehr dient (Köln-Frankfurt). Alle übrigen Strecken werden im Rahmen des Mischverkehrs genutzt. Desgleichen sind die Planungsdaten für Mischverkehrsstrecken den Daten für Strecken, die ausschließlich für eine Verkehrsart genutzt werden, überlegen, weswegen diese, sollte ein Anstieg des Verkehrsaufkommens in der Zukunft eine Trennung ratsam erscheinen lassen, auch für ausschließlich eine Verkehrsart genutzt werden können, während eine Umstellung in die andere Richtung (also von ausschließlich einer Verkehrsart auf Mischverkehr) wegen des damit verbundenen enorm hohen Kostenaufwandes praktisch unmöglich ist. 9/35

10 Schließlich ist das Verkehrsaufkommen in den größten Teilen der spanischen Korridore geringer als in den anderen europäischen Ländern, weswegen die Nutzung des Mischverkehrs eine Alternative darstellt, die speziell an die Realität unseres Landes angepasst ist. Mit dem Mischverkehrskonzept können die Restkapazitäten aus dem Personenverkehr in vielen Korridoren genutzt werden, was zu einer besseren Auslastung des Schienennetzes führt und somit die allgemeine Effizienz des Systems stärkt und dessen Wirtschaftlichkeit optimiert. Interoperabilität des konventionellen Netzes Im Hinblick auf das konventionelle Schienennetz strebt der PEIT die Interoperabilität des spanischen Schienennetzes mit dem Schienennetz der übrigen europäischen Länder an. Zu diesem Zweck ist die schrittweise Einführung der internationalen Spurbreite in das spanische Schienennetz auf dem Wege eines rationalen Prozesses vorgesehen. Die Entwicklung des PEIT schließt die zeitnahe Initiierung einer spezifischen Studie ein, in der dieser Prozess des Spurwechsels im Einzelnen definiert werden soll. Ziel ist es dabei, die Funktionalität unseres konventionellen Schienennetzes während des Prozesses des Spurwechsels (mit besonderer Berücksichtigung des Güterverkehrs), der auf dem Weg einer strukturierten Umsetzung der Maßnahmen und der maximalen Nutzung der verschiedenen Technologien und Systeme des Spurwechsels erfolgen soll, zu erhalten. Der PEIT schließt ein spezifisches Wartungsprogramm ein, was derzeit ausgearbeitet wird, um im konventionellen Schienennetz die besten Qualitätszahlen zu erreichen. 10/35

11 Erhöhung der Sicherheit im Schienenverkehr Auch wenn der Schienenverkehr bei der Sicherheit Kennzahlen vorweisen kann, die im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln ausgesprochen günstig sind, so ist auch in diesem Bereich die Verbesserung der Sicherheit ein vorrangiges Ziel, wobei besondere Berücksichtigung den Bremssystemen, dem Ausfall von Zügen und der Verbesserung der Sicherheit der Bahnübergänge gilt. Um die Sicherheit der Bahnübergänge zu gewährleisten und zu optimieren, sieht der PEIT einen Plan zur Sicherheit von Bahnübergängen vor, der einen Zeithorizont von acht Jahren vorsieht, und der bereits ausgearbeitet und verabschiedet wurde und sich in der Phase der Umsetzung befindet. Ausbau des Güterverkehrs Die zunehmende Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene stellt ein vorrangiges Ziel der Umsetzungen des PEIT dar. Um die Möglichkeiten auszuschöpfen, die die neue Liberalisierung des Marktes für den Güterverkehr auf der Schiene der Europäischen Union eröffnet, visiert der PEIT spezifische Aktivitäten im Bereich der Infrastruktur an, die deren Wettbewerbsfähigkeit auch bei dieser Verkehrsart gewährleisten sollen. Ziel ist es dabei, beim spanischen Güterverkehr für die Schiene einen besseren Marktanteil zu erreichen, zum einen wegen der Vorteile bei den sozialen und ökologischen Kosten als auch im Hinblick auf die bessere Energiebilanz. Neben dem Impuls, den die Hochgeschwindigkeits- und Mischverkehrstrecken dadurch erhalten, und der dadurch gewährleisteten Interoperabilität, sieht der PEIT auch andere wichtige Maßnahmen im Bereich des Güterschienenverkehrs vor, wie zum Beispiel: 1. Verbesserung der Anbindung des Schienennetzes an logistische Knotenpunkte und vor allem an Häfen. 11/35

12 2. Ein Netz für den Güterverkehr, das in den großen Ballungszentren nach Möglichkeit vom Netz des öffentlichen Personennahverkehrs getrennt wird. 3. Punktuell über das Netz verteilte Aktivitäten, die zum Ziel haben, die Verkehrsbedingungen beim Güterverkehr zu verbessern, wie z.b. die Sicherstellung einer ausreichenden Länge bei Stationen und Abstellgleisen. 4. Verbesserung und Ausbau der Bahnanlagen für den Güterverkehr an den Grenzen des Landes. Desgleichen sieht der PEIT gemeinsam mit anderen Administrationen, die Ausarbeitung eines Plans zur nachhaltigen Mobilität vor, bei dem vorzugsweise die Maßnahmen zum Schienenverkehr im urbanen Umfeld integriert werden. Städtische Einbindung in das Schienennetz Der PEIT unterstreicht die Notwendigkeit, die Maßnahmen zur urbanen Integration im Rahmen einer Kooperation der verschiedenen Administrationen in Angriff zu nehmen. Die Mitwirkung des Ministeriums für Entwicklung orientiert sich dabei an drei grundlegenden Kriterien: 1. Sicherstellung der Zentralität und angemessenen Anbindung der Stationen an andere Verkehrsmittel, mit dem Ziel, sich einen der bedeutendsten Vorteile des Schienenverkehrs zunutze zu machen, nämlich die Möglichkeit, mit der Bahn bis in das Zentrum von Städten vorzudringen. 2. Die Zuteilung von Mitteln durch das Verkehrsministerium (sei es auf direktem Wege oder über die Einrichtungen und Unternehmen der Bahn) für diese Operationen wird die sein, die Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungen der Bahn zum Ziel haben. 12/35

13 3. Die möglichen Vorteile, die diese Operationen für Ballungszentren haben, werden die Ziele der Wohnungspolitik der Regierung unterstützen. 13/35

14 DIE SICHERHEIT IM VERKEHR, EIN VORRANGIGES ZIEL Die Verkehrssicherheit ist eines der vorrangigen Ziele des vom Verkehrsministerium ausgearbeiteten Strategieplans zur Infrastruktur und zum Verkehr (PEIT) , und das in dreifacher Hinsicht: Operative Sicherheit (Senkung des Unfallrisikos) Schutz der Personen, der transportierten Güter und der Anlagen vor Straftaten Verhütung des Arbeitsunfällen, und zwar sowohl beim Bau als auch beim Betrieb Zu diesem Zweck sieht der PEIT, neben den verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit bei den jeweiligen Verkehrsmitteln, auch die Bildung einer Behörde für Sicherheit und Qualität im Verkehr vor, um die Integration der Sicherheitspolitiken für diese verschiedenen Verkehrsarten zu vereinfachen. Der PEIT hält es für unverzichtbar, dass eine ordnungsgemäße Instandhaltung der bestehenden Infrastruktur gewährleistet wird, da dieser Aspekt eng mit der Sicherheit verknüpft ist. Er schlägt daher vor, die für diesen Zweck bestimmten Mittel schrittweise zu erhöhen, und zwar auf bis zu 2% des Vermögenswertes des Schienennetzes. Die Bedeutung, die der PEIT diesem Kapitel zumisst, wird durch die Tatsache unterstrichen, dass die ersten Pläne, die umgesetzt wurden, die Pläne zur Sicherheit waren. Im Straßenverkehr haben die Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vorrangigen Charakter und zielen darauf ab, das gemeinsame Ziel einer Verringerung der Gefahren im Straßenverkehr zu erreichen. In diesem Sinne ist eine der ersten Maßnahmen, die diese Regierung bezüglich des Straßenverkehrs ergriffen hat, 14/35

15 der Plan zur Bündelung von Erhaltungsmaßnahmen und zur Förderung der Straßensicherheit, mit einer Summe von zusammengerechnet 160 Maßnahmen und einer Gesamtinvestition von 300 Millionen Euro. Beim Schienenverkehr sind als Maßnahmen in den Fragen der Sicherheit (wie bereits weiter oben ausgeführt) insbesondere die Modernisierung der Bremssysteme, der Ausfall von Zügen und die Verbesserung der Bahnübergänge zu nennen (Plan zu den Bahnübergängen) Desgleichen sieht der PEIT beim Seeverkehr Verbesserungen bei der Kontrolle der Schifffahrt und den Ausbau der Mittel und Pläne zum Schutz der Meere und zur Bekämpfung der Wasserverschmutzung vor. Zu letztgenanntem Aspekt wurde bereits ein Übergangsplan umgesetzt, sowie ein Plan zur Sicherheit im Seeverkehr für Fischereiboote und deren Besatzungen. Was die Flughäfen angeht, so hat der PEIT die umfassende Sicherheit der zivilen Luftfahrt und der Flughäfen im Blick; besondere Aufmerksamkeit gilt dabei auch der Instandhaltung der Anlagen, für die 7,5 % der Investitionen aufgewendet werden. 15/35

16 SPANIEN NACH DER UMSETZUNG DES PEIT Nach der Umsetzung des PEIT (im Jahre 2020) wird sich folgendes Szenario ergeben: Schienenverkehr: Das Netz der Hochgeschwindigkeitsstrecken wird sich verzehnfacht haben, und zwar von derzeit Kilometer auf Kilometer. In den kommenden 15 Jahren werden Kilometer Hochgeschwindigkeitsstrecken gebaut werden, im Vergleich dazu waren es in den vergangenen 15 Jahren Kilometer. 90% der Bevölkerung werden weniger als 50 Kilometer von einer Station einer Hochgeschwindigkeitsstrecke entfernt wohnen; alle Provinzhauptstädte werden über eine direkte Anbindung an das Hochgeschwindigkeitsnetz verfügen. Straßenverkehr: Das Straßennetz wird nicht mehr achsenförmig sein, sondern maschenförmig. Das Netz nationaler Autobahnen und Bundesstraßen wird sich verdoppelt haben, und zwar von derzeit Kilometern auf Kilometer. 94% der Bevölkerung werden weniger als 30 Kilometer von einer Schnellstraße (Autobahn oder Bundesstraße) entfernt wohnen. Alle Provinzhauptstädte werden über eine direkte Anbindung an das Schnellstraßensystem verfügen. Flughäfen: Die Kapazität des Flughafennetzes für das Verkehrsaufkommen wird sich verdoppelt haben (von 165 auf 311 Millionen Passagiere jährlich). 16/35

17 Die Operativität des Flughafennetzes wird sich, unabhängig von den jeweils vorherrschenden klimatischen Bedingungen, verbessert haben. Anderen Regierungen und Institutionen wird die Möglichkeit eröffnet, sich am Betrieb eines Flughafens zu beteiligen. Die spanische Luftfahrt wird in den Einheitlichen Europäischen Luftraum integriert sein. Seehäfen: Die Kapazität der Seehäfen wird sich um 75% gesteigert haben. Als wettbewerbsfähige Alternative zum Landverkehr wird es Meeresautobahnen geben. Die Rolle der Seehäfen als Knotenpunkte eines intermodalen Güterverkehrs wird sich gefestigt haben. 17/35

18 DER PEIT FÖRDERT INFRASTRUKTUR UND VERKEHR IN DEN ABGELEGENSTEN REGIONEN Bezüglich der Verkehrsanbindung zu Lande wird der PEIT den Zugang der Bevölkerung zu den Straßenund Schienenverkehrsnetzen substantiell verbessern: Die stärksten Verbesserungen bei der Verkehrseinbindung werden dabei in den am wenigsten zugänglichen Regionen zu verzeichnen sein. Bezüglich der Infrastruktur werden sich neue Ausblicke eröffnen: Unternehmen, Institutionen und die Bürger im Allgemeinen werden in dem gesamten Gebiet über neue Anbindungsmöglichkeiten verfügen, die die Reisezeiten zwischen den einzelnen Regionen verkürzen. Diese neuen Verkehrswege machen die bestehenden traditionellen achsenförmigen Verkehrswege überflüssig und ersetzen diese durch ein maschenförmiges System. Schienenverkehr Der PEIT erzeugt bei dieser Verkehrsart eine dramatische und allgemeine Verbesserung der Anbindung, die sich auf fast 50 % beläuft. Die Unterschiede bezüglich der Anbindung an das Schienennetz zwischen der zugänglichsten Region und der am wenigsten zugänglichen Region reduziert sich um das 2,5- fache. Die günstigen Anbindungsmöglichkeiten, die heute praktisch auf die Achse Sevilla-Madrid-Lleida und auf den mediterranen Korridor beschränkt sind, werden sich auf das gesamte Gebiet erstrecken. Die bedeutendsten Veränderungen werden sich in den folgenden Regionen vollziehen: Der gesamte Quadrant des Nordostens der iberischen Halbinsel, vor allem Galicien. 18/35

19 Cuenca-Teruel Ost-Andalusien und Murcia Bei den Provinzen, bei denen die größte Verbesserung bei der Anbindung erreicht werden, sind hervorzuheben: Provinz Verbesserung der Anbindung (in %) Segovia 64 % Cuenca 56 % Ourense, Lugo, Toledo, Teruel, Santander und Almería 53-55% Bilbao, Vitoria, Zamora, Valladolid, Burgos, Palencia und Pontevedra 50-52% Straßennetz Der PEIT baut die Anbindung an das Straßennetz im gesamten Staatsgebiet aus. Darüber hinaus konzentriert sich der Ausbau des Straßennetzes auf die bedürftigsten Regionen, also auf: Cuenca-Teruel Ruta de la Plata (zwischen Zamora und Andalusien) Korridor Extremadura/Kastillien-La Mancha/Norden Andalusiens Region unterhalb der Pyrenäen Nördliche Meseta 19/35

20 Aufgeschlüsselt nach Provinzen entfallen die größten Verbesserungen der Anbindung auf: Provinz Verbesserung der Anbindung (in %) Teruel 13% Ciudad Real 12 % Salamanca und Cuenca 10% Soria, Zamora, Córdoba, Huesca und Cáceres 8 % Segovia, Badajoz und La Rioja 7% Die Differenz zwischen der Region mit der besten Anbindung und der Region mit der schlechtesten Anbindung sinkt von 40% auf 23%, d.h., sie verringert sich um 17 Punkte. 20/35

21 DER BERICHT ÜBER DIE NACHHALTIGKEIT BESTÄTIGT DIE ÖKOLOGISCHE VERTRÄGLICHKEIT DES PEIT Der vom Verkehrsministerium ausgearbeitete Strategieplan zur Infrastruktur und zum Verkehr (PEIT) befürwortet ausdrücklich den Wechsel hin zu nachhaltigeren Verkehrsmitteln und legt besonderen Wert auf die Berücksichtigung ökologischer Aspekte. Der Jahresbericht Umwelt des Plans, der gemeinsam vom Verkehrsministerium und vom Ministerium für Umwelt verfasst wurde, bestätigt die ökologische Verträglichkeit des PEIT und unterbreitet eine Reihe von Empfehlungen, die im Wesentlichen die folgenden Ziele im Blick haben: Exakte Definition der Maßnahmen zur Verbesserung und zum Schutz der Umwelt, wie sie im PEIT vorgesehen sind, die begleitende Maßnahmen nach sich ziehen. Ausarbeitung einer Reihe von ökologischen Maßnahmen und Studien, die während der Umsetzung des PEIT begleitend realisiert werden. Vervollständigung des Systems zur Umsetzung der ökologischen Ziele, wie sie im PEIT vorgesehen sind. Die Empfehlungen des Jahresberichts Umwelt wurden in das Originaldokument des PEITaufgenommen. Koordinierte Maßnahmen Am 16. Juli 2004 beschloss die Regierung, einen Bericht zur ökologischen Nachhaltigkeit des PEIT anzufertigen. Im Anschluss daran kamen das Verkehrsministerium und das Ministerium für Umwelt darin überein, 21/35

22 das Verfahren zur Evaluierung des Plans zu formulieren, das auf koordiniertem Wege entwickelt wurde und das die folgenden Punkte einschließt: Vorangehende Beratungsgespräche, in denen die Ziele des Berichts festgelegt werden. Ausarbeitung des ISA und dessen Präsentation, gemeinsam mit dem PEIT. Ausarbeitung eines Verfahrens zur öffentlichen Präsentation, Durchführung der Präsentation und von Beratungsgesprächen, sowohl zum PEIT als auch zum ISA. Die gemeinsame Abfassung des Jahresberichts Umwelt des Plans durch beide Ministerien. Reduzierung der Treibhausgase Der PEIT befürwortet einen tief greifenden Wandel beim Umweltschutz, indem er eine integrale Politik der Entwicklung von Verkehrssystemen unterstützt, die effizient ist und sich daran orientiert, den Wechsel hin zu nachhaltigeren Verkehrsmitteln mit geringerem Ausstoß von Treibhausgasen auf den Weg zu bringen, wie dies beim Schienenverkehr und bei der Seefahrt der Fall ist. Der PEIT schöpft alle Mittel aus, die dem Verkehrsministerium zur Reduktion der Emission von Treibhausgasen zur Verfügung stehen. Das heißt, durch die Umsetzung des Plans wird die Emission von Treibhausgasen gegenüber dem derzeitigen Trend um 20% verringert, was einer Einsparung von 30 Millionen Tonnen im Jahre 2020, dem Zeithorizont des Plans, entspricht. Identifizierung möglicher ökologischer Risiken Der PEIT legt die zu ergreifenden Maßnahmen auf der Ebene eines Strategieplans fest. Auf operativer Ebene erfolgt die Umsetzung über einen Prozess, der sowohl die einzelnen Pläne für die jeweiligen Sektoren einschließt als auch die für jede konkrete Maßnahme erforderlichen Verfahren zur ökologischen Evaluierung, wobei die möglichen Auswirkungen auf das RED NATURA 2000 sowie auf andere Naturschutzgebiete berücksichtigt werden. 22/35

23 Darüber hinaus und als Konsequenz der Empfehlungen des Jahresberichts Umwelt wird paralel zur Entwicklung der Pläne der einzelnen Sektoren eine gemeinsame Studie zu den möglichen Auswirkungen auf das RED NATURA 2000 und auf die zur See gehörige Artenvielfalt ausgearbeitet. Dank der Transparenz des Verfahrens und der Einbeziehung aller gesellschaftlichen Kräfte, wie sie vom Verkehrsministerium bei der Ausarbeitung des PEIT befördert wurden, konnten mögliche Risiken und ökologische Konflikte, die sich während der Umsetzung des Plans ergeben könnten, frühzeitig identifiziert werden. So wurde es möglich, diese in den folgenden Phasen der Planung und Projektierung unter strikter Einhaltung der nationalen und europäischen Gesetzgebung aufzugreifen und anzusprechen. 23/35

24 ANHANG I Landkarten 24/35

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34 ANHANG II Investitionen des PEIT 34/35

35 Ökonomische Schätzung zu den Maßnahmen des PEIT MASSNAHMEN Summe (Mio. ) in % Schienenverkehr, außer Maßnahmen in städtischen Ballungszentren Hochgeschwindigkeitsnetz Instandhaltung und Ausbau des konventionellen Netzes Ausfall von Zügen und Verbesserung der Bahnübergänge Rollendes Material Straßenverkehr, außer Maßnahmen in städtischen Ballungszentren Schnellstraßen Um- und Ausbau Erhalt und Nutzung Dienstleistungen im Straßenverkehr Luftverkehr Bereich der Luftbewegungen Bereich der Flughäfen Luftsicherheit und Luftfahrt Intermodalität, Umwelt und Sonstiges Instandhaltung und Erhalt Seeverkehr und Seehäfen Infrastruktur und Anlagen von Seehäfen Küstenschutz, Seesicherheit und Schutz der Meere Intermodaler Güter- und Personenverkehr Förderung eines Netzes intermodaler Knotenpunkte und Plattformen Landseitiger Zugang zu Häfen Programm zur Förderung der Intermodalität des Güterverkehrs Programm zur Förderung der Intermodalität des Personenverkehrs Urbaner und metropolitaner Verkehr Maßnahmen im Straßenverkehr Städtische Einbindung des Schienennetzes Schienennahverkehr, einschließlich rollendes Material Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Verkehrsverbünde Forschung, Entwicklung und Innovation F+E+I-Programme für das Verkehrswesen Innovative Pilotprojekte für das Verkehrswesen Programm zur Förderung von Innovationen im Verkehrswesen ,70 33,53 7,23 1,43 1,51 25,23 12,90 3,01 9,07 0,24 6,31 0,86 2,31 1,30 0,47 1,36 9,43 9,03 0,39 1,45 0,48 0,49 0,16 0,32 13,07 1,64 0,96 4,04 6,43 0,82 0,65 0,09 0,08 SUMME DER VOM PEIT VORGESEHEN MASSNAHMEN ,00 35/35