Amtsblatt für die Stadt Speyer

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1 Amtsblatt für die Nr. 044/2018 Ausgabedatum: Öffentliche Bekanntmachungen - Inhaltsverzeichnis: I. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am Seite 1 II. Sitzung des Schulträgerausschusses am Seite 2 III. Sitzung des Umweltausschusses am Seite 2 IV. Sitzung des Personalausschusses am Seite 2 V. Sitzung des Stadtrates der am Seite 3 VI. Öffentliche Zustellung nach 10 VwZG Erkan Buran Seite 4 VII. Öffentliche Zustellung Verkehrszuwiderhandlungen Semih Yilmaz Seite 4 VIII. Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss 2017 der Seite 4 IX. Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss 2017 der Bürgerhospitalstiftung Speyer Seite 5 X. Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss 2017 der Waisenhausstiftung Speyer Seite 6 XI. Verbraucherzentrale RLP Energieberatung in SP am Seite 7 Herausgeber Stadthaus Maximilianstraße Speyer I. Bekanntmachung über die 27. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am Dienstag, dem , 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12 A) Öffentliche Sitzung 1. Städtebaulicher Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 013 E Schlangenwühl Nord, 1. Erweiterung (PM International) 2. Änderung der Parkgebührensatzung der Einbezug des Parkplatzes Mühlturmstraße in die öffentliche Parkraumbewirtschaftung 3. Ausbau der Lauergasse einschließlich des Platzbereiches der Mehlgasse und der Seitengassen zum Nonnenbach 4. Modellprojekt Erschwingliches Wohnen für junge Familien 5. Kommunales Investitionsprogramm KI 3.0 Stufe 2 - Schulbauförderung - 6. Stadtumbau Kernstadt Nord Neue Entwicklungsmöglichkeiten im Bahnhofsumfeld - Errichtung einer behindertengerechten WC- Anlage sowie weiterer Infrastruktureinrichtungen Hier: Zwischenbericht 7. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der mit Zentrenund Sortimentskonzept hier: Beschluss des Konzeptes 8. Gestaltungsbeirat 8.1. Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom Bericht von der letzten Gestaltungsbeiratssitzung 9. Verschiedenes Telefon (06232) Telefax (06232) poststelle@stadt-speyer.de Internet

2 B) Nichtöffentliche Sitzung 10. Planungsrechtliche Angelegenheiten / Verschiedenes FB 5 II. Bekanntmachung über die 12. Sitzung des Schulträgerausschusses am Mittwoch, dem , 17:00 Uhr, im Sitzungszimmer 1, Rathaus, Maximilianstraße 12 B) Nichtöffentliche Sitzung 1. Personalangelegenheiten 2. Verschiedenes 070 III. Bekanntmachung über die 23. Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch, dem , 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12 A) Öffentliche Sitzung 1. Gegenstand: Sanierung Russenweiher Entwicklungsvorhaben im Rahmen der Aktion Blau Plus 2. Geplante Maßnahmen an geschützten Bäumen sowie an Straßenbäumen 3. Fortschreibung des Nachhaltigkeitsberichts; Entwicklung des Handlungsprogramms Nachhaltiges Speyer 4. Standort-Zwischenlager für radioaktive Abfälle am Kernkraftwerk Philippsburg 5. Verschiedenes FB IV. Bekanntmachung über die 27. Sitzung des Personalausschusses am Donnerstag, dem , 16:00 Uhr, im Dienstzimmer von Herrn Oberbürgermeister Eger, 1.OG, Stadthaus, Maximilianstraße 100. B) Nichtöffentliche Sitzung 1. Stellenplan 2019 der Stadtverwaltung Speyer 2. Einstellung von Beschäftigten 3. Umsetzung von Beamt/innen 4. Höhergruppierung von Beschäftigten 5. Verschiedenes FB 1-120

3 V. Bekanntmachung über die 46. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem , 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12 A) Öffentliche Sitzung 1. Haushalte 2019 der, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung - Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen; Beschlussfassung 2. Mitbestimmungsrechte Jugendlicher in Speyer; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU und SPD 3. Modellprojekt Erschwingliches Wohnen für junge Familien 4. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der mit Zentrenund Sortimentskonzept hier: Beschluss des Konzeptes 5. Städtebaulicher Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 013 E Schlangenwühl Nord, 1. Erweiterung (PM International) 6. Änderung der Parkgebührensatzung der Einbezug des Parkplatzes Mühlturmstraße in die öffentliche Parkraumbewirtschaftung 7. Kommunales Investitionsprogramm KI 3.0 Stufe 2 Schulbauförderung - 8. Aktionsprogramm des Landes für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland- Pfalz 2019 bis 2028 Teilnahme an den beiden Förderinstrumenten Zinssicherungsschirm sowie Stabilisierungs- und Abbaubonus 9. Information zur ÖPNV-Vergabe wegen Salierbrückenschließung 10. Umbesetzung von Ausschüssen; 11. Annahme und Verwendung von Spenden nach 94 Abs. 3 GemO; 12. Verschiedenes B) Nichtöffentliche Sitzung 13. Finanzangelegenheiten 14. Grundstücksangelegenheiten FB Seite 3

4 VI. Öffentliche Zustellung nach 10 VwZG Herrn Erkan BURAN, unbekannten Aufenthaltes, wird hiermit der Bescheid vom zugestellt. Das der Verfügung zugrundeliegende Schreiben vom kann bei der, Fachbereich 4, Fachstelle Wohnraumhilfe, Johannesstraße 22 a eingesehen werden. Mit der Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, die für den Adressaten nachteilige rechtliche Wirkung haben können. FB 4 VII. Öffentliche Zustellung-Ermahnung wegen wiederholter Verkehrszuwiderhandlungen Herrn Semih Yilmaz, zuletzt wohnhaft Draisstraße 20, Speyer, wird hiermit wegen wiederholter Verkehrszuwiderhandlungen ermahnt. Das der Ermahnung zugrunde liegende Schreiben vom kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3+4, Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt. FB VIII. Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrats zum Jahresabschluss 2017 der Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am folgende Beschlüsse zum Jahresabschluss 2017 der und zur Entlastung des Stadtvorstandes gefasst: 1) Feststellung des Jahresabschlusses Der geprüfte Jahresabschluss 2017 der mit allen Bestandteilen und Anlagen wird mit folgenden Abschlussergebnissen festgestellt: Jahresüberschuss der Ergebnisrechnung: ,15 Finanzmittelüberschuss der Finanzrechnung: ,04 Schlussbilanz: 2) Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten Für die Haushalts- und Wirtschaftsführung 2017 der wird dem Oberbürgermeister Herrn Hansjörg Eger, der Bürgermeisterin Frau Monika Kabs sowie Seite 4

5 der Beigeordneten Frau Stefanie Seiler Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit allen Bestandteilen und Anlagen sowie die Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes liegen in der Zeit von bis einschließlich während der Dienstzeiten (montags bis donnerstags von 08:30 12:00 Uhr und von 14:00 15:30 Uhr, freitags von 08:30 12:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude Maximilianstraße 13, Zimmer 201, 2. OG (Rechnungsprüfung) zur Einsichtnahme aus. 030 IX. Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrats zum Jahresabschluss 2017 der Bürgerhospitalstiftung Speyer Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am folgende Beschlüsse zum Jahresabschluss 2017 der Bürgerhospitalstiftung Speyer und zur Entlastung des Stiftungsvorstandes gefasst: 1. Feststellung des Jahresabschlusses Der geprüfte Jahresabschluss der Bürgerhospitalstiftung zum mit seinen Bestandteilen und Anlagen wird mit folgenden Abschlussergebnissen festgestellt: Jahresüberschuss der Ergebnisrechnung: ,02 Finanzmittelüberschuss der Finanzrechnung: ,39 Bilanz: Anlagevermögen , ,15 Eigenkapital , ,63 Umlaufvermögen , ,88 Sonderposten , ,80 Ausgleichsposten für latente Steuern Rechnungsabgrenzungsposten Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag AKTIVA 0,00 0,00 Rückstellungen 0,00 0,00 0,00 0,00 Verbindlichkeiten , ,60 0,00 0,00 Rechnungsabgrenzungsposten PASSIVA 0,00 0,00 Summe Aktiva , ,03 Summe Passiva , ,03 2. Entlastung des Stiftungsvorstandes Für die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bürgerhospitalstiftung im Haushaltsjahr 2017 wird dem Stiftungsvorstand Herrn Oberbürgermeister Hansjörg Eger, Frau Bürgermeisterin Monika Kabs, Frau Beigeordnete Stefanie Seiler und Frau Silke Schmitt, Abteilungsleiterin Finanzen Entlastung erteilt. Seite 5

6 Der Jahresabschluss mit allen Bestandteilen und Anlagen sowie die Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes liegen in der Zeit von bis einschließlich während der Dienstzeiten (montags bis donnerstags von 08:30 12:00 Uhr und von 14:00 15:30 Uhr, freitags von 08:30 12:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude Maximilianstraße 13, Zimmer 201, 2. OG (Rechnungsprüfung) zur Einsichtnahme aus. 030 X. Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrats zum Jahresabschluss 2017 der Waisenhausstiftung Speyer Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am folgende Beschlüsse zum Jahresabschluss 2017 der Waisenhausstiftung Speyer und zur Entlastung des Stiftungsvorstandes gefasst: Jahresüberschuss der Ergebnisrechnung: ,46 Finanzmittelüberschuss der Finanzrechnung: ,25 Bilanz: Anlagevermögen , ,75 Eigenkapital , ,42 Umlaufvermögen , ,22 Sonderposten 0, ,00 1. Feststellung des Jahresabschlusses Der geprüfte Jahresabschluss der Waisenhausstiftung zum mit seinen Bestandteilen und Anlagen wird mit folgenden Abschlussergebnissen festgestellt: Ausgleichsposten für latente Steuern Rechnungsabgrenzungsposten Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag AKTIVA 0,00 0,00 Rückstellungen 0,00 0,00 0,00 0,00 Verbindlichkeiten , ,55 0,00 0,00 Rechnungsabgrenzungsposten PASSIVA 0,00 0,00 Summe Aktiva , ,97 Summe Passiva , ,97 2. Entlastung des Stiftungsvorstandes Für die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Waisenhausstiftung im Haushaltsjahr 2017 wird dem Stiftungsvorstand mit Herrn Oberbürgermeister Hansjörg Eger, Frau Bürgermeisterin Monika Kabs, Frau Silke Schmitt, Leiterin Abteilung Finanzen, Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit allen Bestandteilen und Anlagen sowie die Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes liegen in der Zeit von bis einschließlich während der Dienstzeiten (montags bis donnerstags von 08:30 12:00 Uhr und von 14:00 15:30 Uhr, freitags von 08:30 12:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude Maximilianstraße 13, Zimmer 201, 2. OG (Rechnungsprüfung) zur Einsichtnahme aus. 030 Seite 6

7 XI. Energieberatung: Kellerdecke: Eine Dämmung lohnt sich fast immer Verbraucherberatung Bahnhofstraße Ludwigshafen Pressestelle 06131/ Telefax 06131/ energie@vz-rlp.de Ist die Decke eines unbeheizten Kellers nicht gedämmt, gibt das Erdgeschoss permanent Wärme über den Fußboden ab. Das ist noch bei vielen älteren Häusern der Fall und zeigt sich an erhöhten Heizkosten und Fußkälte im Erdgeschoss. Dabei ist die Dämmung der Kellerdecke eine wirtschaftliche Energiesparmaßnahme, da Materialkosten von nur etwa 20 Euro pro Quadratmeter anfallen. Wird ein Fachbetrieb beauftragt, betragen die Kosten insgesamt etwa 40 Euro pro Quadratmeter. Wer sich selbst an der Dämmung versuchen will, arbeitet am besten mit fertigen Kellerdecken-Dämmplatten, die von unten an die Decke geklebt oder gedübelt werden. Verlaufen an der Kellerdecke Installationen, werden mehrere Dämmplatten verwendet und schichtweise aufgebracht, so dass die Rohre in die Dämmung eingearbeitet werden können, vorausgesetzt die Kellerräume sind hoch genug und es schließen keine Fenster oder Türen dicht unterhalb der Decke an. Unebene Kellerdecken benötigen eine Unterkonstruktion, auf der das Material angebracht wird. Dabei sollten Fugen und Anschlüsse luftdicht verschlossen werden, damit sich die Dämmwirkung nicht verringert. Nach Energieeinsparverordnung (EnEV) muss der Wärmedurchgangskoeffizient der gedämmten Kellerdecke kleiner als 0,30 W/(m²K) sein. Dazu sollten die Dämmplatten eine Dicke von etwa 8 bis 12 Zentimetern haben bei einer Wärmeleitgruppe WLG 035 bzw Wird noch besser gedämmt und die Dämmung von einem Fachbetrieb durchgeführt, können staatliche Zuschüsse beantragt werden. Zu den Details der Kellerdämmung und zu allen Fragen des Energiesparens im Alt- und Neubau berät der unabhängige Energieberater der Verbraucherzentrale nach Terminvereinbarung. Die Energieberatung hat am Dienstag, den von bis Uhr Sprechstunde in Speyer im Historischen Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstraße 12. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0. Für weitere Informationen und einen kostenlosen Beratungstermin: Energietelefon Rheinland-Pfalz: 0800 / (kostenlos) montags von 9 bis 13 und 14 bis 18 Uhr, dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr Verbraucherzentrale RLP / FB Seite 7

8 Behördenrufnummer 115 Kennen Sie schon unser Serviceangebot der einheitlichen Behördenrufnummer 115? Unter der Telefonnummer 115 erhalten Sie (zum Ortstarif) zu Standardfragen wie Ansprechpartner/-innen, Zuständigkeiten, Öffnungszeiten, erforderlichen Unterlagen, eventuellen Gebühren etc. von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des 115-Servicezentrums der MRN von Montag bis Freitag, durchgängig von 8:00 bis 18:00 Uhr, kompetente Auskunft. Probieren Sie es doch einfach einmal aus! Stadtverwaltung Speyer, FB Hansjörg Eger Oberbürgermeister Bezugsnachweis: Das Amtsblatt der für öffentliche Bekanntmachungen erscheint grundsätzlich wöchentlich freitags und ist im Abonnement oder als Einzelnummer beziehbar bei der Stadtverwaltung Speyer zu einem Unkostenbeitrag von: 0,75 (Jahresabo 61,00 ) Abteilung Hauptverwaltung je Ausgabe bei Lieferung frei Haus. Maximilianstraße 100 Kostenlose Abgabe an Selbstabholende und im Internet Speyer unter der Adresse: Seite 8