15. Jahrgang Laufende Nummer: 12 Ausgabetag: 21. Dezember Öffentliche Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes

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1 Amtsblatt des Abwasserzweckverbandes "Mittlere Unstrut" mit dem Sitz in, Hüngelsgasse 13 Amtsblatt des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut Bad Langensalza für sein Verbandsgebiet mit den Mitgliedsgemeinden Bad Langensalza, Bad Tennstedt, Ballhausen, Ballstädt, Blankenburg, Bothenheilingen, Bruchstedt, Dachwig, Döllstädt, Gierstädt, Großfahner, Haussömmern, Hornsömmern, Issersheilingen, Kirchheilingen, Kleinwelsbach, Klettstedt, Mittelsömmern, Neunheilingen, Schönstedt, Schwerstedt, Sundhausen, Tonna, Tottleben, Urleben (entsprechend der Thüringer Bekanntmachungsverordnung -ThürBekVO- vom 22. August 1994) 15. Jahrgang Laufende Nummer: 12 Ausgabetag: 21. Dezember 2017 Inhaltsverzeichnis: Amtlicher Teil: Öffentliche Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut Bekanntgabe von Beschlüssen des Verbands- und Werksausschusses des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut vom 12. Dezember Öffentliche Zustellungen nach 15 Abs. 1 Nr. 3 b ThürKAG i. V. m. 122 Abs. 5 AO i. V. m. 15 ThürVwZVG 4 Nichtamtlicher Teil: Mitteilung an alle Kunden über Öffnungszeiten zum Jahreswechsel 6 Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen Seite Öffentliche Bekanntmachung der 1. NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut 2017 Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut hat auf Grund der 53 ff. Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom (GVBl. 2003, Nr. 2, S. 41 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom (GVBl. 2013, Nr. 7, S. 194), 36 Thüringer Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. 2001, Nr. 8, S. 290 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom (GVBl. 2013, Nr. 7, S. 194), 13 ff. der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. S. 407 ff.) und 9 der Verbandssatzung des Zweckverbandes in ihrer Sitzung am die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wie folgt beschlossen: 1 Mit dem 1. Nachtrag werden der Erfolgsplan und der Vermögensplan neu festgesetzt; dadurch werden erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag des Wirtschaftsplanes einschließlich des 1. Nachtrages gegenüber auf nunmehr um um bisher verändert a) im Erfolgsplan die Einnahmen die Ausgaben b) im Vermögensplan die Einnahmen die Ausgaben

2 Seite 2 2 Der Höchstbetrag des Kassenkredites zur rechtzeitigen Zahlung von Ausgaben wird vermindert von ,00 auf ,00. 3 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen wird vermindert von ,00 auf ,00. 4 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird erhöht von ,00 auf ,00. Der Stellenplan 2017 wird nicht verändert. 5 6 Die Fehlbedarfsumlage gemäß 37 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) wird nicht verändert. 7 Die 1. Nachtragshaushaltssatzung tritt rückwirkend mit dem 1. Januar 2017 in Kraft. Bad Langensalza, 20. Dezember 2017 Bernhard Schönau Verbandsvorsitzender - Siegel - II. Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung Die vorstehende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2017 wird hiermit bekannt gemacht. III. Beschluss und Genehmigungsvermerk 1. Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut hat die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 am 21. November 2017 beschlossen. 2. Das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis - Untere staatliche Verwaltungsbehörde - Fachdienst Kommunalaufsicht in Mühlhausen hat mit Bescheid vom 18. Dezember 2017, Az /17, die Übergabe der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 sowie den Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie zum Investitionsprogramm und zur Finanzplanung 2018 bis 2021 bestätigt und Genehmigungen erteilt. Zur Nachtragshaushaltssatzung wurde folgende Genehmigung erteilt: 1. Der in 3 der Satzung neu festgesetzte Gesamtbetrag der Kreditaufnahme wird gemäß 63 Abs. 2 ThürKO in Höhe von ,00 genehmigt. 2. Der in 4 der Satzung neu ausgewiesene Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gemäß 59 Abs. 4 ThürKO in Höhe von ,00 genehmigt. Weitere genehmigungspflichtige Teile enthält die Satzung nicht. Gemäß 36 Abs. 1 ThürKGG i. V. m. 57 Abs. 3 ThürKO kann die Satzung öffentlich bekannt gemacht werden. Die vorzeitige Bekanntmachung der Satzung gemäß 21 Abs. 3 Satz 3 ThürKO wird zugelassen. Der Vollzug der öffentlichen Bekanntmachung ist der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen. Allgemeine Würdigung / Hinweise: der in der Genehmigung vom zur Haushaltssatzung 2017 festgesetzte Vorbehalt der Einzelkreditgenehmigung nach 63 Abs. 4 Nr. 2 ThürKO bleibt auch für den neu festgesetzten Gesamtbetrag der Kreditaufnahme bestehen aufgrund von laufenden Umplanungen bei der Maßnahme Energieerzeugung - Schlammfaulung/Entwässerung erfolgt eine Verschiebung des Baubeginns in das Jahr 2018; aus der damit einhergehenden Erhöhung der Baukosten resultiert eine Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung für diese Maßnahme um ,00

3 Seite 3 bei weiteren Maßnahmen ergaben sich durch Erhöhung der Baukosten nach erfolgter Submission zusätzliche Veränderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen der vorgezogene Baubeginn des Verbindungssammlers Eckardtsleben - Illeben inkl. Pumpwerk führt zu erheblichen Veränderungen im 1. Nachtragshaushalt da der Zweckverband an die Umsetzung des ABK gebunden ist und zur Sicherung der Durchführung der laufenden Maßnahmen, wurde der Nachtragshaushalt durch die Untere Rechtsaufsicht genehmigt IV. Offenlage Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen liegt in der Zeit vom 02. Januar 2018 bis 16. Januar 2018 in der Geschäftsstelle des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut, Hüngelsgasse 13 in Bad Langensalza, im Vorzimmer des Werkleiters während der Dienststunden (Mo., Mi., Do. 07:15 bis 15:30 Uhr, Di. 07:15 bis 17:30 Uhr und Fr. 07:15 bis 12:00 Uhr) öffentlich aus und wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss dieses Haushaltsjahres nach 80 Abs. 3 Satz 1 zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten. Bad Langensalza, 21. Dezember 2017 Bernhard Schönau Verbandsvorsitzender Bekanntgabe von Beschlüssen Der Verbands- und Werksausschuss des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2017 folgende Beschlüsse gefasst: Öffentlicher Teil TOP 2 Mitteilung zum Förderprogramm Abwasser 2018 Der Verbands- und Werksausschuss nimmt Kenntnis von der Mitteilung des TMUEN zum Förderprogramm 2018 und bestimmt, dass die Werkleitung die bestätigten Fördermaßnahmen entsprechend der Vorgaben im Wirtschaftsplan zeitnah zu verfolgen hat. TOP 3 Erstattungen nach 21a ThürKAG Der Verbands- und Werksausschuss des Abwasserzweckverbandes "Mittlere Unstrut" nimmt Kenntnis von der Auszahlung der Erstattungen des Freistaates Thüringen nach 21a ThürKAG für die Antragsjahre auf Grund der Urteile des Verwaltungsgerichts Weimar und beschließt, dass eine Erklärung des Thüringer Landesverwaltungsamtes (TLVwA) hinsichtlich eines Verzichts auf die Einrede der Verjährung bezüglich der Erstattungsansprüche für das Jahr 2014 wegen der erfolgten Gewährung der Ansprüche nicht mehr einzufordern ist. TOP 4 Beitragserhebung in Wohngebieten Der Verbands- und Werksausschuss stimmt der von der Werkleitung vorgeschlagenen Verfahrensweise zur Erhebung von Beiträgen in Wohngebieten zu. TOP 5 Halbjahresbericht der Werkleitung gem. 19 ThürEBV zum Der Verbands- und Werksausschuss des Abwasserzweckverbandes "Mittlere Unstrut" nimmt vom Halbjahresbericht der Werkleitung gem. 19 ThürEBV und den Erläuterungen hierzu Kenntnis. Nichtöffentlicher Teil TOP 6 Vergaben 6.1 Vergabe Kanalisation Ortsnetz Illeben, 2. und 3. BA Der Verbands- und Werksausschuss stimmt der Vergabe der Bauleistungen Trennkanalisation Ortsnetz Illeben zu. Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich des Einvernehmens der Thüringer Aufbaubank. 6.2 Vergabe Kanalisation Ortsnetz Eckardtsleben, 2. und 3. BA Der Verbands- und Werksausschuss stimmt der Vergabe der Bauleistungen Trennkanalisation Ortsnetz Eckardtsleben zu. Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich des Einvernehmens der Thüringer Aufbaubank. 6.3 Vergabe Kanalisation Schönstedt, Brauwasser und Obere Kirchstraße Der Verbands- und Werksausschuss des Abwasserzweckverbandes "Mittlere Unstrut" vergibt den Auftrag für die Kanalisation Schönstedt, Brauwasser und Obere Kirchstraße.

4 Seite 4 TOP 8 Grundstückserwerb für die öffentliche Kanalisation Der Verbands- und Werksausschuss des Abwasserzweckverbandes "Mittlere Unstrut" stimmt dem Kauf eines Grundstückes in der Gemarkung Kleinballhausen zum Zwecke der Verlegung des öffentlichen Abwasserkanals zu. Der Verbandsvorsitzende wird ermächtigt, den Kaufvertrag abzuschließen. TOP 9 Zusatzbeschluss zur Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil Der Verbands- und Werksausschuss beschließt den Wegfall der Gründe zur Geheimhaltung bei den Beschlüssen im nichtöffentlichen Teil. Bekanntgabe ist zu beschränken auf den Inhalt, nicht auf Einzelheiten. Öffentliche Zustellungen nach 15 Abs. 1 Nr. 3 b ThürKAG i.v.m. 122 Abs. 5 AO i.v.m. 15 ThürVwZVG Gebühren-/ Beitragsbescheid, Mahnung vom Bescheidnummer/ Kunden-Nr. bzw. Reg.Nr. Name Letzte bekannte Anschrift / Jochen Zeyß Bahnhofstraße 89 a, Bad Tennstedt / Jochen Zeyß Bahnhofstraße 89 a, Bad Tennstedt / Egon Zörner Kleine Kirchgasse 7, Bad Tennstedt / Emilie Braunschweig Thamsbrücker Landstraße/ Am Jakobieck, / Êmilie Braunschweig Thamsbrücker Landstraße/ Am Jakobieck, / Emilie Braunschweig Thamsbrücker Landstraße/ Am Jakobieck, / Maximilian Wadel Obervorstadtstraße 28, Tonna OT Gräfentonna / unbekannte Erben des Herrn Claus Bahnhofstraße 75, Bad Tennstedt Staiger / Nadine Hoffmann Feldstraße 1, Straußfurt / Willy Brückner Waltershausen / Willy Brückner Waltershausen / Willy Brückner Waltershausen / unbekannte Erben des Herrn Hans-Georg Winkelgasse 14, Schwartzkopff / unbekannte Erben des Herrn Hans-Georg Winkelgasse 14, Schwartzkopff Helmuth Wellendorf Dorfstraße 59, Obertrebra /216526/ unbekannte Erben der Frau Lydia Lange Gasse 68, Großfahner Hagenbring /216020/ unbekannte Erben der Frau Erika Henning Hauptstraße 44, Weißensee OT Ottenhausen /216044/ /215954/ /215955/ unbekannte Erben der Frau Elisabeth Hoffmann und des Herrn Max Hoffmann unbekannte Erben des Herrn Willi Prochatschek unbekannte Erben des Tonna OT Gräfentonna Schönstedt Trift 175, Tonna OT Burgtonna Herrn Franz Karl /215960/ unbekannte Erben der Ida Krauslach und Gierstädt OT Kleinfahenr des Herrn Otto Krauslach /215958/ unbekannte Erben der Frau Nelly Neuwirth Backsberg 100 B, Großvargula /215956/ Angergasse 51, Gierstädt OT unbekannte Erben der Frau Elly Stroßyck Kleinfahner /216553/ unbekannte Erben des Herrn Karl Hauptstraße, Blankenburg Hoffmann / Gerda Kendelbacher Brauereistraße 4, Bad Tennstedt / Gerda Kendelbacher Brauereistraße 4, Bad Tennstedt / Gerda Kendelbacher Brauereistraße 4, Bad Tennstedt / Paul Dorfmann Hollenbacher Landstraße 42, Mühlhausen

5 Seite 5 Gebühren-/ Beitragsbescheid, Mahnung vom Bescheidnummer/ Kunden-Nr. bzw. Reg.Nr. Name Letzte bekannte Anschrift / Paul Dorfmann Hollenbacher Landstraße 42, Mühlhausen / Martin Scheel Hochstraße 21, Köditz / Roland Hohenstatt Markt 23, Bad Tennstedt / Roland Hohenstatt Markt 23, Bad Tennstedt / Matthias Sauer Gothaer Straße 1, Bad Tennstedt / Matthias Sauer Gothaer Straße 1, Bad Tennstedt / Matthias Sauer Gothaer Straße 1, Bad Tennstedt / Torsten Hellmund Markt 19, Bad Tennstedt / Torsten Hellmund Markt 19, Bad Tennstedt / Thomas Wagner Anger 261, Schwerstedt / Thomas Wagner Anger 261, Schwerstedt / Thomas Wagner Anger 261, Schwerstedt / Renate und Dittmar Klotz Pappelgasse 149, Schwerstedt / Renate und Dittmar Klotz Pappelgasse 149, Schwerstedt / Renate und Dittmar Klotz Pappelgasse 149, Schwerstedt / Ahmet Karagün Am Schlossberg 2, Bad / Ahmet Karagün Am Schlossberg 2, Bad / Ahmet Karagün Am Schlossberg 2, Bad / Ahmet Karagün Am Schlossberg 2, Bad / Ahmet Karagün Am Schlossberg 2, Bad / Ahmet Karagün Am Schlossberg 2, Bad / Ahmet Karagün Am Schlossberg 2, Bad / Ahmet Karagün Am Schlossberg 2, Bad / Ahmet Karagün Am Schlossberg 2, Bad Für die vorbezeichneten Personen ist ein Gebührenbescheid für Abwasser (Niederschlagswasser) bzw. (Schmutzwasser) bzw. ein Bescheid zur Erhebung ein Herstellungsbeitrages für die Abwasserentsorgung bzw. eine Mahnung unter der jeweils angegebenen Kundennummer/Registriernummer ergangen, welche/r nicht zugestellt werden konnte. Die oben angegebenen Gebühren- und Beitragsbescheide bzw. Mahnungen werden daher gemäß 15 Abs. 1 Nr. 3 b ThürKAG i.v.m. 122 Abs. 5 AO i.v.m. 15 ThürVwZVG für den Abwasserzweckverband Mittler Unstrut öffentlich zugestellt. Die Gebühren- und Beitragsbescheide bzw. Mahnungen gelten gemäß 15 Abs. 3 ThürVwZVG als zugestellt, wenn seit dem Tag des Aushängens (Bekanntmachung der Benachrichtigung) zwei Wochen vergangen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung Fristen in Gang setzen kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können oder durch Terminversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind. Das Schriftstück kann gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises oder durch einen bevollmächtigten Vertreter abgeholt oder eingesehen werden beim: Hüngelsgasse 13 Das Schriftstück kann zu den Sprechzeiten (Di. von Uhr und Uhr bzw. Do Uhr und Uhr) oder nach Terminvereinbarung (Tel.: ) abgeholt bzw. eingesehen werden.

6 Seite 6 Nichtamtlicher Teil Mitteilung an alle Kunden des Verbandswasserwerkes Bad Langensalza und des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut Das Verbandswasserwerk Bad Langensalza und der teilen Ihnen mit, dass unsere Geschäftsstelle in der Zeit geschlossen bleibt. vom 22. Dezember 2017 bis 1. Januar 2018 Bei Havarien sowie sonstigen Ver- und Entsorgungsstörungen sind wir in diesem Zeitraum für Sie da. Melden Sie sich bitte unter der Telefon-Nr / Ab Dienstag, 2. Januar 2018 sind die Sprechstunden unverändert in unserem Verwaltungsgebäude in Bad Langensalza, Hüngelsgasse 13, wie folgt: Dienstag Donnerstag 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:30 Uhr bis 17:30 Uhr 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:30 Uhr bis 15:30 Uhr Sie erreichen uns weiterhin während der Dienstzeit unter der Telefon-Nr / Wir wünschen unseren Kunden ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr. Ihr Verbandswasserwerk Bad Langensalza und Abwasserzweckverband Mittlere Unstrut Impressum Herausgeber: Redaktion: Erscheinungsweise: Hüngelsgasse 13, - Geschäftsstelle Verantwortlich: Ina Hiese, Hüngelsgasse 13, Tel.: 03603/ Fax: 03603/ info@wazv-badlangensalza.de Das Amtsblatt ist das offizielle Mitteilungsblatt des Abwasserzweckverbandes Mittlere Unstrut und erscheint in unregelmäßigen Abständen je nach Bedarf. Das Amtsblatt liegt während der Sprechzeiten dienstags von Uhr und Uhr und donnerstags von Uhr und Uhr bei der Geschäftsstelle in begrenzter Stückzahl zur kostenlosen Mitnahme bereit oder ist im Internet unter kostenlos abrufbar. Das Amtsblatt kann auch im Abonnement beim bestellt werden. Der Bezugspreis einschließlich Porto und Versand beträgt je Einzelausgabe 2,00 EURO. Anmerkung: Die Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes weisen in der für die Bekanntmachung ihrer Satzungen vorgesehenen Form auf die Veröffentlichung des jeweiligen Amtsblattes hin. Weiterhin liegen in den Gemeindeverwaltungen aller Mitgliedsgemeinden eine begrenzte Anzahl Exemplare dieses Amtsblattes zur kostenlosen Mitnahme bereit.