Amtsblatt für die Stadt Speyer

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1 Amtsblatt für die Nr. 044/2017 Ausgabedatum: Öffentliche Bekanntmachungen - Inhaltsverzeichnis: I. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Tagesordnung Seite 1 II. Sondersitzung des Stadtrates am Tagesordnung Seite 2 III. Sitzung des Schulträgerausschusses am Tagesordnung Seite 2 IV. Sitzung des Personalausschusses am Tagesordnung Seite 2 V. Sitzung des Stadtrates am Tagesordnung Seite 3 VI. Öffentliche Ausschreibung VOL/A Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Seite 3 VII. Öffentliche Zustellung Zwangsstillegung KFZ SP-AA 59 Ebru Bilgü Seite 5 VIII. Veröffentlichung Entwurf Haushaltssatzung mit Haushalt 2018 der Seite 5 IX. Bekanntmachung Änderungssatzung Abfallgebührensatzung Seite 6 X. Totengedenkfeier am Volkstrauertag Programm Seite 9 XI. Mitteilung des Wasser- u. Bodenverbandes zur Beregnung der Vorderpfalz Seite 10 XII. Landesamt für Steuern Finanzamt scannt Steuererklärungen auf Papier Seite 10 XIII. Verbraucherzentrale RLP Energieberatung in SP am Seite 11 Herausgeber Stadthaus Maximilianstraße Speyer I. Bekanntmachung über die 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Montag, dem , 15:00 Uhr, im Dienstzimmer Leiter Rechnungsprüfung Tagesordnung B) Nichtöffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; 2. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der 3. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Bürgerhospitalstiftung 4. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Waisenhausstiftung 5. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Kolbstiftung 6. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stiftung der für Kunst und Kultur 7. Verschiedenes 030 Telefon (06232) Telefax (06232) poststelle@stadt-speyer.de Internet

2 II. Bekanntmachung über die 33. Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung Wohnungsmarktkonzept gemeinsam mit den Ausschüssen Bau und Planung, Verkehr, Soziales, Umwelt) am Montag, dem , 18:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12 Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Wohnungsmarktkonzept für die FB III. Bekanntmachung über die 9. Sitzung des Schulträgerausschusses am Dienstag, dem , 17:00 Uhr, in der Zeppelinschule, Neufferstraße 1, 1. OG Raum 104 Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Digitale Infrastruktur und IT-Ausstattung der Schulen; Sachstandsbericht 2. Gefahrenverhütungsvorschau an Schulen; Sachstandsbericht 3. Verschiedenes FB IV. Bekanntmachung über die 17. Sitzung des Personalausschusses am Mittwoch, dem , 16:00 Uhr, im Ältestenratszimmer, Rathaus, Maximilianstraße 12 Tagesordnung B) Nichtöffentliche Sitzung 1. Stellenplan 2018 der Stadtverwaltung Speyer 2. Einstellung von Auszubildenden 3. Verschiedenes FB Seite 2

3 V. Bekanntmachung über die 34. Sitzung des Stadtrates (Einbringung Haushalt 2018) am Mittwoch, dem , 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12 Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Einbringung der Haushalte 2018 der, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung mit der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters 2. Schulinfrastruktur; Anfrage von Ratsmitglied Mike Oehlmann (FDP) vom Kommunaler Vollzugsdienst; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom Lärmaktionsplan; Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom Stauferstele Speyer 6. Jahresbericht des Seniorenbeirates der 7. Jahresbericht des Beirates für Migration und Integration 8. Jahresbericht des Fahrradbeauftragten der ; mdl. Bericht 9. Umbesetzung von Ausschüssen 10. Annahme und Verwendung von Spenden nach 94 Abs. 3 GemO 11. Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern B) Nichtöffentliche Sitzung 12. Grundstücksangelegenheiten 13. Verschiedenes FB VI. Öffentliche Ausschreibung gem. 3 VOL/A Bekanntmachung gem. 12 VOL/A Die schreibt aus: Erstellen eines qualifizierten Mietspiegels für die SSPE a) Stadtverwaltung Speyer -Vergabestelle Maximilianstr Speyer b) Öffentliche Ausschreibung Seite 3

4 c) Angebote können abgegeben werden: -schriftlich -elektronisch mit fortgeschrittener Signatur -elektronisch mit qualifizierter Signatur Das Angebot ist in Deutsch abzufassen. d) Umfang der Leistung und Ort der Leistung: Die kreisfreie (ca Einwohner) beabsichtigt die Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels. Die Leistung umfasst: - Entwicklung der Befragungsunterlagen - Datenerhebung (schriftliche Befragung mittels Fragebögen) - Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels im Sinne des 558 d Abs. 1 BGB nach der Regressionsmethode; (Darstellung als Tabellenmietspiegel) - Einarbeitung einer ökologischen Komponente - Erstellung der Dokumentation - Teilnahme an der öffentlichen Präsentation des neuen Mietspiegels Der Mietspiegel soll in enger Zusammenarbeit mit der und den Organisationen der Mieter und Vermieter erstellt werden. e) Aufteilung in Lose: Nein f) Zulassung von Nebenangeboten: Nein g) Ausführungsfrist: Beginn: Januar 2018 Ende: September 2018 h) Herunterladen der Unterlagen kostenfrei i) Anschrift für Abholung Leistungsverzeichnis und Angebotsunterlagen: Vergabestelle Speyer (siehe Punkt a); bitte nur vormittags und nach telef. Vorankündigung. Bei Anforderung der Unterlagen in Papierform/ CD wird eine Kostenpauschale i.h.v. 5,00 fällig. j) Angebotsfrist: Abgabe der Angebote bis , Uhr (wenn möglich 15 Minuten vor Submissionsbeginn) k) Sicherheitsleistungen: keine l) Zahlungsbedingungen: gemäß VOL/B m) Qualitätsnachweise (Referenzen) sind vorzulegen: Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung in die allgemein zugängliche Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) nachzuweisen. Der Nachweis der Eignung kann auch durch Eigenerklärung (Eigenerklärungen zur Eignung) erbracht werden. Seite 4

5 Hinweis: Soweit Nachunternehmer eingesetzt werden sollen, muss deren Eignung ebenfalls über das Präqualifikationsverzeichnis oder durch Eigenerklärung nachgewiesen werden. Der Nachweis der Eignung der Nachunternehmer muss nur auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle und für die Bieter erfolgen, die in die engere Wahl kommen. n) Rechtsform, die die Bietergemeinschaften nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter o) Zuschlagskriterien: Preis p) Name und Anschrift der Stelle, an die sich Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion -Ref. 45-; Willy-Brand-Platz 3; Trier FB VII. Öffentliche Zustellung Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges Frau Ebru Bilgü, zuletzt wohnhaft Armbruststr. 28, Speyer, wird hiermit die Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-AA59 untersagt. Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4, Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt. FB VIII. Veröffentlichung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushalt 2018 der Gemäß 97 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen nach Zuleitung an den Stadtrat bis zur Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Art, Ort und Zeit der Möglichkeit der Einsichtnahme sind öffentlich bekannt zu machen. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2018 und des Haushaltsplans 2018 liegt mit seinen Anlagen vom bis einschließlich während der Dienstzeiten (Montag bis Donnerstag jeweils von 8:30 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr, Freitag von 8:30 bis 12:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude Maximilianstraße 90, Abteilung Finanzen, Zimmer 205, öffentlich aus. Über die gesetzliche Auslegungspflicht hinaus kann der Entwurf unter eingesehen werden. Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans oder seiner Anlagen können von den Einwohnern der von bis einschließlich bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, Speyer, oder unter eingereicht werden. FB Seite 5

6 IX. S A T Z U N G D E R S T A D T S P E Y E R zur Ä n d e r u n g der Satzung der über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung ( Abfallgebührensatzung ) vom , i.d.f. vom vom Auf der Grundlage von - 24 Gemeindeordnung ( GemO ) in der Fassung vom ( GVBl. S. 153 ), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom ( GVBl. S. 21 ), - der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung ( GemODVO ) vom ( GVBl. S. 98 ), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Landesverordnung vom ( GVBl. S. 379 ), - den Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der Gemeindeordnung ( GemO- VV ) vom ( MinBl. S. 179 ), zuletzt geändert durch Rundschreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom ( MinBl. S. 278 bis 280 ), - der 1, 2, 3, 7, 8, 9, 13 des Kommunalabgabengesetzes ( KAG ) vom ( GVBl. S. 175 ), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom ( GVBl. S. 472 ) in Verbindung mit - 5 Abs. 2 des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes ( LKrWG ) vom ( GVBI. S. 459 ), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom ( GVBl. S. 471 ) hat der Stadtrat der in seiner Sitzung vom folgende Satzung beschlossen: Artikel 1: Änderung zum : 5 Gebührensätze a.) b.) In Absatz 1 Satz 1 sind die Gebühren für die Pflichtleerungen der Restabfall-behältnisse bei gleichbleibend 13 Leerungen / Jahr wir folgt anzupassen: 6 m³ Presscontainer von 3861,00 auf 4633,20. In Absatz 2 sind die Leerungsgebühren für jede weitere Entleerung wie folgt anzupassen: 6 m³ Presscontainer von 297,00 auf 365,40. Seite 6

7 c.) In Absatz 3 Satz 1 ist der Eigenkompostiererabschlag je Restabfallbehältnis im vollen Veranlagungsjahr wie folgt anzupassen: 80 l von 6,89 auf 8, l von 10,27 auf 12, l von 20,67 auf 24, l von 65,91 auf 79, l von 93,86 auf 112,58 d.) In Absatz 3 Satz 2 sind die weiteren Abschläge der Leerungsgebühren für Eigenkompostierer wie folgt anzupassen: je Restabfallbehältnis, je weitere Entleerung: 80 l von 0,53 auf 0, l von 0,79 auf 0, l von 1,59 auf 1, l von 5,07 auf 6, l von 7,22 auf 8,66 e.) Absatz 5: Für Abfälle, die außerhalb der regelmäßigen Abfallsammlung entsorgt werden, sind die Gebühren wie folgt anzupassen: a) bei Entleerungen montags bis freitags: - für einen Müllgroßbehälter mit 770 l Fassungsvermögen von 40,30 auf 47,40 - für einen Müllgroßbehälter mit l Fassungsvermögen von 53,50 auf 62,10 b) bei Entleerungen an Samstagen, Sonn- und Feiertagen: - für einen Müllgroßbehälter bis 770 l Fassungsvermögen von 45,00 auf 52,40 - für einen Müllgroßbehälter bis l Fassungsvermögen von 64,30 auf 67,10 und c) bei Entleerungen je eines 240 l - Müllgroßbehälters für Feste Veranstaltungen: - Leerung montags bis freitags von 17,00 auf 20,40 - Leerung an Samstagen, Sonn- und Feiertagen von 19,50 auf 23,40 d) bei Entleerungen eines 240 l - Bioabfallbehälters für Feste, Veranstaltungen und Gaststätten: - Leerung montags bis freitags pro Leerung von 16,30 auf 20,40 - Leerung an Samstagen, Sonn- und Feiertagen pro Leerung von 19,50 auf 23,40 Seite 7

8 e) bei Entleerung von falsch befüllten Bioabfallbehältern als Restabfall: Bioabfallbehältnisse je Leerung Artikel 2: f.) Absatz 6: 80 l von 5,67 auf 6, l von 8,50 auf 10, l von 17,00 auf 20,40 Die Gebühr für zusätzliche Abfallsäcke ist wie folgt anzupassen: a.) Abfallsack 70 l von 2,85 auf 3,40 Diese Satzung tritt zum in Kraft. Stadtverwaltung Speyer, den gez. Hansjörg Eger Oberbürgermeister Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass nach 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn: 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet, oder 3. jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. FB Seite 8

9 X. Totengedenkfeier am Volkstrauertag, Sonntag, 19. November 2017, Uhr, auf dem Städtischen Friedhof Henry Purcell The Fairy Queen Suite für Streichorchester 6. Satz: Prelude Speyerer Kammerorchester Leitung: Matthias Metzger Johann Walter Text: Martin Luther Mitten wir im Leben sind mit dem Tod umfangen Mozartchor Speyer Leitung: Dieter Hauß Gedenkrede Dompfarrer Matthias Bender Johann Sebastian Bach Ach wie flüchtig, ach wie nichtig Mozartchor Speyer Leitung: Dieter Hauß Nelly Sachs: Immer dort wo Kinder sterben Christine Bünger Sarah Zehfuß Schülerinnen des Nikolaus-von-Weis-Gymnasiums Edvard Grieg Aus Holbergs Zeit Suite für Streichorchester op Satz : Air Speyerer Kammerorchester Leitung: Matthias Metzger Totengedenken Hansjörg Eger Oberbürgermeister der Anschließend gemeinsamer Gang zu den Ehrenfriedhöfen Trompetensolo Marvin Deuschle 010 Seite 9

10 XI. Mitteilung des Wasser- und Bodenverbandes zur Beregnung der Vorderpfalz: Der Beregnungsverband wird am 17. November 2017 die Beregnungsanlagen bis Mitte Februar 2018 abstellen. Alle Bewirtschafter und Nutzer werden gebeten, die Ihnen überlassenen Standrohrwasserzähler zur alljährlichen Endablesung bereitzuhalten. Es wird daran erinnert, dass sämtliche Verbandseinrichtungen (vor allem Standrohrwasserzähler) ordnungsgemäß und pfleglich zu behandeln sind. gez.: Wolfgang Renner Verbandsvorsteher BV Vorderpfalz XII. Finanzamt Speyer-Germersheim scannt ab Dezember Steuererklärungen auf Papier Geänderte Arbeitsabläufe im Service-Center Ab dem 1. Dezember 2017 werden im Finanzamt Speyer-Germersheim alle in Papierform eingehenden Steuererklärungen gescannt. Ziel ist es, die Arbeitsabläufe im Finanzamt durch den Ausbau der maschinellen Bearbeitung weiter zu optimieren. Auswirkungen auf den Bürger: Geänderte Abläufe in den Service-Centern An beiden Standorten werden in den Service-Centern Papiererklärungen nicht mehr direkt bearbeitet oder Belege und Eintragungen geprüft. Lediglich die Kontrolle der Unterschrift und der Angabe der Steuernummer finden noch statt. Allgemeine Auskünfte werden im Service-Center nach wie vor erteilt. Auch werden konkrete Einzelfragen zur Steuererklärung beantwortet und Anträge z. B. auf Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale (ElStAM) bearbeitet. Die Änderungen stehen im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens. Dies sieht vor, dass die Finanzverwaltung künftig in zahlreichen Fällen auf die Vorlage von Papier- Nachweisen verzichtet. Belege werden nur angefordert, wenn im Rahmen der maschinellen Überprüfung hierfür Anlass besteht. Ansonsten werde diese nur noch stichprobenartig kontrolliert. Elektronische Steuererklärung ist schneller Trotz Einführung des Scannens werden Bürger gebeten, ihre Steuererklärungen künftig elektronisch an ihr Finanzamt zu übermitteln (kostenlos über möglich). Die Bearbeitungsdauer ist schneller als die der in Papierform abgegebenen Steuererklärung und bietet Vorteile wie die Vorausgefüllte Steuererklärung und die Berechnung der Steuererstattung bzw. nachzahlung. Lfst./fin-rlp Seite 10

11 Verbraucherberatung Bahnhofstraße Ludwigshafen Pressestelle 06131/ Telefax 06131/ energie@vz-rlp.de XIII. Energieberatung: Wärmespeicherung versus Wärmedämmung? Ist es sinnvoller die Wärme in massiven Wänden des Hauses zu speichern als das Haus umfassend zu dämmen? Jeder Speicher muss zunächst aufgeladen werden und entlädt sich mit der Zeit wieder. Wie schnell sich ein Speicher entlädt, hängt von der Speichermasse, der Oberfläche, der Dämmung und den Temperaturunterschieden ab. Auch eine Wärmflasche im Bett ist nur hilfreich, wenn die Bettdecke als Dämmschicht hinzukommt. Ohne die Bettdecke ist die gespeicherte Wärme schnell verloren. Übertragen auf Gebäude heißt das, massive Wände mit viel Speichermasse können die Abkühlung und Aufwärmung der im Haus verlangsamen, aber nicht die Energieverluste begrenzen. Wer diese Energieverluste verringern möchte, kommt an der Dämmung nicht vorbei. Im Winter kann jeder den Unterschied zwischen Dämmen und Speichern selbst erfahren. Der eigene Körper ist ein guter Wärmespeicher. Am angenehmsten fühlt sich, wer im Winter eine Wärmedämmung in Form einer kuscheligen Jacke anlegt. Niemand käme auf die Idee, eine Ritterrüstung zu tragen, weil die Speichermasse hoch ist. Im Sommer verzögern Speichermassen das Aufheizen des Gebäudes. Es sei denn, es kommt den ganzen Tag über viel Sonnenstrahlung durch große Glasflächen oder Dachflächenfenster ins Haus. Dann haben es auch die Speichermassen schwer, diese Wärmeenergie wegzupuffern. Weitere Details erläutern Ihnen gerne die Energieberater der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz in einem persönlichen Beratungsgespräch nach telefonischer Voranmeldung. Die Energieberatung hat am Dienstag, dem von bis Uhr Sprechstunde in Speyer im Historischen Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstr. 12. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0. Für weitere Informationen und einen kostenlosen Beratungstermin: Energietelefon Rheinland-Pfalz: 0800 / (kostenlos) montags von 9 bis 13 und 14 bis 18 Uhr, dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr Verbraucherzentrale RLP / FB Seite 11

12 Behördenrufnummer 115 Kennen Sie schon unser Serviceangebot der einheitlichen Behördenrufnummer 115? Unter der Telefonnummer 115 erhalten Sie (zum Ortstarif) zu Standardfragen wie Ansprechpartner/-innen, Zuständigkeiten, Öffnungszeiten, erforderlichen Unterlagen, eventuellen Gebühren etc. von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des 115- Servicezentrums der MRN von Montag bis Freitag, durchgängig von 8:00 bis 18:00 Uhr, kompetente Auskunft. Probieren Sie es doch einfach einmal aus! FB Stadtverwaltung Speyer, Hansjörg Eger Oberbürgermeister Bezugsnachweis: Das Amtsblatt der für öffentliche Bekanntmachungen erscheint grundsätzlich wöchentlich freitags und ist im Abonnement oder als Einzelnummer beziehbar bei der Stadtverwaltung Speyer zu einem Unkostenbeitrag von: 0,75 (Jahresabo 61,00 ) Abteilung Hauptverwaltung je Ausgabe bei Lieferung frei Haus. Maximilianstraße 100 Kostenlose Abgabe an Selbstabholende und im Internet Speyer unter der Adresse: Seite 12